Allgemeine Geschäftsbedingungen
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Allgemeine Geschäftsbedingungen 1. Geltungsbereich Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Rechtsverhältnis zwischen veon Webservices (nachfolgend „veon“), mit Flavien Meyer, Burgstrasse 29, 9000 St. Gallen, als Geschäftsführer und -inhaber, und deren Vertragspartner (nachfolgend „Kunde“), welche die Dienste von veon in Anspruch nehmen. Sollten sich eine oder mehrere Bestimmungen vorliegender Allgemeinen Geschäftsbedingungen als ungültig oder lückenhaft erweisen, gilt als vereinbart, was dem angestrebten Zweck rechtmässig entspricht oder möglichst nahe kommt. Die übrigen Bestimmungen gelten unverändert weiter. 2. Leistungen von veon veon ermöglicht dem Kunden den Zugang zu den Webseite(n) des Kunden über die veon Server. In diesem Leistungsumfang enthalten ist auch der E-Mail-Service von veon. Der Zugang wird jeweils gewährt, nachdem sich der Kunde mit Hilfe einer Nutzerkennung und eines Passworts identifiziert hat. veon ist im Rahmen betrieblicher Ressourcen bestrebt, den Dienst rund um die Uhr störungsfrei und ohne Unterbrechungen anzubieten. Jedoch können Ausfälle nicht ausgeschlossen werden. Über vorhersehbare Betriebsunterbrüche, namentlich im Rahmen von Störungsbehebungen, Wartungsarbeiten, Ausbau des Dienstes, wird der Kunde - soweit möglich - rechtzeitig informiert. Er ist für den Inhalt der Informationen verantwortlich, die er oder Dritte über sein Konto übermitteln oder bearbeiten lässt, abruft oder zum Abruf bereithält. Insbesondere dürfen über den Internetzugang des Kunden die folgenden Informationsgehalte nicht verbreitet werden: Æ Verbotene Seiteninhalte (Blacklist): • • • • • • • • 3. Verpflichtungen des Kunden Der Kunde ist verpflichtet, • • • • erkennbare Mängel oder Schäden unverzüglich anzuzeigen (Störungsmeldung), sowie im Rahmen des Zumutbaren alle Massnahmen zu treffen, die eine Feststellung der Mängel oder Schäden und ihrer Ursachen ermöglichen oder die Beseitigung der Störung erleichtern oder beschleunigen. die durch Überprüfung der Einrichtungen entstandenen Aufwendungen von veon bei Störungsmeldung zu ersetzen, wenn und soweit sich herausstellt, dass die Störung im Verantwortungsbereich des Kunden lag. unverzüglich jede Änderung seines Namens, seiner Firma, seines Wohn- oder Geschäftssitzes, seiner Rechnungsanschrift, seiner Rechtsform sowie sonstige Umstände, die für das Vertragsverhältnis mit veon relevant sein könnten, mitzuteilen. seine Nutzerkennung und sein Zugangspasswort vertraulich zu behandeln. Er hat jederzeit die Möglichkeit, sein Zugangspasswort zu ändern oder ändern zu lassen. Der Kunde ist veon gegenüber für die Benützung des Internetzugangs zu seinem Konto verantwortlich und haftet für jeden Schaden, der aus dem Missbrauch des Zugangs entsteht. Der Kunde verpflichtet sich, die notwendigen Massnahmen zu treffen, damit nicht unerlaubt über seinen Zugang zum Internet bzw. anderen Netzwerken in fremde Systeme eingegriffen wird, Programme manipuliert oder Computerviren eingeschleust werden. Der Kunde verpflichtet sich gegenüber veon, bei der Nutzung des Internetzugangs internationales und schweizerisches Recht sowie allgemein anerkannte Verhaltensregeln einzuhalten. Bitte wenden Gewaltdarstellungen im Sinne von Art. 135 des Schweizerischen Strafgesetzbuches; Aufrufe zur Gewalt im Sinne von Art. 259 des Schweizerischen Strafgesetzbuches; Rassendiskriminierung im Sinne von Art. 261 des Schweizerischen Strafgesetzbuches; Anleitungen oder Anstiftung zu strafbarem Verhalten; Unerlaubte Glücksspiele im Sinne des Schweizerischen Lotteriegesetzes; Veröffentlichen von jeglichem pornografischem Material und pornografische Darstellungen; Informationen, die Urheberrechte, verwandte Schutzrechte oder andere Immaterialgüterrechte Dritter verletzen; Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass Jugendliche unter 16 bzw. 18 Jahren keinen Zugang zu Webseiten erhalten, die nur für Personen über 16 bzw. 18 Jahren bestimmt sind. Strafgesetzbuch: http://www.admin.ch/ch/d/sr/c311_0.html veon behält sich das Recht vor, den Webhosting Service des Kunden bei missbräuchlicher Verwendung mit sofortiger Wirkung auf Kosten des Kunden zu sperren. Als missbräuchliche Verwendung gilt namentlich die Nichterfüllung der unter Ziffer 3 und Ziffer 4 genannten vertraglichen Pflichten des Kunden. Die Sperrung bleibt solange bestehen, bis der jeweilige Sachverhalt geklärt ist bzw. der Kunde den Beweis für die tatsächliche Unbedenklichkeit der Inhalte erbringt. veon behält sich zudem das Recht vor, den Webhosting Service des Kunden auf dessen Kosten zu sperren, falls dessen Benutzerverhalten in irgendeiner Weise das Betriebsverhalten des Servers beeinträchtigt. In Fällen der missbräuchlichen Verwendung des Webhosting Services oder des Verstosses gegen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen behält sich veon Schadenersatzansprüche ausdrücklich vor. 4. E-Mail Der Kunde hat die Zugänge in seinem persönlichen elektronischen Postfach (E-Mail) regelmässig zu kontrollieren. Das Versenden unerwünschter Massenmails (Werbe-E-Mails, Spamming, Mail Bombing) über die Server von veon ist untersagt. Ebenso untersagt ist der Betrieb von Mailinglisten in einem Ausmass, das die Betriebsstabilität der Systeme veon‘s gefährden könnte. Solche Verhaltensweisen gelten als missbräuchliche Verwendung des Webhosting Service und haben die unter Ziffer 3 genannten Massnahmen zur Folge. 5. Datensicherheit Der Kunde verpflichtet sich, über seine in welcher Form auch immer an veon übermittelten Daten (z.B. durch Hochladen auf die Server; FTP) Sicherungskopien zu erstellen. Auch wenn die Server von veon regelmässig gesichert werden, ist der Kunde für die Sicherung der übermittelten Daten verantwortlich. Bei Datenverlust ist der Kunde verantwortlich, die verlorenen Daten unentgeltlich an veon bzw. an den Servern von veon zu übermitteln. Seite 1 von 2 6. Datenschutzrisiken Bei der Benutzung des Internets bestehen für den Kunden verschiedene Datenschutzrisiken. Insbesondere ist der Datenschutz bei der unverschlüsselten Übermittlung von Daten nicht gewährleistet. Ebenso muss damit gerechnet werden, dass unverschlüsselt übermittelte E-Mails von Dritten unberechtigterweise gelesen, verändert oder unterdrückt werden können. Die Verschlüsselung und Chiffrierung von übertragenen Informationen können den Schutz vor unbefugtem Zugriff verbessern. Firewalls können das unerwünschte Eindringen von nicht zugriffsberechtigten Dritten verhindern oder jedenfalls erschweren. Die Ergreifung von Massnahmen zur Verbesserung Datenschutzes liegt im Verantwortungsbereich des Kunden. des 7. Haftung veon lehnt in den Schranken des Gesetzes jede Gewährleistung und jede Haftung ab. veon schliesst ausdrücklich jede Haftung für Hilfspersonen vollumfänglich aus. Insbesondere schliesst veon ausdrücklich jede Haftung aus für Fehler der von veon vertriebenen Software sowie für den Verlust oder die unbefugte Veränderung von E-MailNachrichten, für Betriebsunterbrüche, die der Störungsbehebung, der Wartung, der Umstellung der Infrastruktur (Umschaltungen, usw.) oder der Einführung neuer oder anderer Technologien dienen, sowie für Schäden, die auf den kompletten Ausfall des Servers zurückzuführen sind. Ebenfalls ausgeschlossen ist jede Haftung für Folgeschäden, insbesondere für entgangenen Umsatz. 12. Übertragung der Rechte und Pflichten aus dem Vertrag Der Kunde kann Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag nur nach schriftlich erteilter Zustimmung von veon auf einen Dritten übertragen. 13. Anwendbares Recht und Gerichtsstand Dieser Vertrag untersteht dem Schweizer Recht. Für sämtliche Ansprüche (gleich welcher Natur), die im Zusammenhang mit diesem Vertrag stehen, vereinbaren die Vertragsparteien Schweizer Recht als ausschliesslich anwendbares Recht. Die Vertragsparteien vereinbaren – andere gesetzlich zwingend vorgeschriebene Gerichtsstände vorbehalten – St. Gallen (CH) als ausschliesslich zuständigen Gerichtsstand für sämtliche mit diesem Vertrag zusammenhängenden Ansprüche. Für den Vollzug sämtlicher Ansprüche im Zusammenhang mit diesem Vertrag sind – andere gesetzlich zwingend vorgeschriebene Vollzugsstände vorbehalten – die Vollzugsbehörden des Kantons St. Gallen (CH) zuständig. Stand: 01.02.2007 Der Unterzeichner bestätigt mit seiner Unterschrift, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sorgfältig gelesen und verstanden zu haben und mit deren Inhalt einverstanden zu sein. 8. Vertragsdauer und Erneuerung Der Vertrag wird für die Dauer eines Jahres abgeschlossen. Nach Ablauf der Vertragsdauer wird der Vertrag jeweils für ein weiteres Jahr erneuert, wenn der Kunde diesen nicht mindestens einen Monat vor Ablauf des Vertragsjahres schriftlich kündigt. Kündigt der Kunde später, ist die Kündigung wirkungslos. Bei jeder Vertragserneuerung sind die im Zeitpunkt der Vertragserneuerung geltenden Preise und Allgemeinen Geschäftsbedingungen von veon massgebend. Ort, Datum Unterschrift 9. Kündigung vor Inanspruchnahme der Dienstleistungen Der Kunde kann vor Inanspruchnahme der Dienstleistungen schriftlich kündigen. In einem solchen Fall schuldet der Kunde veon für die Umtriebe Fr. 25.- . Vorbehalten bleiben allfällige Domaingebühren für bereits registrierte Domainnamen, die für die Registrierungsdauer von einem Jahr zu ersetzen sind. Sämtliche in dieser Ziffer genannten Forderungen sind mit deren Entstehung sofort fällig. 10. Preise Die Preise richten sich nach der jeweils aktuellen Preisliste. Der Kunde ist verpflichtet, die vereinbarten Preise fristgerecht zu bezahlen. Bei Zahlungsverzug des Kunden ist veon berechtigt, die Inanspruchnahme der vertraglichen Leistungen zu unterbinden. 11. Zahlungsvereinbarungen Zahlungen erfolgen, wenn nichts anderes vereinbart ist, per Rechnung. Der Gesamtbetrag wird bei Erhalt der Rechnung fällig, spätestens aber am 1. Werktag des zweiten Monats der gewählten Zahlungsperiode. Der Gesamtbetrag ist 30 Tage nach Fälligkeit zu begleichen, ansonsten fällt der Kunde ohne Mahnung in Verzug. Bei Zahlungsverspätung behält sich veon das Recht vor, die bestellten Dienstleistungen erst nach Zahlungseingang zu aktivieren bzw. zu suspendieren. Seite 2 von 2
