Zwischen ökonomischen und sozialen Anforderungen

WSI-Herbstforum
Arbeitsmarktpolitik:
Zwischen ökonomischen
und sozialen Anforderungen
Silke Bothfeld/Hartmut Seifert
7. und 8. Dezember in Berlin
1. These
Grundlegende Reformen der AMP waren
überfällig, nicht aber die Orientierung am
angebotstheoretischen Paradigma.
JobAQTIV- und Hartz-Gesetze richten die
AMP konzeptionell stärker angebotspolitisch aus.
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Silke Bothfeld / Hartmut Seifert
Kernelemente der neuen
Konzeption
1. Stärkung des Flexibilitätspotentials am AM
•
•
direkt: Förderung atypischer Beschäftigung
indirekt: Zumutbarkeit, reduzierte Standards bei geförderter
Beschäftigung
2. Senkung der Kosten für AMP
•
•
Reduzierung der Lohnersatzleistungen
Reduzierung der Ausgaben für AAMP
3. Individualisierung Arbeitsmarktprobleme (Eigenverantwortung)
•
•
verschärfte Sanktionen
Leistungen eng an Verhalten gebunden
4 Konjunkturpolitische Funktion vernachlässigt (eingebauter
Stabilisator)
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Silke Bothfeld / Hartmut Seifert
2. These
Die soziale Funktion der AMP verliert
eigenständigen Begründungskontext
zugunsten angebotsverbessernder
Ziele.
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Silke Bothfeld / Hartmut Seifert
3. These
Arbeitsmarktreformen zeigen enttäuschende Beschäftigungsbilanz.
Im Spannungsverhältnis zwischen
ökonomischen und sozialen Anforderungen sind neue Probleme
entstanden.
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Silke Bothfeld / Hartmut Seifert
Neue Probleme
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
Gefahr von Mismatch durch Reduzierung aktiver AMP,
verschärfte Zumutbarkeit, abgesenkten
Reservationslohn (Hauptsache Arbeit!)

Erosion des NAV durch Ausweitung atypischer/prekärer
Beschäftigung

Abnehmende individuelle Absicherung/Armut

Finanzierung des sozialen Sicherungssystems
gefährdet durch schrumpfende Basis

Erwerbsfähigkeit ersetzt Beschäftigungsfähigkeit (Förderdominanz: 1-€-Jobs, Verzicht auf
Reintegration in 1. AM)
Silke Bothfeld / Hartmut Seifert
4. These
Arbeitsmarkt- und sozialpolitische
Reformen verzahnen, um Anforderungen
an Flexibilität sozial abzusichern
(Flexicurity)
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Silke Bothfeld / Hartmut Seifert
Kernelemente einer Flexicurity-Strategie
in der Arbeitsmarktpolitik
1. Flexibilität
•
Priorität für intern-numerische und funktionale
Flexibilität
• Förderung Beschäftigungsfähigkeit/
öffentliche/betriebliche Weiterbildung ausweiten
• Beschäftigungsversicherung (österr. Vorbild)
2. Aktivierende soziale Sicherung
•
Lebensstandardsicherung/armutsfeste
Grundsicherung
• Zielgruppenförderung durch Kombilohn/ 2. Arbeitsmarkt
• Mindestlohn
• soziale Dienstleistungen ausbauen
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Silke Bothfeld / Hartmut Seifert
Kernelemente einer Flexicurity-Strategie
in der Arbeitsmarktpolitik
3. Finanzierungsmodus: stärkere
Steuerorientierung
•
AMP: regelgebundener Bundeszuschuss
4. Leistungsempfänger zur Übernahme von
Verantwortung befähigen
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•
Mitsprache- und Widerspruchsrechte
einräumen
•
Leistungsgewährung nicht allein an Verhalten,
sondern stärker wieder an Lebenssituation
knüpfen
•
Leistungsangebote verbessern
Silke Bothfeld / Hartmut Seifert
5. These
Fazit:
Arbeitsmarktpolitik kann Makropolitik
nur flankieren und nicht ersetzen.
Selbst ein nachhaltiger Wirtschaftsaufschwung wird nicht alle
Arbeitsmarktprobleme lösen.
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Silke Bothfeld / Hartmut Seifert