Nepal war bis 1951 eine Monarchie. 1951 beendete König

Nepal war bis 1951 eine Monarchie.
1951 beendete König Tribhuvan die alleinige Herrschaft der Ranas und führte daraufhin die
parlamentarische Demokratie ein. Bis zu diesem Zeitpunkt hatte die Bevölkerung außerhalb ihrer
eigenen kleinen Dörfer kaum irgendein Mitspracherecht besessen. Die Politiker hatten entweder
diktatorische Macht inne gehabt oder aus einer illegalen Gegenbewegung heraus um die Macht
gekämpft. Wie sollten nun auf diesem Hintergrund beruhend durch die bloße königliche
Proklamation funktionierende westlich-demokratische Verhältnisse geschaffen werden?
Die verschieden entstandenen politischen Gruppen und Gruppierungen hatten sehr unterschiedliche
Interessen, Vorstellungen und Ansichten über die Zukunft Nepals. Zunächst wurde versucht, eine
Regierung aus Vertretern der verschiedenen Parteien zu bilden. Diese sollten sich vorerst um die
Lösung der wichtigsten und dringlichsten Fragen kümmern. Auf Grund von Interessenskonflikten
und Unruhen scheiterte dieses Vorhaben jedoch. Auch die ersten Wahlen, die 1959 abgehalten
wurden, brachten keine Verbesserung. Die neu gewählte Regierung stand vor den gleichen
unlösbaren Problemen.
König Mahendra war über die neue, eher unbedeutende Rolle des Königshauses sehr unzufrieden
und fürchtete die komplette Abschaffung der Monarchie. Aus diesem Grund löste er 1960 das
Parlament auf, setzte die Verfassung außer Kraft, inhaftierte diverse Spitzenpolitiker und übernahm
allein die Staatsführung. Bis 1990 wurde das politische Leben nun von der „gelenkten“ Demokratie
bestimmt. Diese „gelenkte“ Demokratie garantierte dem Volk zwar Bürgerrechte wie Rede,
Religions-, Gewerbe- und Vereinsfreiheit, jedoch durften diese „Privilegien“ nicht zum Aufbau von
politischer Macht genutzt werden. Der Grundgedanke, der sich hinter dieser gelenkten Demokratie
verbarg, bezog sich darauf, dass das Volk an verantwortungsvolle Aufgaben herangeführt werden
und erste demokratische Erfahrungen machen sollte.
Dies sollte vorerst auf der untersten strukturellen Ebene stattfinden, also im Dorf, der Stadt oder
dem Distrikt, in dem die Menschen lebten. Es sollte eine Entwicklung von unten, die vom Volk
mitgestaltet werde, stattfinden. Theoretisch hätten also schrittweise die Funktionen der
Zentralregierung und ihre Macht auf das Volk übertragen werden sollen.
In der Realität wurden die Dorfräte (Panchayats) jedoch durch verschiedene Kontrollorgane davon
abgehalten, die nötigen Schritte zu unternehmen, die der Zentralregierung und der Monarchie ihre
Macht hätten absprechen können.
Die politischen Parteien agierten im Untergrund weiter und - um die drohende Eskalation zu
verhindern - postulierte König Brindra im Sommer 1990 das Ende des Panchayat-Systems.
1991 konnte die nepalesische Bevölkerung zum ersten mal nach 10 Jahren wieder verschiedene
Parteien wählen.
Der zweiter Versuch, eine parlamentarische Demokratie zu erschaffen, erwies sich als
Enttäuschung.
Die Parteien und Politiker, die vorher nur im Untergrund agiert hatten, waren durch ihre neuen
Aufgaben nun komplett überfordert. Die Korruption fand kein Ende und ein andauernder
Machtkampf zwischen den einzelnen Parteien war entfacht und ließ kaum Raum für Sachpolitik.
Zwischen 1990 und 2002 wechselten die Premierminister zehn Mal. Oft wechselte mit diesen nicht
nur das gesamte Regierungskabinett, sondern auch Leiter von Behörden und Ämtern.
Am 01.06 2001 erschoss der Kronprinz Dipendra neun Familienmitglieder, unter denen sich auch
König Birendra und Königin Aiswarya befanden, und versuchte im Anschluss, Suizid zu begehen.
Vier Tage später erlag er dann an seinen eigenen Verletzungen. Thronnachfolger wurde daraufhin
Gyanendra, der Bruder des ehemaligen Königs.
Die Parteienlandschaft zersplitterte sich auf Grund der allgemeinen Enttäuschung über die Politik
nach 1990 in verschiedene, zum Teil linksextreme Gruppierungen. 1996 wurde von der
„Communist Party Of Nepal“ (Maoist) der selbsternannte Volkskrieg begonnen. Die Maoisten
zerstörten vor allem Brücken, Flugplätze, Dienstgebäude und Straßen, die in den 50 Jahren
Entwicklungspolitik entstanden waren. Grausame Folterungen von Staatsbediensteten wie Lehrern,
Polizisten oder Angehörigen von andern Parteien wurden ebenfalls vorgenommen. Doch auch die
nepalesische Armee schreckte bei ihren Rückschlägen nicht vor extremer Gewalt zurück. Den
etablierten Parteien gelang es erst im November 2006, ein Übereinkommen mit den Maoisten zu
finden. Der Bürgerkrieg hatte am Ende 13.000 Tote zu beklagen. 100.000 bis 200.000 Nepaler
flüchteten.
Nachdem auch die Regierung unter Premierminister Deuba und seiner Mehrparteienkoalition weder
bei der Lösung des bewaffneten Konflikts noch bei der Initiierung von Neuwahlen erfolgreich
gewesen war, entließ am 01.02.2005 beim sogenannten „Royal Putsch“ König Gyanendra die
Regierung. Er übernahm selbst die Funktion des Premierministers und regierte Nepal alleine mit
Hilfe der Notstandsverordnung. Politiker und Journalisten wurden festgenommen, die
Versammlungs- und Pressefreiheit eingeschränkt und somit wichtige Zeitungen verboten. Die
Gründe dazu benannte er in der Sorge um sichere Rahmenbedingungen für die
Parlamentsneuwahlen.15 Monate dauerte Gyanendras Alleinherrschaft an.
Die maoistischen Aktivitäten dauerten während dieser Zeit an und auch die urbane Bevölkerung
ging protestierend mit der Forderung der Rückkehr zur Demokratie auf die Straßen. Letzten Endes
sah König Gyanendra seine schlechte Position ein und gab die Macht und Verantwortung wieder
zurück. Das Parlament, welches 2002 aufgelöste wurde, wurde wieder eingesetzt und auch ein
neuer Ministerpräsident wurde ernannt. Die nun wieder aktive Volksvertretung verabschiedete im
Mai 2005 ein Gesetz, das alle legislative Macht der Volksvertretung und die Exekutive dem
siebenköpfigen Ministerkabinett zuschrieb. Die Maoisten kündigten einen Waffenstillstand an und
am 21.11. 2006 wurde ein formales Friedensabkommen unterzeichnet.
Ca. zwei Monate später begann das 330-köpfige Übergangsparlament seine Arbeit.
Die Maoisten sollten sich nach dem Friedensvertag in 28 über das Land verstreute Lager
eingliedern und ferner ihre Waffen in Container verfrachten.
Schnell zeigte sich, dass viele Waffen nicht abgegeben worden waren und auch der harte Kern der
„Young Communist League“ weiter fortbestand. Die Maoisten besaßen somit zum einen die
politisch-legislative Macht, die diese als eine von acht Parteien der Übergangsregierung inne hatte,
und zum anderen die exekutive Macht in Form einer privaten Armee.
Wahlen für eine verfassungsgebende Versammlung fanden nach zweimaliger Verschiebung am 10.
April 2008 statt. Mit der Ausrufung Nepals zur Republik am 28. Mai 2008 wurde die Abschaffung
der Monarchie endgültig besiegelt. Am 21. Juli des gleichen Jahres gewann Dr. Ram Bahan Yadav
die Wahlen zum Staatspräsidenten. Am 22. August 2008 wurde Pushpa Kamal Dahal, gen.
Prachanda, zum Premierminister gewählt und bei der darauf folgenden Regierungsbildung Upendra
Yadav zum Außenminister ernannt.
Am 04.05.2009 trat dann Prachanda überraschend von seinem Amt als Premierminister zurück,
nachdem die umstrittene Entlassung des Generalstabschefs vom Präsidenten rückgängig gemacht
worden war. Damit wurde ein vorläufiger Schlusspunkt unter einen bereits länger schwelenden
Konflikt zwischen der maoistisch geführten Regierung und dem Generalstabschef gesetzt. Infolge
dieses Konflikts, bei dem es im Kern um die verfassungsgemäße Rolle des Präsidenten ging, kam es
dann zu einer mehrmonatigen Blockade des Parlaments, die lediglich kurzzeitig unterbrochen
wurde, um die Wahl eines neuen Premierministers zu ermöglichen.