Präsentation Deutsche Verteidigungspolitik

Die deutsche Verteidigungspolitik
Unter Bezugnahme auf aktuelle
Krisenherde
Inhalt
Allgemeine Bestimmungen deutscher Verteidigungspolitik
Verteidigungspolitische Richtlinien (VPR)
Rüstungspolitik und Waffenlieferungen


„Merkel Doktrin“ und Abkehr

Schwerpunkt Krisenherde
„Islamischer Staat“

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Entstehung
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Ideologie
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Gewaltherrschaft und Terror

Bekämpfung

Anti- IS Allianz

SPD- Perspektive
Der Ukraine-Konflikt


Hintergrund

Ein europäischer Konflikt? Oder: Was haben wir damit zu tun?
Nicht beinhaltet:
Allgemeine Bestimmungen deutscher
Verteidigungspolitik (VPR)
Verteidigungspolitische Richtlinien:
„Nationale Interessen wahren – Internationale Verantwortung übernehmen – Sicherheit
gemeinsam gestalten“
 Enthält sicherheitspolitische Zielsetzungen und Interessen der BRD
Die aktuellen VPR sind vom 18. Mai 2011
Gefahr konventioneller Kriege wird gering eingeschätzt
„Der Bürger in Uniform für eine bessere und sicherere Welt“
Notwendigkeit der Bundeswehr sei nicht anzuzweifeln
Reservisten mit immer größerer Bedeutung
Allgemeine Bestimmungen deutscher
Verteidigungspolitik
Rüstungspolitik und Waffenlieferungen: Die Bundeswehr laufe Gefahr, in einen „Spagat
zwischen sicherheitspolitischer Rhetorik und militärischer Leistungsfähigkeit zu geraten“ –
Christian Mölling, Stiftung Wissenschaft und Politik
„ Es soll beschafft werden, was erforderlich und finanzierbar ist, und nicht, was man gerne
hätte oder was angeboten wird“- VPR
Spezialisierung der Bundeswehr innerhalb ihrer Bündnisse
Materialengpässe
„Merkel Doktrin“ : Anstelle eigener Soldaten sollen „Partnerländer“ für Krisengebiete
„ertüchtigt“ werden. Seit Frank-Walter Steinmeier als Außenminister zunehmend
Restriktionen gegenüber Waffenlieferungen.
Terrororganisation Islamischer Staat(IS)Entstehung
Zunächst irakischer Ableger des Al-Quaida Netzwerks, seit 2013 zerstritten.
Ausnutzung des maroden irakischen Staatskonstruktes und..
.. Durch den Westen verursachte Schwächung Syriens -> Vakuum
Irakische Dawa-Partei gegenüber Sunniten repressiv-> Schafft Nährboden
Zuwachs durch irakische Offiziere, ein irakischer Inside-Job?
Gewaltspirale: Je mehr sich das IS Gebilde ausdehnt, umso mehr Waffen und Geld werden
erbeutet.
Terrororganisation Islamischer Staat(IS)Ideologie
Islamistisch dschihadistisch-salafistisch
Enormer Einsatz von Propaganda durch Militärparaden, anwesenheitspflichtigen Reden, und
Spiele für Kinder
Ziel ist die Etablierung eines Kalifats mit Mesopotamien und die Levante als Kernland
Intention, einen „reinen“ Islam auf Basis der Scharia zu schaffen, den es in der Form aber nie
real gegeben hat
 Siehe
Saudi Arabien und Jungfrauen Beispiele
Rekrutierung auch in Deutschland durch Salafisten Szene
Terrororganisation Islamischer Staat(IS)Gewaltherrschaft und Terror
Dissidenten erleiden öffentliche Hängungen, Kreuzigungen und Enthauptungen
Religionswächter gegen alles Westliche
Jagd auf alle nicht sunnitische Gruppierungen
Scheingerichte für Minderheiten
Von der Bevölkerung mehrheitlich toleriert
Terrororganisation Islamischer Staat(IS)Bekämpfung
Für einen dauerhaften Frieden sind keine vollständigen Konzepte vorhanden
Unterstützung befeindeter schwächerer Terrororganisationen
Bewaffnung der Kurden
Anti- IS Allianz -> Ihre Bedeutung ist noch nicht abschätzbar
Laut Präsident Obama wurde die irakische Armee überschätzt und die IS unterschätzt
SPD: Nichthandeln wäre verantwortungslos gewesen
 „Konzept“:

1) Zentralregierung stärken

2) Stabiles Syrien

3) Geldzufluss stoppen
Der Ukraine-Konflikt:
Hintergrund
Die Ukraine als Brücke zwischen Europa und Russland
Eurasische Union
Assoziierungsabkommen mit der EU
Euromaidan -> Bewegung seit dem 21. November 2013 mit über 500.000 Protestlern
Polizeigewalt und Eskalation am 18. Februar 2014 ->Janukowytsch flüchtet abrupt
Übergangsregierung unter Arsenij Jazenjuk am 26. Februar 2014
Der Ukraine-Konflikt:
Konfliktparteien und Intervention
Interessen „Batkiwschtschyna“
der USA Randgruppen
unter
Janukowytsch
(Kirchen,
Julija Tymoschenko
Pro
Krimtataren,
Regierung
russische
Interessen
Parteien
Kommunistische
„Swobada“
des
„PR“
Kremls
undPartei
„UDAR“
„Russischer
, „KUN“
derunter
und
Ukraine
Pro
Block“
„Rechter
Vitali
Europäer
etc.)
Klitschko
Sektor“- F
Der Ukraine-Konflikt:
Ein europäischer Konflikt?
Oder:
Was
haben
wir damit
Für eine objektive
Betrachtung
ist die Ukraine-Krise
noch zu heißzu tun?
Heraufbeschwörung eines Kalten Krieges
Deutsche Sanktionen und europäische Unterstützung der „Schlag“-Partei Klitschkos
Europäische Freiheitskämpfer oder Faschisten?
Sowjetisch imperialistische Träumereien Putins oder Schutz seiner Minderheit?
SPD:
 „Mehr
Diplomatie wagen“, ansonsten „langsame aber sichere Eskalation“
 Ausdrücklich gegen die Isolation Russlands
 Keine Waffenlieferungen an die Ukraine
Ausblick
Ihr seid dran!
Welche Ausgangszenarien sind realistisch und welche sollten angestrebt werden?
Quellen
http://www.bmvg.de/portal/a/bmvg/!ut/p/c4/LYsxEoAgDATf4gdIbcv1MYBzcQbMDgQ8ftSONtssUsrddQ3iDdk9YlmWnaM4XXhauIq9pPLybB65wRDdF6FQzZ2R47P
xdqtcTHGAXlU_q72byv9tgQFK91xGj6tRgx1/
http://de.wikipedia.org/wiki/Islamischer_Staat#cite_note-4
http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-89932536.html
https://news.vice.com/video/the-islamic-state-part-1
http://www.wienerzeitung.at/dossiers/is_terrormiliz/is_terrormiliz_hintergrund/663059_Mitgl
ieder-der-Anti-IS-Allianz.html
http://www.tagesschau.de/ausland/obama-207.html
Vorwärts Oktober 2014 Ausgabe
Mitgliederbriefe der SPD bezüglich IS und Ukraine
http://www.youtube.com/watch?v=18lhyTk-V4U