Datei zu den Demokratiekriterien

PD Dr. Silvia von Steinsdorff
Hauptseminar: Die "europäischen Problemfälle"
Russland, Ukraine und Türkei im Systemvergleich
Sommersemester 2007
Bereiche, die bei der "Messung" der Demokratiequalität in den untersuchten
Ländern auf jeden Fall berücksichtigt werden sollten:
(22.5.07)
 Wahlen
- kompetitive, freie, faire Wahlen?
- Wahlbeteiligung, Wahlfrequenz, Besonderheiten des Wahlrechts
(Zugangsbedingungen für oppositionelle Kandidaten, hohe Prozenthürden o.ä.)
 OSZE-Wahlbeobachtungsberichte als Indikatoren
 Vergleich zweier konkreter Wahlen (eher „frei“ vs eher „unfrei“)
 Grundstrukturen des Regierungssystems; Rolle von Parteien im politischen
Entscheidungsprozess (Regierungsbildung, -abwahl, Koalitionen etc.)
 nur Besonderheiten darstellen (z.B. Verstöße gegen Gewaltenteilung de
jure/de facto; „Partei“gründungen von oben, Parteiverbote etc.)
 Grundrechte de jure / de facto
- Freiheitsrechte (Abwehrrechte gegenüber dem Staat)
- politische Rechte (Partizipationsrechte)
- soziale Grundrechte (de facto z.B. durch Daten der World Income Inequality
Database einzuschätzen; http://www.wider.unu.edu/wiid/wiid.htm )
 Rechtsstaatsqualität (einige Kriterien)
- Prozessgrundrechte, Unabhängigkeit der Justiz
- Grad der Korruption (Transparency International Angaben)
- Minderheitenrechte/ (ethnische) Gruppenrechte
 Elitenstruktur: Zusammensetzung, Durchlässigkeit, Wandel, Einbindung in
die demokratischen Spielregeln
(Gibt es nicht demokratisch legitimierte "Enklaven"; Bsp. Militär, Oligarchen…)