Einladung zur Diskussion „Strategien gegen Rechtspopulismus“

Einladung zur Diskussion „Strategien gegen Rechtspopulismus“
Im Rahmen der Diskussionsreihe „Das Leben ist bunter“ zahlreicher Abgeordneter von SPD, Bündnis
90/DIE GRÜNEN und der Partei DIE LINKE. möchten wir am 23. März 2011 ab 18 Uhr zu unserer
nächsten gemeinsamen Diskussionsveranstaltung zum Thema „Strategien gegen Rechtspopulismus“
in das Restaurant „Cum Laude“ in die HU zu Berlin (Universitätsstraße 4, Berlin-Mitte) herzlich
einladen.
Demokratie und kulturelle Offenheit sind Güter die es täglich zu erringen und zu verteidigen gilt. Auch
und vor allem gegen rassistische Ressentiments, Chauvinismus und Rechtsextremismus.
Der Rechtspopulismus in Europa schwimmt seit geraumer Zeit jedoch auf einer Welle wachsender
Zustimmung. Ob mit Geert Wilders in den Niederlanden, der FPÖ in Österreich oder der italienischen
Rechten um Berlusconi – rechtspopulistische Parteien feiern in zahlreichen europäischen Staaten
Erfolg auf Erfolg. In Deutschland gibt es bis heute keine erfolgreiche rechtspopulistische Partei, was
jedoch keine Gewähr für die Zukunft bietet. Das Potenzial, das haben zahlreiche Untersuchungen der
vergangenen Monate immer wieder gezeigt, ist auch in Deutschland vorhanden. Und mit der „ProBewegung“ oder der Berliner Partei „Die Freiheit“ gibt es Versuche, dieses Potenzial in
Wählerstimmen umzusetzen. Die Querverbindungen zu radikalen Rechten und den freien
Kameradschaften sind dabei oftmals fließend.
Gemeinsamen haben SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE. zu zahlreichen Demonstrationen
und Veranstaltungen gegen „Rechts“, wie zuletzt in Dresden, mobilisiert und im Bundestag für die
zivilgesellschaftlichen Projekte gegen Rechtsextremismus und Rassismus und deren Zukunft engagiert
gekämpft. Parteinahe Stiftungen, wie die Ebert-, Böll- oder Luxemburgstiftung analysieren und
beobachten kontinuierlich die Entwicklungen auf der politischen Rechten. Es gibt also Grund genug,
sich auch in unserem Kreis - gemeinsam mit zivilgesellschaftlichen AkteurInnen und
WissenschaftlerInnen - intensiv mit dem Thema Rechtspopulismus zu beschäftigen und über linke
und alternative Gegenstrategien zu dem politischen Phänomen und Problem des rechten Populismus
zu diskutieren.
Hintergrund „Das Leben ist bunter“:
Wenige Monate nach der Bundestagswahl 2009 wagt sich eine Reihe Abgeordneter von SPD, Bündnis
90/DIE GRÜNEN und Linkspartei im Deutschen Bundestag mit dem Aufruf „Das Leben ist bunter“ an
die Öffentlichkeit – wendet sich an ihre Parteien und Fraktionen. Sie wollten rechtzeitig den Dialog
zwischen ihren Parteien gemeinsam mit zivilgesellschaftlichen Kräften beginnen, um neue politische
Perspektiven zu eröffnen. Sie lassen sich dabei von dem Wissen leiten, dass das Leben so bunt ist wie
die Erfahrungen, die jede und jeder von ihnen gesammelt hat. In ihrem Aufruf schreiben sie: „So
vielfältig wie unsere Vorstellungen darüber, wie unsere Gesellschaft einmal aussehen könnte und vor
allem auch, welche politischen Werte uns bewegen: Genau darüber diskutieren wir seit einiger Zeit
gemeinsam“.
Dieser Dialog soll inhaltliche Gemeinsamkeiten herausarbeiten und Denkanstöße für Ideen geben,
wie die Gesellschaft von morgen aussehen könnte – mit einem Mehr an sozialer Gerechtigkeit, mehr
individueller Freiheit, kultureller Offenheit und einem Mehr an Demokratie.
Programm
Zum Thema „Strategien gegen Rechtspopulismus“ diskutieren u.a.
Daniela Kolbe (MdB), SPD
Monika Lazar (MdB), Bündnis 90/DIE GRÜNEN
Jan Korte (MdB), DIE LINKE.
Moderation: Heike Kleffner, Aktion Sühnezeichen
Ablauf
18:00 – 18:05 Uhr
18:05 – 18:25 Uhr
Begrüßung und Vorstellung
Moderatorin Heike Kleffner (Aktion Sühnezeichen)
Input 1: Strukturmerkmale rechtspopulistischer Bewegungen: Erfahrungen
aus Europa
Referent: Tobias Peter (Büro Jan-Phillip-Albrecht, MdEP)
18:25 – 18:45 Uhr
Input 2: Die Mitte in der Krise: Resonanzböden für Rechtspopulismus in
Deutschland;
Referent: Johannes Kiess (Mitautor der FES-Studie „Die Mitte in der Krise“)
18:45 – 19:30 Uhr
Diskussion: Wehret den Anfängen. Strategien gegen Rechtspopulismus in
Deutschland
Tobias Peter, Johannes Kiess, Daniela Kolbe (MdB), Jan Korte (MdB), Monika
Lazar (MdB) & Heike Kleffner
19:30 – 20:00 Uhr
Fragen aus dem Publikum an die Diskutant/innen
Tobias Peter, Johannes Kiess, Daniela Kolbe, Jan Korte, Monika Lazar, Heike
Kleffner
Ort:
Restaurant „Cum laude“ in die HU zu Berlin
Universitätsstraße 4, Berlin-Mitte
Eintritt frei!