2010-12-06 Muslimische Partei tritt in Frankfurt an

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Frankfurter Rundschau - Muslimische Partei tritt in Frankfurt an
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Frankfurt - 6 | 12 | 2010
KOMMUNALWAHL 2011
Von Canan Topçu
Bei den Kommunalwahlen im kommenden März will in Frankfurt eine Partei antreten, die
insbesondere auf Stimmen muslimischer Wähler setzt. Das Bündnis für Integration und
Gerechtigkeit (BIG), das es seit 2009 in Nordrhein-Westfalen gibt, hat am Wochenende
in Frankfurt einen Kreisverband gegründet. Etwa 50 Personen nahmen an der
konstituierenden Sitzung teil, berichtete Parteichef Haluk Yilmaz auf Nachfrage der FR.
"Praktizierende Muslime haben es schwer
einen Zugang zur Politik zu finden", sagt
Omar Kuntich.
Foto: dpa
Zwar erklärt der türkischstämmige Vorsitzende, der zu den Parteigründern gehört, dass
BIG keine „ethnische und religiöse Ausrichtung“ habe, im nächsten Atemzug spricht der
42-Jährige aber über den „Frust“ muslimischer Migranten mit den etablierten Parteien.
Die meisten BIG-Mitglieder seien von anderen Parteien abgewandert, weil die ihre
Interessen als Muslime nicht wirklich berücksichtigten.
Muslime unerwünscht
Dies ist eine Erfahrung, die dem Frankfurter Omar Kuntich nicht unbekannt ist. Der aus Marokko stammende Jurist ist
SPD-Mitglied seit 2008 und hat in dieser Zeit den Eindruck gewonnen, dass praktizierenden Muslimen in den etablierten Parteien
die Tür zur Politik nicht wirklich offen steht. „Wenn es um Kandidatur und Listenplätze geht, werden wir nicht einmal gefragt“, stellt
Kuntich fest. Er spricht von etwa 7000 wahlberechtigten Frankfurtern marokkanischer Herkunft, von denen „viele gar nicht wählen
gehen, weil sich keine der Parteien ihren Problemen wirklich annimmt“, meint Kuntich, der als Vertreter des Zentralrats der
Marokkaner in Deutschland auch Mitglied der Deutschen Islamkonferenz ist. Kuntich will die Entwicklungen der Partei im Auge
behalten und dann entscheiden, ob er sich bei BIG engagiert.
„Einzelne Mandatsträger können im Stadtparlament eh nicht viel bewirken“, so Yüksel.
„Großes Potenzial“ am Main
Turgut Yüksel, der seit 1997 Stadtverordneter ist, hält nichts davon, dass Migranten ihre eigenen Parteien gründen. „Das trägt
nicht zur angestrebten Integration, sondern zum politischen Ghetto bei“, sagt der türkischstämmige Sozialdemokrat. Migranten –
unabhängig von ihrer Religion und Herkunft – sollten sich in bestehenden Parteien engagieren. „Einzelne Mandatsträger können im
Stadtparlament eh nicht viel bewirken“, so Yüksel.
Dass Muslime ihre eigene Partei gründen, müsse etablierten Parteien zu denken geben, meint wiederum Erol Pürlü vom Verband
islamischer Kulturzentren. Der VIKZ, der einer der großen Verbände ist, positioniere sich zu keiner Partei; klar sei aber, dass
Muslime den Ausgang von Wahlen mitbestimmen, so Pürlü. BIG gelang bei den NRW-Kommunalwahlen unter anderem in Bonn
der Sprung in das Bonner Stadtparlament: Parteivorsitzender Yilmaz spricht auch für Frankfurt von einem „großen Potenzial“.
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07.12.2010 09:20
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