Politik als Mittel d..

Politik als Mittel der Interessenvertretung
Politik als Mittel der
Interessenvertretung
Gruppenarbeit von:
- Marc Erismann
- Sandro Köchli
- Michael Frey
Sandro Köchli, Marc Erismann, Michael Frey
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07.06.2017
Politik als Mittel der Interessenvertretung
Inhaltsverzeichnis
1 Textzusammenfassung erstellen, welche alles Wesentliche enthält. .................................3
2 Konkretes Aufzeigen von (einer) Interessenvertretung .......................................................4
2.1 Gewähltes Beispiel ............................................................................................................................. 4
2.2 Das Sparpaket des Bundes ................................................................................................................. 4
2.3 Die Initiative zur Entlastung der Hauseigentümer ............................................................................. 5
2.4 Kantone klar dagegen ......................................................................................................................... 5
2.5 Schaffhauser Regierungsrat unterstützt Kantonsreferendum ............................................................. 6
2.6 Was meint der Kanton Aargau dazu .................................................................................................. 6
3 Sammeln resp. Erkennen und notieren der wichtigsten Kernausagen aus den
Parteienprogrammen. .........................................................................................................7
3.1 SVP
7
4 Vergleich: die Parteienlandschaften der Schweiz im Vergleich mit den Nachbarstaaten –
Unterschiede und Gemeinsamkeiten. .................................................................................7
5 Erstellen einer Liste der wichtigsten und einflussreichsten Verbände der Schweiz ............7
6 Anhang ...............................................................................................................................8
6.1 Hier will der Bundesrat sparen ........................................................................................................... 8
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1 Textzusammenfassung erstellen, welche alles
Wesentliche enthält.
Politik befasst sich mit der Gestaltung und Beeinflussung des öffentlichen Lebens,
nach den Interessen und Vorstellungen einzelner Menschen, Gruppierungen oder
Organisationen.
Politik bedeutet eine staatliche und gesellschaftliche Ordnung zu schaffen, im
Zusammenspiel mit Gruppierungen, welche die gesellschaftliche Ordnung nach ihren
Interessen zu beeinflussen versuchen.
Dieses bestreben führt zu ständigen Machtkämpfen zwischen dem Staat und den
zahlreichen Gruppierungen und Organisationen(zunehmend auch Volksgruppen und
Nichtregierungsorganisationen), welche auch untereinander selten gleicher Meinung
sind.
Die Durchsetzung dieser Interessen erfolgt normalerweise durch Überzeugung und
Kompromissbereitschaft, jedoch ist in seltenen Fällen staatliche Gewalt das letzte
Mittel.
Die Bedürfnisse der Politik beruhen auf der Befriedigung der Mehrheit, wobei die
politischen Entscheidungen meist auf Grund von Kompromissen errungen werden,
wo eine pluralistische Gesellschaft die Mehrheitsfindung nicht erleichtert.
Eine Partei ist ein Zusammenschluss von Gleichgesinnten Bürgerinnen und Bürger
eines Landes, die gemeinsam Versuchen wichtige Bereiche des öffentlichen Lebens
nach ihren Interessen und Vorstellungen zu gestalten. Dies geschieht über Wahlen
und durch öffentliche Stellungnahmen.
Die Grösse einer Partei ist massgebend für die Durchsetzungskraft bei politischen
Entscheidungen und den Einfluss auf die Umwelt.
Parteien vertreten häufig bestimmte Weltanschauungen und Ideologien, welche als
Basis für Ihr Parteiprogramm dienen.
Durch die Vielfalt der Parteienlandschaft gilt als Orientierungshilfe das LinksRechtsschema, welches die Parteien in zwei grundsätzliche Interessengebiete
aufteilt, wobei einzelne Politiker bei manchen Entscheidungen durchaus die
Interessen des anderen Seite vertreten dürfen.
Die politische Gesinnung der schweizer Parteien ist sehr durchzogen. Die
Spannweite reicht von der stark sozialgesinnten Linken bis zur bürgerlich
konservativen rechten Seite.
Im Parlament wird unterschieden zwischen Mitte, Links und Rechts. Die Aufteilung
der Sitze variiert von Wahl zu Wahl, wobei nie eine Seite stark überwiegt. Zur Zeit ist
der rechte Flügel stärker vertreten als die anderen Beiden.
Die Parteien sind mitunter das politische Organ der Verbände da sie formell nicht an
politischen Wahlen teilnehmen.
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Verbände übernehmen drei politisch wichtige Funktionen; Sie informieren und
orientieren ihre Mitglieder über politische Angelegenheiten, wirken auf die
Regierungspolitik und vollziehen verschiedene staatliche Aktivitäten.
2 Konkretes Aufzeigen von (einer) Interessenvertretung
2.1 Gewähltes Beispiel
Als Beispiel wurde die Diskussion um das Sparpaket des Bundes und der
gleichzeitigen Entlastung der Hauseigentümer, zu lasten der Kantone, gewählt.
2.2 Das Sparpaket des Bundes
Das schreiben die Zeitungen:
Nichts bleibt vom Rotstift verschont (Neü Luzerner Zeitung / 01.05.2003)
“Die einen wollen mehr sparen, die andern weniger oder nicht so: Zufrieden mit dem
Sparpaket des Bundesrates ist weit und breit niemand.“
Grösstes Sparpaket der Geschichte (Bund / 01.05.2003)
“Der Bundesrat präzisiert sein 3,5-Milliarden-Entlastungsprogramm:Keine neün
Steürn, noch mehr Ausgabenverzicht in allen Bereichen. Grosse Verlierer: Militär,
Bildung, Verkehr. Dem Programm "Energie Schweiz" werden alle Mittel gestrichen,
die Eisenbahn-Grossprojekte müssen überdacht werden. Im Herbst soll das Paket
ins Parlament.“
Den Widerstand korrekt verteilen (Aargaür Zeitung / 01.05.2003)
“Der Bundesrat hat ein Sparprogramm beschlossen, das von allen Departementen
Opfer verlangt. Man habe versucht, den Widerstand gegen das Sparpaket «relativ
korrekt» zu verteilen, sagte Finanzminister Villiger.“
Diese Sparschnitte sind schmerzhaft (Berner Zeitung / 01.05.2003)
“Der Bundesrat will den tief roten Bundeshaushalt mit einer Rosskur ins Lot bringen.
Hart trifft es Armee, Landwirtschaft und öffentlichen Verkehr. Die Förderung von
Alternativenergien entfällt ganz.“
Das Sparpaket kurz erklärt:
Das Entlastungsprogramm ist bereit für das
Parlament. Der Bundesrat hat das 3,3-MilliardenPaket mit geringfügigen Retuschen gegenüber der
Vernehmlassung verabschiedet. Das nun vom
Bundesrat bereinigte Programm entlastet den
Bundeshaushalt ab 2006 um 3,272 Milliarden
Franken. 2,744 Milliarden werden eingespart,
528 Millionen mehr eingenommen. Das Paket soll
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von beiden Räten bereits in der Herbstsession behandelt werden.
Das Sanierungsprogramm verglich Villiger mit einer Rakete, deren Stufen je nach
Entwicklung der Wirtschaftslage gezündet werden könnten. "Stufe null" besteht darin,
das Parlament zur Ausgabendisziplin anzuhalten. "Stufe eins" umfasst das
eigentliche Sparpaket, das Streichungen in der Höhe von 2 Mia. in allen
Departementen vorsieht (siehe Anhang 3.1).
Als "Stufe zwei" bereitet die Landesregierung eine
Verschiebung der für den Bund rund eine Milliarde
teuren Familiensteürreform vor. Sie will sich vom
Parlament dazu ermächtigen lassen, diesen Teil
des Steürsenkungspakets erst dann in Kraft zu
setzen, wenn die Lage der Bundesfinanzen dies
zulässt. Im Notfall Steürn erhöhen Erst im
äussersten Fall möchte der Bundesrat "Stufe drei"
zünden und Steürerhöhungen beantragen. Laut
Villiger wäre dies nötig, wenn sich die
Einnahmenausfälle als definitiv erwiesen oder die Räte auf ihren
Ausgabenbeschlüssen bestünden. Geprüft würden vorab das Schliessen von
Steürlücken und eine Zahlstellensteür auf verrechnungssteürfreien Zinserträgen.
Denkbar wäre auch eine Erhöhung der Mehrwertsteür, sagte Villiger. "Für mich wäre
dies aber das letzte und schlechteste Mittel."
2.3 Die Initiative zur Entlastung der Hauseigentümer
Konkret zahlen Familien künftig 1,22 Mrd. Franken weniger an Bund und Kantone,
Wohneigentümer 480 Mio. weniger und auf 310 Mio. verzichten die Behörden beim
Abbau des Börsenstempels bei der Emissionsabgabe.
Alles in allem betragen die Steürgeschenke 2,01 Mrd. Franken, 280 Mio. mehr, als
die Regierung vorgeschlagen hatte. Drei Viertel der künftigen Mindereinnahmen
betreffen den Bund, ein Viertel die Kantone.
Die
WAK-N1
ist
in
gewissen
Bereichen
(Wohneigentumsund
internehmensbesteürung) erheblich vom Entwurf des Bundesrates abgewichen,
währenddem die Anträge des Bundesrates bei der Familienbesteürung und bei der
Stempelabgabe im wesentlichen eine Mehrheit finden konnten. Die finanziellen
Auswirkungen sind beträchtlich. Der Entwurf des Bundesrates sieht
Einnahmeausfälle von 1,3 Mia. Franken beim Bund und 425 Mio. bei den Kantonen
(nur Anteile an der Direkten Bundessteür) vor. Die WAK-N beantragt Ausfälle von 1,8
Mia. beim Bund und von 625 Mio. bei den Kantonen.
2.4 Kantone klar dagegen
Bereits hat unter anderen der Finanzdirektor des Kantons Bern angekündigt, Bern
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Kommissionfür Wirtschaft und Abgaben des Nationalrates
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sei nicht bereit, diese Last zu übernehmen. Zur Zeit diskutieren die kantonalen
Finanzdirektoren, wie sie die Steürausfälle noch verhindern könnten.
Nicht ausgeschlossen ist, dass erstmals in der Schweiz die Kantone gemeinsam ein
Gesetz des Bundes bekämpfen und eine Volksabstimmung verlangen. Das
Instrument des Kantonsreferendums (8 Kantone können eine Abstimmung
verlangen) wurde bisher nie angewandt. Die Kritiker unterlagen – trotz Unterstützung
auch von Finanzminister Kaspar Villiger. Er bezeichnete die Familienbesteürung als
gelungen. Gravierende Mängel ortete er dagegen bei der WohneigentumsBesteürung. Das angekündigte Referendum erhielt teilweise auch im Rat
Unterstützung. Die Chancen eines Zustandekommens wurden aber unterschiedlich
bewertet. Auch Villiger war der Meinung, dass ein Kantonsreferendum ein
dornenvoller Weg sein könnte. "Ich kann nicht voraussagen, was der Bundesrat im
Falle eines Referendums sagen würde", sagte der Finanzminister.
Die Kantone sprechen sich klar gegen eine Reduzierung der Besteürung der
Liegenschaftsbesitzer aus. Da dies zu einem hohen Verlust der jährlichen
Steüreinnahmen führen würde. Daher ist es auch verständlich das sich beinahe alle
Kantonsregierungen für das Referendum und damit gegen die Entlastung
aussprechen. Die fehlenden Gelder müssten entweder mit der Erhebung neür
Steürn, auf kosten aller Steür Zahler, eingebracht werden oder es müssten
erhebliche Einsparungen gemacht werden. Dies könnte zu einer Verschlechterung
der Sozialleistungen fü hren.
2.5 Schaffhauser Regierungsrat unterstützt Kantonsreferendum
Der Schaffhauser Regierungsrat hat beschlossen, das Kantonsreferendum gegen
das Steürpaket des Bundes zu unterstützen. Damit stehen elf Kantonsregierungen
hinter dem Referendum. Ausstehend sind noch Parlamentsentscheide.
Zu den Referendumswilligen gehören neben der Regierung von Schaffhausen die
Regierungen von Zürich, Bern, St. Gallen, Obwalden, Solothurn, Aargau, Freiburg,
Wallis, Waadt und Graubünden. Definitiv ist die Teilnahme am Referendum erst in
Bern und Solothurn, wo die Parlamente ihre Zustimmung gaben, sowie in St. Gallen,
wo die Regierung in eigener Kompetenz entschied. Um das Kantonsreferendum
ergreifen zu können, müssen acht Kantone hinter dem Schritt stehen.
2.6 Was meint der Kanton Aargau dazu
Die Aargaür Regierung erhielt keine Rückenstärkung. Der Grosse Rat hat es
abgelehnt, ein allfälliges Kantonsreferendum gegen das Steürpaket des Bundes
dringlich zu behandeln. Verlangt wird das Kantonsreferendum in zwei Motionen, die
von den Fraktionen der SP und der Grünen eingereicht wurden. Der Regierungsrat
wird darin aufgefordert, dem Grossen Rat eine entsprechende Botschaft vorzulegen.
Noch seien zwar die finanziellen Auswirkungen des Steürpaketes auf den Kanton
Aargau nicht im Detail bekannt. Es sei jedoch davon auszugehen, dass die Ausfälle
rund 70 Mio. Franken ausmachten - und das sei neben dem Entlasungsprogramm
und neben den rückläufigen Steüreinnahmen nicht zu verkraften, sagte Fraktionschef
Markus Leimbacher.
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3 Sammeln resp. Erkennen und notieren der wichtigsten
Kernausagen aus den Parteienprogrammen.
3.1 SVP
4 Vergleich: die Parteienlandschaften der Schweiz im
Vergleich mit den Nachbarstaaten – Unterschiede und
Gemeinsamkeiten.
Die Fuelle an Parteien ist im Ausland vergleichbar mit dieser in der Schweiz.
Meistens sind alle politischen Richtungen enthalten, mit dem Unterschied, dass nur
eine Partei die Regierung stellt. Im Parlament sind alle Parteien vertreten und ist die
einzige Moeglichkeit der nichtregierenden Parteien Einfluss auf die Regierung zu
verueben.
5 Erstellen einer Liste der wichtigsten und
einflussreichsten Verbände der Schweiz
Bauernverband
Arbeiterverband
Gewerkschaftsverband
Bankenverband
Autoverband
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6 Anhang
6.1 Hier will der Bundesrat sparen
Departement für auswärtige Angelegenheiten (80-100Mio.)
Betroffen ist vor allem die Entwicklungshilfe. Das Ziel von 0,4 Prozent des BIP soll
später erreicht werden. Abstriche sind auch bei der Osthilfe, bei den freiwilligen
Beiträgen an internationale Organisationen und bei Präsenz Schweiz vorgesehen.
Departement des Innern (558 Mio.)
Der Mischindex in der AHV wird einmal ausgesetzt (150 Mio.) 2006 werden die
Renten nur der Teürung und nicht auch der Lohnentwicklung angepasst.
Der mit der 10. AHV-Revision eingeführte Bundesbeitrag zur Erleichterung des
vorzeitigen Rentenbezugs wird aufgehoben (170 Mio.).
Die Zunahme der Bau- und Betriebsbeiträge an Heime und andere Einrichtungen in
der Invalidenversicherung wird von fast 10 auf 3,4 Prozent reduziert (100 Mio.).
Bei der Förderung von Bildung, Forschung und Technologie (BFT) mit einem
Wachstum von jährlich 6 Prozent soll die Kreditsperre umgesetzt werden (113 Mio.).
Justiz- und Polizeidepartement (80 Mio.)
Gekürzt wird hauptsächlich im Asylbereich (60Mio.), wobei die Kantone nicht stärker
belastet werden.
Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (130 Mio.)
Armee XXI wird mit tieferen Kosten umgesetzt (120 Mio.). Es kommt praktisch zur
"Vier-Milliarden-Armee".
Finanzdepartement (190 Mio.)
Den grössten Sparbeitrag leistet das Personal (100 Mio.). Unter anderem kann der
Teürungsausgleich nach neüren Schätzungen tiefer angesetzt werden. Vakanzen
werden strenger bewirtschaftet, Sozialpläne restriktiver ausgestaltet.
Über die bereits laufenden Projekte hinaus werden keine neün Verwaltungsgebäude
gebaut (80 Mio.).
Volkswirtschaftsdepartement (202 Mio.)
Die Kredite für Strukturverbesserung, Marktstützung und Forschung in der
Landwirtschaft werden gekürzt (80 Mio.). Direktzahlungen bleiben unangetastet.
Im sozialen Wohnungsbau werden weniger Objekte gefördert (55 Mio.).
Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (345 Mio.)
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Bei der NEAT und den andern Eisenbahn-Grossprojekten werden strenge Prioritäten
gesetzt (75 Mio.).
Gekürzt wird auch bei der Verlagerung Strasse-Schiene (70 Mio.) sowie bei
Ortsbilderschutz, Luftreinhaltung und Lärmschutz entlang der Strassen (60 Mio.).
Im Energiebereich geht der Bund von Subventionen vermehrt zu Marktanreizen über
(40Mio.), die Forst- und andere Umweltausgaben werden zurückgefahren (80 Mio.).
Weitere Massnahmen (50 Mio.)
Gekürzt wird bei Expertenmandaten (30 Mio.) und Öffentlichkeitsarbeit (10 Mio.).
Dazu kommt eine kleine Verwaltungsreform, mit der Personal gespart und Synergien
genutzt werden sollen (10 Mio.).
Erhöhung der Einnahmen (370 Mio.)
Wegen der Erträge aus dem Goldverkauf kann die Nationalbank dem Bund mehr
abliefern (170 Mio.).
Die Tabaksteür wird erhöht, auf Alcopops eine Sondersteür erhoben (160 Mio.).
Bei den Gebühren wird das Kostendeckungsprinzip durchgesetzt (40 Mio.).
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