1/3 Protokoll zur 6. Sitzung „Forum Stadtentwicklung“ vom 13. März

Protokoll zur Veranstaltung vom 13. März 2013
Protokoll zur 6. Sitzung
„Forum Stadtentwicklung“ vom 13. März 2013, Stadthalle - Jurasaal
Beginn: 19.00 Uhr / Ende: 21.00 Uhr
Teilnehmer aus der Stadtverwaltung:
Oberbürgermeister Klaus Heininger
Bürgemeister Thomas Schuster
Shameet Ghelani, Planungsamt
Weitere Teilnehmer:
Referenten:
Sonja Knapp, die STEG Stadtentwicklung GmbH
Christof Weigel, Baldauf Architekten und Stadtplaner GmbH
Stammforum:
Frau Klose, Frau Siebel, Frau Wahl, Herr Haas, Herr Haide, Herr Heber, Herr Hilgarth, Herr Kauderer,
Herr Kranich, Herr Lehr, Herr Marzian, Herr Ritz, Herr Ruppel, Herr Seitz, Herr Schmitt, Herr Schwendemann, Herr Wanke, Herr Wöller
Gastforum:
Ca. 15 interessierte Bürger
BEGRÜSSUNG
Eröffnung durch Oberbürgermeister Klaus Heininger
• Vorstellung der Tagesordnung
• Hinweis auf den Artikel im Staatsanzeiger vom 1. März 2013: Leuchtturmprojekte der Bürgerbeteiligung Æ „Mit Bleistift und Lineal zur neuen Stadtmitte“
• Kurze Vorstellung von Herrn Shameet Ghelani als neuer Amtsleiter des Planungsamts
TOP 1: Neubau Rathaus – Vorstellung der Planung (Bürgermeister Thomas Schuster)
• Bürgermeister Thomas Schuster weist auf die Änderung der Fassade hin: das Gebäude wird
in einer roten Klinkerfassade ausgeführt.
• Präsentation mit Eindrücken des Gebäudes
• Darstellung der Grundrisse der einzelnen Geschosse
• Darstellung der vorgesehenen Haustechnik:
o Blockheizkraftwerk mit zusätzlicher Geothermieanlage
o Möglichkeit Wohn- und Geschäftshaus und eventuell Bibliothek, Marstall und Talx anzuschließen
o Möglichkeit im Winter zu heizen und im Sommer zu kühlen
Fragen aus dem Publikum
Claus Lehr fragt nach dem Platz, den das Bauamt für das Aufhängen und bearbeiten von Plänen benötigt. Herr Oberbürgermeister Klaus Heininger weist darauf hin, dass hinsichtlich der Arbeitsorganisation das Büro Hüttmann bei der Planung eingebunden wurde. Ein Großteil der Pläne soll digitalisiert
werden. Dadurch konnte ein sechsstelliger Betrag eingespart werden. Für die Aufbewahrung der Pläne wurde eine Registratur geplant, deren Größe ausreichend dimensioniert ist.
Claus Lehr möchte wissen, wo die Schächte für die Erdwärme geplant sind. Bürgermeister Thomas
Schuster gibt an, dass diese sich direkt östlich des Gebäudes hinter der geplanten Tiefgarage befinden werden. Die genauen Standorte sind noch nicht bekannt.
Roland Schmitt stellt die Frage nach dem Lärmschutz am Gebäude. Oberbürgermeister Klaus Heininger garantiert, dass das Gebäude Lärmschutzfenster erhalten wird.
TOP 2: Rahmenplan Stadtmitte und Weiterentwicklung zum Bebauungsplan (Christof Weigel)
• Beschreibung der Entwicklung vom Rahmenplan zum Bebauungsplan
• Erklärung, dass das Gebiet in drei Verfahren aufgeteilt wurde
• Erklärung des Standes des Bauleitplanverfahrens
• Detaillierte Beschreibung zum Verfahren zum Bebauungsplan Stadtmitte Eislingen - Verlängerung der Mühlbachstraße – Nord
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Fragen aus dem Publikum
Oliver Marzian fragt nach dem Zeitplan der einzelnen Verfahren. Zudem stellt er fest, dass noch keine
Überlegungen zur Bahnhofstraße bestehen. Oberbürgermeister Klaus Heininger gibt an, dass die drei
Bebauungspläne unterschiedliche Themenschwerpunkte haben:
• Stadtmitte Eislingen – Verlängerung der Mühlbachstraße – Nord
Themenschwerpunkt liegt auf dem Baurecht und dem Städtebau
• Stadtmitte Eislingen – Verlängerung der Mühlbachstraße – Süd
Themenschwerpunkt ist durch verkehrsplanerische und Lärmschutzaspekte geprägt
• Quartier zwischen Jahn- und Hindenburgstraße mit Adlerareal
Themenschwerpunkt ist die Innenentwicklung und die Nachverdichtung
Es besteht die Absicht, diese drei Verfahren zeitnah abzuschließen, wobei insbesondere beim Quartier zwischen Jahn- und Hindenburgstraße mit Adlerareal aufgrund der differenzierten Eigentümerstruktur noch keine Aussage über den Verlauf des Verfahrens gemacht werden kann. Die anderen
beiden Bebauungspläne sollen in diesem Jahr noch abgeschlossen werden.
Zum Thema rund um die Entwicklung der Bahnhofstraße erklärt Oberbürgermeister Klaus Heininger,
dass man, bevor die Hirschkreuzung noch geplant und beschlossen ist, noch keinen Planungsprozess
beginnen möchte. Erst wenn feststeht, wie die Kreuzung in Zukunft aussehen wird, können die Raumkanten gebildet werden und Ziele für das Quartier zwischen Stuttgarter und Filsstraße formuliert werden. Die Stadt Eislingen möchte sich diesem Thema in der Klausurtagung des Gemeinderats annehmen.
Aus dem Gastforum wird die Frage gestellt, ob die Brücke erhalten bleiben soll. Oberbürgermeister
Klaus Heininger stellt fest, dass die Brücke weg kommt, jedoch der Zeitpunkt noch nicht feststeht. In
der Zukunft werden sicherlich auch die finanziellen Aspekte eine Rolle spielen, so dass der Zeitpunkt
für den Abbruch der Brücke auch dahingehend geplant werden muss. Oberbürgermeister Klaus Heininger betont zudem, dass die Eislinger Bürgerinnen und Bürger den neuen Schlossplatz ohne Brücke
fordern werden, wenn die neuen Gebäude, Rathaus und Geschäftshaus, erst stehen.
Roland Schmitt fragt nach dem Kreisel an der Kreuzung Stuttgarter Straße/Mühlbachstraße. Der Rahmenplan und damit auch die beiden Bebauungspläne berücksichtigen den Kreisel versichert Bürgermeister Thomas Schuster. Oberbürgermeister Klaus Heininger ergänzt, dass auch Fördergelder von
bis zu € 120.000,- im Raum stehen, die noch nicht bereitgestellt sind.
Catalin Hilgarth möchte wissen, welche Ziele die Stadtverwaltung für das Adlerareal vorsieht. Oberbürgermeister Klaus Heininger kann sich hochwertiges, innerstädtisches Wohnen vorstellen. Oliver
Marzian detailliert die Frage, ob ausschließlich Wohnen vorgesehen ist. Laut Oberbürgermeister Klaus
Heininger soll das Gebiet ein gemischtes Quartier bleiben.
Rainer Kranich möchte noch wissen, wie die Entwicklung der Hirschkreuzung und die Lutherkirche
verläuft. Erste wenn die Hirschkreuzung geplant ist und die Raumkanten feststehen, kann die weitere
Planung im Bereich um die Lutherkirche erfolgen, stellt Oberbürgermeister Klaus Heininger fest.
PAUSE 15 Minuten
TOP 3: Wohn- und Geschäftshaus Stadtmitte (Sonja Knapp)
• Daten zur Geschossfläche
• Planungs- und Nutzungskonzept (mit GR abgestimmt)
• Reges Interesse Æ Gesamtes EG hätte schon doppelt belegt werden können
• 1. und 2. OG, großes Interesse an Praxen und Dienstleistungen zur Gesundheit
• Verfahren
o Im Augenblick wird ein Bauträger gesucht
o Vorauswahl des Bauträgers erfolgt durch die STEG
o Vorstellung der Bauträger im GR Æ Entscheidung
Fragen aus dem Publikum
Catalin Hilgarth fragt nach dem Zeitplan für die Vermarktung. Oberbürgermeister Klaus Heininger sieht
einen ähnlichen Zeitrahmen wie beim Rathaus. Oliver Marzian freut sich, dass so viel Interesse für die
Geschäftsflächen bestehen und fragt nach der Herkunft der Bewerber. Zudem regt er an, dass genügend Stellplätze für die Nutzungen im Gebäude vorhanden sein müssen. Sonja Knapp erklärt, dass
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ca. 60 % der Bewerber aus Eislingen kommen. Es sollen auch oberirdische Stellplätze angeboten
werden.
Bei Wilfried Wanke bestehen noch Unklarheiten zur energetischen Versorgung des Wohn- und Geschäftshauses. Reicht die Anlage des Rathauses aus, um das nördlich angrenzende Gebäude mitzuversorgen? Bürgermeister Thomas Schuster stellt fest, dass die Anlage im Rathaus entsprechend
dimensioniert wird, um eine Versorgung des Wohn- und Geschäftshauses zu ermöglichen.
Joachim Kaufmann aus dem Gastforum fragt nach, ob durch die Verlagerung der Geschäfte und des
Rathauses mit erheblichem Leerstand in der Hauptstraßen zu rechnen ist. Oberbürgermeister Klaus
Heininger entgegnet, dass diese Leerstände aus seiner Sicht wieder zu füllen wären. Roland Schmitt
möchte wissen, welche Maßnahmen die Stadtverwaltung vorsehe, um den Leerstand wieder zu füllen.
Der Oberbürgermeister weist auf die Funktion von Bernd Letzel als Wirtschaftsförderer hin, der auf die
Eigentümer zugeht und im direkten Gespräch gemeinsame Lösungsmöglichkeiten erarbeitet.
Daniela Wahl fragt nach, ob das Geschäftshaus als reines Geschäftshaus vorgesehen ist. Oberbürgermeister Klaus Heininger geht davon aus, dass noch eine gewisse Flexibilität bei der Vergabe möglich ist. Die Tendenz bei diesem Gebäude gehe aber in den Obergeschossen Richtung Bürogebäude
bzw. Dienstleistungsgebäude.
Joachim Kaufmann aus dem Gastforum sieht eine große Gefahr für die Ärzte in Eislingen, wenn die
Flächen im Wohn- und Geschäftshaus mit Praxen gefüllt würden. Auf dem Gelände der ehemaligen
Polizeiwache wäre auch ein Gesundheitszentrum geplant. Bestehe denn überhaupt so eine große
Nachfrage an Ärzten? Oberbürgermeister Heininger entgegnet, dass an der Polizeiwache eine Mischnutzung aus Gesundheitszentrum und Wohnen geplant sei. Eine Interessengemeinschaft sei auf die
Stadt zugegangen. Dieses Projekt sei noch im Entstehungsstadium.
Joachim Kaufmann möchte außerdem wissen, wie die STEG auswärtige Ärzte nach Eislingen locken
möchte. Sonja Knapp beschreibt, dass die Nachfrage der Ärzte bislang nicht hinterfragt wurde. Sie
geht davon aus, dass viele Ärzte mit ihren bestehenden Räumlichkeiten nicht mehr zufrieden sind und
dadurch eine räumliche Veränderung suchen.
Joachim Kaufmann wirft der Stadt vor, den Leerstand selbst zu provozieren. Oberbürgermeister Klaus
Heininger stellt fest, dass der Markt das allein regle und dass das Grundstück der ehemaligen Polizeiwache erst verkauft werde, wenn ein schlüssiges Konzept und konkrete Planungen vorliegen.
Oberbürgermeister Klaus Heininger beendet den formellen Teil des Forums Stadtentwicklung und lädt
die Teilnehmenden ein, im informellen Teil weiterzudiskutieren.
Veranstaltungsende: 20.50 h
Aufgestellt, am 19.03.2013
Shameet Ghelani
Leiter Planungsamt
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