- Edition für internationale Wirtschaft

Allgemeine Geschäftsbedingungen und Widerrufsbelehrung
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen unseres Online-Shops und die Pflichtangaben nach dem
Fernabsatzrecht des Verlags edition für internationale wirtschaft:
Anbieter:
Verlag edition für internationale wirtschaft
Verlags- und Kommunikations GmbH
Kaulbachstraße 1
D – 60594 Frankfurt am Main
http://www.editon-spanien.de/
E-Mail: [email protected]
Rechtliche Vertretung: Bärbel Mayer – L.
Amtsgericht Frankfurt am Main HRB 14722
USt-Ident-Nr. DE 114 143 976
Vertragsauslieferung und Kundendienst:
W. Jenior
Lassallestr. 15
D - 34119 Kassel
Tel. & Fax (12 Cent/Min.) 0700-0-EDITION (0700-0-3348466)
Tel.: 0561-7391621
Fax: 0561-774148
E-Mail: [email protected]
1. Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Verlag edition für internationale wirtschaft und dem
Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum
Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende oder ergänzende Allgemeine
Geschäftsbedingungen des Bestellers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn der Verlag
edition für internationale wirtschaft stimmt ausdrücklich ihrer Geltung zu.
2. Vertragsschluss
Die Online-Darstellung des Sortiments stellt kein bindendes Vertragsangebot dar. Indem der Kunde
eine Bestellung an den Verlag schickt, gibt er ein verbindliches Angebot ab. Der Verlag behält sich die
freie Entscheidung über die Annahme dieses Angebots vor. Sollten Online-Angaben zum Sortiment
falsch gewesen sein oder sind Mindestbestellmengen zu beachten, wird dem Kunden ein
Gegenangebot unterbreitet, über dessen Annahme er frei entscheiden kann. Der Kaufvertrag kommt
dadurch zustande, dass der Verlag die bestellte Ware ausliefert und die Ware beim Besteller zugeht.
Nimmt der Verlag ein Angebot des Bestellers nicht an, wird ihm dies unverzüglich mitgeteilt.
Ist das bestellte Werk noch nicht erschienen, wird die Bestellung vorgemerkt. Bei bereits vergriffenen
Werken hat der Kunde die Wahl die Bestellung zu stornieren oder sich für einen eventuellen
Nachdruck oder eine eventuelle Neuauflage vormerken zu lassen. In jedem Fall wird der Kunde über
die Nichtverfügbarkeit eines Artikels unverzüglich informiert. Anzahlungen werden Ihnen im Fall der
Nichtlieferbarkeit unverzüglich erstattet.
3. Widerrufsrecht des Verbrauchers
3.1. Für den Fall dass der Käufer Verbraucher ist, er also das Rechtsgeschäft zu einem Zwecke
abschließt, der weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit
zugerechnet werden kann, räumt der Verlag edition für internationale wirtschaft ihm ein
Widerrufsrecht nach Maßgabe der Widerrufsbelehrung (Ziff. 11) ein.
3.2. Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferungen von versiegelten Audio- oder
Videoaufzeichnungen (z. B. CD, Musik- oder Videokassetten) oder von Software, sofern der Kunde die
versiegelte Verpackung geöffnet hat.
3.3. Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Waren, die auf Ihre Spezifikation hin angefertigt werden, die
eindeutig auf Ihre persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind (z. B. Individualbücher, Bücher mit
Gravur) oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind (z. B.
Online-Angebot von Software oder anderen Daten und Dateien).
3.4. Das Widerrufsrecht besteht, soweit nicht ein anderes bestimmt ist, nicht bei Fernabsatzverträgen
zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten, es sei denn, dass der Verbraucher seine
Vertragserklärung telefonisch abgegeben hat.
4. Preise, Fälligkeit, Verzug
4.1. Die angegebenen Preise sind Endpreise in Euro. Sie enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.
Geringfügige Preiserhöhungen aufgrund gestiegener Lebenshaltungskosten sind bei Abonnements
vorbehalten. Der Kaufpreis ist fällig und ohne Abzug innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungsstellung
zahlbar. Der Kunde kann per Überweisung, Kreditkarte oder im Lastschriftverfahren zahlen. Wir bitten
um Verständnis, dass bei Bestellungen aus dem Ausland Zahlung nur per Vorkasse oder Kreditkarte
(VISA, MasterCard) akzeptiert wird.
4.2. Wir behalten uns das Recht vor, die Zahlungsweise "Rechnung" für bestimmte Bestellungen nicht
zu akzeptieren und Sie stattdessen auf unsere weiteren Zahlungsarten "Zahlung mit Kreditkarte,
Vorkasse oder Bankeinzug" (bei Bestellungen aus dem Inland) zu verweisen. Die Zahlung auf
Rechnung ist auch abhängig vom Bestellwert. Der Kreditrahmen ist abhängig davon, wie lange man
schon bei uns Kunde oder Kundin ist. Die Höchstgrenze für Neukunden liegt bei 200,- EUR oder einem
Titel pro Rechnung, wenn dieser den Bestellwert von 200,- EUR übersteigt. Die Höchstgrenze kann
auch dann erreicht sein, wenn der Rechnungsbetrag aus Ihrer aktuellen Bestellung zusammen mit
Beträgen aus noch offenen Bestellungen die entsprechende Grenze erreicht.
4.3. Für Endabnehmer von Büchern, Loseblattwerken (Grundwerk) und CD-ROMs erfolgt die
Lieferung im Inland sowie nach Österreich, in die Schweiz und nach Luxemburg versandkostenfrei.
Innerhalb von Europa berechnen wir pauschal pro Rechnung 5,- EUR Versandkosten; ins restliche
Ausland pauschal 15,- EUR Versandkosten. Für Fortsetzungslieferungen und Abonnements trägt der
Empfänger die jeweils anfallenden Versandkosten in voller Höhe. Wiederverkäufern werden
ausschließlich die nach dem Gesamtgewicht tatsächlich anfallenden Versandkosten berechnet.
4.4. Im Falle der Rücksendung der Ware in Folge Verbraucherwiderrufs haben Sie die Kosten der
Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der
zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem
höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine
vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie
kostenfrei.
5. Abtretungs-, Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsverbot
5.1. Die Abtretung von Rechten aus Verträgen über den Online-Warenversand und die Übertragung
dieser Verträge insgesamt durch den Kunden bedürfen der vorherigen schriftlichen Zustimmung des
Verlags edition für internationale wirtschaft.
5.2. Die Aufrechnung oder Zurückbehaltung durch den Kunden gegen Ansprüche des Verlags edition
für internationale wirtschaft aus diesen Verträgen oder damit zusammenhängenden
außervertraglichen Ansprüchen ist nur statthaft, sofern die fällige Gegenforderung rechtskräftig
festgestellt oder unbestritten ist.
6. Kündigung
Kündigungen haben in Textform zu erfolgen und zwar per Brief, Fax oder E-Mail an folgende Adresse:
Verlag edition für internationale wirtschaft
Verlags- und Kommunikations GmbH
Kaulbachstraße 1
D – 60594 Frankfurt am Main
E-Mail: [email protected]
7. Eigentumsvorbehalt
Der Verlag edition für internationale wirtschaft behält sich das Eigentum an allen Waren, die von ihm
an einen Kunden ausgeliefert werden, bis zur endgültigen und vollständigen Bezahlung der
gelieferten Waren vor. Soweit der Verlag im Rahmen der Gewährleistung eine Ware austauscht, wird
bereits heute vereinbart, dass das Eigentum an der auszutauschenden Ware wechselseitig in dem
Zeitpunkt vom Kunden auf den Verlag bzw. umgekehrt übergeht, in dem einerseits der Verlag die
Ware vom Kunden zurückgesandt bekommt bzw. der Kunde die Austauschlieferung vom Verlag
erhält.
8. Datenschutz
Für die Abwicklung der Bestellung benötigt der Verlag von seinen Kunden persönliche Angaben wie
z.B. die Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer und Daten zum Zahlungsweg. Die Daten sowie der
Vertragstext und die Bestellung werden in einer sicheren Datenbank gespeichert, auf die nur ein sehr
eingegrenzter interner Personenkreis Zugriff hat. Die persönlichen Daten werden weder verkauft,
noch Dritten überlassen, die nicht zum Verlag edition für internationale wirtschaft gehören. Die
gespeicherten Daten werden den Kunden auf Wunsch jederzeit per E-Mail mit den Allgemeinen
Geschäftsbedingungen zugesandt.
9. Haftung
9.1. Der Verlag haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit unabhängig vom Rechtsgrund der Haftung
sowie für das Fehlen von Garantieangaben.
9.2. Im Falle leichter Fahrlässigkeit ist die Haftung des Verlags bei der Verletzung vertragswesentlicher
Pflichten (vertragswesentliche Pflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße
Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner
regelmäßig vertrauen darf) beschränkt auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden, es sei denn,
es handelt sich um einen Schaden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit
oder um Haftung aus zwingenden gesetzlichen Haftungsnormen (z. B. Produkthaftungsgesetz). Im
Übrigen ist die Haftung des Verlags bei leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
10. Sonstige Regelungen
10.1. Der Kunde teilt Änderungen und Ergänzungen, die sich auf die Durchführung der Leistungen
(z.B. Umzug, Änderung der E-Mail-Adresse) und auf das Vertragsverhältnis (Namensänderung)
auswirken, dem Verlag edition für internationale wirtschaft unverzüglich schriftlich per E-Mail an
[email protected] oder per Fax an 069 289214mit.
10.2. Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Vertragsparteien gilt deutsches Recht unter Ausschluss
des UN-Kaufrechts.
10.3. Erfüllungsort ist Frankfurt. Ausschließlicher Gerichtsstand für Rechtsstreitigkeiten mit
Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen
Sondervermögen aus Verträgen ist Frankfurt.
10.4. Sollte eine der gegenwärtigen oder zukünftigen Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder
undurchführbar sein oder werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen hierdurch nicht
berührt. In diesem Fall ist die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung durch eine wirksame
und durchführbare Bestimmung zu ersetzen, die den mit der unwirksamen oder undurchführbaren
Bestimmung verfolgten Regelungszielen am nächsten kommt. Gleiches gilt für die Ausfüllung
etwaiger Vertragslücken.
11. Widerrufsbelehrung
11.1. Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform
(z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch
Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform,
jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger
Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer
Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer
Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Art 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der
Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu
richten an:
Verlag edition für internationale wirtschaft
Verlags- und Kommunikations GmbH
Kaulbachstraße 1
D – 60594 Frankfurt am Main
Fax: 069 289214
E-Mail: [email protected]
11.2. Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren
und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung
sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem
Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz
leisten. Für die Verschlechterung der Sache müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die
Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der
Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der
Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im
Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr
zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte
Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von
40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des
Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.
Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei
Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt
werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns
mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
Stand: 01.07.2012