Direkte Demokratie auf Bundesebene? Zur Einführung plebiszitärer

Politik
Anonym
Direkte Demokratie auf Bundesebene? Zur
Einführung plebiszitärer Elemente in das
Grundgesetz
Studienarbeit
Freie Universität Berlin
Fachbereich Politik- und Sozialwissenschaften
Otto-Suhr-Institut für Politikwissenschaft
Proseminar: Das Regierungssystem der Bundesrepublik Deutschland
SoSe 2005
Hausarbeit
Direkte Demokratie auf Bundesebene?
Zur Einführung plebiszitärer Elemente in das Grundgesetz
Fachsemester:
01
Berlin, den 10.08.2005
Direkte Demokratie auf Bundesebene?
Zur Einführung plebiszitärer Elemente in das Grundgesetz
Hausarbeit
Inhaltsverzeichnis
Seite
1. Einleitung
3
2. Definition des Gegenstandes: Was ist Direkte Demokratie?
4
2.1 Begriffsbestimmung
4
2.2 Unterscheidungsformen direktdemokratischer Instrumente
4
2.3 Eingrenzung der bundesdeutschen Diskussion
6
3. Direkte Demokratie und das Grundgesetz
7
3.1 Plebiszite nur bei Länderneugliederungen
7
3.2 Die plebiszitäre Option
8
4. Demokratiereform: Theorie, Wirkung und Auseinandersetzung
10
4.1 Demokratietheorie: Repräsentation contra Direkte Demokratie
10
4.2 Wirkungsweise direktdemokratischer Instrumente
12
4.2.1 Erwartungen an Direkte Demokratie
12
4.2.2 Entscheidungskompetenz des Volkes
13
4.2.3 Verhältnis von Mehrheit und Minderheit
15
4.2.4 Nutzer und Nutznießer
17
4.2.5 Veränderung des politischen Systems
18
4.3 Das Verhältnis politischer Akteure zu plebiszitären Elementen
20
5. Fazit
22
6. Literaturverzeichnis
23
2
1. Einleitung
Gegenstand dieser Hausarbeit ist die Erörterung der Frage, ob die Einführung
plebiszitärer Elemente in das Grundgesetz sinnvoll ist. Die Sinnhaftigkeit soll in drei
Ebenen diskutiert werden, einer demokratietheoretischen, einer funktionalen und
einer politischen.
Die demokratietheoretische Ebene wird sich auf die Auseinandersetzung zwischen
einem
stabilitätsorientierten
Demokratieverständnis
und
konzentrieren
und
einem
die
partizipationsorientierten
normativen
Grundlagen
von
repräsentativer und plebiszitärer Demokratie erörtern.
Des Weiteren soll die Wirkungsweise direktdemokratischer Instrumente im
politischen System gemessen an den Erwartungen und Befürchtungen untersucht
werden. Dabei geht es um die Fragen nach der Entscheidungskompetenz des
Volkes, um das ambivalente Verhältnis von Mehrheit und Minderheit, um Nutzer und
Nutznießer direktdemokratischer Elemente und schließlich um die Veränderung des
politischen Systems durch Direkte Demokratie.
Die politische Ebene rückt kurz die politischen Akteure in den historischen
Auseinandersetzungen in das Zentrum. Dabei geht es vor allem um die
Positionierung der Parteien zu plebiszitären Elementen.
Doch zu Beginn werden die Begriffe der Direkten Demokratie, des Plebiszits und des
Referendums näher definiert und direktdemokratische Instrumente in ihren
unterschiedlichen Formen analysiert.
Entscheidende Grundgesetzartikel veranschaulichen den repräsentativen und einst
provisorischen Charakter des deutschen Regierungssystems. Sie zeigen aber auch
welcher Grundlagen sich eine Ergänzung des Grundgesetzes um plebiszitäre
Elemente bedienen kann.
Auf eine historische Einordnung der Debatte um plebiszitäre Elemente in
Deutschland, welche die Gründe für ein fast ausschließlich repräsentatives
Regierungssystem aufzeigen und die Rolle der ausführlich verdeutlichen würde,
muss hier leider verzichtet werden.
3