иностРанный язык (неМецкий)
Werbung
Российская Федерация Министерство образования и науки ФГБОУ ВПО Тюменский государственный университет ИНСТИТУТ ГУМАНИТАРНЫХ НАУК Н. В. Дубив Е. А. Чувильская ИНОСТРАННЫЙ ЯЗЫК (НЕМЕЦКИЙ) POLITIK DIREKT Учебное-методическое пособие Тюмень Издательство Тюменского государственного университета 2012 УДК 811.112.2 (075.8) ББК Ш143.24я73 Д792 Н. В. Дубив, Е. А. Чувильская. ИНОСТРАННЫЙ ЯЗЫК (НЕМЕЦКИЙ) POLITIK DIREKT: учебное пособие. Тюмень: Издательство Тюменского государственного университета, 2012. 84 с. Рабочая программа дисциплины опубликована на сайте ТюмГУ: «Иностранный язык (немецкий)» [электронный ресурс] / Режим доступа: http:// www.umk3.utmn.ru., свободный. Учебно-Методическое пособие включает информацию о политической системе Германии и лексико-грамматические, коммуникативные и интерактивные упражнения, направленные на развитие коммуникативных навыков в рамках темы «Политическая система ФРГ». Рекомендовано к печати Учебно-методической комиссией Института гуманитарных наук. Утверждено на заседании кафедры иностранных языков и МПК ИГН. Утверждено проректором по учебной работе Тюменского государственного университета. Ответственный редактор: Л. В. Шилова, доцент, зав. кафедрой ин.яз. и МПК, ИГН ТюмГУ Рецензенты: А. В. Рябкова, к.ф.н., доцент кафедры иностранных языков и МПК ИГН Д. В. Шапочкин, к.ф.н., доцент кафедры немецкой филологии ИГН ISBN 978-5-400-00684-5 © ФГБОУ ВПО Тюменский государственный университет, 2012 © Н. В. Дубив, Е. А. Чувильская, 2012 INHALT Einführung..................................................................................................................4 Der Begriff „Politik“...............................................................................................5 Die Staatsorgane (Institutionen) der Bundesrepublik Deutschland ............................................................................................................13 Das Volk......................................................................................................................15 Die Legislative..........................................................................................................17 Die Exekutive............................................................................................................35 Der Bundespräsident. Die Bundesversammlung...................................46 Die Judikative............................................................................................................60 Parteien in Deutschland....................................................................................64 Das Grundgesetz....................................................................................................70 Nationale Symbole der BRD.............................................................................75 Abschluss...................................................................................................................78 Quellenverzeichnis..............................................................................................80 3 Einführung In Deutschland spricht man oft über Politik. Politik ist ein Teil der Kultur der Menschen — jeden Tag. Auch in den Zeitungen und Nachrichten lesen Sie viel über Politik. Sie wollen Deutsche verstehen? Dann müssen Sie ein bisschen über das politische System in Deutschland wissen. xx Wie funktioniert das System? xx Welche Personen und Parteien arbeiten in diesem System? xx Was macht das Parlament? xx Wer wählt das Parlament? xx Was machen der Bundeskanzler und der Bundespräsident? xx Was ist das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland? Viele Fragen, die Sie sicher haben. Dieses Lernsystem gibt Ihnen Antworten! Sie können den Text lesen. Sie können den Text hören. Jeder Text hat Übungen. 4 Manchmal können Sie auch ein Video sehen oder Musik hören. Einige Themen bringen Sie direkt in das Internet (= direkt nach Deutschland). Dort bekommen Sie weitere, aktuelle Informationen. Das ist manchmal schwer. Aber wir sind sicher, dass Sie vieles schon verstehen können! Auch dazu gibt es manchmal Aufgaben. Sie können Ihre Antworten per E-mail senden. Informieren Sie sich über die Bedeutung des Wortes in einem Wörterbuch oder Lexikon. Der Begriff „Politik“ Was fällt Ihnen zu dem Wort „Politik“ ein. Assoziieren Sie. Politik: eine Begriffsbestimmung Politik ist in Europa, wie schon ihre sprachliche Wurzel, das griechische Wort „polis“ (Stadt, Burg, Gemeinde), anzeigt, ursprünglich auf die inneren Verhältnisse und die Bestandswahrung eines überschaubaren (Stadt-) Staates angelegt. Heute umfasst der Begriff der Politik „jenes menschliche 5 Handeln, das auf die Herstellung allgemein verbindlicher Regelungen und Entscheidungen in und zwischen Gruppen von Menschen abzielt“. Aus der Politik der Polis ist (modern gesprochen) über die Kommunalpolitik hinaus Regionalpolitik, Staatspolitik, Weltpolitik usw. geworden. Sie teilen sich ihrerseits in Einzelgebiete auf: Innenpolitik, Wirtschaftspolitik, Finanzpolitik, Verkehrspolitik, Außenpolitik, Umweltpolitik usw. Dabei vollzieht sich Politik in einem zunehmend komplexer werdenden Geflecht von staatlichen und supranationalen (Beispiel: die Europäische Union), globalen (das System der Vereinten Nationen) und international-gouvernemental-regionalen (die Assoziation Südostasiatischer Nationen ASEAN oder die Arabische Liga) Gremien und Führungsstrukturen. Auch gesellschaftlich-transnationale (internationale Gewerkschafts- oder Parteienverbände) und wirtschaftlich-multinationale (General Motors, Volkswagen, Unilever) Akteure spielen einen zunehmend gewichtiger werdenden politischen oder zumindest parapolitischen Part. Der nationale Staat wird wahrscheinlich bis auf weiteres die zentrale politische Ordnungs- und Gliederungsform der Welt bleiben. Es treten ihm aber immer mehr konkurrierende Größen politischer Natur entgegen, die seinen existenziellen Rang, seine einzigartige Entscheidungskompetenz, vor allem aber seine Gestaltungskraft relativieren, wenn nicht sogar partiell ersetzen. Politik hat also einen sehr komplizierten, für viele Menschen eher verwirrenden Charakter. Aus der Willensbildung in einem konkreten, überschaubaren Gemeinwesen und aus der Führung in ebenso überschaubaren Verantwortungsbereichen auf der Basis persönlicher Ausstrahlung, Lebenserfahrung und eines ausgebildeten common sense sind hochspezialisierte Funktionsbereiche geworden, bei denen (man sieht dies deutlich an der Umweltproblematik) Bewältigungszwänge für den eigenen unmittelbaren Lebensbereich und für die globale Ebene gleitend ineinander übergehen können. Dies zu studieren und zu erforschen und vielleicht mit den Möglichkeiten der Wissenschaft mit zu beeinflussen kann eine ebenso reizvolle wie spannende Aufgabe sein. (Manfred Mols / Hans-Joachim Lauth / Christian Wagner (Hrsg.): Politikwissenschaft: Eine Einführung. Paderborn; München; Wien; Zürich, 2001) 6 Aufgaben zum Text 1. Welche Bedeutung des Verbs „anlegen“ wird in folgenden Sätzen gemeint? 1) Politik ist ursprünglich auf die inneren Verhältnisse und die 2) 3) 4) 5) 6) 7) Bestandswahrung eines überschaubaren Staates angelegt. Du hast es wohl darauf angelegt, mich zu ärgern! Das Schiff legte im Hamburger Hafen an. Hier wird ein neuer Park angelegt. Er ist ein Mensch mit dem groß angelegten Charakter. Er hat sein Erbe gut angelegt. So viel möchte ich nicht dafür anlegen. xx an etwas anderes legen, daneben legen; xx einrichten, errichten, bauen, pflanzen (Bahnstrecke, Straße, Stadt, Garten); xx Farbe auftragen, streichen (Wände); xx festlegen, mit Nutzem unterbringen (Geld, Kapital); xx in Grundzügen festlegen, entwerfen (Plan, Roman); xx zusammenstellen, aufstellen, aufbauen (Verzeichnis, Sammlung) xx anziehen (Kleid); xx umbinden, an sich befestigen (Waffe); xx planen, beabsichtigen; xx landen (Schiff). 2. Übersetzen Sie Sätze mit dem Verb „abzielen“. 1) На что нацелен вопрос? 2) На кого это нацелено? 3) Он уже давно метит на это место (этот пост). 4) Наша фирма стремится к высоким прибылям. 3. Was passt nicht in die Reihe? xx vollzogen – durchführen – leisten – in die Tat umsetzen – vollkommen – vollstrecken 7 xx vollziehende Gewalt – Exekutive – Legislative – ausübende Gewalt xx ersetzen – ausgleichen – auswechseln – vertreten – erneuern – umtauschen xx verwirren – verwenden – durcheinanderbringen – in Unordnung bringen 4. Übersetzen Sie ins Russische. 1) Er hat sie durch seine Frage verwirrt. 2) „Ich weiß nicht“, sagte er verwirrt. 3) Ich bin durch die vielen neuen Eindrücke ganz verwirrt. 4) Sein Haar war verwirrt. 5) Du machst mich ganz verwirrt. 6) Lass das sein, du machst dadurch die Verwirrung ja nur noch größer. 5. ersetzen oder umtauschen? 1) Sie ... ihm die Mutter. 2) Wir wollen alte Möbel durch neue ... . 3) Die Versicherung wird Ihnen Ihren Verlust ... . 4) Ich will meine Briefmarken gegen Münzen ... . 5) Zuerst solltest du Geld ... . 6. gespannt oder spannend? 1) Es war ein ... Augenblick. 2) Wir sind ... auf Ihre Ideen. 3) Das Buch ist ... geschrieben. 4) Im ...sten Augenblick riss der Film. 5) Er hörte sehr ... zu. 6) Ich bin ..., was er berichten wird. 7. Erklären Sie auf Deutsch. der Bestand, das Gemeinwesen, das Gremium, patt, das Patt, relativieren xx Stellung, bei der ein Spieler patt ist; unentschiedener Ausgang xx Gemeinde, Verband aus mehreren Gemeinden xx das Vorhandene 8 xx Ausschuss, Körperschaft, Kommission xx bewegungsunfähig, zugunfähig xx in Zweifel ziehen, einschränken 8. Übersetzen Sie ins Deutsche. 1) правила, обязательные для всех; 2) становящаяся все более весомой политическая роль; 3) и в дальнейшем; 4) ставить под сомнение исключительные компетенции; 5) личное обаяние; 6) плавно переходить друг в друга. 9. Übersetzen Sie ins Russische. 1) Er hat sie durch seine Frage verwirrt. 2) „Ich weiß nicht“, sagte er verwirrt. 3) Ich bin durch die vielen neuen Eindrücke ganz verwirrt. 4) Sein Haar war verwirrt. 5) Du machst mich ganz verwirrt. 6) Lass das sein, du machst dadurch die Verwirrung ja nur noch größer. 10.Was passt zusammen? auf die Herstellung einen parapolitischen Part die Gestaltungskraft ineinander auf die inneren Verhältnisse sich in Einzelgebiete die zentrale Ordnungsform dem Staat übergehen bleiben abzielen entgegentreten spielen angelegt sein aufteilen ersetzen 11.Setzen Sie passende Wörter ein. Der … der Politik umfasst „jenes ... Handeln, das auf die Herstellung allgemein verbindlicher ... und ... in und zwischen Gruppen von Menschen abzielt“. Politik hat heute einen sehr ..., für viele Menschen ... Charakter. Sie umfasst viele ... Funktionsbereiche. Dabei vollzieht sie sich in einem 9 zunehmend komplexer werdenden Geflecht von ... und ... , ... und ... Gremien und Führungsstrukturen. Der ... Staat wird wahrscheinlich bis auf weiteres die ... politische Ordnungs- und Gliederungsform der Welt bleiben. Aber es treten ihm immer mehr ... Größen politischer Natur entgegen, die seinen existenziellen ... , seine einzigartige ... , vor allem aber seine ... relativieren, wenn nicht sogar partiell ... . 12.Wie verstehen Sie diese Worte? Kommentieren Sie sie. 1) Auch gesellschaftlich-transnationale und wirtschaftlich-multinationale Akteure spielen einen zunehmend gewichtiger werdenden politischen oder zumindest parapolitischen Part. 2) Der nationale Staat wird wahrscheinlich bis auf weiteres die zentrale politische Ordnungs- und Gliederungsform der Welt bleiben. Es treten ihm aber immer mehr konkurrierende Größen politischer Natur entgegen, die seinen existenziellen Rang, seine einzigartige Entscheidungskompetenz, vor allem aber seine Gestaltungskraft relativieren, wenn nicht sogar partiell ersetzen. 13.Sagen Sie anders. 1) „zwischen Nationen“ heiβt ... 2) „zwischen Regierungen“ heiβt ... 3) „über Nationalgrenzen hinweg gehend“ heiβt ... 4) „über Nationen“ heiβt ... 14.Beantworten Sie die Fragen. 1) Von welchem Wort stammt der Begriff der Politik? 2) Was bedeutete dieser Begriff ursprünglich? 3) Wie wird heute der Begriff der Politik definiert? 4) Welche Einzelgebiete umfasst die Politik? 5) Was macht die Politik so kompliziert und für viele Menschen verwirrend? 6) Wodurch unterscheiden sich „internationale“, „intergouvernementale“, „transnationale“ und „supranationale“ Akteure und Faktoren? 10 15.Finden Sie Definitionen der Politik in russischsprachigen spezialisierten Wörterbüchern. Vergleichen Sie sie mit der Definition aus dem Text. Донецкая О. И. Fachsprache Deutsch: Internationale Beziehungen: учеб. пособие / О. И. Донецкая, Т. К. Иванова, К. Я. Кадралиева. – Казань: Изд-во Казанского государственного университета, 2009. – 113 с. Jemand, der (meist als Mitglied einer Partei) ein politisches Amt ausübt, heißt Politiker bzw. Politikerin. Erläutern Sie bitte Ihre Vorstellungen über einen Politiker in den Antworten auf folgende Fragen. xx Welche Eigenschaften sind nach Ihrer Meinung für einen Politiker besonders wichtig? Warum? xx Gibt es Politiker, die über alle diese Eigenschaften verfügen? Nennen Sie ein paar Namen. xx Wie stellen Sie sich einen idealen Politiker vor? Wen könnten Sie als Vorbild für die nächste Generation der Politiker nennen? Warum? xx Welche Eigenschaften vermissen Sie an den Politikern? Hier sind die Angaben einer Umfrage: was zeigen sie? Folgenden Angaben zufolge klaffen Ideal- und Realbild von einem Politiker weit auseinender: Glaubwürdig Pflichtbewusst Bürgernah Sachkundig Durchsetzungsfähig Zukunftsorientiert Entschlussfreudig Ideenreich Tolerant Sympathisch Ausgleichend Sensibel Ideale Eigenschaft 78 73 70 67 59 57 51 49 49 40 29 15 11 Vermisste Eigenschaft 43 21 42 21 47 21 36 26 17 12 12 12 Gefragt, was man an Politikern schätzt, und was man an den Vertretern der bevorzugten Partei zugleich besonders vermisst, schälen sich drei Syndrome heraus: Es mangelt an Durchsetzungsfähigkeit und Entschlusskraft, an Glaubwürdigkeit sowie Bürgernähe. Ehrlichkeit und Basisnähe haben dabei ähnliches Gewicht wie Handlungsfähigkeit. Die Ansprüche sind zwar hoch, die Kritik aber eigentlich gemäßigt. Politiker haben keinen Grund, sich darüber zu beklagen, von ihnen würde Übermenschliches erwartet. Vielleicht ist aber das gerade schon zu viel. Ursula Feist: Die Macht der Nichtwähler. Wie die Wähler den Volksparteien davonlaufen, München 1994 Erkennen Sie die Personen auf dem Bild? Was fällt Ihnen ein (z.B. in der Kleidung)? Was können Sie schlussfolgern? „Wenn zwei Menschen immer die gleiche Meinung haben, taugen beide nichts“ Passt dieses Zitat zum Bild? Begründen Sie Ihre Meinung. 12 Die Staatsorgane (Institutionen) der Bundesrepublik Deutschland Wer macht in Deutschland Politik? Die Bundesrepublik Deutschland ist eine Demokratie. Das heißt: Das Volk (die Bürger) macht Politik!! Aber man unterscheidet zwei Formen: direkt und indirekt. Die Bürger machen direkt Politik, wenn Sie den Deutschen Bundestag (das Parlament) wählen. Sie machen indirekt Politik, wenn das Parlament und andere Staatsorgane in ihrem Namen arbeiten. Die Staatsorgane regieren und arbeiten im Namen des Volkes. Die Staatsorgane repräsentieren das Volk. In einer Demokratie gibt es drei Typen von Staatsorganen: * die Legislative * die Exekutive * die Judikative. Die Legislative macht die Gesetze und kontrolliert die Regierung. Die Exekutive ist die Regierung. Die Judikative kontrolliert die Regierung und die Legislative. Exekutive, Legislative und Judikative sind strikt getrennt. Das ist das Prinzip der Gewaltenteilung - ein Grundprinzip der Demokratie in Deutschland. Neue Wörter in diesem Text: -s Staatsorgan/e unterscheiden -e Exekutive -e Form/en -e Legislative im Namen (+Genitiv) -e Judikative repräsentieren (+Akkusativ) -r Bürger/- -e Gewaltenteilung 13 Haben Sie den Text gut verstanden? Richtig oder falsch? 1 Deutschland ist ein demokratischer Staat. 2 Die Leute wählen das Parlament. 3 In Deutschland gibt es ein Parlament und den Deutschen Bundestag. 4 Die Staatsorgane arbeiten im Namen des Volkes. 5 Das Volk repräsentiert die Staatsorgane. 6 Die Exekutive ist die Regierung. 7 Die Exekutive kontrolliert das Parlament. 8 Die Exekutive macht die Gesetze, und die Legislative sagt dazu ja oder nein. 9 Legislative und Exekutive können machen, was sie wollen. 10 Die Exekutive — das sind die Bundesregierung und der Bundespräsident. 11 Das Parlament — das ist die „legislative Gewalt“. 12 Die Judikative — das sind die Gerichte, vor allem das Bundesverfassungsgericht. 14 Das Volk 82 Millionen Frauen und Männer leben heute in Deutschland. Etwa 75 Millionen davon haben einen deutschen Pass und sind deutsche Staatsbürger. Etwa 61 Millionen deutsche Staatsbürger sind über 18 Jahre alt. Alle Leute, die deutsche Staatsbürger und volljährig sind, dürfen politisch aktiv sein. Alle erwachsenen Bundesbürger dürfen wühlen — sie sind Wühler. Sie dürfen auch gewählt werden, d.h. sie dürfen als Abgeordnete in den Parlamenten arbeiten. Neue Wörter in diesem Text: -r Altersaufbau volljährig -e Bevölkerung wählen -r Staatsbürger/- -r Wähler/erwachsen Beschreiben Sie das Schema „Altersaufbau der Bevölkerung in Deutschland“ 15 Deutsche Staatsbürger Ist das richtig oder falsch? 1 Alle Leute in Deutschland sind deutsche Staatsbürger. 2 Ein deutscher Staatsbürger ist ein Mensch mit einem deutschen Pass. 3 Ein deutscher Staatsbürger ist immer volljährig. 4 Man darf wählen, wenn man 18 Jahre alt ist und deutscher Staatsbürger ist. Ergänzen Sie bitte. Staatsbürger — Ausländer — Wähler Etwa 82 Millionen Menschen leben heute in Deutschland. Aber nur 61 Millionen davon dürfen auch wählen. Mehr als sieben Millionen Menschen sind „Ausländer“. Das bedeutet, dass sie keinen ________ haben. Vierzehn Millionen Menschen sind noch nicht ___________, d.h. sie sind zu jung, um politisch aktiv zu sein. Erst wenn man über _________ Jahre alt ist, darf man ________und _________ werden. Aber man muss gleichzeitig auch deutscher _________ sein. Demokratie bedeutet, dass die Herrschaft vom Volk ausgeht ... Wie kann sich der Einzelne an der Politik in Deutschland beteiligen? Viele Antworten auf diese Frage finden Sie auf der Seite der „Bundeszentrale für politische Bildung“ (siehe Link). Lesen Sie sich die verschiedenen Artikel auf dieser Seite durch und diskutieren Sie anschließend mit Ihrem Nachbarn über die Möglichkeiten der politischen Einflussnahme. Beziehen Sie dabei auch eigene Interessen, Erfahrungen (vielleicht aus der Familie oder dem Bekanntenkreis) und Ideen ein. Warum ist es so wichtig, sich politisch zu engagieren? 16 html http://www1.bpb.de/themen/YMHM2G,0,0,Politische_Beteiligung. Die Legislative Der deutsche Bundestag Der Bundestag ist das deutsche Parlament, die Volksvertretung der Bundesrepublik Deutschland. Das Volk wählt alle 4 Jahre einen neuen Bundestag. Nur in ganz wichtigen Fällen kann der Bundespräsident den Bundestag auflösen (z.B. bei einem Konstruktiven Misstrauensvotum). Die Abgeordneten des Bundestages werden in allgemeinen, unmittelbaren, freien, gleichen und geheimen Wahlen gewählt. Es gibt mindestens 656 Mitglieder im Bundestag, manchmal sind es mehr, weil man auch direkt in den Bundestag gewählt werden kann. Der Bundestag wählt einen Präsidenten. Neue Wörter in diesem Text: allgemein gehören zu (+D.) angehören (+D.) -s Konstruktive auflösenMisstrauensvotum geheim unmittelbar Beantworten Sie folgende Fragen. 1. Wie oft wird der Bundestag gewählt? 2. Kann der Bundespräsident den Bundestag auflösen? 3. Wie viele Mitglieder sind im Bundestag. 4. Von wem wir der Bundestagspräsident gewählt? 17 Der deutsche Bundestag Der Bundestag wird vom Volk alle 4 Jahre an dem unterschiedliche Auffassungen über den richtigen politischen Weg formuliert und diskutiert werden. Die wichtigsten Aufgaben des Bundestages sind die Gesetzgebung und die Kontrolle der Regierungsarbeit. Die Abgeordneten entscheiden auch über den Bundeshaushalt und die Einsätze der Bundeswehr im Ausland. Eine weitere wichtigeAufgabe des Bundestages ist die Wahl der Bundeskanzlerin oder des Bundeskanzlers. Die Gesetzgebung ist in Deutschland Aufgabe der Parlamente. Der Bundestag ist somit das wichtigste Organ der Legislative im Bund. Da die Länder im föderalen Staatssystem Deutschlands einen wesentlichen Anteil an der Staatsgewalt haben, ist auch die Länderkammer (Bundesrat) am Gesetzgebungsverfahren beteiligt.Der Bundestag ist nach dem Prinzip der Gewaltenteilung die gesetzgebende Gewalt (Legislative) in Deutschland. Zusammensetzung des Bundestages Die Verteilung der Sitze im Bundestag entspricht dem Anteil der auf die Parteien abgegebenen Stimmen Arbeit des Bundestages Alle maßgeblichen Entscheidungen der Bundespolitik fallen im Bundestag oder werden vom Bundestag wesentlich mitbestimmt. Die wichtigen Aufgaben des Bundestages sind die Wahl der Bundeskanzlerin bzw. des Bundeskanzlers, die Gesetzgebung, die Überarbeitung und Verabschiedung des Bundeshaushaltes und der Regierungskontrolle. Wahl des Bundeskanzlers/der Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, CDU/CSU, bei ihrer Vereidigung zur Bundeskanzlerin. 18 Eine der ersten Aufgaben des Bundestages ist die Wahl des Bundeskanzlers oder der Bundeskanzlerin. Der Vorschlag für eine Kandidatin oder einen Kandidaten kommt vom Bundespräsidenten, so sieht es das Grundgesetz vor. Die Wahl erfolgt dann ausschließlich durch die Abgeordneten, und zwar ohne vorherige Aussprache und mit verdeckten Stimmzetteln — also geheim. Der Kandidat benötigt die absolute Mehrheit der Stimmen des Parlaments. In der 17. Wahlperiode entspricht das mindestens 312 Abgeordneten. Nach der Wahl wird der neue Kanzler vom Bundespräsidenten ernannt und vor dem Bundestag vereidigt. Er hat nun die Möglichkeit, seine Bundesminister vorzuschlagen. Auch die Abwahl des Bundeskanzlers ist nur durch das Parlament — mit dem so genannten konstruktiven Misstrauensvotum — möglich. Dafür muss es mit der Mehrheit seiner Mitglieder einen Nachfolger wählen und den Bundespräsidenten ersuchen, den Bundeskanzler zu entlassen und den neu gewählten zu ernennen. Der Bundespräsident muss diesem Ersuchen entsprechen. Gesetzgebung Die Gesetzgebung ist in der Bundesrepublik Deutschland die Aufgabe der Parlamente; der Deutsche Bundestag ist somit das wichtigste Organ der Legislative. Er beschließt — unter Beteiligung des Bundesrates — alle Gesetze, die in den Kompetenzbereich des Bundes fallen. Die Abgeordneten und Fraktionen des Bundestages können — genau wie der Bundesrat und die Bundesregierung — neue oder überarbeitete Gesetze als Entwürfe in den Bundestag einbringen. Hier findet dann nach einem genau festgelegten Ablauf die Debatte, Beratung und Abstimmung über den Gesetzentwurf statt. Da die Länder im föderalen Staatssystem einen wesentlichen Anteil an der Staatsgewalt haben, ist der Bundesrat auch am Gesetzgebungsverfahren beteiligt. Er bekommt alle Gesetze zur 19 Abstimmung vorgelegt und kann — abhängig von der Art des Gesetzes — einen Entwurf sogar scheitern lassen. Bundeshaushalt Kein Haushalt ohne Mehrheitsbeschluss Wenn es ums Geld geht, hat der Deutsche Bundestag ein entscheidendes Wort mitzureden. Das zeigt sich in den engagierten Haushaltsdebatten, in denen nicht nur die Etats der einzelnen Ressorts, sondern auch die grundsätzliche politische Linie der Regierung diskutiert werden. Das zeigt aber auch ein Blick in das Grundgesetz. Denn Artikel 110 besagt, dass der Deutsche Bundestag das Budgetrecht hat. Er legt per Gesetzesbeschluss den Haushaltsplan fest, in dem sämtliche Ausgaben des Bundes offengelegt werden müssen. Nur mit der Mehrheit des Parlaments ist die Regierung „bei Kasse“ und damit handlungsfähig. Kontrolle der Regierung Das Kanzleramt Als direkt gewählter Vertretung des Volkes kommt dem Bundestag neben seiner Funktion als Gesetzgeber eine weitere sehr wichtige Aufgabe zu: die Kontrolle der Bundesregierung. Um diese Kontrollfunktion wahrnehmen zu können, müssen sich die Abgeordneten über die Arbeit und Vorhaben der Regierung informieren können. Dazu steht 20 ihnen eine Reihe von Rechten und Instrumenten zur Verfügung – wie zum Beispiel Kleine und Große Anfragen oder die Aktuelle Stunde. Der Bundestag bildet aber auch Gremien, zu deren Aufgabe die Kontrolle der Regierung gehört. Das sind zum einen die ständigen Ausschüsse, deren primäre Aufgabe die Mitwirkung bei der Gesetzgebung ist. Dazu gehören aber auch spezielle Gremien, wie beispielsweise die Untersuchungsausschüsse, die fast ausschließlich zur Kontrolle der Regierung eingesetzt werden. Parteienfinanzierung Das Parteiengesetz regelt, wie sich Parteien finanzieren und in welcher Höhe sie staatliche Mittel als Teilfinanzierung erhalten. Maßstab für die Verteilung dieser Mittel ist die Verwurzelung der Parteien in der Gesellschaft. Dies wird zum einen daran gemessen, wie viel Stimmen eine Partei bei der jeweils letzten Europa- und Bundestagswahl und den jeweils letzten Landtagswahlen erzielt hat. Zum anderen wird der Umfang der Mitglieds- und Mandatsträgerbeiträge und rechtmäßig erlangten Spenden zugrunde gelegt. Das Parteiengesetz (§19a Abs. 1 PartG) hat dem Präsidenten des Deutschen Bundestages die Exekutivaufgabe übertragen, jährlich zum 15. Februar die Höhe der staatlichen Mittel festzulegen, die den anspruchsberechtigten Parteien zufließen. Wahlausschuss Die 16 Richter des Bundesverfassungsgerichts werden jeweils zur Hälfte von Bundestag und Bundesrat gewählt. Die Wahl der vom Bundestag zu wählenden Richter übernimmt der Wahlausschuss, der zu Beginn jeder Wahlperiode eingesetzt wird. Seine 12 Mitglieder sind Abgeordnete der im Bundestag vertretenen Fraktionen und werden nach den Regeln der Verhältniswahl in den Wahlausschuss gewählt. Die CDU/CSU-Fraktion stellt in der 16. Wahlperiode fünf Abgeordnete, die SPD-Fraktion vier, die Fraktionen der Opposition FDP, DIE LINKE. und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN jeweils einen Abgeordneten. Zweidrittel der Stimmen und Verschwiegenheit Die Wahl der Verfassungsrichter des 1. und des 2. Senats durch den Bundestag ist in § 6 Bundesverfassungsgerichtsgesetz geregelt. Scheidet einer der vom Bundestag berufenen Richter oder eine Richterin aus 21 Altersgründen oder nach Ablauf der 12jährigen Amtszeit aus, wählt der Wahlausschuss des Bundestages einen Nachfolger oder Nachfolgerin. Das nach dem Lebensalter älteste Mitglied des Wahlausschusses lädt dazu zu einer Sitzung ein. Zum Richter ist gewählt, wer mindestens die Zweidrittel-Mehrheit des Wahlausschusses, also acht Stimmen, auf sich vereinigt. Die Mitglieder des Wahlausschusses sind zur Verschwiegenheit über die ihnen durch ihre Tätigkeit im Wahlausschuss bekanntgewordenen persönlichen Verhältnisse der Bewerber sowie über die Erörterungen hierzu im Wahlausschuss und über die Abstimmung verpflichtet. Übungen 1. Finden Sie deutsche Entsprechungen. самые важные задачи ходатайство выносить решение о чем-л. назначать – снимать с поста решение приемник самые значительные / принимать закон определяющие решения законопроект выбирать – выбор законопроизводство приводить в действие – обсуждение приведение в действие голосование контролировать – контроль не принять законопроект иметь существенную долю федеральный бюджет в госуд.-ой власти устанавливать бюджетный план участвовать – участие быть «у кассы» законодательство представлять – представитель законодательная власть находиться в распоряжении принцип разделения властей запрос состав комитет – постоянный – временный соответствовать государственные средства предлагать – предложение – частичное / полное предложение исходит от финансирование предусматривать – Конституция получать предусматривает распределять – распределение 22 выбирать – выбор – выбор осуществляется избирательный период тайные выборы голосование за отстранение присягать вотум недоверия быть урегулированным судья – конституционный судья уходить с поста устанавливать размер получить Х голосов взнос пожертвование объем избирательная комиссия пропорциональные выборы заседание неразглашение / умолчание 2. Setzen Sie passende Verben in der richtigen Form ein. xx Bundestag ______ vom Volk __________. xx Die Abgeordneten des Bundestages ___________ über den Bundeshaushalt und Einsätze der Bundeswehr im Ausland. xx Der Bundesrat ______________auch an der Gesetzgebung. xx Die Verteilung der Sitze im Bundestag _________ dem Anteil der auf die Partei abgegebenen Stimmen. xx Der Bundestag ____________ und ___________ den Bundeshaushalt. Er ________ auch die Bundesregierung. xx Das Grundgesetz ________ _____, dass der Vorschlag für einen Bundeskanzlerkandidaten von Präsidenten ___________. xx Der neu gewählte Bundeskanzler _______von dem Präsidenten _________ und vor dem Bundestag ___________. xx Der Bundeskanzler _________ seine Bundesminister _____. xx Der Bundeskanzler ______ durch das Parlament mit dem konstruktiven Misstrauensvotum __________. xx Der Bundestag ________ den Präsidenten, den Bundeskanzler zu ____________. xx Der Bundestag _________ alle Gesetze, die in den Kompetenzbereich des Bundes _________. xx Die Abgeordneten und Fraktionen des Bundestages können neue oder überarbeitete Gesetzentwürfe in den Bundestag _________. xx Im Bundestag _______ die Debatte, Beratung und Abstimmung über den Gesetzentwurf _______. 23 xx xx xx xx xx Der Bundestag kann einen Gesetzentwurf ______ ___________. In den Haushaltsdebatten ________ die Etats ______________. Der Bundestag _________ den Haushaltsplan __________. Der Bundestag _________ ständige und zeitweilige Ausschüsse. Die Untersuchungsausschüsse __________ zur Kontrolle der Bundesregierung ___________. xx Die Parteien ___________ staatliche Mittel als Teilfinanzierung. Ihr Umfang _______ davon ___, wie viel Stimmen die Partei bei der Wahl _______ ______ und wie hoch die Mitglieds- und Mandatsträgerbeiträge ______. xx Dem Bundestagspräsidenten ______ die Exekutivaufgabe ___________, die Höhe der staatliche Mittel für die Parteien ___________. xx Die Wahl der Verfassungsrichter des 1. und des 2. Senats ______ im Bundesverfassungsgerichtsgesetz _____________. xx Der Wahlausschuss der Bundestages ________ einen Nachfolger oder eine Nachfolgerin, wenn ein Richter oder eine Richterin aus Altersgründen oder nach Ablauf der 12jährigen Amtszeit ____________. vereidigen • verabschieden • stattfinden • beschließen • ersuchen • einbringen • abwählen • scheitern lassen • entsprechen bilden • vorschlagen • ernennen • kontrollieren • kommen • sich beteiligen • erzielen • festlegen • übertragen • ausscheiden wählen • regeln • sein • einsetzen • entscheiden • erhalten • festlegen • wählen • überarbeiten • vorsehen • entlassen • fallen diskutieren • abhängen 3. Ergänzen Sie folgende Sätze. xx Der deutsche Bundestag wird …. gewählt. xx Die wichtigsten Aufgaben des Bundestages sind… xx Die Verteilung der Sitze im Bundestag entspricht…. xx Der Vorschlag für eine Kandidatin oder einen Kandidaten kommt vom… xx Die Wahl des Bundeskanzlers erfolgt durch… xx Nach der Wahl wird der neue Kanzler… xx Bei der Abwahl des Bundeskanzlers.. … xx Die Gesetzgebung in der BRD ist… 24 xx xx xx xx xx xx xx xx Die Gesetzentwürfe… Der Bundesrat ist…. Der Bundeshaushalt… Der Bundestag kontrolliert…. Um die Kontrollfunktion wahrnehmen zu können, … Der Bundestag bildet… Die Finanzierung der Parteien…. Das Parteiengesetz hat dem Präsidenten des deutschen Bundestages die Exekutivaufgabe übertragen…. xx Die Wahl der vom Bundestag zu wählenden Richter übernimmt… xx Die Wahl der Verfassungsrichter des 1. und des 2. Senats durch den Bundestag erfolgt… xx Die Mitglieder des Wahlausschusses sind …. verpflichtet. 4. Berichten Sie über den deutschen Bundestag. Folgende Punkte seien zu beachten. xx Zusammensetzung xx Wahl des Bundeskanzlers / der Bundeskanzlerin xx Gesetzgebung xx Überarbeitung und Verabschiedung des Bundeshaushaltes xx Kontrolle der Bundesregierung xx Parteienfinanzierung xx Wahl der Richter Bundestagswahlen Bei Bundestagswahlen hat jeder Wähler zwei Stimmen: eine Stimme für den Kandidaten aus einem Wahlkreis (= „Erststimme“), die andere Stimme für eine Partei bzw. einen Abgeordneten der Landesliste der Partei (= „Zweitstimme“). Wenn eine Partei in den Bundestag kommen möchte, muss sie mindestens 5% aller gültigen Zweitstimmen (= „5%-Klausel“) haben oder drei Direktmandate von den Erststimmen (= „Überhangmandate“). Wenn eine Partei die 5%-Klausel nicht geschafft hat, können die Personen, die direkt mit der Erststimme gewonnen haben, trotzdem in den 25 Bundestag. Aus diesem Grund gibt es manchmal mehr Bundestagsabgeordnete als gesetzlich vorgeschrieben. So sieht ein Stimmzettel aus. Mit diesem Papier wählen die Deutschen ihre Abgeordneten: 26 Neue Wörter in diesem Text: gesetzlich vorgeschrieben -s Mandat/e gültig schaffen -r Kandidat/en -r Stimmzettel/-e Klausel/n -r Wahlkreis/e -e Landesliste/n Stimmt das? 1. Die Wähler haben zwei Stimmen. 2. Sie wählen mit der ersten Stimme einen Abgeordneten für ihren Wahlkreis. 3. Sie wählen mit der zweiten Stimme auch direkt einen Abgeordneten. 4. Die „5%-Klausel“ bedeutet: Parteien brauchen mindestens fünf Prozent der Zweitstimmen, wenn sie in den Bundestag kommen wollen. 5. Eine Partei kann aber auch in den Bundestag kommen, wenn sie weniger als 5% der Zweitstimmen bekommen hat. Bundestagswahlen 2009 Die letzte Bundestagswahl war 2009. Die Deutschen haben den 17. Deutschen Bundestag gewählt. 70,78% der Bürger haben ihre Stimme abgegeben. Die stärkste Partei war die CDU. Sie hat 27,3% der Zweitstimmen bekommen. Sie hat jetzt zusammen mit der CSU (6,5% der Zweitstimmen) 239 Sitze im Bundestag. Die SPD hat 23% der Zweitstimmen bekommen. Deshalb hat sie jetzt 146 Sitze im Bundestag. Die FDP hat 14,6% der Zweitstimmen bekommen. Deshalb ist sie auch im Bundestag. Sie hat dort 39 Sitze. Auch die Linke hat 11,9 % der Zweitstimmen bekommen. Die Grünen 27 haben hat 10,7% der Zweitstimmen. Deshalb kann die Partei auch in den Bundestag kommen. Alle anderen Parteien haben die 5%-Klausel nicht geschafft. Deshalb haben sie keine Abgeordneten im 17. Deutschen Bundestag. Neue Wörter in diesem Text: -e Bundestagswahl/en -r Sitz/e -e Erststimme/n die Stimme abgeben -e Mehrheit -e Zweitstimme/n Endgültiges Ergebnis der Bundestagswahl 2009 Quelle: www.bundeswahlleiter.de 28 Quelle: www.bundestag.de Beschreiben Sie das Schema. Beantworten Sie dabei folgende Fragen: Wie viele Abgeordnete hat der 17. Bundestag? Welche Parteien bilden die Opposition? Wie viel Abgeordnete stellen die Parteien? Wie sind die Sitze verteilt? Ergänzen Sie. 1. Die stärkste Partei im 17. Deutschen Bundestag war die … 2. Die zweitgrößte Partei war die … 3. Neben den zwei großen „Volksparteien“ SPD und CDU/CSU gab es noch … andere Parteien im 17. Deutschen Bundestag. 4. Die Bundesregierung wurde von …. gebildet. 5. Die Opposition besteht aus … 6. Die 5%-Klausel bestimmt, dass … 7. Hier können Sie mehr über Bundestagswahlen lesen: http://de.wikipedia.org/wiki/Bundestagswahl_2009 www.bundeswahlleiter.de 29 Die Präsidenten des 17. Bundestages Der Bundestag wählt einen Präsidenten und mehrere Vizepräsidenten. Die Präsidenten sind immer auch Abgeordnete im Parlament. Der Bundestagspräsident kommt immer aus der größten Fraktion (Partei) des Parlaments. Seit 2005 ist Norbert Lammert von der CDU der Bundestagspräsident. Aber jede Partei im Parlament kann einen Vizepräsidenten stellen. Der Bundestagspräsident und seine Vizepräsidenten zusammen sind die „Manager“ der Legislative in Deutschland. Sie leiten die Arbeit des Parlaments. Der Bundestagspräsident ist auch der zweitwichtigste Repräsentant der Bundesrepublik Deutschland — nach dem Bundespräsidenten. Das heißt: Die Legislative (der Bundestag) ist im deutschen Grundgesetz wichtiger als die Exekutive (die Regierung). Deshalb ist es wichtig, dass alle Parteien des Bundestages zusammen das Parlament leiten und organisieren. Neue Wörter in diesem Text: -r Bundestagspräsident/en -r Repräsentant -e Fraktion/en -r Vizepräsident leiten (-r/-e) zweitwichtigste Diese Frauen und Männer sind Vizepräsidenten des 17. Deutschen Bundestages. 30 Lesen Sie hier: http://www.bundestag.de/bundestag/praesidium/index.jsp wie sie heißen aus welcher Partei sie kommen wie alt sie sind und woher sie kommen (aus welcher Stadt) welchen Beruf sie „im normalen Leben“ haben welches Spezialgebiet sie haben (klicken Sie auf „Gremien“ und „Ausschüsse“). Machen Sie sich Notizen und schreiben Sie dann ein kleines Portrait der Bundestagspräsidenten. Besuchen Sie hier den Deutschen Bundestag im Reichstagsgebäude in Berlin: Berlin: Der neue Bundestag www.bundestag.de Bonn: Der alte Bundestag www.bundestag.de 31 TV-Live: Sitzungen des Deutschen Bundestages: http://www.bundestag.de/Mediathek/index.jsp?instance=m187&view=pl enarsitzungen&action=plenarsitzungen&categorie=Plenarsitzung Video-Archiv des Deutschen Bundestages. Hier können Sie Videos aus dem Bundestag sehen: http://www.bundestag.de/Mediathek/index.jsp Testen Sie hier Ihr Bundestagswissen: http://www.bundestag.de/service/quiz/index.jsp?execution=e1s1 Der Bundesrat Der Bundestag macht nicht allein die Gesetze. Es gibt ein zweites Staatsorgan, das an der Gesetzgebung mitwirkt. Das ist der Bundesrat. Viele Gesetze werden vom Bundesrat beeinflusst. Im Bundesrat sind die einzelnen Bundesländer vertreten. Jede Landesregierung entsendet Personen in den Bundesrat. Je mehr Einwohner ein Bundesland hat, desto mehr Stimmen hat das Land im Bundesrat 32 Ca. 50% aller Gesetze müssen auch vom Bundesrat bewilligt werden. Das sind vor allem Gesetze, die die Interessen der Länder betreffen (z.B. Finanzen). Jedes Jahr gibt es im Bundesrat einen neuen Präsidenten. Das ist meistens der Ministerpräsident oder Bürgermeister eines Bundeslandes. Der Bundesrat hat in seiner 888. Sitzung am 14. Oktober 2011 den Ministerpräsidenten des Freistaates Bayern, Horst Seehofer, einstimmig zu seinem Präsidenten für die Zeit vom 1. November 2011 bis 31. Oktober 2012 gewählt. Der Präsident des Bundesrates vertritt den Bundespräsidenten, wenn er nicht kann. Die Vertreter der Bundesländer im Bundesrat werden nicht direkt vom Volk gewählt. Die Landesregierungen senden Vertreter in den Bundesrat. Es gibt 69 Mitglieder im Bundesrat. Aber die Bundesländer senden unterschiedlich viele Vertreter in den Bundesrat. Die größeren Bundesländer haben mehr Vertreter als die kleineren Bundesländer. Wichtig ist die Zahl der Einwohner eines Bundeslandes. Jedes Land hat mindestens drei Stimmen (Mitglieder) im Bundesrat. Aber Länder mit mehr als zwei Millionen Einwohnern haben vier Stimmen. Mit mehr als sechs Millionen Einwohnern sind es fünf Stimmen. Und wenn ein Bundesland mehr als sieben Millionen Einwohner hat, dann bekommt es sieben Stimmen im Bundesrat. So hat zum Beispiel das kleinste Bundesland Bremen nur drei Bundesratsmitglieder, aber Bayern oder Nordrhein-Westfalen haben sechs. Die Mitglieder des Bundesrats müssen immer abstimmen. Sie dürfen nicht neutral bleiben. Die Vertreter eines Bundeslandes stimmen immer „im Block“. Wenn eine Landesregierung einem Gesetz zustimmt, dann stimmen alle Vertreter dieses Bundeslandes für das Gesetz. Die Stimmen im Bundesrat zeigen also genau die Meinung der einzelnen Bundesländer und ihrer Landesregierungen. 33 Jedes Jahr am 1. November bekommt der Bundesrat einen neuen Präsidenten. Das ist immer der Regierungschef eines Bundeslandes. Die Präsidentschaft des Bundesrates „rotiert“ also unter den Bundesländern. Der Präsident des Bundesrates leitet die Sitzungen des Bundesrates. Aber er repräsentiert auch den Bundespräsidenten, wenn dieser nicht da ist. Der Präsident des Bundesrates ist also der „zweite Mann“ (oder die „zweite Frau“) in Deutschland. Neue Wörter in diesem Text: beeinflussen je ..., desto ... -e Gesetzgebung vertreten, -r Vertreter/mitwirken (an +Dativ) abstimmen betreffen (+ Akkusativ) -s Mitglied/er bewilligen rotieren entsenden zustimmen (+ Dativ) Informieren Sie sich über den Bundesratspräsidenten. Berichten Sie im Unterricht. http://www.bundesrat.de/cln_110/nn_41788/DE/organe-mitglieder/ praesident/praesident-node.html?nnn=true Beschreiben Sie das Schema und die Tabelle. Wie viele Einwohner und Stimmen im Bundesrat hat jedes Bundesland? Wie heißt der Ministerpräsident von dem Bundesland? Was sind die Regierungsparteien? 34 Die Stimmenverteilung im Bundesrat Quelle: www.abendblatt.de Lesen Sie hier mehr über den Bundesrat: www.bundesrat.de Die Exekutive Die Bundesregierung 1. Regierungsauftrag vom Volk Demokratie bedeutet Herrschaft des Volkes. Das Volk übt die Staatsgewalt in Wahlen aus und hat auch das letzte Wort bei der Kontrolle der wichtigsten Einrichtungen des Staates, den fünf «Verfassungsorganen». Diese sind der Bundestag und der Bundesrat mit gesetzgebenden Aufgaben (Legislative), das Bundesverfassungsgericht zur höchsten Rechtsprechung (Judikative) und schließlich der Bundespräsident und die Bun35 desregierung, die ausführende Aufgaben übernehmen (Exekutive). Die Bundesregierung steuert die politischen und staatlichen Geschäfte, hat jedoch auch das Initiativrecht für Gesetze. 2. Die Bundesregierung Die Bundesregierung besteht aus der Bundeskanzlerin oder dem Bundeskanzler sowie den Bundesministerinnen und Bundesministern. Zusammen bilden sie das Kabinett. 3. Die Rolle der Bundeskanzlerin oder des Bundeskanzlers Alle 4 Jahre wählt das Volk einen neuen Bundestag. Der Bundespräsident schlägt dann eine Person als Bundeskanzler vor. (Das ist meistens der Chef der stärksten Partei.) Der Bundestag wählt dann den Bundeskanzler, der vom Bundespräsidenten ernannt wird. Der Bundeskanzler kann immer wieder gewählt werden. Die Bundeskanzlerin oder der Bundeskanzler hat eine hervorgehobene Stellung in der Regierung. Die Kanzlerin oder der Kanzler bestimmt, wer Mitglied der Regierung werden soll, da ihr beziehungsweise ihm allein das Recht zur Kabinettsbildung zusteht. Die Regierungschefin oder der Regierungschef wählt die Ministerinnen und Minister aus und macht einen für den Bundespräsidenten verbindlichen Vorschlag ihrer Ernennung oder Entlassung. Außerdem entscheidet sie oder er über die Zahl der Ministerinnen oder Minister und legt ihre Geschäftsbereiche fest. Die Bundeskanzlerin oder der Bundeskanzler bestimmt die Eckpfeiler der Regierungspolitik (Kanzlerprinzip). 4. Die Rolle der Ministerin oder des Ministers Obwohl die Bundeskanzlerin oder der Bundeskanzler ein Weisungsrecht gegenüber den Ministerinnen oder Ministern besitzt, betont die Verfassung allerdings auch, dass die Bundesministerinnen oder Bundesminister innerhalb des festgelegten politischen Rahmens ihren Geschäftsbereich selbstständig und eigenverantwortlich leiten (Ressortprinzip). Manche Ressortministerin oder mancher Ressortminister kann sich zudem durch eigene Leistung, geschickten Umgang mit der Öffentlichkeit oder durch starken Rückhalt bei parlamentarischen oder außerparlamentarischen Kräften eine starke Stellung schaffen. 36 5. Das Zusammenspiel der Regierungskräfte: Die Kanzlerin oder der Kanzler und das Kabinett Seit 1949, der Gründung der Bundesrepublik, hat sich gezeigt, dass die Kanzlerin oder der Kanzler trotz ihrer oder seiner starken Position nicht allein die Leistungsfähigkeit der Regierung garantieren kann — selbst wenn das Bundeskanzleramt eine straffe Führung und Koordination von der Zentrale aus ermöglicht. Eine bedeutsame Rolle in der Praxis des Regierens spielt das Kollegium, das aus der Bundeskanzlerin oder dem Bundeskanzler und den Ministerinnen und Ministern besteht. 6. Drei wichtige Arbeitsgrundsätze Für dieses Zusammenspiel in der Bundesregierung sieht das Grundgesetz drei wichtige Arbeitsprinzipien vor: das Kanzler-, das Kollegial- und das Ressortprinzip. Sie regeln den Umgang und die Arbeitsteilung im Kabinett. 7. Das Kanzlerprinzip Nach dem Kanzlerprinzip bestimmt die Bundeskanzlerin oder der Bundeskanzler die Richtlinien der Politik und trägt dafür die Verantwortung. Das bedeutet: Es werden die Geschäfte der Bundesregierung geleitet. Grundlage hierfür ist eine vom Kabinett beschlossene Geschäftsordnung. Sie wird vom Bundespräsidenten genehmigt. 8. Das Kollegialprinzip Nach dem Kollegialprinzip entscheiden die Kanzlerin oder der Kanzler und die Ministerinnen oder Minister gemeinsam über Angelegenheiten von allgemeiner politischer Bedeutung. Bei Meinungsverschiedenheiten ist die Kanzlerin oder der Kanzler allerdings Erster unter Gleichen. Dies bedeutet: Kommt es zum Streit zwischen den Ministerinnen oder Ministern, schlichtet die Bundeskanzlerin oder der Bundeskanzler. Das Kabinett muss schließlich mit Mehrheit zu einer Entscheidung finden. 9. Das Ressortprinzip Nach dem Ressortprinzip leitet jede Ministerin oder jeder Minister ihren oder seinen Aufgabenbereich in eigener Verantwortung. Die Bundeskanz37 lerin oder der Bundeskanzler darf deshalb nicht ohne Weiteres in die Befugnisse der Ministerinnen oder Minister „hineinregieren“. Zugleich muss jede Ministerin oder jeder Minister allerdings darauf achten, Entscheidungen nur innerhalb des von der Kanzlerin oder dem Kanzler vorgegebenen politischen Rahmens zu treffen. Aufgaben zur Lexik 1. Bilden Sie Wortverbindungen. Gebrauchen Sie sie in den Sätzen. die Verantwortung * drei Arbeitsprinzipien * Entscheidungen * die Geschäftsbereiche * die Eckpfeiler der Regierungspolitik * eine bedeutsame Rolle * die Arbeitsteilung * das Kabinett * innerhalb des festgelegten politischen Rahmens * die Leistungsfähigkeit * den Streit * zu einer Entscheidung * über die Zahl der Minister * die Geschäftsordnung bestimmen * leiten * schlichten * treffen * festlegen * garantieren * bilden * spielen * regeln * tragen * genehmigen * kommen * vorsehen * entscheiden 2. Bilden Sie Substantive von Verben und umgekehrt. übernehmen auswählen entscheiden e, Kontrolle leiten r, Vorschlag garantieren e, Entlassung spielen e, Ernennung bestehen r, Umgang regeln e, Gründung genehmigen e, Bedeutung e, Herrschaft r, Streit 3. Finden Sie deutsche Entsprechungen. Bilden Sie Sätze damit. состоять из руководить сферой деятельности власть народа играть важную роль законодательная, исполнительная, предусматривать судебная власть регулировать распределение 38 управлять делами образовать иметь право вносить предложение установить область деятельности определять краеугольные камни в рамках работы нести ответственность принять регламент одобрять уладить спор принимать решение 4. Ergänzen Sie folgende Sätze. xx Die Bundesregierung besteht aus… xx Der Bundeskanzler und die Bundesminister bzw. Bundesministerinnen bilden… xx Demokratie bedeutet… xx Der Bundesregierung steht die … Gewalt zu. xx Der Kanzlerin bzw. dem Kanzler steht das Recht … zu. xx Die Aufgaben der Regierungschefin bzw. des Regierungschefs bestehen darin, dass… xx Die Bundesminister leiten ihren Geschäftsbereich innerhalb… xx Das Kollegium besteht aus… xx Das Kollegium spielt eine bedeutsame Rolle beim… xx Das GG sieht für das Zusammenspiel der Bundesregierung… vor. xx Die drei Arbeitsprinzipien der Bundesregierung regeln… xx Die Geschäftsordnung wird vom Kabinett … und vom Bundespräsidenten… xx Wenn es zum Streit zwischen den Ministerinnen oder Ministern kommt, so… xx Laut dem Kollegialprinzip… xx Nach dem Ressortprinzip leitet jeder Bundesminister bzw. jede Bundesministerin… xx Jeder Minister bzw. jede Ministerin muss darauf achten… xx Besuchen Sie hier die Bundesregierung: www.bundesregierung.de 39 Beschreiben Sie das Schema. „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus“ (Artikel 20 GG) das Volk allgemeine, unmittelbare, freie, gleiche und geheime Wahl, alle vier Jahre Bundestagsabgeordnete Bundestag, Volksvertretung Wahl ohne Aussprache, durch die Mehrheit Bundeskanzler/Bundeskanzlerin Vorschlag, Ernennung binnen 7 Tage, Vereidigung Bundespräsident Bundeskabinett Bundeskanzler/Bundeskanzlerin Vorschlag Bundesminister/Bundesministerinnen Ernennung Bundespräsident Bundeskanzler/Bundeskanzlerin Bundesminister/Bundesministerinnen 40 Kanzlerprinzip Bundeskanzler bestimmt Richtlinien / trägt Verantwortung Regierungspolitik Kollegialprinzip entscheiden gemeinsam Bundesminister/Bundesministerin Ressortprinzip Bundesminister/Bundesministerin Bundesminister/Bundesministerin Kennen Sie diese Personen? Das sind die deutschen Bundeskanzler von 1949 bis heute (2012). „Der Bundeskanzler bestimmt die Richtlinien der Politik und trägt dafür die Verantwortung“, heißt es in Artikel 65 des Grundgesetzes. Und so hat jeder Kanzler die Bundesrepublik auf seine Art geprägt. 41 Bundeskanzler von 1949 bis 1963 xx Konrad Adenauer – der Alte aus Rhöndorf „Keine Experimente“ – mit dem Slogan warb Adenauer 1957 für die Fortsetzung seiner Politik und errang seinen größten Wahlerfolg. 14 Jahre regierte der erste Kanzler – und stellte die Weichen für die junge Bundesrepublik. Bundeskanzler von 1963 bis 1966 xx Ludwig Erhard – Vater der sozialen Marktwirtschaft Das deutsche „Wirtschaftswunder“ nach dem Zweiten Weltkrieg ist untrennbar mit dem Namen Ludwig Erhard verknüpft. Doch so erfolgreich er als Wirtschaftsminister war, so glücklos war seine Kanzlerschaft. Bundeskanzler von 1974 bis 1982 xx Helmut Schmidt – Manager der Macht Tränen soll er im Auge gehabt haben, als die Befreiung der Lufthansa-Maschine „Landshut“ gemeldet wurde. Wäre diese Aktion schief gegangen, hätte Helmut Schmidt seinen Rücktritt eingereicht. Bundeskanzler von 1982 bis 1998 xx Helmut Kohl – Kanzler der deutschen Einheit Kein Bundeskanzler war länger im Amt als Helmut Kohl. Höhepunkt seiner 16-jährigen Regierungszeit war eine Rede, mit der er den Weg in die Wiedervereinigung ebnete. Bundeskanzler von 1966 bis 1969 xx Kurt Georg Kiesinger – Kanzler der großen Koalition In seiner kurzen Amtszeit (1966 – 1969) werden die Grundzüge der späteren Ostpolitik seines Nachfolgers Willy Brandt gelegt und die erste Wirtschaftskrise nach dem Zweiten Weltkrieg bewältigt. Bundeskanzler von 1969 bis 1974 xx Willy Brandt – Kanzler der Aussöhnung Nach der Bundestagswahl im September 1969 wird Willy Brandt der erste sozialdemokratische Kanzler der Bundesrepublik. Seine in Deutschland umstrittene Ostpolitik wird 1971 mit dem Friedensnobelpreis gewürdigt. Bundeskanzler von 1998 bis 2005 xx Gerhard Schröder – Kanzler der Reformen Mit seiner Kanzlerschaft ist die „Agenda 2010“ untrennbar verbunden. Mit der Reform hatte Gerhard Schröder versucht, die ausufernden Kosten des Sozialsystems in den Griff zu bekommen. (03.07.2009) Bundeskanzlerin seit 2005 xx Angela Merkel 42 Ordnen Sie die Fotos den Namen der Bundeskanzler zu. Lesen Sie mehr über deutsche Bundeskanzler. Recherchieren Sie im Internet: www.bundeskanzlerin.de Beantworten Sie dann die Fragen: 1. Welcher Bundeskanzler war schon vor dem Zweiten Weltkrieg Politiker in Köln und Berlin? 2. Ein Mann wurde viermal zum Bundeskanzler gewählt. Beim vierten Mal war er schon 85 Jahre alt. Wer war das? 3. Ein Mann wurde sogar fünfmal Bundeskanzler. Beim ersten Mal war aber davor keine Bundestagswahl. Wer war das? 4. Wer war der erste Bundeskanzler? 5. Wer war der erste Bundeskanzler nach der Wiedervereinigung? 6. Ein Mann war zuerst Wirtschaftsminister in Bayern. Dann hatte er einen ganz wichtigen Job: die neue DM. Wer war das? 7. Ein Mann war nur drei Jahre Bundeskanzler. Aber er hatte eine sehr große Mehrheit im Bundestag. Wer war das? 8. Welcher Bundeskanzler war 14 Jahre lang in Skandinavien? 9. Wer war zuerst Regierender Bürgermeister von Berlin und dann Bundeskanzler? 10. Welcher Bundeskanzler hat den Friedensnobelpreis bekommen? 11. Welcher Mann war zuerst Politiker in Hamburg, dann Minister in Bonn und schließlich Bundeskanzler? 12. Wer hat zuerst in Niedersachsen als Politiker gearbeitet und wurde dann im Alter von 54 Jahren Bundeskanzler? 13. Welcher Mann hat als erster Kanzler der Bundesrepublik Deutschland wieder in Berlin gearbeitet? Kreuzen Sie an. 1. Diese Bundeskanzler waren von der CDU: 43 2. 3. 4. 5. 6. Konrad Adenauer Willy Brandt Ludwig ErhardHelmut Schmidt Kurt Georg Kiesinger Diese Bundeskanzler waren von der SPD: Willy BrandtHelmut Kohl Helmut Schmidt Gerhard Schröder Welcher Kanzler hat eine Große Koalition aus SPD und CDU/CSU regiert? Kurt Georg KiesingerHelmut Schmidt Willy Brandt Helmut Kohl Gerhard Schröder Wer war der erste Kanzler der sozial-liberalen Koalition? Kurt Georg KiesingerHelmut Schmidt Willy BrandtHelmut Kohl Gerhard Schröder Wer hat eine christlich-liberale Koalition regiert? Kurt Georg KiesingerHelmut Kohl Willy BrandtGerhard Schröder Helmut Schmidt Wer hat eine Koalition aus SPD und den Grünen/Bündnis 90 gebildet? Kurt Georg KiesingerHelmut Kohl Willy BrandtGerhard Schröder Helmut Schmidt Möchten Sie mehr über die Geschichte der Bundesrepublik und ihrer Kanzler wissen? Dann besuchen Sie hier das Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland in Bonn: http://www.dhm.de/lemo/home.html Die Bundesminister Die ����������������������������������������������������������� Bundesminister bzw. Bundesministerinnen und der Bundeskanzler formen zusammen die Bundesregierung. Manchmal sagt man 44 auch „das Kabinett“. Die Bundesminister werden vom Bundeskanzler ernannt. Der Bundeskanzler bestimmt auch, wie viele Bundesminister es gibt. Im Kabinett 2009 - 2013 gibt es 14 Ministerien. Dazu kommt immer noch der Kanzleramtsminister. Insgesamt hat das Kabinett 16 Mitglieder. Besuchen Sie die Bundesminister bzw. Bundesministerinnen in ihren Ministerien. Stellen Sie eine Tabelle zusammen. Folgende Punkte seien zu beachten. xx Wie heißen sie? xx Welche Aufgaben haben die Minister? xx Für welche Themen sind sie zuständig? xx Zu welcher Partei gehören die Minister? xx Wo befindet sich das Ministerium? xx Liste der Bundesminister bzw. Bundesministerinnen: http://www. bundesregierung.de/Webs/Breg/DE/Bundesregierung/Bundeskabinett/ bundeskabinett.html Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie www.bmwi.de Auswärtiges Amt www.auswaertiges-amt.de Bundesministerium des Inneren www.bmi.bund.de Bundesministerium der Justiz www.bmj.de Bundesministerium der Finanzen www.bundesfinanzministerium.de Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz www.bmelv.de Bundesministerium für Arbeit und Soziales www.bmas.de Bundesministerium für Verteidigung www.bundeswehr.de 45 Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend www. bmfsfj.de Bundesministerium für Gesundheit www.bmg.bund.de Bundesministerium für Verkehr, Bau uns Stadtentwicklung www. bmvbs.de Bundesministerium für Bildung und Forschung www.bmbf.de Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit www.bmu.de Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung www.bmz.de Das Bundeskanzleramt www.bundeskanzlerin.de Der Bundespräsident. Die Bundesversammlung Kennen Sie diese Dame und Herren? Christian Wulff (CDU), Joachim Gauck (SPD und Bündnis 90/Die Grünen), Dr. Lukrezia Jochimsen (die Linke), Frank Rennicke (NPD) waren Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten. 46 Wer hat die Wahl gewonnen? -- Das können Sie hier herausfinden: www.bundespraesident.de Auszug aus dem Grundgesetz Abschnitt V. Der Bundespräsident Artikel 54 (1) Der Bundespräsident wird ohneAussprache von der Bundesversammlung gewählt. Wählbar ist jeder Deutsche, der das Wahlrecht zum Bundestage besitzt und das vierzigste Lebensjahr vollendet hat. (2) Das Amt des Bundespräsidenten dauert fünf Jahre. Anschließende Wiederwahl ist nur einmal zulässig. (3) Die Bundesversammlung besteht aus den Mitgliedern des Bundestages und einer gleichen Anzahl von Mitgliedern, die von den Volksvertretungen der Länder nach den Grundsätzen der Verhältniswahl gewählt werden. (4) Die Bundesversammlung tritt spätestens dreißig Tage vor Ablauf der Amtszeit des Bundespräsidenten, bei vorzeitiger Beendigung spätestens dreißig Tage nach diesem Zeitpunkt zusammen. Sie wird von dem Präsidenten des Bundestages einberufen. (5) Nach Ablauf der Wahlperiode beginnt die Frist des Absatzes 4 Satz 1 mit dem ersten Zusammentritt des Bundestages. (6) Gewählt ist, wer die Stimmen der Mehrheit der Mitglieder der Bundesversammlung erhält. Wird diese Mehrheit in zwei Wahlgängen von keinem Bewerber erreicht, so ist gewählt, wer in einem weiteren Wahlgang die meisten Stimmen auf sich vereinigt. (7) Das Nähere regelt ein Bundesgesetz. Artikel 55 (1) Der Bundespräsident darf weder der Regierung noch einer gesetzgebenden Körperschaft des Bundes oder eines Landes angehören. (2) Der Bundespräsident darf kein anderes besoldetes Amt, kein Gewerbe und keinen Beruf ausüben und weder der Leitung noch dem Aufsichtsrate eines auf Erwerb gerichteten Unternehmens angehören. 47 Artikel 56 Der Bundespräsident leistet bei seinem Amtsantritt vor den versammelten Mitgliedern des Bundestages und des Bundesrates folgenden Eid: „Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.“ Der Eid kann auch ohne religiöse Beteuerung geleistet werden. Artikel 57 Die Befugnisse des Bundespräsidenten werden im Falle seiner Verhinderung oder bei vorzeitiger Erledigung des Amtes durch den Präsidenten des Bundesrates wahrgenommen. Artikel 58 Anordnungen und Verfügungen des Bundespräsidenten bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Gegenzeichnung durch den Bundeskanzler oder durch den zuständigen Bundesminister. Dies gilt nicht für die Ernennung und Entlassung des Bundeskanzlers, die Auflösung des Bundestages gemäß Artikel 63 und das Ersuchen gemäß Artikel 69 Abs. 3. Artikel 59 (1) Der Bundespräsident vertritt den Bund völkerrechtlich. Er schließt im Namen des Bundes die Verträge mit auswärtigen Staaten. Er beglaubigt und empfängt die Gesandten. (2) Verträge, welche die politischen Beziehungen des Bundes regeln oder sich auf Gegenstände der Bundesgesetzgebung beziehen, bedürfen der Zustimmung oder der Mitwirkung der jeweils für die Bundesgesetzgebung zuständigen Körperschaften in der Form eines Bundesgesetzes. Für Verwaltungsabkommen gelten die Vorschriften über die Bundesverwaltung entsprechend. Artikel 60 (1) Der Bundespräsident ernennt und entlässt die Bundesrichter, die Bundesbeamten, die Offiziere und Unteroffiziere, soweit gesetzlich nichts anderes bestimmt ist. 48 (2) Er übt im Einzelfalle für den Bund das Begnadigungsrecht aus. (3) Er kann diese Befugnisse auf andere Behörden übertragen. (4) Die Absätze 2 bis 4 des Artikels 46 finden auf den Bundespräsidenten entsprechende Anwendung. Artikel 61 (1) Der Bundestag oder der Bundesrat können den Bundespräsidenten wegen vorsätzlicher Verletzung des Grundgesetzes oder eines anderen Bundesgesetzes vor dem Bundesverfassungsgericht anklagen. Der Antrag auf Erhebung der Anklage muss von mindestens einem Viertel der Mitglieder des Bundestages oder einem Viertel der Stimmen des Bundesrates gestellt werden. Der Beschluss auf Erhebung der Anklage bedarf der Mehrheit von zwei Dritteln der Mitglieder des Bundestages oder von zwei Dritteln der Stimmen des Bundesrates. Die Anklage wird von einem Beauftragten der anklagenden Körperschaft vertreten. (2) Stellt das Bundesverfassungsgericht fest, dass der Bundespräsident einer vorsätzlichen Verletzung des Grundgesetzes oder eines anderen Bundesgesetzes schuldig ist, so kann es ihn des Amtes für verlustig erklären. Durch einstweilige Anordnung kann es nach der Erhebung der Anklage bestimmen, dass er an der Ausübung seines Amtes verhindert ist. Wahl des Bundespräsidenten Die Bundesversammlung ist die größte parlamentarische Versammlung der Bundesrepublik Deutschland. Ihre einzige Aufgabe besteht darin, den Bundespräsidenten beziehungsweise die Bundespräsidentin zu wählen. Die Versammlung tritt in der Regel nur alle fünf Jahre im Reichstagsgebäude zusammen, es sei denn, die Amtszeit des Bundespräsidenten endet vorzeitig. Die Bundesversammlung wird vom Bundestagspräsidenten einberufen. Er bestimmt Ort und Zeit und ist auch für die Vorbereitung, Durchführung und Nachbereitung der Versammlung zuständig. Laut Grundgesetz muss die Bundesversammlung spätestens 30 Tage vor dem Ende der Amtszeit des Bundespräsidenten zusammenkommen. Die Bundesversammlung besteht aus allen Bundestagsabgeordneten und der gleichen Anzahl von Mitgliedern, die von den Volksvertretungen der Länder gewählt werden. Sie umfasst in der 17. Wahlperiode also 1.244 49 Mitglieder (622 Bundestagsabgeordnete und 622 von den Landesparlamenten bestimmte Mitglieder). Wie viele Vertreter die einzelnen Länder in die Bundesversammlung entsenden dürfen, errechnet sich anhand ihrer Bevölkerungszahlen. Nachdem Ort und Zeit der Bundesversammlung sowie die Zahl der zu entsendenden Mitglieder bekannt gegeben wurde, werden die Ländervertreter nach den Grundsätzen der Verhältniswahl in den Landtagen gewählt. Bei ihnen handelt es sich meistens um Landtagsabgeordnete, es können aber auch Kommunalpolitiker und Persönlichkeiten aus anderen Bereichen des öffentlichen Lebens ein Mandat erhalten. Nominierung und Ablauf der Wahl Die Wahl des Bundespräsidenten findet geheim und ohne vorherige Aussprache statt. Theoretisch ist jeder beziehungsweise jede Deutsche wählbar, sofern er oder sie das 40. Lebensjahr vollendet hat. Vorschläge für Kandidatinnen und Kandidaten können von jedem Mitglied der Bundesversammlung unterbreitet werden. Erreicht keiner der Kandidaten im ersten und zweiten Wahlgang die absolute Mehrheit, also mehr als die Hälfte der Stimmen, kommt es zu einem dritten Wahlgang. Hier genügt eine relative Mehrheit: Es gewinnt, wer die meisten Stimmen erhält. Für den zweiten oder dritten Wahlgang können auch neue Wahlvorschläge unterbreitet werden. Amtsantritt des Bundespräsidenten Der Bundestagspräsident gibt das Ergebnis der Stimmenauszählung bekannt und fragt die gewählte Person, ob sie die Wahl annimmt. Nach einer kurzen Ansprache der oder des Gewählten, erklärt der Bundestagspräsident die Bundesversammlung für beendet. Ihre Aufgabe ist erfüllt. Der zukünftige Bundespräsident tritt sein Amt an, sobald die Amtszeit des Vorgängers abgelaufen ist. Im Falle eines vorzeitigen Rücktritts wie im Falle Horst Köhlers tritt der Nachfolger das Amt an, sobald er die Annahme der Wahl erklärt hat. Dies kann bereits in der Bundesversammlung selbst geschehen. Ein neu gewählter Bundespräsident leistet bei Amtsantritt den Eid. 50 1. Finden Sie alle Wörter mit dem Stamm „Wahl“ und „Amt“. Gebrauchen Sie sie in den Sätzen. 2. Bilden Sie Wortverbindungen. Führen Sie Beispiele an. das Wahlrecht • aus den Mitgliedern • der Regierung • die meisten Stimmen • der Zustimmung • Pflichten • die Gesandten • Bundesrichter • das Amt • den Antrag • Vorschläge • den Bundespräsidenten • die Amtszeit • für die Vorbereitung • der Gegenzeichnung • einen Vertrag • Mitglieder • die Stimmen • die Wahl • die Wahl • den Beruf • den Eid • Bundesbeamte • das Begnadigungsrecht • die Mehrheit • die Anklage besitzen • bestehen • erhalten • ausüben • leisten • erfüllen • schließen • bedürfen • bedürfen • empfangen • entlassen • ernennen • stellen • erheben • zuständig sein • stattfinden • unterbreiten • annehmen • antreten • ausüben • angehören • wählen • umfassen • auf sich vereinigen • erreichen • ablaufen 3. Wie heißt es auf Deutsch? • без разглашения • допустимый получить • пропорциональные выборы • истечение срока службы • положение • постановление • заключать договор • регулировать политические отношения • подать в суд / обвинить • нарушать закон • закончиться преждевременно • созывать собрание • большинство голосов • заниматься профессией • давать клятву • окончание срока службы • абсолютное / относительное большинство • выносить на рассмотрение предложение • последователь • предшественник • вступление на должность 4. Übersetzen Sie folgende Sätze. xx Федеральный Президент избирается Федеральным Собранием. Федеральное Собрание состоит из депутатов Бундестага и одинакового числа представителей федеральных земель. Число представителей земель определяется по числу жите51 xx xx xx xx xx xx xx xx xx xx xx xx xx xx лей. Представителями могут быть депутаты Земельных Парламентов, политики в сфере коммунального хозяйства и общественные деятели. Федеральное Собрание сходится не позднее, чем за 30 дней до истечения время службы Президента или при преждевременном окончании срока не позднее 30 дней после него. Фед. Собрание созывается, как правило, каждые пять лет. Каждый член Федерального Собрания может выносить на рассмотрение кандидата в президенты. Выборы Президента проходят без предварительного разглашения и тайно. Выбран может быть каждый немец, кто имеет право выбора и кому более 40 лет. Федеральному Президенту не вправе принадлежать Правительству, законодательному объединению, правлению предприятия, направленного на прибыль, заниматься оплачиваемой профессией или ремеслом. Выбирается тот, кто получает абсолютное большинство голосов Фед. Собрания. Если в первом и втором избирательном туре ни один кандидат не получает абсолютное большинство голосов, то состоится третий тур. Срок службы длится пять лет. Президент может быть избран только два раза. После избрания Президент принимает выбор. При вступлении на службу он приносит клятву. Постановления и распоряжения Президента нуждаются в визировании фед. канцлером или ответственными фед. министрами. Президент представляет Федерацию согласно нормам международного права. Он заключает договоры с внешними государствами, аккредитует и принимает послов. Фед. Президент назначает и снимает с поста федеральных судей, чиновников, офицеров, унтер-офицеров. Президент имеет право помилования. Бундестаг и Бундесрат могут предъявлять Президенту обвинение из-за нарушения Конституции или другого федерального закона. Заявление 52 xx на выдвижение обвинения должно быть составлено ¼ состава Бундестага или ¼ голосов Бундесрата. Решение на выдвижение жалобы нуждается в большинстве 2/3 состава Бундестага или 2/3 голосов Бундесрата. xx Если Федеральный Конституционный Суд установит, что Президент нарушил закон преднамеренно, то он лишается права исполнять службу. Beschreiben Sie folgendes Schema. Amtssitz des Bundespräsidenten Der Bundespräsident hat Amtssitze (d.h. Häuser, in denen er arbeitet). Ein Amtssitz ist in Berlin, der andere Amtssitz ist in Bonn. Der Amtssitz in Berlin ist das Schloss Bellevue. Es liegt in einem großen, schönen Park. 53 Der Amtssitz in Bonn ist die Villa Hammerschmidt. Sie liegt am Rhein. Der Bundespräsident wohnt und arbeitet meistens im Schloss Bellevue in der Mitte von Berlin. Das Schloss Bellevue ist heute der offizielle Amtssitz des Bundespräsidenten. Das Schloss ist schon über 200 Jahre alt. Dort haben Prinzen und Prinzessinnen von Preußen gewohnt. Später war es ein Gästehaus der deutschen Regierung. Von 1949 bis 1994 war es der Amtssitz der Bundespräsidenten, wenn sie nach Berlin kamen. Aber erst seit 1994 wohnt der Bundespräsident auch im Schloss Bellevue. Der Bundespräsident war das erste Staatsorgan, das nach der Wiedervereinigung wieder in Berlin arbeitete. Sie können den Bundespräsidenten im Schloss Bellevue besuchen und seine Wohnung sehen: www.bundespraesident.de Die Villa Hammerschmidt in Bonn ist der zweite Amtssitz des Bundespräsidenten. Sie ist etwa 150 Jahre alt und war früher das Wohnhaus eines Industriellen (Rudolf Hammerschmidt). 1949 wurde die Bundesrepublik Deutschland gegründet, und Bonn wurde die provisorische Hauptstadt Westdeutschlands. Deshalb brauchte man dort auch einen Amtssitz für den Präsidenten. Die Bundesrepublik hat dann die Villa Hammerschmidt gekauft und renoviert. Seit 1950 lebten und arbeiteten alle Bundespräsidenten dort. Erst Roman Herzog ist 1994 nach Berlin umgezogen. Aber auch heute ist der Bundespräsident oft in Bonn in der Villa Hammerschmidt. Sie können auch die Villa Hammerschmidt besuchen und alle Zimmer sehen: www.bundespraesident.de Neue Wörter in diesem Text: -r Amtssitz/e -e Prinzessin/nen -r Industrielle/n -e provisorische Hauptstadt -r Prinz/en umziehen (zog..um, umgezogen) 54 Die deutschen Bundespräsidenten von 1949 bis heute (2012) Theodor Heuss (1949 - 1959) ‚Papa Heuss‘ - der Präsident des‚ besseren Deutschland‘ Gustav Heinemann (1969 - 1974) Für Frieden und soziale Gerechtigkeit Heinrich Lübke (1959 - 1969) Deutschland und die ‚Dritte Welt‘ Walter Scheel (1974 - 1979) Für ein europäisches Deutschland Karl Carstens (1979 - 1984) Wanderer durch Deutschland Roman Herzog (1994-1999) Ein Jurist als Präsident 55 Richard von Weizsäcker (1984 - 1994) Johannes Rau (1999 - 2004) Das ‚Gewissen der Nation‘ Protestant und Gewerkschafter Horst Köhler (2004 -2010) Ein Mann mit Charakter Christian Wulff (2010 – 2012) Neue Wörter in diesem Text: -e Gerechtigkeit -s Gewissen -r Gewerkschafter/ machen? Möchten Sie eine Übung zum Thema „Bundespräsidenten“ Besuchen Sie dazu das Bundespräsidialamt in Berlin und lesen Sie mehr über die deutschen Bundespräsidenten: www.bundespraesident.de 56 Die deutschen Bundespräsidenten. Kreuzen Sie an. 1. Wer war der erste Bundespräsident? 2. Ein Bundespräsident hatte während der Nazizeit Schreibverbot. Wer war das? 3. Zwei Bundespräsidenten waren Mitglieder der F.D.P. Wer war das? 4. Welche Bundespräsidenten waren SPD-Mitglieder? 5. Welcher Bundespräsident war ein besonderer Freund der Entwicklungsländer? 6. Wie hieß der erste sozialdemokratische Bundespräsident? 7. Ein Bundespräsident kümmerte sich besonders um die Themen Friede und soziale Gerechtigkeit. Wer war das? 8. Welcher Bundespräsident war vorher Vizekanzler und hat sich dabei besonders um den Frieden mit Osteuropa gekümmert? 9. Wer hat in den USA studiert und war vor der Wahl zum Bundespräsidenten schon Präsident des Deutschen Bundestages? 10. Welcher Bundespräsident hat in Frankreich und England studiert und hat dann lange als Industriemanager gearbeitet? 11. Wer ist auch heute noch nach Meinung vieler Deutscher der wichtigste Bundespräsident? 12. Welcher Bundespräsident war vor seiner Wahl schon Präsident des Bundesverfassungsgerichts? 13. Welcher Bundespräsident war vor seiner Wahl schon 20 Jahre lang Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen? Sehen Sie sich eine Reportage über Christian Wulff an: http://www.dw-world.de/dw/article/0,,5768591,00.html Neue Wörter in diesem Video: -r Landesvater jemand hat es nicht leicht -r Auftritt sich scheiden lassen etwas meiden etwas scheitert mitten aus dem Leben kommen -r Karrierebonus 57 Reiz, der der Spagat zwischen – die schwierige (von einem Amt) zurücktreten Verbindung von -r/-e Vorgänger/in Wahlkreis, der -r Politikbetrieb Verbindung, die – hier: die Familie; sich eines Konkurrenten entledigen die Partnerschaft innerparteilich aufgeschlossen – hier: offen für neue sich etwas zutrauen Ideen etwas reizt jemanden für Aufsehen sorgen Zusammenhalt, der jemanden in ein Amt berufen auf jemanden zugehen etwas aufgeben Bevor Sie sich das Video anschauen, lösen Sie bitte folgende Aufgabe: 1. Nennen Sie die richtigen Artikel zu den folgenden Substantiven! Partei – Bundespräsident – Bundeskanzlerin – Regierung – Amt – Wahl – Politik – Kandidat – Gesellschaft Schauen Sie sich das Video einmal an und achten Sie genau darauf, was passiert. 2. In dem Video … a) lässt sich Christian Wulff zusammen mit Angela Merkel fotografieren. b) spielt Wulff Basketball. c) diskutiert Wulff mit Angela Merkel über neue politische Ideen. d) frühstückt Wulff gemeinsam mit seiner Familie. e) geht Wulff im Wald spazieren. f) besucht Wulff ein schönes Schloss in seiner Heimat Osnabrück. g) sieht man das Gebäude, in dem der deutsche Bundespräsident wohnt. Schauen Sie sich das Video ein zweites Mal an und hören Sie diesmal genau hin. 3. Im Video wird gesagt, was Christian Wulff mag. Markieren Sie, welche Dinge genannt werden. a) die Rolle des Ministerpräsidenten b) schnelle Autos fahren 58 c) Aufmerksamkeit von der Öffentlichkeit bekommen d) gute Literatur lesen e) Sport treiben f) optimistisch sein g) fettiges Essen und viel Alkohol h) nachdenklich sein i) mit Menschen reden j) neue Dinge ausprobieren k) Fußball spielen l) seine Tochter m) seine Freunde aus der Schulzeit 4. Beantworten Sie die folgenden Fragen. 1. Was war Christian Wulff, bevor er Bundespräsident wurde? a) Fußballspieler b) Bundeskanzler c) Ministerpräsident 2. Wo wird Christian Wulff wohnen, solange er Bundespräsident ist? a) in seiner Heimat Osnabrück b) im Schloss Bellevue c) bei seiner neuen Familie in Hannover 3. Was möchte Wulff als Bundespräsident tun? a) den Politikbetrieb besser kennen lernen b) seine Karriere als Bundeskanzler vorbereiten c) den Zusammenhalt der Deutschen stärken 5. Setzen Sie die folgenden Worte und Wendungen in den Lückentext ein: Konkurrent – Bundespräsident – Wahlkreis – Vorgänger – konservativ – Kandidat Kein Deutscher _________ war bisher so jung wie Christian Wulff. Der 51-jährige Politiker ist _________, aber trotzdem modern und offen für neue Ideen. Anders als sein _________ Horst Köhler ist er politisch erfahren. Deshalb hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel entschieden, dass er für die Wahl zum Bundespräsidenten der _________ ihrer Partei, 59 der CDU, sein soll. Für sie hatte das noch einen anderen Vorteil: Innerhalb ihrer Partei war Christian Wulff für sie ein _________. Jetzt, da er Bundespräsident ist, ist dies nicht mehr der Fall. Auch wenn Wulff jetzt Präsident für ganz Deutschland ist, hat er natürlich immer noch Kontakt zu seinem alten _________ in seiner Heimat Osnabrück. Hier können Sie die Antrittsrede von Christian Wulff hören und sehen: http://www.bundestag.de/Mediathek/index.jsp?isLinkCallPlenar=1&acti on=search&contentArea=details&ids=679892&instance=m187&categor ie=Plenarsitzung&destination=search&mask=search Die Antrittsrede des Bundespräsidenten Christian Wulff in einer PDF-Datei: http://www.bundespraesident.de/SharedDocs/Reden/ DE/Christian-Wulff/Reden/2010/07/20100702_Rede.html Die Judikative Das Bundesverfassungsgericht (BVG) Die dritte Gewalt in Deutschland ist die Judikative. Alle Gerichte sind politisch unabhängig. Das wichtigste Gericht in Deutschland ist das Bundesverfassungsgericht. Das Bundesverfassungsgericht schützt das Grundgesetz. Es schützt die Grundrechte der Bürger - manchmal sogar gegen die anderen Staatsorgane. Das Bundesverfassungsgericht sitzt in Karlsruhe und arbeitet seit 1951. Ordentliche („normale“) Gerichte und das BVG bilden die Judikative . Die ordentlichen Gerichte müssen alle Gesetze und die Verfassungen der Bundesrepublik und der Bundesländer respektieren, wenn sie Recht sprechen. Das Bundesverfassungsgericht hat eine andere Aufgabe. Es muss aufpassen, dass alle staatlichen Organe die Verfassung beachten. Ma0stab für 60 Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts ist also nur das Grundgesetz. Das Bundesverfassungsgericht ist der „oberste Hüter“ der Verfassung und ist ähnlich wie der Supreme Court in den Vereinigten Staaten von Amerika. Die besondere Stellung des Bundesverfassungsgerichts sieht man auch an der Kleidung der Richter: alle Richter tragen eine schwarze Robe, nur die Verfassungsrichter dürfen eine rote Robe tragen. Das Bundesverfassungsgericht kontrolliert den Gesetzgeber, ob alle Gesetze dem Grundgesetz entsprechen. Es kontrolliert auch Gerichte und Behörden, ob die Entscheidungen dem Grundgesetz entsprechen. Das Bundesverfassungsgericht entscheidet auch bei einem Streit zwischen Staatsorganen, z.B. zwischen Bundestag und Bundesregierung, oder bei einem Konflikt zwischen dem Bund und den Ländern. Außerdem entscheidet das Bundesverfassungsgericht über ein Verbot von politischen Parteien, über die Gültigkeit von Bundestagswahlen und über Anklagen gegen den Bundespräsidenten und gegen Richter, wenn sie die Verfassung verletzen. Wichtig bei allen diesen Fällen ist, dass das Bundesverfassungsgericht nie selbst aktiv wird, sondern es handelt nur, wenn jemand einen Antrag stellt. Das BVG besteht aus zwei Senaten mit je acht Richtern. Beide Senate haben getrennte Kompetenzen und stehen völlig selbständig nebeneinander. Jeder Richter darf nur in einem Senat sitzen. Prof. Dr. Andreas Voßkuhle Quelle: www.bundesverfassungsgericht.de Der Erste Senat ist für die Interpretation der Grundrechte (Art.1-17 GG) zuständig; der Zweite Senat entscheidet bei Parteienverbot, Konflikten zwischen Staatsorganen, Bund-Länderkonflikten, über die Gültigkeit von Wahlen und eine Anklage gegen den Bundespräsidenten oder die Richter. Acht Richter des Bundesverfassungsgerichts werden vom Bundestag gewählt, acht vom Bundesrat. Sie müssen immer mit einer Zweidrittelmehr61 heit (2/3) gewählt werden. Die Richter werden für eine Amtszeit von 12 Jahren gewählt. Sie dürfen nicht wiedergewählt werden. Der Präsident und Vizepräsident des BVG gehören zu den normalen Richtern des Bundesverfassungsgerichts und werden auch von Bundestag und Bundesrat gewählt. Seit März 2010 ist Prof. Dr. Andreas Voßkuhle Präsident des Bundesverfassungsgerichtes. Neue Wörter in diesem Text: -s Bundesverfassungsgericht -r Antrag/”e; einen Antrag stellen -s Grundrecht/e entsprechen (+Dativ) unabhängig -r Gesetzgeber aufpassen -e Gültigkeit; gültig beachten die Verfassung verletzen -r Maßstab/“e -e Amtszeit/en -r „oberste Hüter“ -e Kompetenz/en Recht sprechen -r Richter/-e Robe/n -r Senat/e -e Anklage/n zuständig -e Behörde/n Ergänzen Sie bitte. Das Bundesverfassungsgericht Die Bundesrepublik ist ein ____________, d.h. der Staat darf nur auf der Basis von Gesetz und Recht handeln. Für den Bürger bedeutet das ________________. Ein wichtiges Element des Rechtsstaats ist die Gewaltenteilung: Legislative, ______________, __________________. Das Bundesverfassungsgericht muss aufpassen, dass alle staatlichen Organe das _______________ beachten. Das Bundesverfassungsgericht ist der „oberste Hüter“ der Verfassung und ist ähnlich wie der Supreme Court in den Vereinigten Staaten von Amerika. 62 Das Bundesverfassungsgericht _____________ den Gesetzgeber, ob alle Gesetze dem ______________ entsprechen. Es_____________ auch Gerichte und Behörden, ob die Entscheidungen dem ___________ ___________ . Das Bundesverfassungsgericht entscheidet auch bei einem Streit zwischen ____________, z.B. zwischen Bundestag und Bundesregierung, oder bei einem Konflikt zwischen dem Bund und den Ländern. Außerdem entscheidet das Bundesverfassungsgericht über ein ____________ von politischen Parteien, über die ____________ von Bundestagswahlen und über _____________ gegen den Bundespräsidenten und gegen Richter, wenn sie die Verfassung ______________. Wichtig bei allen diesen Fällen ist, dass das Bundesverfassungsgericht nie selbst aktiv wird, sondern es handelt nur, wenn jemand einen __________ stellt. Das BVG besteht aus zwei ___________ mit je acht Richtern. Beide Senate haben getrennte Kompetenzen und stehen völlig selbständig nebeneinander. Jeder Richter darf nur in einem ____________ sitzen. Der Erste Senat ist für die Interpretation der Grundrechte (Art.1-17 GG) zuständig; der Zweite Senat entscheidet bei Parteienverbot, Konflikten zwischen Staatsorganen, Bund-Länderkonflikten, über die Gültigkeit von Wahlen und eine Anklage gegen den Bundespräsidenten oder die Richter. Acht Richter des Bundesverfassungsgerichts werden vom Bundestag ___________, acht vom Bundesrat. Sie müssen immer mit einer Zweidrittelmehrheit (2/3) _____________ werden. Die Richter werden für eine Amtszeit von 12 Jahren ____________. Sie dürfen nicht wiedergewählt werden. Der Präsident und Vizepräsident des BVG gehören zu den normalen Richtern des Bundesverfassungsgerichts und werden auch von Bundestag und Bundesrat ____________. Besuchen Sie hier das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe: www.bundesverfassungsgericht.de 63 Parteien in Deutschland Im politischen Leben der Bundesrepublik Deutschland haben die Parteien eine sehr große Funktion. Bei einer Wahl entscheiden sich die meisten Deutschen nicht für eine Person, sondern normalerweise für eine Partei. Die Parteien repräsentieren die wichtigsten Strömungen der öffentlichen Meinung - und sie bilden diese Meinung auch selbst durch ihre Öffentlichkeitsarbeit. Die Parteien haben auch sehr viel Macht. Ohne die Organisation einer Partei kann normalerweise kein Deutscher in den Bundestag oder in einen Landtag gewählt werden. Seit 1948 gibt es im Wesentlichen zwei Gruppen von Parteien in der deutschen Politik: eine liberal-konservative Gruppe und eine sozialdemokratisch-liberale Gruppe. Die beiden größten Parteien sind die liberal-konservative Christlich-Demokratische Union (CDU) und die Sozialdemokratische Partei (SPD). Diese beiden Parteien nennt man „Volksparteien“, denn sie versuchen, die Interessen vieler Schichten der Bevölkerung zu vertreten (nicht nur die Interessen einer besonderen sozialen Gruppe). In der Geschichte der Bundesrepublik hat die CDU die meiste Zeit die Mehrheit gehabt. Aber auch die SPD hat mehrmals die Bundesregierung gebildet. CDU und SPD zusammen repräsentieren den politischen Willen und die politische Meinung der absoluten Mehrheit der Deutschen. Neue Wörter in diesem Text: -e Bevölkerung -e Öffentlichkeitsarbeit christlich -e Partei/en demokratisch -e Schicht/en stratum (sich) entscheiden sozialdemokratisch im Wesentlichen -e Strömung/en konservativ versuchen liberal vertreten (vertrat, vertreten) -e Macht -e Volkspartei/en -e Mehrheit/en -r Wille mehrmals 64 Ergänzen Sie bitte. Die politischen Parteien Im politischen Leben der Bundesrepublik Deutschland haben die ________ eine sehr große Funktion. Bei einer ___________ entscheiden sich die meisten Deutschen nicht für eine Person, sondern normalerweise für eine ___________. Die ___________ repräsentieren die wichtigsten Strömungen der öffentlichen ____________ - und sie bilden diese _____________ auch selbst durch ihre Öffentlichkeitsarbeit. Die Parteien haben auch sehr viel Macht. Ohne die Organisation einer Partei kann normalerweise kein Deutscher in den Bundestag oder in einen Landtag ____________ werden. Seit 1948 gibt es im Wesentlichen zwei ___________ von Parteien in der deutschen Politik: eine liberal-konservative Gruppe und eine sozialdemokratisch-liberale Gruppe. Die beiden größten Parteien sind die liberalkonservative ____________________ (CDU) und die ___________________(SPD). Diese beiden Parteien nennt man „_____________“, denn sie versuchen, die Interessen vieler Schichten der Bevölkerung zu vertreten (nicht nur die Interessen einer besonderen sozialen Gruppe). In der Geschichte der Bundesrepublik hat die CDU die meiste Zeit die Mehrheit gehabt. Aber auch die SPD hat mehrmals die Bundesregierung gebildet. SPD und CDU zusammen repräsentieren den politischen __________ und die politische __________ der absoluten Mehrheit der Deutschen. Parteien und Regierung Die meisten Politiker in der Bundesrepublik gehören zu einer Partei. Die Partei, die die meisten Stimmen bei der Wahl bekommen hat, stellt meistens die Regierung. Manchmal arbeiten auch zwei Parteien zusammen, sie bilden eine Koalition. Das hat den Sinn, dass man mehr als 50% der Stimmen im Parlament hat und so Entscheidungen (z.B. ein Gesetz) durchbringen kann. 65 Die Parteien, die nicht die Mehrheit haben, sind Oppositionsparteien. Es kann auch passieren, dass eine Partei bzw. eine Koalition die Mehrheit im Bundestag hat, die Oppositionsparteien aber die Mehrheit im Bundesrat haben. Das kann Auswirkungen auf die Gesetzgebung haben. Die Parteien bekommen ihr Geld von Mitgliedern (jedes Mitglied muss pro Jahr Geld bezahlen), und für die Wahlen bekommt jede Partei Geld vom Staat. Neue Wörter in diesem Text: durchbringen -r Sinn (Das hat den Sinn, ...) -e Entscheidung/en -e Auswirkung/en -e Koalition/en -e Gesetzgebung -e Opposition/en Die Parteien im Deutschen Bundestag Im Deutschen Bundestag sind sechs Parteien vertreten. Das Grundgesetz der Bundesrepublik bestimmt, dass eine Partei mindestens 5% der Stimmen in einer Wahl bekommen muss. Nur dann kann sie Abgeordnete in den Bundestag senden. Seit Anfang der Bundesrepublik sind zwei große Parteien im Bundestag: die Christlich-Demokratische Union (CDU) und die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD). Diese beiden Parteien haben abwechselnd immer den Bundeskanzler gestellt. Auch die Bundespräsidenten kamen meistens von diesen beiden Parteien. Die CDU arbeitet in allen Bundesländern - nur im Freistaat Bayern ist sie nicht vertreten. Dort gibt es die Christlich-Soziale Union (CSU). Die CSU ist in Bayern schon immer die stärkste politische Partei. CDU und CSU zusammen haben im Bundestag immer eine gemeinsame CDU/ CSU-Fraktion. CDU und CSU sind konservative Volksparteien. Die Kanzler der CDU - vor allem Konrad Adenauer und Helmut Kohl - haben Deutschland sehr stark geprägt. Auch die heutige Bundeskanzlerin Angela Merkel kommt aus der CDU. 66 Die SPD hat eine lange Tradition. Sie war schon im 19. Jahrhundert die Partei der deutschen Arbeiter. Von 1933 bis 1945 war sie verboten. In der Bundesrepublik Deutschland ist sie auch eine Volkspartei geworden. Ihr wichtigstes Ziel ist soziale Gerechtigkeit. Sie hat immer eng mit den deutschen Gewerkschaften zusammengearbeitet. Die Freie Demokratische Partei (F.D.P.) ist eine liberale Partei. Ihre wichtigsten Ziele sind die Freiheit des Individuums und die Freiheit der Wirtschaft. Die F.D.P. ist sehr klein - sie hatte selten mehr als 10% der Stimmen. Aber für die Geschichte der Bundesrepublik ist sie sehr wichtig. Seit 1983 ist auch eine andere kleine Partei im Bundestag: „Die Grünen“. Das Ziel der Grünen war vor allem der Umweltschutz. In diesem Bereich hat sie sehr großen Einfluss gehabt. Seit 1990 haben die Grünen eine Fraktion zusammen mit dem „Bündnis 90“. Das Bündnis 90 gibt es nur in den „neuen Bundesländern“ und hat ähnliche Ideen wie die Grünen. Aber der Anfang dieser Partei ist die Oppositionsbewegung gegen die kommunistische Regierung der DDR. Das Bündnis 90 war eine Hauptkraft der Revolution in der DDR. Die Partei Die Linke ist die jüngste bedeutendere politische Kraft Deutschlands. Besonders stark ist sie in den fünf Ländern vertreten, die mit der Wiedervereinigung der Bundesrepublik beigetreten sind. Aber auch in den übrigen Ländern ist sie inzwischen in den Landtagen vertreten. Als Partei, die mit dem Thema der sozialen Gerechtigkeit wirbt, steht sie vor allem in einer Konkurrenz mit der SPD. Neue Wörter in diesem Text: abwechselnd regieren -s Bündnis/se -e Regierungspartei/en -r Einfluss/”se -r Umweltschutz -e Gewerkschaft/en unpopulär -e Hauptkraft/“e -r Ursprung/”e -s Individuum (Individuen) -s Ziel/e -e Oppositionsbewegung/en zusammenarbeiten 67 Schreiben Sie die vollständigen Namen der Parteien auf. CDU CSU SPD F.D.P. Bündnis 90/Die Grünen 68 Die Linke Hier bekommen Sie mehr Informationen über deutsche Parteien: http://de.wikipedia.org/wiki/Politische_Parteien_in_Deutschland http://de.wikipedia.org/wiki/Geschichte_der_Parteien_in_Deutschland www.cdu.de www.csu.de www.spd.de www.fdp.de www.die-linke.de www.gruene.de Berichten Sie über deutsche Parteien. Beachten Sie folgende Punkte: xx Gründung xx Hauptsitz xx Parteivorsitzende bzw. Parteivorsitzender xx Farbe xx Mitgliederzahl xx Mindestalter xx wichtigste Punkte im Programm xx Anzahl der Stimmen bei den letzten Bundestagswahlen, Sitze im Bundestag xx Internationale Verbindungen Quiz. Die Parteien im Bundestag 1. Wie heißen die zwei großen Volksparteien im Deutschen Bundestag? 2. Wie heißt der politische Partner der CDU in Bayern?3. Wie ist die politische Orientierung der CDU/CSU-Fraktion? 69 Aus welcher Partei kam der Bundeskanzler Konrad Adenauer? Aus welcher Partei kam der Bundeskanzler Willy Brandt? Welche Partei war zwölf Jahre lang verboten? Welche Partei wollte immer die Interessen der Arbeiter vertreten? Welche Partei ist klein und hat trotzdem fast immer mitregiert? Welche Partei hatte schon immer eine sehr stark ökologische Orientierung? 9. Welche Partei kommt aus der Oppositionsbewegung gegen den ostdeutschen SED-Staat? 10. Welche Partei ist die „Tochter“ der kommunistischen SED? 11. Welche Partei ist heute im Osten populär, wir aber im Westen nicht gewählt? 3. 4. 5. 6. 7. 8. Das Grundgesetz Der Weg der Gesetzgebung Ordnen Sie die Schritte zu. Der Gesetzesvorschlag wird geändert. Er heißt jetzt „Gesetzentwurf“. Der Gesetzentwurf geht zum Bundestag. Der Bundestag diskutiert den Entwurf. Man nennt das die „1. Lesung“. Der Bundestag, der Bundesrat oder (meistens) die Bundesregierung schlagen ein Gesetz vor. Das Dokument nennt man einen „Gesetzesvorschlag“. Der Gesetzentwurf wird dann im Bundesgesetzblatt veröffentlicht. Erst jetzt tritt das Gesetz in Kraft. Der Bundestag verabschiedet den Gesetzentwurf. Der Gesetzentwurf geht in den Bundestag zurück und wird dort diskutiert. Das nennt man die „2. Lesung“ und die „3. Lesung“. Wenn der Bundesrat am Ende zustimmt, unterzeichnet der Bundeskanzler den Gesetzentwurf. Der Gesetzesvorschlag geht zum Bundesrat. Der Bundesrat prüft den Gesetzesvorschlag. 70 Der Gesetzentwurf geht an den zuständigen Ausschuss im Bundestag. Der Ausschuss diskutiert den Entwurf und hört dazu die Meinung von Experten („Lobbies“). Man nennt das eine „Anhörung“ (Hearing). Der Ausschuss verändert den Gesetzentwurf. Der Gesetzentwurf geht jetzt an den Bundesrat. Nach dem Bundeskanzler muss der Bundespräsident den Gesetzentwurf unterzeichnen. Der Bundesrat diskutiert den Gesetzentwurf. Wenn er nicht zustimmt, geht der Gesetzentwurf an den Vermittlungsausschuss. Der Vermittlungsausschuss kann den Gesetzentwurf verändern. Neue Wörter in diesem Text: ändern verändern -r Ausschuss/“e -r Vermittlungsausschuss -s Bundesgesetzblatt veröffentlichen -r Entwurf/“e vorschlagen (schlug vor, in Kraft treten (trat, getreten) vorgeschlagen); -r Vorschlag/”e -e Lesung zuständig unterzeichnen zustimmen verabschieden (ein Gesetz ...) Ergänzen Sie bitte. Der Weg der Gesetzgebung 1. Der Bundestag, der Bundesrat oder (meistens) die Bundesregierung _________ ein Gesetz _________. Das Dokument nennt man einen «_______________». 2. Der Gesetzesvorschlag geht zum Bundesrat. Der Bundesrat _____________ den Gesetzesvorschlag. 3. Der Gesetzesvorschlag wird ___________. Er heißt jetzt «______________». 4. Der Gesetzentwurf geht zum Bundestag. Der Bundestag diskutiert den Entwurf. Man nennt das die «1. _____________». 71 5. Der Gesetzentwurf geht an den zuständigen _____________ im Bundestag. Der Ausschuss diskutiert den Entwurf und hört dazu die ______________ von Experten («Lobbies»). Man nennt das eine «Anhörung» (Hearing). 6. Der Ausschuss _____________ den Gesetzentwurf. 7. Der Gesetzentwurf geht in den Bundestag zurück und wird dort diskutiert. Das nennt man die «2.____________ « und die «3. _______________». 8. Der Bundestag ______________ den Gesetzentwurf. 9. Der Gesetzentwurf geht jetzt an den Bundesrat. 10. Der Bundesrat diskutiert den Gesetzentwurf. Wenn er nicht ___________, geht der Gesetzentwurf an den Vermittlungsausschuss. Der Vermittlungsausschuss kann den Gesetzentwurf ______________. 11. Wenn der Bundesrat am Ende ______________ , ____________ der Bundeskanzler den Gesetzentwurf. 12. Nach dem Bundeskanzler muss der Bundespräsident den Gesetzentwurf ___________ . 13. Der Gesetzentwurf wird dann im Bundesgesetzblatt ____________. Erst jetzt ____________ das Gesetz in _______. Das Grundgesetz Das Grundgesetz ist die geschriebene Verfassung für die Bundesrepublik Deutschland. Seit dem 24.Mai 1949 ist es die Grundlage, die Basis, des politischen Lebens in der BRD. Nach der Wiedervereinigung am 3. Oktober 1990 wurde das Grundgesetz die Verfassung für West- und Ostdeutschland. Die einzelnen Bestimmungen im Grundgesetz heißen „Artikel“. Diese Bestimmungen können noch einmal in Absätze unterteilt sein. Im Grundgesetz stehen a) die Grundrechte der Bürger (Artikel 1-19) b) die Grundlagen des Staates (Artikel 20-37) 72 c) die Institutionen des Staates (Artikel 38-69) und d) die Aufgaben des Staates (Artikel 70-115) Die Bundesregierung, die Opposition oder der Bundesrat können ein Gesetz einbringen, d.h. vorschlagen. Diese Vorschläge müssen dreimal im Bundestag gelesen und diskutiert werden, beim dritten Mal muss abgestimmt werden. Wenn mindestens 51% der Bundestagsabgeordneten zustimmen, ist es angenommen, außer wenn es sich um eine Verfassungsänderung handelt. Dann müssen 2/3 zustimmen. Der Bundesrat muss auch bei jedem Gesetz gefragt werden. Wenn sich Bundestag und Bundesrat nicht einigen können, muss der Vermittlungsausschuss gefragt werden. Bei vielen Gesetzen (vor allem die, die die Bundesländer betreffen) muss der Bundesrat unbedingt zustimmen, bei einfachen Gesetzen kann der Bundestag den Bundesrat überstimmen. Ein Gesetz ist gültig, wenn der Bundespräsident es unterschreibt. Wenn man das Grundgesetz ändern möchte, braucht man eine Zweidrittelmehrheit im Bundestag, d.h. zwei Drittel (66%) der Bundestagsabgeordneten müssen ja sagen (zustimmen). Die wichtigsten Artikel im Grundgesetz können nicht mehr verändert werden (Artikel 79, Absatz 3). Das sind: 1. die Zusammenfassung der Grundrechte in Artikel 1 2. die Zusammenfassung der Grundlagen des Staates in Artikel 20 und 3. die Aufteilung der Bundesrepublik in Bundesländer und die Mitwirkung der Bundesländer bei der Gesetzgebung Neue Wörter in diesem Text: abstimmen annehmen (nahm an, angenommen) betreffen (sich) einigen -s Gesetz/e einbringen -r Vorschlag/”e; vorschlagen (schlug vor, vorgeschlagen) -e Bestimmung/en -r Bürger/-e Grundlage/n unterteilen 73 -e Gesetzesvorlage/n handeln (es handelt sich um + Akk. überstimmen verabschieden (ein Gesetz ...) -r Vermittlungsausschuss -e Verfassung/en -e Aufteilung/en -e Mitwirkung -e Zusammenfassung/en -e Zweidrittelmehrheit Das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland Hier können Sie alle Artikel des Grundgesetzes im Original lesen. http://www.bundestag.de/dokumente/rechtsgrundlagen/grundgesetz/ index.html http://www.gesetze-im-internet.de/gg/BJNR000010949.html 1. Verschaffen Sie sich einen Überblick über den Aufbau und die Inhaltsbereiche des Deutschen Grundgesetzes. xx Wann ist das GG in Kraft getreten? xx Wie viele Artikel umfasst das GG? xx In welche zwei großen thematischen Einheiten könnte man das GG grob unterteilen? xx Was steht in Art. 1 des GG? http://www.gesetze-im-internet.de/bundesrecht/gg/gesamt.pdf 2. Auf dem Arbeitsblatt (siehe Link) finden Sie 18 Forderungen an einen demokratischen Sozialstaat. Überlegen Sie sich, wie wichtig Ihnen persönlich die einzelnen Forderungen sind (Bearbeiten Sie dazu die Aufgabenstellung auf dem Arbeitsblatt!). Schauen Sie anschließend nach, welche der aufgelisteten Aspekte tatsächlich im Grundgesetz zu finden sind. Schreiben Sie die entsprechenden Artikel dahinter. http://www1.bpb.de/files/5JMCTA.pdf 74 3. Das Prinzip der „Gewaltenteilung“ bildet die Grundlage des politischen Systems der BRD. xx Schlagen Sie in einem Lexikon nach, was man unter „Gewaltenteilung“ versteht und formulieren Sie in eigenen Worten eine Definition! xx Bearbeiten Sie die beiden Arbeitsblätter zu den Verfassungsorganen! xx http://www1.bpb.de/files/X91VKD.pdf http://www1.bpb.de/files/ QK74F4.pdf 4. Wie entsteht eigentlich ein Gesetz? Mit Hilfe einer Animation (siehe Link) können Sie Schritt für Schritt nachvollziehen, wie ein Gesetz in Deutschland entsteht. Stellen Sie den Prozess der Gesetzgebung in einem Schaubild/ Pfeilbild übersichtlich auf einer DIN A4-Seite dar! http://www.bundestag.de/blickpunkt/108_Glasklar/030_informieren/ 04/phase1.htm Nationale Symbole der BRD Jede Staatsform hat ihre eigenen politischen Symbole. Wappen, Flagge und Nationalhymne stehen als Sinnbilder nationaler Zusammengehörigkeit. Bundeswappen Bereits 1871 wurde der nach rechts blickende Adler als Reichswappen für das Deutsche Reich gewählt. Die Gestaltung blieb, abgesehen von der Verbindung mit dem Hakenkreuz während der nationalsozialistischen Diktatur, ähnlich. Im Jahre 1950 wurde der Adler als Staatssymbol für die Bundesrepublik Deutschland übernommen. Er erinnert vor allem an die jahrhundertlange Tradition deutscher Staatlichkeit. 75 Sie können den Bundesadler in vielen Formen sehen. Die bekannteste Form ist diese - die „fette Henne“. Sie hängt im Bundestag - und alle Deutschen sehen Sie fast jeden Tag im Fernsehen. Das ist der Adler, den die deutsche Armee (die Bundeswehr) zeigt: Bundesflagge Die Bundesflagge ist schwarz-rot-gold. Die Farben der Bundesflagge gehen auf den Befreiungstag gegen die napoleonische Herrschaft (18131815) sowie auf die Einigungs- und Freiheitsbewegung 1817 und der Revolution von 1848/49 zurück. Für den Parlamentarischen Rat war es 1949 selbstverständlich, die Farben schwarz, rot und gold als Tradition wieder aufzunehmen. Die Bundesflagge verkörpert grundlegende Rechte und Staatsziele der Bundesrepublik Deutschland. Sie steht als Sinnbild für Freiheit und Einheit. Nationalhymne Die Nationalhymne geht ebenfalls auf die Zeit der Revolution 1848 zurück. Den Text des „Liedes der Deutschen“ verfasste 1841 August Heinrich Hoffmann von Fallersleben auf der Insel Helgoland zu einer Melodie 76 von Joseph Haydn. Er brachte angesichts der politischen Zersplitterung in Deutschland die Sehnsucht der deutschen Bevölkerung nach einem geeinten Vaterland zum Ausdruck. Das dem ersten Weltkrieg wurde das „Lied der Deutschen“ zur Nationalhymne erhoben. Doch vor allem im Ausland wurde die erste Strophe des Liedes missverstanden, welches mit „Deutschland, Deutschland über alles“ beginnt. So einigte man sich 1952 auf die dritte Strophe des Liedes als Nationalhymne. Sie hat den Anspruch auf Einheit und Freiheit aller Deutschen. August Heinrich Hoffmann von Fallersleben Joseph Haydn Quellen: www.hdg.de http://portrait.kaar.at/200Deutsche3/image0.html Einigkeit und Recht und Freiheit für das Deutsche Vaterland! Danach lasst uns alle streben, brüderlich mit Herz und Hand! Einigkeit und Recht und Freiheit sind des Glückes Unterpfand. Blüh‘ im Glanze dieses Glückes, Blühe deutsches Vaterland 77 Das Lied der Deutschen (die Nationalhymne): http://www.hkbu. edu.hk/~europe/polshyp/sorgan/nsymb/d-lied.wav www.deutschlandlied.de Das Lied der Deutschen. Nähere Informationen: www.deutschlandlied.de Neue Wörter in diesem Text: -r Adler/- -s Lied/-er bedeuten -e Nationalhymne/n -e Bundeswehr -s Reich -e Einheit -s Symbol/e -e Fahne/n symbolisieren -e Flagge/n -e Strophe/n -e Freiheit/en -e Note/n kämpfen (gegen, für) Abschluss Testen Sie Ihre Kenntnisse zum Thema „Das politische System der BRD“: http://www.abfrager.de/realschule/klasse9/sozialkunde/ brd.htm Sehen Sie sich dieses Schema an und berichten Sie über den Aufbau und die Aufgaben der Staatsorgane der BRD. 78 Staatsaufbau der BRD Jetzt sind Sie alle Experten, was das politische System in Deutschland angeht! Hoffentlich haben Sie viel gelernt und hatten auch Spaß beim Lernen! ... Letzte Aufgabe: Wie hat Ihnen diese Unterrichtsreihe gefallen? Schreiben Sie bitte positive und negative Aspekte auf! 79 Quellenverzeichnis По странам изучаемого языка: немецкий язык: справочные материалы. / О.Г. Козьмин, О.М. Герасимова. – М.: Просвещение, 1995. – 206 с. Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland. – Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung, 2010. – 144 S. Wiesendahl E. Parteien / Е. Wiesendahl. – Frankfurt am Main: Fischer Taschenbuch Verlag, 2006. - 128 S. Tatsachen über Deutschland. – Frankfurt am Main: Societäts-Verlag, 2010. – 192 S. Marschall S. Das politische System Deutschlands / S. Marschall. – Konstanz: UVK Verlagsgesellschaft mbH, 2007. – 300 S. Holtmann E. Politik-Lexikon / Pr. Dr. Everhard Holtmann, R. Oldenbourg. – München; Wien: R. Oldenburg Verlag, 1994. – 742 S. Tangram 2B Deutsch als Fremdsparche. Kursbuch + Arbeitsbuch / RosaMaria Dallapiazza, Eduard von Jan, Beate Blüggel, Anja Schümann. – München: Hueber Verlag, 2002. Staatsorgane der BRD: Deutscher Bundestag www.bundestag.de Deutscher Bundesrat www.bundesrat.de Deutscher Bundespräsident www.bundespraesident.de Deutsche Bundeskanzlerin www.bundeskanzlerin.de Deutsche Bundesregierung www.bundesregierung.de Deutsches Bundesverfassungsgericht www.bundesverfassungsgericht.de Bundesministerien: Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie www.bmwi.de 80 Auswärtiges Amt www.auswaertiges-amt.de Bundesministerium des Inneren www.bmi.bund.de Bundesministerium der Justiz www.bmj.de Bundesministerium der Finanzen www.bundesfinanzministerium.de Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz www.bmelv.de Bundesministerium für Arbeit und Soziales www.bmas.de Bundesministerium für Verteidigung www.bundeswehr.de Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend www.bmfsfj.de Bundesministerium für Gesundheit www.bmg.bund.de Bundesministerium für Verkehr, Bau uns Stadtentwicklung www.bmvbs. de Bundesministerium für Bildung und Forschung www.bmbf.de Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit www.bmu.de Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung www.bmz.de Parteien der BRD: www.cdu.de www.csu.de www.spd.de www.fdp.de www.die-linke.de www.gruene.de http://de.wikipedia.org/wiki/Bundestagswahl_2009 http://de.wikipedia.org/wiki/Politische_Parteien_in_Deutschland http://de.wikipedia.org/wiki/Geschichte_der_Parteien_in_Deutschland Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland http://www.gesetze-im-internet.de/gg/BJNR000010949.html Bundeszentrale für politische Bildung www.bpb.de Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland www.hdg.de 81 Deutsche Welle www.dw-world.de Германия. Факты. www.tatsachen-ueber-deutschland.de Was ist eigentlich Politik? www.politik-blicken.de Lebendiges virtuelles Museum Online. Stiftung Deutsches Historisches Museum http://www.dhm.de/lemo/home.html Der Bundeswahlleiter www.bundeswahlleiter.de Hamburger Abendblatt www.abendblatt.de Das Politische System der Bundesrepublik Deutschland. Ein hypermediales Lernsystem. Hong Kong Baptist University, Department of Government and International Studies 1998-1999 http://www.hkbu.edu.hk/~europe/polshyp/start. htm Das politische System in Deutschland Web-Quest http://wizard.webquests.ch/politisches_system_deutschland.html?page=29707 www.deutschlandlied.de www.abfrager.de www.zunal.com 82 Учебное издание Надежда Викторовна Дубив Елена Александровна Чувильская ИНОСТРАННЫЙ ЯЗЫК (НЕМЕЦКИЙ) POLITIK DIREKT Учебно-методическое пособие В авторской редакции Технический редактор Н. Г. Яковенко Компьютерная верстка Н. С. Власова Компьютерный дизайн обложки Е. Г. Шмакова Печать электрографическая А. Е. Котлярова, А. В. Башкиров Печать офсетная В. В. Торопов, С. Г. Наумов Подписано в печать 30.08.2012. Тираж 105 экз. Объем 5,25 усл. п. л. Формат 6084/16. Заказ 535. Издательство Тюменского государственного университета 625003, г. Тюмень, ул. Семакова, 10 Тел./факс: (3452) 45-56-60, 46-27-32 E-mail: [email protected]
