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Anlagen Anlagen Informations Informations System System Immissionsschutz Immissionsschutz Impressum Herausgeber: Gemeinsame Projektgruppe der Länder für das Projekt AIS-I und Firma PRO DV Gestaltung und Gesamtherstellung: Landesumweltamt Brandenburg Amt für Immissionsschutz Wünsdorf Vervielfältigung: Landesumweltamt Brandenburg Nachlieferungen sind über die Projektgruppe möglich. Neufassung Juni 2003 Nachdruck, auch im Auszug, nur mit Quellenangaben gestattet! Brandenburg Hessen MecklenburgVorpommern nlagen AAnlagen nformations IInformations ystem SSystem mmissionsschutz IImmissionsschutz Niedersachsen Sachsen SchleswigHolstein Thüringen Anlageninformationssystem - Immissionsschutz (AIS-I) AIS-I ... AIS-I ... Anlageninformationssystem - Immissionsschutz ist ein leistungsfähiges Anlageninformationssystem, das die mit dem Immissionsschutz befassten Behörden in Brandenburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Sachsen, Schleswig-Holstein und Thüringen umfassend unterstützt. Der Zugang weiterer Nutzer ist möglich. AIS-I ... informiert schnell und übersichtlich über alle Fragen zu genehmigungsbedürftigen und nicht genehmigungsbedürftigen Anlagen. AIS-I ... unterstützt die Behörden u.a. bei der Durchführung von Genehmigungsverfahren, bei der Anlagenüberwachung, bei der Störfallvorsorge, bei der Ermittlung von Emissionen und Immissionen, bei der Bearbeitung von Bürgerbeschwerden und bei der Bearbeitung von Verwaltungsaufgaben. AIS-I ... ermöglicht die Auswertung des Datenbestandes für Statistiken und Berichte. AIS-I ... ist ein offenes System, erweiterbar durch neue Module und Routinen. AIS-I ... ist ein zukunftsorientiertes System, einsatzfähig in den unterschiedlichsten Verwaltungsstrukturen und auf diversen Plattformen. AIS-I ... wird fachlich betreut von einer Projektgruppe der beteiligten Länder, koordiniert durch eine Lenkungsgruppe ausgewählter Länder. Seite 1 Anlageninformationssystem - Immissionsschutz (AIS-I) Die Zielstellung ........................................................................................ Seite 3 Die Umsetzung ......................................................................................... Seite 4 Modulkonzept ................................................................................. Seite 4 Architektur .................................................................................... Seite 4 Datenbank ..................................................................................... Seite 5 Hard- und Softwarevoraussetzungen ...................................................... Seite 5 Bedienoberfläche ................................................................................ Seite 6 Installation ..................................................................................... Seite 6 Investitionsschutz ............................................................................. Seite 6 ............................................................................................ Seite 7 Modul 'Arbeitsstätten- und Anlagenverwaltung' ....................................... Seite 7 Das Ergebnis Modul 'Störfall-Verordnung - Betriebsbereiche' ........................................ Seite 10 Modul 'Störfall-Verordnung - Anlagen' .................................................. Seite 11 Modul 'Emissionserklärung' ................................................................. Seite 12 Modul 'Genehmigungsverfahren' ........................................................... Seite 14 Modul 'Anlagenüberwachung' ............................................................. Seite 17 Modul 'Nachbarschaftsbeschwerden' ..................................................... Seite 20 GIS-Viewer 'AIS-I Karte' .................................................................. Seite 22 Modul 'Auswertungen' ...................................................................... Seite 23 Modul 'Systemverwaltung' .................................................................. Seite 26 Mitarbeit am Projekt .................................................................................. Seite 28 Seite 2 Anlageninformationssystem - Immissionsschutz (AIS-I) Die Zielstellung Im Jahre 1994 begannen die Umweltministerien der Länder Brandenburg und Sachsen gemeinsam das Projekt Anlageninformationssystem - Immissionsschutz (AIS-I) zu entwickeln. 1997 schlossen sich die Länder MecklenburgVorpommern, Schleswig-Holstein und Thüringen, 2000 Niedersachsen und 2003 Hessen als Nutzer und gleichberechtigte Partner bei der Weiterentwicklung an. Die Programmentwicklung erfolgt entsprechend den Anforderungen der beteiligten Länder. Gleichzeitig ist das Projekt invariant gegenüber unterschiedlichen Verwaltungsstrukturen und unterschiedlichen Zuständigkeiten für gleiche Aufgaben. AIS-I ist vorrangig für die mit dem Immissionsschutz befassten Behörden konzipiert. Das System ist jedoch auch für Firmen zur Verwaltung ihrer Anlagen geeignet. Mit AIS-I werden die Daten aus der Vollzugs- und Überwachungstätigkeit verarbeitet. Das Programm unterstützt auch statistische Auswertungen und die Erstellung von Berichten für die Länder, den Bund und die EU. Das DV-System ist "offen" und gestattet eine Weiterentwicklung hinsichtlich neuer Inhalte und Funktionalitäten. Es nutzt Standardwerkzeuge der Textverarbeitung und Datenbankauswertung. Die weitere inhaltliche Entwicklung soll der Anpassung an neue gesetzliche Anforderungen ebenso wie der weiteren Unterstützung der Bearbeiter dienen. Zusätzliche fachliche Unterstützung könnte in der Einbindung von Daten aus Messberichten bestehen. In Vorbereitung ist zur Zeit die Zusammenfassung aller dezentralen AIS-I-Datenbanken eines Landes in einer zentralen Datenbank. Das ermöglicht allen Nutzern von AIS-I ständig auf den gesamten aktuellen Datenbestand zuzugreifen. Weitere Vorstellungen betreffen die Umsetzung des AIS-I als Web-Anwendung, u.a. als Voraussetzung für den Zugriff anderer Behörden oder der Öffentlichkeit auf alle Informationen. Damit verbunden wird die vollständige Überarbeitung der Oberfläche des Programms. Der erste Schritt für eine solche Umsetzung wird die Betreiberversion für die Emissionserklärung 2004 sein. Oberste Landesbehörde Vollzugs- und Aufsichtsbehörde AIS-I Landesamt Firma Abb. 1 Nutzer des Anlageninformationssystems-Immissionsschutz Seite 3 Anlageninformationssystem - Immissionsschutz (AIS-I) Die Umsetzung Modulkonzept Das Projekt ist modular aufgebaut. A-Modul (Arbeitsstätten- und Anlagenverwaltung) S-Modul G-Modul Störfall-VO (Anlagen) (Genehmigungsverfahren) Ü-Modul S-II-Modul (Überwachungstätigkeit) Störfall-VO (Betriebsbereiche) E-Modul N-Modul (Emissionserklärungen) (Nachbarschaftsbeschwerden) Betreiberversion … Systemverwaltung AIS-I Karte Auswertungen Abb. 2 Modularer Aufbau AIS-I gliedert sich in ein zentrales Modul, in dem die Stammdaten abgelegt werden (Arbeitsstätten- und Anlagenverwaltung) und in weitere fachspezifische Module. Das Informationssystem wird ergänzt durch das Modul Auswertung, der Systemverwaltung und einem Viewer zur grafischen Anzeige der AIS-I-Objekte (z. B. Arbeitsstätten, Anlagen). Das Konzept ist offen, weitere Module oder andere Auswertungswerkzeuge können jederzeit in das System integriert oder über die Datenbankschnittstelle parallel zu AIS-I betrieben werden. Daten aus bestehenden Anwendungen, die durch AIS-I abgelöst werden sollen, können mit entsprechenden Anpassungsprogrammen in die Datenbank übernommen werden. Seite 4 Realisiert wurde die Konvertierung der Daten aus dem in den beteiligten Ländern bisher genutzten Anlageninformationssystem ISA-DOS im dBase-Format. Architektur AIS-I ist eine Client-Server-Implementierung, bestehend aus Anwendung und Datenbank (2 EbenenArchitektur). Die Anwendung ist auf dem Client installiert. Die Datenbank befindet sich auf dem Server. (Abb. 3) Ein Datenaustausch zwischen den Behörden sowie zwischen Behörde und Betreiber wird von AIS-I unterstützt. Anlageninformationssystem - Immissionsschutz (AIS-I) andere Ämter Vollzugs- und Aufsichtsbehörden für Immissionsschutz Server Netzwerk Betreiber Clienten Abb. 3 Client-Server Architektur Datenbank Client Zum Einsatz kommt das RDBMS ORACLE. Die Datensicherheit wird über ein Rollenkonzept gewährleistet. Die Integrität der Daten ist über in der Datenbank definierte Prüfregeln zur Überwachung der referentiellen Integrität gesichert. Hardware (Mindestanforderungen) Die offene Programmierung erlaubt den Einsatz anderer Datenbanksysteme, die von SQLNetwork unterstützt werden. (SQLServer, INFORMIX, DB2, SQLBase, INGRES). • • Hard- und Softwarevoraussetzungen Software Server • • • • • • UNIX, Novell Netware oder Windows NT ORACLE 7 ,8 oder 9 RDBMS einschließlich funktionsfähiger Datenbank SQL*Net TCP/IP (für UNIX, Windows NT) oder SQL*Net SPX/IPX (für Novell Netware) • • • • • • Pentium, 400 MHz Taktfrequenz 64 MByte Hauptspeicher 80 MByte freier Festplattenspeicher (oder Arbeitsstation) Monitor 17'' Grafikkarte mit einer Auflösung von 1024x768 Bildpunkten bei 256 Farben HP LaserJet o.ä. Microsoft Windows / 9x / NT / ME / 2000 / XP Microsoft Word 6.0 / 9x / 2000 Oracle Browser, Oracle Discoverer 3 oder Seagate Crystal Reports Netzprotokoll TCP/IP oder SPX/IPX SQL*Net TCP/IP oder SPX/IPX Seite 5 Anlageninformationssystem - Immissionsschutz (AIS-I) Bedienoberfläche Das Programm nutzt die standardmäßigen Funktionen von Windows. Das Modulfenster ist das Hauptfenster des jeweiligen Moduls. Es beinhaltet den Überblick über alle ausgewählten Daten sowie die Zusammenhänge zwischen ihnen über hierarchisch verbundene Listen. Eine Statuszeile und ein Statusbereich zeigen identifizierende Daten an. Der Einstieg in die Datenverwaltung erfolgt über Dialogfenster, die aus dem Modulfenster aufgerufen werden. Das Modulfenster ist in allen (Fach-)Modulen analog aufgebaut. Das Dialogfenster dient zur Bearbeitung eines Datensatzes. Beim Bestätigen der Eingabe wird der Inhalt der Datenfelder geprüft. Nur wenn alle Tests fehlerfrei absolviert wurden, kann das Fenster verlassen und der Satz gespeichert werden. Die Verwaltungstabelle dient zur gleichzeitigen Bearbeitung mehrerer Datensätze. Die Bedienung und Prüfung erfolgt analog dem Dialogfenster. Seite 6 Auswahltabellen ermöglichen die Auswahl vordefinierter Schlüssel für die Eingabe in bestimmte Datenfelder. Es existiert ein kontextsensitives Hilfesystem, in dem die fachlichen und dv-technischen Hinweise zur Bedienung von AIS-I enthalten sind. Aus dem Hilfesystem wird das Bedienhandbuch der Anwendung erzeugt. Installation Die Installation erfolgt mit Hilfe von Installationsprogrammen und beinhaltet Komplett- und Aktualisierungsinstallationen aller für AIS-I notwendigen Komponenten. Die Aktualisierung der Clients infolge neuer Versionen kann automatisch erfolgen. Die Möglichkeit einer automatischen De-Installation ist vorhanden. Investitionsschutz Durch die Verwendung des RDBMS ORACLE ist eine hohe Plattformunabhängigkeit und Skalierbarkeit gegeben. Das Entwicklungssystem Centura Team Developer ist datenbankunabhängig - bei Bedarf können andere SQLDatenbankbetriebssysteme eingesetzt werden. Die Anwendung ist eine 32-Bit-Applikation und läuft unter Windows 9x, NT, ME, 2000 und XP. Anlageninformationssystem - Immissionsschutz (AIS-I) Das Ergebnis • Das Projekt beinhaltet derzeit folgende Module: • • Modul ‘Arbeitsstätten- und Anlagenverwaltung' (A-Modul) Im A-Modul werden die Daten (Stammdaten) von immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftigen und nicht genehmigungsbedürftigen Anlagen erfasst und verwaltet. (Abb. 4) Das A-Modul nimmt eine Schlüsselstellung im AIS-I ein. Alle anderen Module des Projektes greifen auf die hier vorliegenden Stammdaten zurück. Die Daten stammen aus: • Genehmigungs- und Anzeigeverfahren gesetzlich vorgeschriebenen Mitteilungen des Betreibers Überwachungstätigkeit der Behörden Anlagenkontrollen im Rahmen der Bearbeitung von Bürgerbeschwerden. Die Datenerfassung erfolgt entsprechend der im AIS-I festgelegten Struktur mittels Dialogmasken für: die Arbeitsstätte Anlagen/Anlagenteile und Nebeneinrichtungen (AN) Betriebseinheiten Quellen Die Rangfolge des Aufbaus 'Arbeitsstätte' 'Anlage / AN' 'Betriebseinheiten' oder 'Quellen' ist bereits bei Öffnung des Modulfensters ersichtlich und zieht sich modulspezifisch durch das gesamte Programm. Abb. 4 Modulfenster A-Modul Seite 7 Anlageninformationssystem - Immissionsschutz (AIS-I) Arbeitsstätte Erfasst werden u.a.: • • • • Arbeitsstättennummer Adresse der Arbeitsstätte Adresse des Betreibers geographische Koordinaten Zu jeder Arbeitsstätte gehören genehmigungsbedürftige und / oder nicht genehmigungsbedürftige Anlagen, deren Daten über Dialogmasken aufgenommen werden. (Abb. 5) Anlagen / Anlagenteile und Nebeneinrichtungen Zu einer genehmigungsbedürftigen Anlage lassen sich z.iB. folgende Angaben eingeben: • • • • • Anlagennummer, Bezeichnung Nummer des Anhanges der 4. BImSchV Zuordnung zu TA-Luft, IVU-Richtlinie und 31. BImSchV geographische Koordinaten Daten aus Genehmigungsverfahren oder aus einer Anzeige • Statusangaben • Leistungskennziffern • gehandhabte / genehmigte Stoffe • betrieblicher Ansprechpartner (Abb. 6) Für Anlagenteile und Nebeneinrichtungen (AN) und nicht genehmigungsbedürftigen Anlagen sieht der Datenumfang ähnlich aus. Betriebseinheiten Jede Anlage bzw. AN wird in Betriebseinheiten untergliedert. Diese stellen den kleinsten, emissionsrelevanten Bestandteil einer Anlage / AN dar. Als Information zu einer Betriebseinheit werden z. B. • • • Betriebseinheit-Nr. und Bezeichnung Leistungskennziffern geographische Koordinaten aufgenommen. Abb. 5 Dialogfenster Arbeitsstätte Seite 8 Anlageninformationssystem - Immissionsschutz (AIS-I) Quellen Als Quellen werden die Austrittsstellen von Emissionen in die Atmosphäre bezeichnet. Sie sind immer einer Anlage zugeordnet. Erfasst werden z. B.: • • Quellen-Nr. und Bezeichnung geographische Koordinaten Für genehmigungsbedürftige und nicht genehmigungsbedürftige Anlagen können über eine separate Dialogmaske Emissionsgrenzwerte für bestimmte Stoffe gespeichert werden. (Abb. 7) Abb. 6 Dialogfenster genehmigungsbedürftige Anlage Abb. 7 Verwaltungstabelle Grenzwerte Seite 9 Anlageninformationssystem - Immissionsschutz (AIS-I) Modul 'Störfall-Verordnung - Betriebsbereiche' (S-II-Modul) Im S-II-Modul finden sich ergänzende Daten für Arbeitsstätten, die als Betriebsbereich entsprechend der Störfall-Verordnung (12. Verordnung zur Durchführung des BundesImmissionsschutzgesetzes - 12. BImSchV) eingestuft wurden. Verwaltet werden Daten über: Vollzugsaufgaben entsprechend der 12. BImSchV Stoffe, die vorhanden sind oder infolge eines Ereignisses entstehen können störfallrelevante Ereignisse gesetzlich vorgeschriebene Überwachungsmaßnahmen Dominoeffekte zusätzliche Berichtspflichten an die EU Abb. 8 Dialogfenster Vollzug 12. BImSchV Konkret finden sich in den entsprechenden Dialogmasken folgende Angaben: Vollzug 12. BImSchV (Abb. 8) • • zutreffende Pflichten aus dem erweiterten Pflichtenumfang Angaben zu Sicherheitsberichten Einstufungen bzw. Stoffe, die tatsächlich vorhanden sind oder infolge eines Ereignisses entstehen können (Abb. 9) • • • Kennzeichnung entsprechend des Anhanges I der Störfall-Verordnung Mengenangaben physikalische Kenngrößen Ereignisse Abb. 9 Dialogfenster Stoffe/Einstufungen Seite 10 • • • • • • Einstufung (Folgen) des Ereignisses Datum und Zeit des Ereignisses Ereignis, das zum Störfall führte behördliche Maßnahmen betroffener Anlagenteil betroffene Stoffe Anlageninformationssystem - Immissionsschutz (AIS-I) Abb. 10 Dialogfenster Überwachung Überwachung (Abb. 10) • • Soll / Ist-Termine Ergebnisse der Inspektionen Dominoeffekte (Abb. 11) • • Name des Verursachers / der Betroffenen Angaben zum Informationsaustausch Modul 'Störfall-Verordnung - Anlagen' (S-Modul) Neben Arbeitsstätten, die aufgrund ihrer Störfallrelevanz als Betriebsbereiche entsprechend der StörfallVerordnung eingestuft wurden, kann es auch davon unabhängig Anlagen geben, die aufgrund der vorhandenen Stoffe nach Anhang VII der Störfall-Verordnung unterliegen. Im S-Modul werden für diese Anlagen Daten verwaltet über: • • • Vollzugsaufgaben entsprechend der 12. BImSchV Stoffe, die vorhanden sind oder infolge eines Ereignisses entstehen können störfallrelevante Ereignisse Die Dialogmasken zur Datenerfassung entsprechen inhaltlich denen des S-IIModuls. Abb. 11 Dialogfenster Domino-Effekt Seite 11 Anlageninformationssystem - Immissionsschutz (AIS-I) Modul 'Emissionserklärung' (E-Modul) Der Datenumfang richtet sich konkret nach den Vorgaben in den Anhängen zur 11. BImSchV. Gemäß der Emissionserklärungsverordnung (11. BImSchV) sind Betreiber bestimmter genehmigungsbedürftiger Anlagenarten zur Abgabe einer Emissionserklärung verpflichtet. In gesetzlich vorgeschriebenen Zeitabständen müssen sie der zuständigen Behörde über die von ihren Anlagen verursachten Stoffemissionen berichten. Die Erfassung erfolgt in den Dialogfenstern Im E-Modul werden diese Daten erfasst, geprüft und automatisch die Gesamtemission für jeden einzelnen Stoff einer Anlage berechnet. Für verkürzte Emissionserklärungen, in denen der Betreiber nur die Stoffe angeben muss, die in seiner Anlage gehandhabt wurden, erfolgt eine automatische Emissionsberechnung auf der Grundlage hinterlegter Emissionsfaktoren. • • • (Abb. 12) Abb. 12 Modulfenster E-Modul Seite 12 • • • • • • • Formular 1 Formular 2 Formular 3 Formular 4 (Daten der Arbeitsstätte) (Quellen) (Daten zur Anlage) (Anlagenteile und Nebeneinrichtungen) Formular 5 (Betriebseinheiten) Formular 6 (Gehandhabte Stoffe) Formular 7 (Emissionsverursachende Betriebsvorgänge) Formular 8 (Emissionen) Formular 8G (Gesamtemissionen) (Abb. 13) Formular G (Großfeuerungsanlagen) Anlageninformationssystem - Immissionsschutz (AIS-I) Im Modulfenster erlauben die Statusfelder der einzelnen Formulare nach Aktivierung einer Arbeitsstätte bzw. einer Anlage einen Überblick über den Bearbeitungsstand. Besonderheiten Die Stammdaten und Emissionsdaten erklärungspflichtiger Anlagen mehrerer Erklärungsjahre werden in der Datenbank gespeichert. Somit ist eine Auswertung dieser Daten über alle Jahrgänge möglich. Basierend auf der Amtsversion des E-Moduls wurde eine funktionell identische Betreiberversion entwickelt. Damit erhält der Anlagenbetreiber die Möglichkeit, die gesetzlich vorgeschriebene Emissionserklärung auch auf Datenträger abzugeben. Dem Betreiber werden durch die Behörde die vorhandenen Stammdaten und, wenn vorhanden, die Daten des vorangegangenen Erklärungsjahres zur Verfügung gestellt. Die ausgefüllte Emissionserklärung wird wieder auf Diskette oder, wie zukünftig vorgesehen, per Internet an die Behörde zurückgesendet und dort in das System eingelesen. Der Aufwand zur Beschaffung und Prüfung der Daten kann dadurch für Behörde und Betreiber erheblich reduziert werden. Die Betreiberversion für die Emissionserklärung der Jahre 1996 und 2000 war eine Run-Time-Version, bestehend aus dem Erfassungsprogramm und der Betreiberdatenbank. Diese Form der Abgabe wurde bereits von einer Vielzahl von Betreibern genutzt. Für die Abgabe der Emissionserklärung 2004 ist eine web-basierte Lösung vorgesehen. Abb. 13 Dialogfenster Gesamtemissionen Seite 13 Anlageninformationssystem - Immissionsschutz (AIS-I) Modul 'Genehmigungsverfahren' (G-Modul) Der Gesetzgeber hat für die Errichtung, den Betrieb und die wesentliche Änderung bestimmter Anlagen ein immissionsschutzrechtliches Genehmigungsverfahren vorgeschrieben. Je nach Art der Anlage oder auf Wunsch des Betreibers ist diese Genehmigung in einem förmlichen Verfahren (mit Beteiligung der Öffentlichkeit) oder in einem vereinfachten Verfahren einzuholen. Wird keine Genehmigung beantragt, ist eine Anlagenänderung rechtzeitig vor Realisierung der zuständigen Behörde anzuzeigen. Das G-Modul dient der Verwaltung von Verfahrensschritten und der Terminkontrolle im Genehmigungsverfahren bzw. bei der Bearbeitung von Anzeigen nach § 15 BImSchG. Abb. 14 Modulfenster G-Modul Seite 14 Die einzelnen Verfahrensschritte und die zugehörigen Termine und Fristen sind durch Verordnungen zum Bundes-Immissionsschutzgesetz festgelegt. Das Programm berechnet automatisch aus den gesetzlichen Fristen die Soll-Termine und stellt diese realen Ist-Terminen gegenüber. Das Modulfenster (Abb. 14) erlaubt nach Aktivierung eines Genehmigungs- oder Anzeigeverfahrens über die Statusfelder der einzelnen Verfahrensschritte sofort einen Überblick über den Stand des Verfahrens. In der Liste 'Termine' werden Soll- / Ist-Termine angezeigt. Ein Gesamtüberblick über alle Terminvergleiche ist über den Menüpunkt 'Termine' möglich. Die Anzeige kann durch Vorauswahl bestimmter Kriterien präzisiert werden. (siehe Abb. 15) Anlageninformationssystem - Immissionsschutz (AIS-I) Die Suche nach einem Genehmigungs- oder Anzeigeverfahren kann sowohl über die entsprechende Arbeitsstätte / Anlage / Verfahren, als auch über die Terminliste erfolgen. Zu den einzelnen Verfahrensschritten können über jeweilige Dialogmasken folgende Daten verwaltet werden: Antragsvorbereitung • • • Aktenzeichen Grundeinstufung des Verfahrens Vorgespräche Vorprüfung • Feststellung der Notwendigkeit einer Umweltverträglichkeitsprüfung Antragseingang (Abb. 16 ) • • • Datumsangaben Registrierung katastermäßiger Standort Konkretisierung des Verfahrens (u.a. Teilgenehmigungen, Invest-Kosten, Entscheidung über Öffentlichkeitsbeteiligung) Abb. 15 Dialogfenster Termine suchen Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) • zusätzliche Prüfschritte entsprechend den Forderungen des Gesetzes zur Umweltverträglichkeitsprüfung Prüfung Vollständigkeit der Antragsunterlagen • • Datum Aufforderung, Fristen Bestätigung der Vollständigkeit Beteiligung von Behörden und Stellen • • • Behörde / Stelle Datum Beteiligung Termine zur Abgabe der Stellungnahme Abb. 16 Dialogfenster Antragseingang Seite 15 Anlageninformationssystem - Immissionsschutz (AIS-I) Beteiligung der Öffentlichkeit • • • Datum Veröffentlichung Erörterungstermine Postanschrift Einwender Entscheidung (Abb. 17) • • • Art der Entscheidung Zustellung Bestandskraft, Vorhabensrealisierung Widersprüche • • • • Widerspruch des Antragstellers Widersprüche durch Betroffene im Widerspruchsverfahren beteiligte Behörde Bescheide, Abschluss Gebühren • • Tarifstellen Gebührenhöhe Rücknahme des Antrages • Rücknahmedatum Abb. 17 Dialogfenster Entscheidung Aus Datenschutzgründen werden nach Bestandskraft eines Verfahrens die personenbezogenen Daten von Einwendern und Widerspruchsführern automatisch gelöscht! Für den Bearbeiter bietet die Kopplung mit der amtsinternen Textverarbeitung (Word für Windows) eine wesentliche Erleichterung bei der verwaltungstechnischen Durchführung eines Genehmigungs- bzw. Anzeigeverfahrens. Seite 16 In jedem Verfahrensschritt besteht die Möglichkeit, ein oder mehrere Standardschreiben aufzurufen. Diese werden mit den entsprechenden Verfahrensdaten verknüpft und können weiterbearbeitet, separat gespeichert oder auch sofort ausgedruckt werden. Die Zuordnung der Auswertungen zum G-Modul und zu den entsprechenden Verfahrensschritten erfolgt bei deren Erzeugung im Modul 'Auswertungen'. Anlageninformationssystem - Immissionsschutz (AIS-I) Modul 'Anlagenüberwachung' (Ü-Modul) Das Modul ‘Anlagenüberwachung' wurde als Hilfsmittel für die tägliche Arbeit des Sachbearbeiters konzipiert. (Abb. 18) Während die Module A, E, S-II und S vorrangig beschreibende Daten über die einzelne genehmigungsbedürftige oder nicht genehmigungsbedürftige Anlage enthalten, dient das Ü-Modul der Zusammenfassung und Verwaltung aller behördlichen Maßnahmen, die sich auf die Anlage beziehen. Das Modul enthält Daten über Anzeigen des Anlagenbetreibers (entsprechend §§15 oder 23 BImSchG) behördlich durchgeführte und / oder geplante Anlagenkontrollen erlassene und / oder vorgesehene Anordnungen / Festlegungen kontinuierliche Messungen Angaben entsprechend der Lösemittelverordnung (31. BImSchV) Ergebnisse von Emissions- und Immissionsmessungen und deren Vergleich mit gesetzlichen Vorgaben Angaben über die Sanierung genehmigungsbedürftiger Altanlagen Es existieren keine direkten Abhängigkeiten zwischen diesen Aufgabenbereichen. Alle Maßnahmen können unabhängig voneinander zur ausgewählten Anlage verwaltet werden. Ein wichtiges Hilfsmittel für den Sachbearbeiter stellt die integrierte Terminkontrolle dar. Dabei werden sowohl gesetzlich vorgeschriebene Bearbeitungsfristen als auch vom Bearbeiter vorgegebene Terminkontrollen berücksichtigt. Abb. 18 Modulfenster Anlagenüberwachung Seite 17 Anlageninformationssystem - Immissionsschutz (AIS-I) Im Modulfenster werden bei Aktivierung einer Anlage die zugehörigen offenen Maßnahmen angezeigt. durchgeführte und geplante Anlagenkontrollen Ein Gesamtüberblick über ausgewählte Maßnahmen ist über den Menüpunkt 'Termine' möglich. • • Im Einzelnen werden in den verschiedenen Dialogmasken folgende Angaben erfasst: erlassene oder vorgesehene Anordnungen / Festlegungen (Abb. 19) Anzeigen des Anlagenbetreibers nach §§ 15 oder 23 • • • • • kontinuierliche Messungen Eingangsdatum, Datum der Eingangsbestätigung Inhalt der Anzeige Datum und Art der behördlichen Entscheidung Für umfassendere Angaben zum Verfahrensablauf der Anzeigenbearbeitung kann das G-Modul genutzt werden. Abb. 19 Dialogfenster Maßnahmen Seite 18 • • • Zeitpunkt und Art der Kontrolle Kontrollergebnis Datum, Art und Inhalt der Anordnung / Festlegung verwaltungsverfahrensrechtliche Terminverfolgung Jahresbericht über Emissionen einzelner Stoffe Unregelmäßigkeiten / Grenzwertüberschreitungen im Betriebsablauf Terminkontrolle über Funktionsprüfungen und Kalibrierungen der Messgeräte Anlageninformationssystem - Immissionsschutz (AIS-I) Angaben entsprechend der Lösemittelverordnung (31. BImSchV) • • • • Kapazitäten Angaben über die Erfüllung gesetzlicher Vorgaben, z. B. Reduzierungspläne Bilanzen über den Lösemittelverbrauch zugelassene Ausnahmen (Abb. 20) Abb. 20 Dialogfenster Lösemittel Emissionen • • • Quelle zu messender Stoff, vorgegebener Grenz- / Richtwert, Messdatum, Ergebnis Messverfahren (Abb. 21) Immissionen • • • • Immissionsort zu messender Stoff / Art (z. B. Lärm), vorgegebener Grenz- / Richtwert Messdatum, Ergebnis Messverfahren Sanierung genehmigungsbedürftiger Altanlagen • • allgemeine Angaben Etappen der Sanierung Abb. 21 Dialogfenster Emissionen Seite 19 Anlageninformationssystem - Immissionsschutz (AIS-I) Modul 'Nachbarschaftsbeschwerden' (N-Modul) Aktivierung einer Beschwerde die zugehörigen offenen Maßnahmen angezeigt. Das N-Modul dient der Bearbeitung von Beschwerden. Diese können sich sowohl auf Anlagen als auch auf andere Verursacher, wie z. B. Privatpersonen, beziehen. Ein Gesamtüberblick über ausgewählte Maßnahmen ist über den Menüpunkt 'Termine' möglich. Sofern sich die Beschwerde auf eine Anlage bezieht, besteht eine direkte Kopplung zwischen N- und ÜModul. Im N-Modul kann auf die Daten aus der Überwachungstätigkeit der Behörde (Ü-Modul) zurückgegriffen werden. Maßnahmen zu Beschwerden werden auch im Ü-Modul angezeigt. Im Einzelnen werden in den verschiedenen Dialogmasken folgende Angaben erfasst: Beschwerdesachverhalt (Abb. 22) • • • • Eingangsdatum, Datum der Eingangsbestätigung Beschwerdegrund Adresse Beschwerdeführer Adresse Immissionsort Das Modul enthält Daten über: den Beschwerdesachverhalt den Verursacher der Beschwerde behördlich durchgeführte und / oder geplante Anlagenkontrollen erlassene und / oder vorgesehene Anordnungen / Festlegungen Ergebnisse von Emissionsund Immissionsmessungen und deren Vergleich mit gesetzlichen Vorgaben Es existieren keine direkten Abhängigkeiten zwischen diesen Aufgabenbereichen. Alle Maßnahmen können unabhängig voneinander verwaltet werden. Ein wichtiges Hilfsmittel für den Sachbearbeiter stellt die integrierte Terminkontrolle dar. Dabei werden sowohl gesetzlich vorgeschriebene Bearbeitungsfristen als auch vom Bearbeiter vorgegebene Termine berücksichtigt. Im Modulfenster werden bei Abb. 22 Dialogfenster Grunddaten 1 Seite 20 Anlageninformationssystem - Immissionsschutz (AIS-I) Verursacher • (Abb. 23) • • • Emissionen Anlagenbezug Adresse Beschwerdegegner Aus Datenschutzgründen werden nach Abschluss der Beschwerdebearbeitung die Adressen des Beschwerdeführers und des Beschwerdegegners (wenn Privatperson) automatisch gelöscht! Beteiligung anderer Behörden • • • Behörde / Stelle Datum Beteiligung Termin zur Abgabe der Stellungnahme durchgeführte und geplante Kontrollen • • Zeitpunkt und Art der Kontrolle Kontrollergebnis erlassene oder vorgesehene Anordnungen / Festlegungen • • • • Datum, Art und Inhalt der Anordnung / Festlegung verwaltungsverfahrensrechtliche Terminverfolgung Quelle zu messender Stoff, vorgegebener Grenz- / Richtwert Messdatum, Ergebnis Messverfahren Immissionen • • • • Immissionsort zu messender Stoff / Art (z. B. Lärm), vorgegebener Grenz- / Richtwert Messdatum, Ergebnis Messverfahren Bearbeitungsstand • • Informationen an den Beschwerdeführer Ergebnis der Vorgangsbearbeitung Abb. 23 Dialogfenster Grunddaten 2 Seite 21 Anlageninformationssystem - Immissionsschutz (AIS-I) GIS-Viewer 'AIS-I Karte' Mit dem integrierten GIS-Viewer können die im AIS-I verwalteten Objekte direkt in einer topographischen Karte angezeigt werden. (Abb. 24) Der Aufruf des Viewers ist jeweils möglich bei einer aktivierten • • • • Arbeitsstätte Anlage/AN Betriebseinheit oder Quelle. In Abhängigkeit des gewählten Objektes werden in einem festgelegten Umkreis Objekte des gleichen Typs dargestellt, so z. B. bei Aufruf einer Arbeitsstätte weitere Arbeitsstätten oder bei Aufruf einer Anlage weitere vorhandene Anlagen. Abb. 24 GIS-Viewer AISI-Karte Seite 22 Fehlende Koordinaten eines Objektes lassen sich über den Viewer bestimmen, bei fehlerhaften Koordinaten kann der korrekte Standort durch Verschieben eingestellt werden. Die neuen Koordinaten werden in der Datenbank gespeichert. Die Darstellung kann aus den Fachmodulen A, G, N, S, S-II und Ü erfolgen, wobei keine funktionellen Unterschiede zwischen dem Aufruf aus den einzelnen Modulen bestehen. Die Kartengrundlage ist frei wählbar. Bei Bedarf können weitere Themen hinzugeladen werden, z. B. Spezialkarten, Lagepläne, Luftbilder. Die Bildschirmdarstellung kann als Bitmap-Datei abgespeichert oder direkt ausgedruckt werden. Anlageninformationssystem - Immissionsschutz (AIS-I) Modul 'Auswertungen' Über dieses Modul ist die Auswertung aller Informationen möglich, die in der Datenbank vorhanden sind. Der Anwender kann zwischen 'einfachen' und 'komplexen' Auswertungen wählen. Die 'einfache' Auswertung Der wichtigste Unterschied und Vorteil für den Anwender ist, dass für die Erstellung 'einfacher' Auswertungen keine genauen Kenntnisse über die Datenbankstruktur oder die Abfragesprache 'SQL' erforderlich sind. Bei dieser Auswertungsart wird auf die Daten des AModuls und eventuell auf ein beliebiges weiteres Modul zurückgegriffen. Alle ausgewählten Tabellen werden mit 'UND' verknüpft. Eine einfache Auswertung besteht mindestens aus der Selektion und der Datentabelle. Zusätzlich können die Daten an die zur Verfügung stehende Textverarbeitung übergeben werden. Selektion (Abb. 25) Die Erzeugung der Selektion erfolgt in mehreren Schritten: • • • • • Modulauswahl Auswahl der Tabellen, aus denen die Daten gewonnen werden sollen Auswahl der Spalten Festlegung von einschränkenden Kriterien Festlegung von Sortierreihenfolgen Die Auswahl von Tabellen oder Spalten erfolgt problemlos durch Markierung von Ankreuzfeldern in entsprechenden Dialogfenstern. Auf diese Weise werden auch Selektionskriterien und Sortierreihenfolgen festgelegt. Abb. 25 Dialogfenster einfache Auswertung Seite 23 Anlageninformationssystem - Immissionsschutz (AIS-I) Tabelle Text Aus den mit der Selektion erzeugten Daten wird eine Tabelle erstellt, deren Spaltenreihenfolge und -breite zur Anzeige beliebig formatiert werden kann. Die Verbindung zur Textverarbeitung (Word für Windows, ...) erlaubt die sofortige Verwendung der Tabellendaten in Einzel- oder Serienbriefen. Der Tabelleninhalt kann als Datei bzw. in der Zwischenablage abgespeichert werden oder sofort an Excel übergeben werden. Die gespeicherte Datei bzw. der Inhalt der Zwischenablage kann mit anderen WindowsAnwendungen (Excel, Access, Word Perfect, Word für Windows, ...) weiter bearbeitet werden. In Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern können die Ergebnisse einfacher Auswertungen bereits in einem mit AIS-I verknüpftem GIS dargestellt werden. Die 'komplexe' Auswertung Abb. 26 Auswertung mit dem Oracle Browser Seite 24 Über die Auswahl ‚komplexe‘ Auswertungen ist ohne Einschränkungen die Auswertung aller in der Datenbank gespeicherten Daten möglich. Im Gegensatz zu einfachen Auswertungen muss der Nutzer jedoch genaue Kenntnisse über die Datenbankstruktur und die Abfragesprache SQL bzw. Visual Basic haben. Anlageninformationssystem - Immissionsschutz (AIS-I) Für die Erstellung der Auswertungen werden der Oracle Browser (Abb. 26), Oracle Discoverer oder Seagate Crystal Reports eingesetzt. Die Ergebnisse können zur Weiterbearbeitung exportiert werden. Der Status der Auswertung (eigene nicht freigegebene, eigene freigegebene oder durch andere freigegebene) wird optisch durch unterschiedliche Schriftfarben ersichtlich. Das Modulfenster gibt einen Überblick über die vorhandenen Auswertungen. (Abb. 27) Wurde eine eigene Auswertung zur Benutzung für andere freigegeben, kann sie nur noch angezeigt oder innerhalb der Gruppen verschoben, aber nicht verändert werden. Durch 'Kopieren' kann aus jeder fremden eine eigene Auswertung erzeugt werden, die sich auch bearbeiten lässt. Jeder Nutzer kann seine einfachen oder komplexen Auswertungen individuell in thematischen Gruppen zusammenfassen. Auswertungen können für Dritte zur Nutzung freigegeben werden. Nach Auswahl einer Gruppe werden dem angemeldeten Nutzer seine eigenen und für ihn freigegebene Auswertungen angezeigt. Der Aufruf von Auswertungen ist aus jedem Modul heraus möglich. Im Gegensatz zu komplexen Auswertungen werden einfache Auswertungen nur in dem Modul angezeigt, dem sie bei der Erstellung auch zugeordnet wurden. Abb. 27 Modulfenster W-Modul Seite 25 Anlageninformationssystem - Immissionsschutz (AIS-I) Modul Systemverwaltung Nutzer Das Modul ‘Systemverwaltung' unterstützt die Arbeit des Fachadministrators. Mit ihm werden zentrale Aufgaben wahrgenommen. Über diesen Menüpunkt erfolgt die Verwaltung der amtsinternen Nutzer des AIS-I. Für jeden Nutzer werden u.a. gespeichert (Abb. 28) Die Menüleiste bietet folgende Funktionsbereiche an Nutzer Daten E-Erklärung Betreiber-Datenbank • • • Name Kurzzeichen, Kennwort Arbeitsbereichskennziffer (AKZI) Außerdem werden dem Nutzer die Zugriffsberechtigungen (Schreiben, Lesen) für jedes Modul zugewiesen. Abb. 28 Modulfenster Systemverwaltung einschließlich Dialogfenster Nutzer Seite 26 Anlageninformationssystem - Immissionsschutz (AIS-I) Das Recht zum Löschen von Arbeitsstätten und Anlagen wird separat vergeben. Daten Für den Datenaustausch mit der übergeordneten oder einer anderen Behörde stehen die Funktionen 'Exportieren' und 'Importieren' zur Verfügung. Der Datenexport ist für: • • • • • den Gesamtdatenbestand ausgewählte Module Emissionserklärungen einzelne Arbeitsstätten Schlüsseltabellen Beim Datenimport wird ein vorhandener alter Datenbestand überschrieben. Mit dieser Verfahrensweise wird gewährleistet, dass beim Datenaustausch von einer untergeordneten zu einer übergeordneten Behörde jeweils identische Datenbestände vorliegen. Emissionserklärung Der Menüpunkt 'Emissionserklärung' dient der Vorbereitung und der Erzeugung der Stammdaten für das Jahr, in dem für bestimmte Anlagen eine Emissionserklärung abgegeben werden muss. Über diesen Punkt ist auch die jahrgangsweise Berechnung der verkürzten Emissionserklärungen und das Sperren der Bearbeitung abgeschlossener Emissionserklärungsjahrgänge möglich. möglich. Die ausgewählten Daten werden in eine Exportdatenbank geschrieben. Seite 27 Anlageninformationssystem - Immissionsschutz (AIS-I) Mitarbeit am Projekt An der Entwicklung des Projektes sind die Länder Brandenburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Sachsen, Schleswig-Holstein und Thüringen beteiligt dv-technische Umsetzung Firma PRO DV Software GmbH Dresden Ansprechpartner für vertragsrechtliche Fragen (Lenkungsgruppe) Ministerium für Landwirtschaft, Umweltschutz und Raumordnung PF 60 11 50 14411 Potsdam Frau Dr. Schüler 0331 / 866 73 96 e-mail: [email protected] Sächsisches Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft Archivstraße 1 01197 Dresden Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Landwirtschaft des Landes Schleswig-Holstein PF 5009 24062 Kiel Herr Grützner 0431 / 988 73 62 e-mail: [email protected] Niedersächsisches Umweltministerium PF 4107 30041 Hannover Herr Dr. Blasberg 0511 / 120 34 81 e-mail: [email protected] Ansprechpartner für fachlich- inhaltliche Fragen (Projektgruppe) Landesumweltamt Brandenburg Am Nordrand 45 03044 Cottbus Frau Rumstadt 0355 / 876 22 03 e-mail: [email protected] Thüringer Landesverwaltungsamt PF 249 99403 Weimar Herr Helm 0361 / 3773 78 39 e-mail: [email protected] Landesamt für Umwelt, Naturschutz und Geologie des Landes Mecklenburg - Vorpommern PF 1338 18263 Güstrow Herr Dr. Clemens 03843 / 77 75 10 e-mail: [email protected] Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Landwirtschaft des Landes Schleswig-Holstein Mercatorstraße 3 24106 Kiel Herr Klug 0431 / 988 73 74 e-mail: [email protected] Seite 28 Anlageninformationssystem - Immissionsschutz (AIS-I) Sächsisches Landesamt für Umwelt und Geologie Zur Wetterwarte 11 01109 Dresden Frau Alex 0351 / 831 26 38 e-mail: [email protected] Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Braunschweig Petzvalstr. 18 38104 Braunschweig Herr Morgener 0531 / 37006 66 e-mail:[email protected] Hessisches Landesamt für Umwelt und Geologie 65203 Wiesbaden Rheingaustraße 186 Frau Peter 0611/6939-271 e-mail: [email protected] Ansprechpartner für dv-technische Fragen PRO DV Software GmbH Manfred-von-Ardenne-Ring 15 01099 Dresden Herr Dr. Adam 0351 / 883 41 54 e-mail: [email protected] Seite 29
