urheberrechtlichen Bemerkungen zur Technik

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Juristische Implikationen täglicher
Anwendungen
Computer und Recht Seminar
Januar 2000
Thomas Heymann
Überblick
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Nutzung eines Programms auf lokalem
Rechner
Erstellung von Sicherungskopien
Nutzung von Netzwerkrechnern
Browsen im Web
Caching auf lokalem Rechner
Versenden von Nachrichten im Web
Proxy Caching
Hyperlinks
06.01.2000, 22:00
Fragen
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wann werden Vervielfältigungsrechte
benötigt
wann liegt eine Verbreitung vor?
wann liegt eine Sendung vor?
warum "making available“ Recht?
Verantwortung für interne Server,
Intranets
Verantwortung ISP
Verantwortung bei Links
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Lokale Nutzung
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Laden in Arbeitsspeicher
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UNIX/NT
Datei lesen mit Editor (ungeklärt)
Datei ausführen
„Mapping“
Flüchtige und teilweise Vervielfältigung
§ 69 c Nr. 1 UrhG: „vorübergehende
Vervielfältigung“,
Laden „soweit Vervielfältigung erfordert“
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Nutzung vom Server: Server als
Speichermedium
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Programm Festplatte Server
Laden Arbeitsspeicher Client
Instruktion durch Arbeitsspeicher Server
durch
(Ausnahme cashen)
Installation Vervielfältigung, eigenes
Verbreitungsrecht?
Laden: Vervielfältigung
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Client-Server Applikation
(Datenbanken, Internet Explorer)
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Programm Festplatte und Server
Laden Arbeitsspeicher Client
Laden Arbeitsspeicher Server (Frontend)
Laufen verschiedener Programme
Laden und Speichern
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Reine Server Applikation (Unix-textbasierte Systeme,
R/3, teilweise Internet )
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Programm Festplatte Server
Ausführen auf Server
Umleiten der Ein-/Ausgabe auf Client
(zum Beobachten)
Speichern nur auf Server
„Laden“ auf Client zweifelhaft, da nur
Beobachten
Bearbeiten? Daten nicht Programme
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Erstellen von Sicherungskopien
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§ 69 d: Erstellen einer Sicherungskopie
zulässig
Bei Installation auf Festplatte:
Originaldatenträger als Kopie
Backup/Kopien von Festplatten: incl.
Adaptionen und Parametrisierung
Mutmaßliche Einwilligung, Zweckbindung
Zulässig andere vertragliche Regelung
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Was ist das Internet
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Internet-Browsing
(Textseiten/Musik)
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Multitasking der Server Programme
Making Available: Programm Start für Nutzer
User: kein ausführbarer Code, sondern Daten
Musikstück: direkt oder datastream, § 87 b
UrhG: Datenbank?
Pufferung alsl Zwischenspeicherung
Einstellmöglichkeiten: Durchlaufen oder
Recording (allg. VervielfältigungsR)
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Cashing
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Voreinstellungen Browser: Bilder und
Texte cashing
Formate: HTML, jpg, gif
Möglichkeit Offline Browsing
(Einwilligung abgedeckt?)
DS-probleme (ind. Nutzerprofile)
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Proxy-cashing
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Kosten externer Traffic für Provider
Abgepuffert durch Proxy-server
FTP-Proxy-server: Dateien, Programme,
Bilder, Musik, etc.
Wird erzwungen durch Provider
Raubkopien, Chatrooms etc.
Umgehung durch User: Sperrung durch
Provider
Anwendbarkeit
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E-mail
06.01.2000, 22:00
Hyperlinks
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Verantwortlichkeit für fremde Inhalte
Zitat?
Schutz?
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Frames
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Herkunftstäuschung
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Verantwortlichkeit ISP‘s - § 5 IuKDG
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(1) Volle Verantwortung für eigene Inhalte
(2) Fremde Inhalte, die zur Nutzung bereithalten, wenn
Kenntnis und Nutzungsverhinderung technisch möglich
und zumutbar
(3) Zugangsvermittlung zu fremde Inhalte - incl.
automatische und kurzzeitige Vorhaltung auf Grund
Nutzerabfrage.
(4) Verpflichtungen zur Sperrung wenn Kenntnis und
eine Sperrung technisch möglich und zumutbar ist.
06.01.2000, 22:00
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