Obama sucht neuen Richter für Supreme Court Zusammenfassung

Obama sucht neuen Richter für Supreme Court
Zusammenfassung der US-Berichterstattung für die Woche vom 30. April bis 6. Mai 2009
(te) Die vergangenen Tage waren für Präsident Obama recht turbulent. Hauptthema in den
amerikanischen Medien war die Amtsaufgabe David Souters, Richter am Supreme Court. Das
anstehende Insolvenzverfahren des Chrysler-Konzerns und die Sicherheitslage in Pakistan
waren weitere drängende Probleme, mit denen sich die großen Tageszeitungen beschäftigten.
Da die Gefahr der Schweinegrippe zunehmend gebannt zu sein scheint, berichteten die
Zeitungen wieder zunehmend über politische und wirtschaftliche Themen. Topthema war
dabei die Bekanntgabe, dass Richter David Souter diesen Sommer in den Ruhestand gehen
wird. Souter war von George H. W. Bush zum Richter am Supreme Court ernannt worden,
hatte in den letzten Jahren aber immer öfter auf Seiten der Demokraten gestanden. Präsident
Obama fällt nun die politisch äußerst bedeutende Entscheidung zu, einen neuen Richter zu
ernennen. Dementsprechend viele Spekulationen über mögliche Kandidaten für dieses Amt
kursierten in den Medien. Häufig wurde dabei die Forderung nach einer weiblichen Richterin
laut, etwa in der New York Times.
Nachdem vor wenigen Tagen der Chrysler-Konzern Insolvenz angemeldet hat, hofft die USRegierung laut New York Times darauf den Verkauf von Firmenanteilen innerhalb der
nächsten zwei Monate abzuschließen. Es wird vermutet, dass Obama im Fall Chrysler eine
harte Haltung an den Tag legen wird, um seine Position in den absehbaren Verhandlungen mit
dem ebenfalls schwer angeschlagenen General Motors Konzern zu stärken.
Die Berichte über Obamas Außenpolitik drehten sich mehrheitlich um die Aufforderung an
Pakistan, im Kampf gegen die Taliban enger mit den USA zusammenzuarbeiten.
Vorausgegangen waren Konflikte zwischen der pakistanischen Armee und Taliban-Rebellen.
Die New York Times äußerte sich besorgt über die mögliche Gefahr, dass pakistanische
Nuklearwaffen in die Hände der Rebellen fallen könnten. Die Washington Post sah darüber
hinaus das Problem eines Vertrauensverlusts in die pakistanische Regierung, falls diese nicht
die Sicherheit und Stabilität ihres Landes garantieren könne.
Weitere Themen, die in den vergangenen Tagen heftig diskutiert wurden, stammten aus dem
finanziellen Bereich. Dazu gehörte vor allem der neue Haushaltsplan des Präsidenten, der
bereits vom Kongress gebilligt wurde. Hohe Wellen schlug aber auch Obamas Forderung
härter gegen Steuerflucht vorzugehen.
Quellen:
http://www.nyt.com
http://www.washingtonpost.com
http://www.slate.com