Vortrag

ENERGIEWENDE JETZT
BEGINNEN
FA I R N E S S U N D W E T T B E W E R B
S TAT T I D E O L O G I E U N D S U B V E N T I O N E N
Dipl.-Ing. David Helmbold,
10 Februar 2017
FRÜHE ANSÄTZE
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DER ÖKONOMISCHE ANSATZ
Arthur Pigou
Ronald Coase
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SOZIALE MARKTWIRTSCHAFT
Auflagen/Verbote
z.B.
- Dioxin
Marktmechanismen, Wettbewerb, soziale Fairness
z.B.
- Mineralölsteuer (Pigout)
- Europäischer Emissionshandel (Coase)
Wissenschaft, Forschung, Bildung
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SACHVERSTÄNDIGENRAT
Zur periodischen Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung
in der Bundesrepublik Deutschland und zur Erleichterung der
Urteilsbildung bei allen wirtschaftspolitisch verantwortlichen Instanzen
sowie in der Öffentlichkeit wird ein Rat von unabhängigen
Sachverständigen gebildet. (§1 SVRatBildG)
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ANSICHTSSACHE?
Ministerpräsident Thorsten Albig (Interview Deutschlandfunk 1/2014):
„Wer die Ziele der Bundesregierung, Ausstieg aus der
Atomenergie, Senkung von CO2 und Senkung der Kosten,
erreichen will, der wird das nur mit Wind und nicht gegen
Wind erreichen, und von daher passt es nun zufälligerweise
glücklich zusammen, dass ich mich für meine Windmüller
einsetze.“
Sachverständigenrat zur Begutachtung der
gesamtwirtschaftlichen Entwicklung (2014):
„Wer die Energiewende erfolgreich umsetzen will,
muss den politischen Widerstand der größten
Profiteure des aktuellen Fördersystems zum Wohle
der Verbraucher überwinden“.
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AKTUELLE EMPFEHLUNGEN
… Die Bundesregierung hat auf diese absehbaren
Zielverfehlungen in planwirtschaftlicher
Ausrichtung mit verschiedenen Aktionsprogrammen
und -plänen mit über 100 Einzelmaßnahmen
reagiert, welche die Energiewende zwangsläufig
immer mehr verteuern werden.
Anstelle dieser Feinsteuerung sollte in den
kommenden Jahren die internationale Dimension
der Energiewende in den Vordergrund rücken,
verbunden mit einem klaren Bekenntnis der
Bundesregierung zum Europäischen
Emissionshandelssystem (EU-ETS) als Leitinstrument.
…
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EUROPÄISCHER EMISSIONSHANDEL
• Gemeinsamer Markt für
CO2 Emissionshandel
• 28 EU Staaten
• 3 EFTA Staaten
• Obergrenze für
Verschmutzungsrechte
(CAP)
• Handel mit
Verschmutzungsrechten
(Trade)
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ENTWICKLUNG DER CO2
ZERTIFIKATPREISE
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CO2 REDUKTION DURCH WINDKRAFT ?
Windstrom trägt dazu bei, dass der
CO2 Preis immer weiter sinkt.
Wind- und Solarstrom verändern den Ausstoß an CO2 nicht.
Sie verlagern ihn nur.
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EXPERTEN ZUM EEG
Gutachten der Expertenkommission Forschung und Innovation (26.02.2014):
„In der EU sind die CO2-Emissionen für energieintensive Branchen durch ein
Emissionshandelssystem gedeckelt, für den die Menge an Emissionsrechten
festgeschrieben ist.“
„Der vom EEG induzierte verstärkte Ausbau erneuerbarer
Energien in der deutschen Stromversorgung vermeidet
europaweit keine CO2-Emissionen, sondern verlagert sie
lediglich in andere Sektoren bzw. europäische Länder.
Das EEG sorgt also nicht für mehr Klimaschutz, sondern
macht ihn deutlich teurer.“
Schlussfolgerung:
„Die Expertenkommission kommt zu dem Schluss, dass das EEG weder ein
kosteneffizientes Instrument für Klimaschutz ist noch eine messbare
Innovationswirkung zu entfalten scheint.
Aus diesen beiden Gründen ergibt sich deshalb keine Rechtfertigung für eine
Fortführung des EEG“.
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SOZIALE MARKTWIRTSCHAFT ?
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EEG
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DEZEMBER 2016
welt.de vom 30.12.2016:
„Schöne Bescherung: Über die Feiertage mussten Verbraucher 20 Millionen
Euro für die Entsorgung von überschüssigem Ökostrom bezahlen. Und im
kommenden Jahr wird die Stromrechnung weiter steigen...
Hintergrund der sonderbaren Verklappungsprämie ist eine Vorgabe des
Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG). Danach darf jeder Produzent
erneuerbaren Energien seine grünen Kilowattstunden ins Stromnetz
einspeisen, ganz unabhängig davon, ob überhaupt Nachfrage besteht. Die
Netzbetreiber sind in jedem Fall berechtigt, die Elektrizität abzunehmen und
mit einem festen Vergütungssatz zu bezahlen.“
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JANUAR 2017
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JANUAR 2017
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JANUAR 2017
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ALBIG UND DER REST DER WELT
Ministerpräsident Albig,
Deutschlandfunk vom 09.12.2016
Handelsblatt vom 23.01.2017
„Alle Welt schaut Richtung
Deutschland – gelingt es den
Deutschen, diesen Weg zu gehen,
dann wird die Welt diesen Weg
nachzeichnen – daran habe ich
überhaupt keinen
ernstzunehmenden Zweifel!“
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DEUTSCHE ENERGIEPOLITIK
Gemeinschaft trägt Lasten
Profite werden privatisiert
Saurer Regen
Atommüll
Landschaftszerstörung
Tötung geschützter Arten
Schallimmissionen
Wertverlust der Immobilie
Verlust an Lebensqualität
Privatvermögen
Subventionen/Vergütungen
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SOZIALE MARKTWIRTSCHAFT
Auflagen/Verbote
z.B.
- Dioxin
- Artenschutz
- Gesundheitsschutz
Marktmechanismen, Wettbewerb, soziale Fairness
z.B.
- Mineralölsteuer (Pigout)
- Europäischer Emissionshandel (Coase)
Wissenschaft, Forschung, Bildung
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