als PDF - Politik und Unterricht
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Sonderausgabe zur Reihe Politik & Unterricht E4542 P & U aktuell 18 Landtagswahl 2016 in Baden-Württemberg Materialien zur Wahl am 13. März 2016 www.landtagswahl-bw.de Grußwort Wilfried Klenk MdL Präsident des Landtags von Baden-Württemberg Liebe Lehrerinnen und Lehrer, liebe Schülerinnen und Schüler, Landtagswahl 2016 – hat doch nichts mit mir zu tun! Dies zu denken liegt nahe, wenn man unter 18 ist. Durch das P&U-Sonderheft »Landtagswahl« wollen der Landtag von Baden-Württemberg und die Landeszentrale für politische Bildung junge Menschen ermuntern, sich dennoch mit dieser Thematik zu befassen. Laut Shell-Studie aus dem Jahr 2015 bezeichnen sich nur 41 Prozent der jungen Menschen als politisch interessiert. Editorial Lothar Frick Direktor der Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg Ohne Wahlen gibt es keine Demokratie. Unsere Demokratie lebt von der Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger. Dazu gibt es weitaus mehr Möglichkeiten, als nur alle fünf Jahre ein Kreuzchen zu machen, aber Wahlen sind dennoch das Hochfest unserer demokratischen Grundordnung. Wenn es zudem noch Landtagswahlen sind, trifft dies den ureigenen Aufgabenbereich der Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg. Die Abgeordneten des Landtags erleben aber oft, dass es viel mehr sind. Woher kommt diese unterschiedliche Wahrnehmung? Zahlreiche Schülergruppen besuchen seit Jahren den Landtag und treffen dabei auf Abgeordnete. Die Fragen der Schülerinnen und Schüler sind alles andere als unpolitisch. Sie wollen wissen, wie wir mit den Flüchtlingen umgehen, wann die Umgehungsstraße für ihren Ort kommt, welchen Sinn das achtjährige Gymnasium, die Gemeinschaftsschule oder die Änderung der Bildungspläne haben. Wenn wir mit ihnen darüber diskutieren, dann reden wir über Grundrechte und Verfassung, Verkehrs- oder Bildungspolitik. Als Landtagspräsident verleihe ich jedes Jahr im Rahmen des Schülerwettbewerbs des Landtags zahlreiche Preise an Jugendliche, die sich intensiv mit politischen Themen befasst haben. Für mich zeigt sich so, dass Jugendliche Interesse an Politik haben. Am 13. März 2016 geht es um eine wichtige Entscheidung: Welche Parteien und Politiker sollen »Spielregeln« für unser tägliches Leben aufstellen? Das sollte weder jungen Menschen noch Erwachsenen gleichgültig sein. Daher wünschen wir uns, dass sich alle mit dem Thema Wahl beschäftigen. Seid Multiplikatoren und motiviert diejenigen, die wählen dürfen, ihren Einfluss geltend zu machen! Damit die Partei, die das vertritt, was euch wichtig ist, die meisten Stimmen bekommt. wählerinnen und -wähler ist es eine unserer wichtigsten Aufgaben, für die Schulen des Landes aktuelle und ausgewogene Materialien zur Verfügung zu stellen. Es geht dabei um grundsätzliche Fragen des Wahlrechts, der Wahlbeteiligung und um Themen der Landespolitik. Aber es geht darüber hinaus auch um Probleme, die uns alles andere als gleichgültig lassen können. Was bedeutet es beispielsweise, wenn im Verhältnis zu den älteren Generationen weniger junge Menschen zur Wahl gehen? Diese und zahlreiche andere Fragen können mit Jugendlichen im schulischen Zusammenhang erörtert werden. Dabei soll nicht zuletzt Interesse an der Landespolitik geweckt und deutlich gemacht werden, dass es sich lohnt, sich einzubringen. Die Landtagswahl ist im Jahr 2016 unser thematischer Schwerpunkt. Über unser Onlineportal www.landtagswahlbw.de finden Sie eine ganze Fülle weiterer Informationen und Materialien, unter anderem auch den Wahl-O-Mat. Er hat sich als ausgesprochen erfolgreiches Instrument erwiesen, um mit jungen Menschen ins Gespräch über Landespolitik zu kommen. Angesichts der seit Jahrzehnten tendenziell abnehmenden Wahlbeteiligung vor allem in der Gruppe der Erst- und Jung2 P & U aktuell • 18-2016 Landtagswahl 2016 in Baden-Württemberg Landtagswahl 2016 in Baden-Württemberg M1 Welche politische Ebene entscheidet? Welche politische Ebene entscheidet? Fülle die Tabelle aus und füge in die rechte Spalte die Ziffer ein, die zur zuständigen politischen Ebene gehört. Gemeinderat in meinem Wohnort Landtag von Baden-Württemberg in Stuttgart Deutscher Bundestag in Berlin Europäisches Parlament in Straßburg 1 2 3 4 zuständige politische Ebene (Ziffer) Verkaufsverbot für Kosmetikprodukte, die zuvor an Tieren getestet wurden. In meiner Stadt soll es ein Jugendhaus geben. Nach der 4. Klasse können meine Eltern frei entscheiden, auf welche Schule ich gehen soll. Es soll eine neue Bundesstraße gebaut werden. Es darf auch am Heiligen Abend in Clubs und Diskotheken getanzt werden. Geschäfte dürfen an Werktagen 24 Stunden geöffnet haben. In meinem Wohnort wird ein neuer Kindergarten gebaut. Rauchen ist ab 18 Jahren erlaubt. Es soll ein neuer Fußballplatz gebaut werden. Begleitetes Autofahren ist mit 17 Jahren möglich. Für das Fahren auf der Autobahn ist eine Gebühr zu bezahlen. Als Deutsche oder Deutscher darf ich bis zu drei Monate in jedem Land der Europäischen Union wohnen. Lösungen im Internet unter www.politikundunterricht.de/aktuell_18/landtagswahl2016.htm P & U aktuell • 18-2016 3 Landtagswahl 2016 in Baden-Württemberg picture alliance/ZB picture alliance/Frank May 4 picture alliance/dpa Koalitionen im Land (Beispiele) picture alliance/ZB M3 LpB Baden-Württemberg Landtagsabgeordnete machen Politik für junge Menschen picture alliance/dpa M2 P & U aktuell • 18-2016 Landtagswahl 2016 in Baden-Württemberg M4 Die Qual der Wahl: Standpunkte vergleichen Wie funktioniert der Wahl-O-Mat? Per Mausklick wird der Wahl-O-Mat ganz einfach gestartet – und schon befindet man sich mitten in der Welt der Landespolitik. Etwa 30 Thesen, die Jugendliche betreffen, werden nach und nach auf dem Bildschirm angezeigt. Der Wahl-OMat bietet nun die Möglichkeit, die persönliche Meinung zu den Thesen in Form von »stimme zu«, »stimme nicht zu«, »neutral» oder »These überspringen« zu äußern. Am Ende vergleicht der Wahl-O-Mat die eigenen Stellungnahmen mit den Aussagen der Parteien und erstellt eine Rangfolge der Übereinstimmung. Die Partei, die die angegebenen Standpunkte am ehesten vertritt, führt dann im Ergebnis die Rangliste an. Zusätzlich ist es möglich, zu den geäußerten Ansichten eine detailliertere Stellungnahme der jeweiligen Partei abzurufen. Da für den einen oder anderen Nutzer manche Thesen wichtiger sind als andere, kann er diese auch unterschiedlich gewichten. Wozu den Wahl-O-Mat benutzen? Besonders für unentschlossene Wählerinnen und Wähler kann der Wahl-O-Mat eine Orientierungshilfe, wohlgemerkt aber keine Wahlempfehlung sein. Das Instrument möchte vor allem einen Diskussionsanlass bieten und Interesse für Poli- picture alliance/dpa Was ist der Wahl-O-Mat? Orange und viereckig, in Form eines Monitors, präsentiert sich der Wahl-O-Mat. Der politische Online-Test im Internet ist für Jugendliche von Jugendlichen gemacht. Mit der interaktiven Wahlmaschine können sich Nutzerinnen und Nutzer spielerisch über die Standpunkte der Parteien zu politischen Fragen informieren. Die Thesen im Wahl-O-Mat sind zwischen der Redaktion und den Parteien abgestimmt. tik wecken. Außerdem soll der Wahl-O-Mat natürlich dazu anregen, sich näher über die Landespolitik zu informieren. Wo steht der Wahl-O-Mat? Für die Landtagswahl in Baden-Württemberg geht der Wahl-O-Mat Mitte Februar 2016 online und ist dann unter www.landtagswahl-bw.de aufrufbar. Detaillierte Unterrichtsmaterialien rund um den Wahl-O-Mat stehen unter www. wahl-o-mat.de zur Verfügung. Arbeitsanregungen zu M 2 – M 4 Im Landtag geht es um viele Themen, die ganz konkret auch junge Menschen betreffen. M 2 zeigt an sechs Beispielen, wofür das Landesparlament u. a. zuständig ist. Bildet Gruppen und benennt diese Themen. Inwiefern betreffen euch diese Politikfelder? Der Landtag entscheidet. Dazu braucht es Mehrheiten. Sieh dir die Grafik M 3 an. Ordne den einzelnen Beispielen die folgenden Begriffe zu: Schwarz-Gelb, Alleinregierung, Grün-Rot, Große Koalition. Erkläre, warum die CDU seit 2011 nicht an der Regierung beteiligt ist, obwohl sie die stärkste Fraktion im Landtag stellt. Der Wahl-O-Mat in der Klasse oder in Gruppenarbeit Spielt den Wahl-O-Mat (M 4) in der Klasse oder in einer kleineren Gruppe durch. Bestimmt dabei eine Person, die durch das Programm führt bzw. moderiert. Klärt eventuell offene Fragen und holt zu jeder These ein Stimmungsbild ein. P & U aktuell • 18-2016 Welche Politikfelder werden im Wahl-O-Mat behandelt? Welche davon sind euch besonders wichtig? Ihr könnt jetzt die einzelnen Thesen gewichten. Welche Thesen waren besonders umstritten? Benennt Gründe dafür. Haben euch manche Positionen der Parteien überrascht? Gebt auch dafür Gründe an. Recherchiert im Internet die detaillierten Aussagen der Parteien zu diesen umstrittenen Punkten. Holt dann nochmals ein Stimmungsbild ein. Hat es sich verändert? Der Wahl-O-Mat in der individuellen Arbeit Bevor ihr den Wahl-O-Mat (M 4) einzeln durchspielt: Für welche Partei würdet ihr euch entscheiden? Nach dem Durchspielen des Wahl-O-Mat: Stimmt das Ergebnis mit dem überein, was ihr erwartet hattet? Falls nein, woran könnte das liegen? Unter www.landtagswahl-bw.de könnt ihr einen Tipp zum Wahlergebnis abgeben. Es winken attraktive Preise! 5 Landtagswahl 2016 in Baden-Württemberg picture alliance/dpa Die Spitzenkandidaten der im Landtag vertretenen Parteien picture alliance/dpa M5 Winfried Kretschmann, Bündnis 90/Die Grünen www.winfried-kretschmann.de picture alliance/dpa picture alliance/dpa Guido Wolf, CDU www.guidowolf.info Dr. Nils Schmid, SPD www.nils-schmid.de Dr. Hans-Ulrich Rülke, FDP/DVP www.hans-ulrich-ruelke.de Arbeitsanregungen zu M 5 – M 6 Bildet Arbeitsgruppen und füllt für die vier Spitzenkandidaten den Steckbrief (M 6) aus. Erstellt anschließend Präsentationen zu den vier Politikern. Nutzt dazu deren Homepages. Benennt Gründe, warum Parteien einen Spitzenkandidaten präsentieren. Sucht nach aktuellen Umfragen zur »Sonntagsfrage«. Welche Parteien werden genannt? Welche davon kommen laut der Umfragen vermutlich über die Fünfprozenthürde? Wer bewirbt sich in eurem Wahlkreis (vgl. M 9)? Wählt sechs Bewerberinnen bzw. Bewerber aus. Legt in der Klasse 6 drei landespolitische Themen fest (z. B. aus M 2). Bildet Arbeitsgruppen und vergleicht die Aussagen der sechs Bewerberinnen und Bewerber zu den drei Themen. Erstellt eine kurze Präsentation. Eine Zusammenstellung aller Parteien, die bei der Landtagswahl Kandidatinnen und Kandidaten in den Wahlkreisen aufgestellt haben, findet ihr unter www.landtagswahl-bw.de/parteien_uebersicht_ltw. html. P & U aktuell • 18-2016 Landtagswahl 2016 in Baden-Württemberg M6 Steckbrief Name: ....................................................................................................................................................... Partei: . ..................................................................................................................................................... Parteimitglied seit: . .................................................................................................................................... Wahlkreis: .................................................................................................................................................. Meine ersten Gedanken zur Person: ................................................................................................................ . ............................................................................................................................................................... Alter: ........................................................................................................................................................ Geburtsort: ................................................................................................................................................ Familienstand: ............................................................................................................................................ Hobbys / Freizeitgestaltung:.......................................................................................................................... Erlernter Beruf: ........................................................................................................................................... Werdegang: ................................................................................................................................................ . ............................................................................................................................................................... Frühere politische Ämter und Funktionen: ....................................................................................................... . ............................................................................................................................................................... Aktuelle politische Ämter und Funktionen: ...................................................................................................... . ............................................................................................................................................................... Mitgliedschaften in Vereinen, Verbänden, Organisationen usw.: . ......................................................................... . ............................................................................................................................................................... Politische Ziele / Wahlversprechen: ................................................................................................................ . ............................................................................................................................................................... Anekdoten und Stilblüten: ............................................................................................................................ . ............................................................................................................................................................... Ein (wichtiges oder auch lustiges) Zitat: ......................................................................................................... . ............................................................................................................................................................... Was ich an der Person bemerkenswert finde: .................................................................................................... . ............................................................................................................................................................... . ............................................................................................................................................................... P & U aktuell • 18-2016 7 Landtagswahl 2016 in Baden-Württemberg Wahlkämpfe müssen nun mal plakativ sein ... © CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP/DVP, jeweils Landesverbände Baden-Württemberg M7 Arbeitsanregungen zu M 7 Analysiert die Plakate: Welche Unterschiede weisen sie auf? Mit welchen Stilmitteln arbeiten die Parteien? Was spricht euch an – und was nicht? Gestaltet in Gruppenarbeit ein eigenes Plakat. Überlegt euch dazu einen griffigen Slogan oder ein wichtiges Thema, das ihr in den Mittelpunkt stellen wollt. Beobachtet in Gruppenarbeit über mehrere Wochen hinweg eine Partei. Sammelt ihre Wahlwerbung und ihre Wahlwerbeaktivitäten. Schaut regelmäßig in die Zeitung, fotografiert Plakate, Infostände usw. und beobachtet die Aktivitäten der Partei im Internet. Haltet fest, wann und wo ihr die Materialien gefunden habt. Entwickelt eine Wandzeitung zur Partei eurer Wahl. Teilt das Plakat in Felder ein. Jedes Wahlwerbemittel bekommt ein Feld. Macht die Einteilung einheitlich für alle Parteien, sodass ihr gut vergleichen könnt. Dokumentiert einmal pro Woche den Stand eurer Nachforschungen und vergleicht 8 die Parteien. Wo fehlen noch Materialien? Welches ist der originellste »Fund der Woche«? Kommen im Verlauf des Wahlkampfs neue Materialien hinzu? Wie verändert sich der Einsatz der Wahlwerbemittel, je näher der Wahltag rückt? Ob man wählen geht und für welche Partei man sich entscheidet, ist nicht nur eine Frage des Verstands, sondern auch eine des Gefühls. Betrachtet eure Wandzeitung unter diesem Aspekt. Was soll eher den »Kopf«, was soll stärker den »Bauch« ansprechen? Haltet das Ergebnis in einer Tabelle fest und vergleicht in der Klasse. Welche Wahlwerbung kommt bei euch gut an, welche nicht? Begründet. Befragt eure Eltern oder Großeltern und vergleicht deren Meinung mit eurem Ergebnis. Lassen sich anhand der gesammelten Materialien Wahlkampfstrategien einzelner Parteien erkennen? P & U aktuell • 18-2016 Landtagswahl 2016 in Baden-Württemberg M8 Wahlberechtigt oder nicht? Um bei der Landtagswahl wählen zu dürfen, gelten folgende Bedingungen: 1. Man muss am Wahltag mindestens 18 Jahre alt sein. 2. Man muss Deutsche oder Deutscher sein. 3. Man muss seit mindestens drei Monaten seinen Hauptwohnsitz in Baden-Württemberg haben. Entscheidet nach dem Lesen der Texte, welche der Personen wählen dürfen. Bei »nein«: Was verhindert, dass sie wahlberechtigt sind? Wahlberechtigt … ja oder nein? Auf der Geburtstagsparty von Lucia geht es hoch her. Ihre Freunde sind bei ihr in Stuttgart zu Besuch. Lucia ist hier geboren und aufgewachsen. Sie hat ihren Entschluss, mit 18 Jahren Deutsche zu werden, wahr gemacht. Ihre Freunde wollen wissen warum. »Ist euch aufgefallen, dass ich nur so Einfluss darauf habe, was hier in Deutschland passieren soll? Ich will nicht nur meckern, sondern mitentscheiden. Deshalb gehe ich wählen!« ja Lisa ist politisch sehr engagiert. Sie studiert in Berlin Politikwissenschaft und hat dort ihren Hauptwohnsitz. Geboren wurde sie allerdings in Karlsruhe, wo sie immer noch einen Zweitwohnsitz angemeldet hat. Sie würde gerne bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg wählen. Schließlich möchte sie nach dem Studium wieder nach Karlsruhe ziehen. ja Cem Süleyman schaut sich die Wahlwerbung der verschiedenen Parteien an. Er wohnt seit 1960 in Lörrach und arbeitet als Kaufmann. Inzwischen fühlt er sich wie ein Badener, auch ohne deutschen Pass. Er weiß, dass der Landtag darüber entscheidet, wofür die aus Steuern eingenommenen Gelder ausgegeben werden. Und manche Investition findet er einfach überflüssig. Daher findet er, dass es Zeit ist, sich auch einmal an der Landtagswahl zu beteiligen. ja Als Baden-Württemberger freut sich Sebastian. Er war 10 Jahre lang Koch im gleichen Restaurant und hat nun einen neuen Job gefunden. Dafür zieht er am 1. Dezember 2015 von München nach Mannheim. Die Landtagswahlen in Baden-Württemberg sind 2016 besonders spannend. Er fragt sich, ob er wählen darf. ja Sabrina wohnt in Sigmaringen. Sie liest regelmäßig morgens die Zeitung. Das gehört für sie einfach dazu. Daher weiß sie immer genau, was gerade in der Politik passiert. Im November 2015 ist sie 18 Jahre alt geworden. Sie freut sich, bei Landtagswahlen endlich mitentscheiden zu dürfen. Ihr Opa sagt zu ihr: »Wozu liest du eigentlich immer die Zeitung? Wählen darfst du doch eh erst mit 21 Jahren.« ja P & U aktuell • 18-2016 Begründung bei »nein« nein nein nein nein nein 9 Landtagswahl 2016 in Baden-Württemberg M9 Die Wahlkreise bei der Landtagswahl 2016 in Baden-Württemberg Statistisches Landesamt Baden-Württemberg, Kartengrundlage GfK GeoMarketing GmbH M 10 10 70 Wahlkreise – 70 Stimmzettel (ein Beispiel von 2011) P & U aktuell • 18-2016 Landtagswahl 2016 in Baden-Württemberg M 11 Repräsentative Demokratie Arbeitsanregungen zu M 9 – M 11 Sucht in der Karte M 9 euren Wahlkreis. Welche Abgeordnete bzw. welcher Abgeordneter hat euren Wahlkreis bisher vertreten? Kandidiert sie bzw. er wieder? Welche weiteren Kandidatinnen bzw. Kandidaten treten an? Bildet Arbeitsgruppen und füllt den Steckbrief (M 6) für die Kandidatinnen und Kandidaten in eurem Wahlkreis aus. Nutzt dazu auch deren Homepages. Präsentiert eure Ergebnisse anschließend in der Klasse. Der amtliche Stimmzettel (M 10) listet auf, wer in einem Wahlkreis kandidiert. Wie kann man auf einen solchen Stimmzettel kommen? Recherchiert für euren Wahlkreis, wie die Aufstellung der Kandidatinnen und Kandidaten verlaufen ist. Wie viele Parteimitglieder haben sich bei der Kandidatenkür beteiligt? Gab es Gegenkandidaten? Gab es ein klares oder ein knappes Ergebnis? Definiert vor diesem P & U aktuell • 18-2016 Hintergrund in eigenen Worten den Begriff »innerparteiliche Demokratie«. Erklärt in eigenen Worten den Begriff »repräsentative Demokratie« (M 11). Wenn Bürgerinnen und Bürger mit den Parteien und Kandidatinnen bzw. Kandidaten, die zur Landtagswahl antreten, unzufrieden sind, welche Möglichkeiten haben sie im Vorfeld der Wahl, um die Auswahl zu beeinflussen? Die Abgeordneten im Landtag von Baden-Württemberg machen die Gesetze für das Land. Welche ergänzenden Instrumente gibt es zur repräsentativen Demokratie? Sind sie in der Verfassung des Landes Baden-Württemberg vorgesehen? Recherchiert unter www.lpb-bw.de/bwverf/ bwverf.htm. 11 Landtagswahl 2016 in Baden-Württemberg M 12 Wahlbeteiligung – Jung und Alt (Zahlen der Landtagswahl 2011) Arbeitsanregungen zu M 12 Analysiert die Grafik und gebt ihre zentralen Aussagen wieder. Benennt etwaige Auswirkungen auf die Politik, wenn die jungen Generationen im Verhältnis zu den älteren Generationen weniger zur Wahl gehen. Führt in der Klasse eine Pro- und Kontra-Debatte zu der 12 Forderung nach Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre durch. Verfasst in Gruppenarbeit einen Leserbrief, in dem ihr Vorschläge zur Steigerung der Wahlbeteiligung bei Erstund Jungwählerinnen und -wählern zusammenstellt. P & U aktuell • 18-2016 Landtagswahl 2016 in Baden-Württemberg M 13 Thesentabelle: Wählen oder nicht wählen? Bevor ihr die Thesentabelle ausfüllt, führt in der Klasse eine anonyme Umfrage durch, wer zur Wahl gehen würde. Füllt in Einzelarbeit die folgende Thesentabelle aus. Bildet dann in der Klasse kleine Gruppen. Begründet und diskutiert eure Entscheidungen. Führt anschließend die anonyme Umfrage in der Klasse nochmals durch. Hat sich das Ergebnis verändert? Ich stimme zu Ich stimme nicht zu Nur wenn sich viele an Wahlen beteiligen, stimmt ein wichtiger Baustein der Demokratie, nämlich dass die Mehrheit entscheidet. Ist mir doch egal, wenn Ältere, Wohlhabende und besser Gebildete bestimmen, welche Politik gemacht wird. Nur wer seine Stimme nutzt, wird von der Politik gesehen. Vor Nichtwählern braucht ein Politiker keine Angst zu haben. Wer Verantwortung für sein Leben übernehmen will, kann durch seine Stimmabgabe die Rahmenbedingungen verbessern. Ich habe keine Lust, am Sonntag ins Wahllokal zu gehen. Es ist immer noch besser, das »kleinere Übel« regiert. Dafür sorge ich mit meiner Stimme. Es gibt doch keine wirklichen Alternativen. Die Parteien wollen doch alle das Gleiche. Wählen dürfen – was für ein Privileg! Ich habe keine Ahnung von Politik. Daher möchte ich auch nicht wählen. Ich will, dass meine Werte und Vorstellungen auch in der Politik gelten. Daher wähle ich die Partei, die diesen am nächsten kommt. Wahlen bewirken doch nichts. Kaum sind die Politiker gewählt, erinnern sie sich nicht mehr an das, was sie versprochen haben. Auch wer nicht wählt, trägt Verantwortung für das Wahlergebnis. Denn schlechte Abgeordnete werden gewählt von guten Bürgern, die nicht zur Wahl gehen. P & U aktuell • 18-2016 13 Landtagswahl 2016 in Baden-Württemberg M 14 Wie werden aus Wählerstimmen Parlamentssitze? Das Wahlsystem in Baden-Württemberg (Beispiel: Landtagswahl 2011) Wahlberechtigt ist … 18 jede Deutsche und jeder Deutscher, die oder der das 18. Lebensjahr voll­ endet hat und seit mindestens drei Monaten den Hauptwohnsitz in Baden-Württemberg hat. Jede Wählerin und jeder Wähler hat eine Stimme, die sie bzw. er in der Gemeinde abgibt, in der sie bzw. er wohnt. Jede Gemeinde liegt in einem der 70 Wahlkreise, in die BadenWürttemberg eingeteilt ist. Jeder Wahlkreis hat einen eigenen Stimmzettel mit eigenen Kandidatinnen und Kandidaten (vgl. M 9 und M 10). Eine animierte pdf-Simulation zum Wahlsystem (»Wie werden aus Stimmen Sitze im Landtag?«) findet sich unter www.landtagswahl-bw.de. Nicht berücksichtigt sind die Sonderregelungen, die dann gelten, wenn ein Direktmandat an einen Einzelbewerber geht oder an einen Parteibewerber, dessen Partei landesweit weniger als fünf Prozent der gültigen Stimmen erreicht hat. 1. Schritt: Verteilung der Sitze auf die Parteien Ermittlung des landesweiten Ergebnisses. Alle Stimmen werden zusammengezählt, die alle Bewerber einer Partei in ihren Wahlkreisen bekommen haben. 120 Sitze (Mandate) werden unter den Parteien verteilt, die landesweit mehr als 5 Prozent der gültigen Stimmen erreicht haben. Beispiel 2011 (Sitze): CDU: 51 GRÜNE: 32 SPD: 30 FDP/DVP: 7 Berechnungsmethode: Höchstzahlverfahren nach Sainte-Laguë/Schepers 2. Schritt: Regionale Verteilung der Sitze innerhalb der Parteien Die Sitze jeder Partei werden nun innerhalb der Partei regional auf die vier Regierungsbezirke des Landes verteilt: Freiburg, Karlsruhe, Stuttgart und Tübingen. Berechnungsmethode: Höchstzahlverfahren nach SainteLaguë/Schepers 14 P & U aktuell • 18-2016 Landtagswahl 2016 in Baden-Württemberg 3. Schritt: Zuteilung der Sitze an Bewerber (Direktmandate) Wer in einem der 70 Wahlkreise die meisten Stimmen erhalten hat, ist »direkt« gewählt. So werden die ersten 70 Mandate vergeben. Beispiel 2011: CDU: 60 GRÜNE: 9 SPD: 1 Die CDU hat also 9 Mandate mehr erreicht, als in Schritt 1 errechnet wurde (»Überhangmandate«). Alle Direktmandate werden aber vergeben. Die Zahl der Sitze im Landtag erhöht sich somit zunächst auf 129. 4. Schritt: Zuteilung der Sitze an Bewerber (Zweitmandate) Innerhalb der Regierungsbezirke werden nun die noch freien Sitze verteilt. Neben die Direktmandate treten die Zweitmandate. Dabei ist der Stimmenanteil eines jeden Kandidaten maßgeblich. Er bestimmt die Reihenfolge, nach der die Sitze innerhalb der jeweiligen Partei vergeben werden. Schritt 5: Zuteilung der Sitze an Bewerber (»Ausgleichsmandate«) Fallen in einem Regierungsbezirk Überhangmandate an, so muss dort geprüft werden, ob die Verteilung der Sitze zwischen den Parteien nach Sainte-Laguë/Schepers noch stimmt. Sonst muss »ausgeglichen« werden. So wurden 2011 folgende Sitze vergeben: Reg.bez. Stuttgart 5 (SPD: 3, Grüne: 2), Reg.bez. Karlsruhe 3 (SPD: 2, Grüne: 1), Reg.bez. Freiburg 1 (Grüne). Diese gingen an die Bewerber mit dem nächstbesten Ergebnis (vgl. Schritt 4). Die Anzahl der Sitze erhöhte sich um neun »Ausgleichsmandate« auf 138. P & U aktuell • 18-2016 15 POLITIK & UNTERRICHT IM INTERNET Aktuelle, ältere und vergriffene Hefte zum Downloaden: www.politikundunterricht.de BESTELLUNGEN Alle Veröffentlichungen der Landeszentrale können bestellt werden im Webshop: www.lpb-bw.de/shop. Wenn Sie nur kostenlose Titel mit einem Gewicht unter 500 Gramm bestellen, fallen für Sie keine Versandkosten an. Für Sendungen über 500 Gramm sowie bei Lieferungen kostenpflichtiger Produkte werden Versandkosten berechnet. Kostenpflichtige EINZELHEFTE UND ABONNEMENTS für interessenten auSSerhalb Baden-Württembergs Neckar-Verlag GmbH, Klosterring 1, 78050 Villingen-Schwenningen Tel. 07721/8987-81, www.neckar-verlag.de, [email protected] www.lpb-bw.de 13000182016 Impressum: P&U aktuell wird von der Landeszentrale für politische Bildung BadenWürttemberg herausgegeben und erscheint in unregelmäßiger Folge als Ergänzung zu Politik & Unterricht, Zeitschrift für die Praxis der politischen Bildung. Herausgeber: Lothar Frick, Direktor der Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg Chefredakteur: Prof. Dr. Reinhold Weber Autorinnen und Autor dieser Ausgabe: Elisabeth Krause und Agnes Gräsle, Besucherdienst des Landtags Baden-Württemberg Prof. Dr. Reinhold Weber, Chefredakteur Politik & Unterricht Mara Mühleck, Universität Tübingen Anschrift der Redaktion: Stafflenbergstraße 38, 70184 Stuttgart Fax: 0711/164099-77; E-Mail: [email protected] Gestaltung: Medienstudio Christoph Lang, Rottenburg a. N. www.8421medien.de Verlag: Neckar-Verlag GmbH, Klosterring 1 78050 Villingen-Schwenningen Druck: PFITZER GmbH & Co. KG 71272 Renningen Nachdruck oder Vervielfältigung auf elektronischen Datenträgern sowie Einspeisung in Datennetze nur mit Genehmigung der Redaktion. Titelfoto: Landtag Baden-Württemberg Auflage dieses Heftes: 40.000 Exemplare ISSN 0344-3531 Das Heft im Internet: www.politikundunterricht.de/aktuell_18/landtagswahl2016.htm Politik & Unterricht wird auf umweltfreundlichem Papier mit Zellstoff aus nachhaltiger Forstwirtschaft und Recyclingfasern gedruckt.
