Mißbraucht die EU den Dublin-Verteilungsschlüssel für die

H. Mögel – 16.01.2016
Missbraucht die EU den Dublin-Verteilungsschlüssel für die Schaffung einer
neuen europäischen Mischrasse?
Genau dieses Bild zeichnet sich ab und wird verstärkt durch das Novum, dass EU und
Merkel-Regierung 2014 und 2015 die Vereinten Nationen übergangen und die Flüchtlinge
direkt nach Europa geleitet haben.
Kanzlerin Merkels Politik wird zurecht wegen ihrer zahlreichen Rechtsbrüche mit der
Machtergreifung der Nazis verglichen.
Dazu die Erinnerung an ihre ungeheuerliche Ansage 2005 bei einer Feierstunde zum
60-jährigen Bestehen der CDU:
„Denn wir haben wahrlich keinen Rechtsanspruch auf Demokratie und SozialeMarktwirtschaft auf alle Ewigkeit“
Aus heutiger Sicht war dies schon damals eine klare Ankündigung von A. Merkel, dass
sie sich gegen unsere demokratische Rechtsordnung und unser Wirtschaftssystem stellen
wird. Sie hat ihre Ankündigung wahr gemacht durch die zahlreichen kriminellen politischen
Rechtsbrüche ihrer Regierung, durch die Gleichschaltung des Deutschen Bundestages, durch
die Gleichschaltung der Presse in Deutschland und durch das Aushebeln unseres Rechtssystems. Nicht umsonst wird von ausländischen Politikern die Zurechnungsfähigkeit der
Kanzlerin A. Merkel in Frage gestellt.
Der Deutsche Bundestag verhält sich verantwortungslos und feige, obwohl er schon längst
die Pflicht hat solch eine Kanzlerin aus dem Amt zu nehmen!
Schon beim leisesten Verdacht auf Unzurechnungsfähigkeit einer Person, die ein solch
hohes Amt begleitet, hat der Deutsche Bundestag die Pflicht, eine Amtsniederlegung
durchzusetzen!
Erst jetzt, nachdem die Mehrheit der Bürger der öffentlichen Presse nicht mehr vertraut,
werden in den Medien kleine Zugeständnisse mit Kritik an der Merkel-Politik gemacht.
Umvolkung und Islamisierung Deutschlands
Kanzlerin Merkel ist sowohl dem Deutschen Bundestag als auch den Bürgern in Deutschland
die Antwort schuldig geblieben, wozu sie mehrere hunderttausend junge muslimische Männer
in Deutschland haben will? Hier bleibt nur der Verdacht auf einen großangelegten „VolksUmzüchtungsversuch“ durch EU und Merkel-Regierung und eine gezielte Islamisierung
Deutschlands für die Interessen der Alliierten.
Die ungarische und die polnische Regierung haben erkannt, dass auch ihre Nationalstaaten
diesem menschlichen „Umzüchtungsversuch“ der EU unterworfen werden sollen durch
Anwendung des Dublin-Verteilungsschlüssels für Flüchtlinge.
Hier muß von einer ungeheuren Dreistigkeit der EU gesprochen werden!
Zerstörung unseres Rechtsstaates, unserer Nation und unserer Kultur
Gemeinsam mit der EU zerstört A. Merkel ganz gezielt unseren Sozial- und Rechtsstaat in
Deutschland durch islamische Masseneinwanderung und offene Grenzen.
Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass A. Merkel und EU planen, diese muslimische
„Ersatz-Armee“ später zu bewaffnen und gegen den Widerstand der deutschen Bevölkerung
einzusetzen. Der frühere Präsident des NRW-Verfassungsgerichtshofes Michael Bertrams
bezeichnet Merkels Alleingang in der Flüchtlingsfrage als einen Akt der SelbstErmächtigung .
Dazu noch die Einschätzung von Staatsrechtler Ulrich Battis zum Dublin-Vertrag :
„Dieses System funktioniert nicht mehr. Damit ist die Bundesrepublik verpflichtet, sich vor
ungeregelter Einwanderung zu schützen. Ohne Grenzkontrollen wird auf Dauer nicht nur der
Sozialstaat aus den Angeln gehoben, sondern auch der Rechtsstaat.“
Die massenhaften sexuellen Übergriffe auf Frauen in der Silvesternacht in Köln, Hamburg
und weiteren Städten zeigen die bodenlose Naivität und Verantwortungslosigkeit der MerkelRegierung!
Hier prallen unterschiedliche Kulturen und Rechtssysteme aufeinander, die nicht in
Einklang gebracht werden können. Eine gegenüber Frauen respektlose und unflätige
islamische Macho-Kultur kann nicht mit unserer christlich-humanistischen und freiheitlichen
Leitkultur in Einklang gebracht werden.
Wir haben in Deutschland bereits eine über Jahrhunderte gewachsene Leitkultur, auch
wenn Grüne und Rote in Deutschland dies nicht wahrhaben wollen.
Wir müssen deshalb keine neue Leitkultur entwickeln, da eine Leitkultur schon längst
vorhanden ist, genauso wie bei den übrigen europäischen Völkern.
Natürlich ist unsere deutsche Leitkultur nicht starr, sondern sie entwickelt sich weiter mit
den gesellschaftlichen, kulturellen und wirtschaftlichen Veränderungen.
Unter Leitkultur verstehe ich die Lebensgewohnheiten, Gebräuche, Religion und Bildung
unserer deutschen Bevölkerung, wobei hier je nach Bildungsstand und sozialer Herkunft
Unterschiede sein werden. Zur Leitkultur gehört aber auch unser Rechtssystem,
Bildungssystem, Sozialsystem und Gesundheitssystem.
Wir müssen unsere Nation und unsere Bürger vor weiteren kriminellen
Machenschaften der Kanzlerin A. Merkel und ihrer Regierung schützen!
Rückführung statt Integration
Es gibt keinen akzeptablen Grund für die Massenverschleppung der Flüchtlinge aus ihren
Heimatländern nach Deutschland! Klar geworden ist allerdings, dass es sich um eine gutorganisierte“ Flüchtlingsindustrie“ handelt mit bezahlten Schlepperbanden und politischen
Organisationen, die vor Ort die Flüchtlingsströme durch gezielt falsche Versprechungen in
Gang setzen. Die Flüchtlinge kommen deshalb mit völlig überzogenen Erwartungen und
oft frechen Forderungen nach Deutschland.
Kanzlerin Merkel hat mit ihrer „Willkommenskultur“ und der sofortigen kostenfreien
Ausstattung der Flüchtlinge mit einem Smartphone das falsche Signal gesetzt und falsche
Erwartungen noch verstärkt. Wir kennen inzwischen die Erwartungen der Flüchtlinge wie
„Die Deutschen bauen neue Häuser für uns“.
Merkels Generalspruch „Wir schaffen das“ ist eine ihrer herausragenden Lügen wie auch ihre
Behauptung, dass der Islam zu Deutschland gehöre.
EU und Merkel-Regierung haben die bisherige Praxis der Vereinten Nationen, die Flüchtlinge
nah an ihrem Heimatland aufzufangen und zu versorgen, absichtlich verlassen und die Ströme
islamischer Massenauswanderung in die EU und vor allem nach Deutschland gelenkt.
Dies geschah gegen die nationalen Interessen der Bürger in Deutschland und auch gegen
die Interessen der übrigen EU-Bürger!
EU und Merkel-Regierung haben sich damit in feiger Weise den Weltmachts-Interessen
der USA gebeugt anstatt die völkerrechtswidrige Einmischung und Kriegführung der
USA in den betroffenen Ländern anzuprangern.
USA und Alliierte müssen ihre militärischen Terrorbanden in diesen Ländern
entwaffnen und befriedete Zonen schaffen, damit die Flüchtlinge in ihre Heimatländer
zurückgeführt und in den Wiederaufbau eingebunden werden können!
Rückführung statt Integration!
Bei gutem Willen der USA und Alliierten könnten die Flüchtlinge bereits in wenigen
Monaten zurückgeführt werden!
Das ist auch das Interesse der Bürger in Deutschland und in der EU!
Kein Häuserbau für muslimische Flüchtlinge in Deutschland, sondern Rückführung
und Wiederaufbau in ihren Heimatländern mit Hilfe der Vereinten Nationen!
Wir Bürger fordern:
- Den sofortigen Ausstieg aus dem Schengenabkommen und die Wiedereinführung der
Ausweispflicht an Deutschlands Außengrenzen!
- Den sofortigen Aufnahmestopp für Flüchtlinge in Deutschland und die vollständige
Rückführung der illegal eingewanderten Flüchtlinge!
- Die Zuteilung der Hunderttausende von jungen wehrpflichtigen Asylanten
zu zivilen Wiederaufbau-Gruppen der Vereinten Nationen!
Parteien -Ignoranz
Der Deutsche Bundestag und die Merkel-Regierung haben sich über die Gefahrenpunkte
muslimischer Masseneinwanderung wohl überhaupt keine Gedanken gemacht, obwohl sie
genügend Geld und Personal zur Verfügung gehabt hätten für eine Gefahrenanalyse.
Die muslimischen Übergriffe in der Silvesternacht waren da nur ein kleines Vorbeben!
Hier zeigt sich die fehlende Professionalität und Hilflosigkeit der Merkel-Regierung, die
durch die aufkommenden Konflikte zwischen islamischer Macho-Kultur und unserer
christlich-humanistischen und freiheitlichen deutschen Kultur überrollt wird.
Die Regierung Merkel hat die Schleusen geöffnet für Masseneinwanderung aus
muslimischen Kulturen, die keine rechtsstaatliche und soziale Ordnung ,wie wir sie in der
EU und Deutschland haben, kennen.
Sie hat die schweren Konflikte, die aus solch einer Einwanderungspolitik entstehen müssen,
als „Naturkatastrophe“ für die deutsche Bevölkerung in ihre kriminelle Zukunftsplanung
eingepreist.
Die Zukunftsplanung der Merkel-Regierung für Deutschland orientiert sich an dem
Staatsverratsplan der EU, der Grünen und der Roten, die eine Auflösung unseres deutschen
Nationalstaates und unserer Nation, ja sogar aller Nationalstaaten in der EU anstreben!
Wir verlangen hier ganz klar den Regierungsrücktritt der Staatsverräter!
Die Bundestagsparteien haben aus den politischen Fehlern der Parteien in der WeimarerRepublik Nichts gelernt.
Damals haben die Parteien ihre Macht missbraucht und Schlägergruppen und bewaffnete
Einheiten aufgestellt, um ihre Interessen durchzusetzen. Dies hat schließlich zur
Machtergreifung der Nazis geführt.
Genau das machen heute wieder SPD und Linke, die eine gewaltorientierte Schlägertruppe
wie die „Antifa“ unterstützen und auf friedliche Protestversammlungen besorgter Bürger
loslassen.
Hier sind besonders die gewalttätigen Angriffe der „Antifa“ gegen friedliche Veranstaltungen
der Pegida in Dresden und Leipzig, aber auch noch in anderen Städten zu nennen.
Staatsfeindliche Äußerungen und Positionen, wie sie von der „Antifa“ öffentlich
vertreten werden, müssen verboten und bestraft werden!
Ich möchte hier noch hervorheben, dass allen Bürgern besonderer Dank gebührt, die sich vor
allem in Dresden und Leipzig von Politik und Lügenpresse nicht haben einschüchtern lassen
und die sich zusammen mit der Pegida öffentlich gegen die politischen Verbrechen der
Kanzlerin Merkel und ihrer Regierung gestellt haben.
Wir fordern den Schutz sowohl der deutschen Nation und Kultur als auch aller
anderen europäischen Nationen und ihrer Kultur und nicht die Zerstörung!
Angela Merkel muss wegen ihren politischen Verbrechen zurücktreten!
Dies gilt auch für die Staatsverräter in der EU!
verfasst von H. Mögel – 16.01.2016