Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine
Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das
Rechtsverhältnis zwischen veon Webservices (nachfolgend „veon“),
mit Flavien Meyer, Burgstrasse 29, 9000 St. Gallen, als
Geschäftsführer und -inhaber, und deren Vertragspartner
(nachfolgend „Kunde“), welche die Dienste von veon in Anspruch
nehmen. Sollten sich eine oder mehrere Bestimmungen
vorliegender Allgemeinen Geschäftsbedingungen als ungültig oder
lückenhaft erweisen, gilt als vereinbart, was dem angestrebten
Zweck rechtmässig entspricht oder möglichst nahe kommt. Die
übrigen Bestimmungen gelten unverändert weiter.
2. Leistungen von veon
veon ermöglicht dem Kunden den Zugang zu den Webseite(n) des
Kunden über die veon Server. In diesem Leistungsumfang
enthalten ist auch der E-Mail-Service von veon. Der Zugang wird
jeweils gewährt, nachdem sich der Kunde mit Hilfe einer
Nutzerkennung und eines Passworts identifiziert hat. veon ist im
Rahmen betrieblicher Ressourcen bestrebt, den Dienst rund um die
Uhr störungsfrei und ohne Unterbrechungen anzubieten. Jedoch
können Ausfälle nicht ausgeschlossen werden. Über vorhersehbare
Betriebsunterbrüche,
namentlich
im
Rahmen
von
Störungsbehebungen, Wartungsarbeiten, Ausbau des Dienstes,
wird der Kunde - soweit möglich - rechtzeitig informiert.
Er ist für den Inhalt der Informationen verantwortlich, die er oder
Dritte über sein Konto übermitteln oder bearbeiten lässt, abruft
oder zum Abruf bereithält. Insbesondere dürfen über den
Internetzugang des Kunden die folgenden Informationsgehalte
nicht verbreitet werden:
Æ Verbotene Seiteninhalte (Blacklist):
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3. Verpflichtungen des Kunden
Der Kunde ist verpflichtet,
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erkennbare Mängel oder Schäden unverzüglich
anzuzeigen (Störungsmeldung), sowie im Rahmen des
Zumutbaren alle Massnahmen zu treffen, die eine
Feststellung der Mängel oder Schäden und ihrer
Ursachen ermöglichen oder die Beseitigung der Störung
erleichtern oder beschleunigen.
die durch Überprüfung der Einrichtungen entstandenen
Aufwendungen von veon bei Störungsmeldung zu
ersetzen, wenn und soweit sich herausstellt, dass die
Störung im Verantwortungsbereich des Kunden lag.
unverzüglich jede Änderung seines Namens, seiner
Firma, seines Wohn- oder Geschäftssitzes, seiner
Rechnungsanschrift, seiner Rechtsform sowie sonstige
Umstände, die für das Vertragsverhältnis mit veon
relevant sein könnten, mitzuteilen.
seine Nutzerkennung und sein Zugangspasswort
vertraulich zu behandeln. Er hat jederzeit die
Möglichkeit, sein Zugangspasswort zu ändern oder
ändern zu lassen.
Der Kunde ist veon gegenüber für die Benützung des
Internetzugangs zu seinem Konto verantwortlich und haftet für
jeden Schaden, der aus dem Missbrauch des Zugangs entsteht. Der
Kunde verpflichtet sich, die notwendigen Massnahmen zu treffen,
damit nicht unerlaubt über seinen Zugang zum Internet bzw.
anderen Netzwerken in fremde Systeme eingegriffen wird,
Programme manipuliert oder Computerviren eingeschleust werden.
Der Kunde verpflichtet sich gegenüber veon, bei der Nutzung des
Internetzugangs internationales und schweizerisches Recht sowie
allgemein anerkannte Verhaltensregeln einzuhalten.
Bitte wenden
Gewaltdarstellungen im Sinne von Art. 135 des
Schweizerischen Strafgesetzbuches;
Aufrufe zur Gewalt im Sinne von Art. 259 des
Schweizerischen Strafgesetzbuches;
Rassendiskriminierung im Sinne von Art. 261 des
Schweizerischen Strafgesetzbuches;
Anleitungen oder Anstiftung zu strafbarem Verhalten;
Unerlaubte Glücksspiele im Sinne des Schweizerischen
Lotteriegesetzes;
Veröffentlichen von jeglichem pornografischem Material
und pornografische Darstellungen;
Informationen,
die
Urheberrechte,
verwandte
Schutzrechte oder andere Immaterialgüterrechte Dritter
verletzen;
Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass Jugendliche
unter 16 bzw. 18 Jahren keinen Zugang zu Webseiten
erhalten, die nur für Personen über 16 bzw. 18 Jahren
bestimmt sind.
Strafgesetzbuch: http://www.admin.ch/ch/d/sr/c311_0.html
veon behält sich das Recht vor, den Webhosting Service des
Kunden bei missbräuchlicher Verwendung mit sofortiger Wirkung
auf Kosten des Kunden zu sperren. Als missbräuchliche
Verwendung gilt namentlich die Nichterfüllung der unter Ziffer 3
und Ziffer 4 genannten vertraglichen Pflichten des Kunden. Die
Sperrung bleibt solange bestehen, bis der jeweilige Sachverhalt
geklärt ist bzw. der Kunde den Beweis für die tatsächliche
Unbedenklichkeit der Inhalte erbringt. veon behält sich zudem das
Recht vor, den Webhosting Service des Kunden auf dessen Kosten
zu sperren, falls dessen Benutzerverhalten in irgendeiner Weise das
Betriebsverhalten des Servers beeinträchtigt. In Fällen der
missbräuchlichen Verwendung des Webhosting Services oder des
Verstosses gegen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen behält
sich veon Schadenersatzansprüche ausdrücklich vor.
4. E-Mail
Der Kunde hat die Zugänge in seinem persönlichen elektronischen
Postfach (E-Mail) regelmässig zu kontrollieren. Das Versenden
unerwünschter Massenmails (Werbe-E-Mails, Spamming, Mail
Bombing) über die Server von veon ist untersagt. Ebenso untersagt
ist der Betrieb von Mailinglisten in einem Ausmass, das die
Betriebsstabilität der Systeme veon‘s gefährden könnte. Solche
Verhaltensweisen gelten als missbräuchliche Verwendung des
Webhosting Service und haben die unter Ziffer 3 genannten
Massnahmen zur Folge.
5. Datensicherheit
Der Kunde verpflichtet sich, über seine in welcher Form auch
immer an veon übermittelten Daten (z.B. durch Hochladen auf die
Server; FTP) Sicherungskopien zu erstellen. Auch wenn die Server
von veon regelmässig gesichert werden, ist der Kunde für die
Sicherung der übermittelten Daten verantwortlich. Bei Datenverlust
ist der Kunde verantwortlich, die verlorenen Daten unentgeltlich an
veon bzw. an den Servern von veon zu übermitteln.
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6. Datenschutzrisiken
Bei der Benutzung des Internets bestehen für den Kunden
verschiedene Datenschutzrisiken. Insbesondere ist der Datenschutz
bei der unverschlüsselten Übermittlung von Daten nicht
gewährleistet. Ebenso muss damit gerechnet werden, dass
unverschlüsselt
übermittelte
E-Mails
von
Dritten
unberechtigterweise gelesen, verändert oder unterdrückt werden
können.
Die Verschlüsselung und Chiffrierung von übertragenen
Informationen können den Schutz vor unbefugtem Zugriff
verbessern. Firewalls können das unerwünschte Eindringen von
nicht zugriffsberechtigten Dritten verhindern oder jedenfalls
erschweren.
Die Ergreifung von Massnahmen zur Verbesserung
Datenschutzes liegt im Verantwortungsbereich des Kunden.
des
7. Haftung
veon lehnt in den Schranken des Gesetzes jede
Gewährleistung und jede Haftung ab. veon schliesst
ausdrücklich
jede
Haftung
für
Hilfspersonen
vollumfänglich aus. Insbesondere schliesst veon ausdrücklich
jede Haftung aus für Fehler der von veon vertriebenen Software
sowie für den Verlust oder die unbefugte Veränderung von E-MailNachrichten, für Betriebsunterbrüche, die der Störungsbehebung,
der Wartung, der Umstellung der Infrastruktur (Umschaltungen,
usw.) oder der Einführung neuer oder anderer Technologien
dienen, sowie für Schäden, die auf den kompletten Ausfall des
Servers zurückzuführen sind. Ebenfalls ausgeschlossen ist jede
Haftung für Folgeschäden, insbesondere für entgangenen
Umsatz.
12. Übertragung der Rechte und Pflichten aus dem
Vertrag
Der Kunde kann Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag nur nach
schriftlich erteilter Zustimmung von veon auf einen Dritten
übertragen.
13. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Dieser Vertrag untersteht dem Schweizer Recht. Für sämtliche
Ansprüche (gleich welcher Natur), die im Zusammenhang mit
diesem Vertrag stehen, vereinbaren die Vertragsparteien
Schweizer Recht als ausschliesslich anwendbares Recht.
Die Vertragsparteien vereinbaren – andere gesetzlich zwingend
vorgeschriebene Gerichtsstände vorbehalten – St. Gallen (CH)
als ausschliesslich zuständigen Gerichtsstand für sämtliche
mit diesem Vertrag zusammenhängenden Ansprüche.
Für den Vollzug sämtlicher Ansprüche im Zusammenhang mit
diesem Vertrag sind – andere gesetzlich zwingend vorgeschriebene
Vollzugsstände vorbehalten – die Vollzugsbehörden des Kantons
St. Gallen (CH) zuständig.
Stand: 01.02.2007
Der Unterzeichner bestätigt mit seiner Unterschrift, die
Allgemeinen Geschäftsbedingungen sorgfältig gelesen
und verstanden zu haben und mit deren Inhalt
einverstanden zu sein.
8. Vertragsdauer und Erneuerung
Der Vertrag wird für die Dauer eines Jahres abgeschlossen. Nach
Ablauf der Vertragsdauer wird der Vertrag jeweils für ein weiteres
Jahr erneuert, wenn der Kunde diesen nicht mindestens einen
Monat vor Ablauf des Vertragsjahres schriftlich kündigt. Kündigt
der Kunde später, ist die Kündigung wirkungslos. Bei jeder
Vertragserneuerung sind die im Zeitpunkt der Vertragserneuerung
geltenden Preise und Allgemeinen Geschäftsbedingungen von veon
massgebend.
Ort, Datum
Unterschrift
9. Kündigung vor Inanspruchnahme der Dienstleistungen
Der Kunde kann vor Inanspruchnahme der Dienstleistungen
schriftlich kündigen. In einem solchen Fall schuldet der Kunde veon
für die Umtriebe Fr. 25.- . Vorbehalten bleiben allfällige
Domaingebühren für bereits registrierte Domainnamen, die für die
Registrierungsdauer von einem Jahr zu ersetzen sind. Sämtliche in
dieser Ziffer genannten Forderungen sind mit deren Entstehung
sofort fällig.
10. Preise
Die Preise richten sich nach der jeweils aktuellen Preisliste. Der
Kunde ist verpflichtet, die vereinbarten Preise fristgerecht zu
bezahlen. Bei Zahlungsverzug des Kunden ist veon berechtigt, die
Inanspruchnahme der vertraglichen Leistungen zu unterbinden.
11. Zahlungsvereinbarungen
Zahlungen erfolgen, wenn nichts anderes vereinbart ist, per
Rechnung. Der Gesamtbetrag wird bei Erhalt der Rechnung fällig,
spätestens aber am 1. Werktag des zweiten Monats der gewählten
Zahlungsperiode. Der Gesamtbetrag ist 30 Tage nach Fälligkeit zu
begleichen, ansonsten fällt der Kunde ohne Mahnung in
Verzug. Bei Zahlungsverspätung behält sich veon das Recht vor,
die bestellten Dienstleistungen erst nach Zahlungseingang zu
aktivieren bzw. zu suspendieren.
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