Die zwei Kreise der Westintegration - Philipps

Philipps-Universität-Marburg
FB Gesellschaftswissenschaften und Philosophie: Institut für Politikwissenschaft
SoSe 2007
PS: „Die Außenpolitik der Bundesrepublik Deutschland“
Dozent: W. von Bredow
Referenten: Marian Stüdemann, Julix Kettler
bezeichnen. Staatshoheit heißt also „Staatsgewalt innehalten“.
Georg Jellinek
Ab 1949
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Die zwei Kreise der Westintegration
Selbstbeschränkung und Selbstbehauptung Æ Hinnahme des anfangs sehr
beschränkten außenpolitischen Handlungsspielraums
Gliederung:
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Überzeugung der Politiker von Adenauer bis Kohl
Souveränität und Selbsteinbindung
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Nach der Staatsgründung strebte Bundesregierung die Gleichberechtigung
Erster Kreis: Europa
Deutsch-Französische Beziehungen
mit anderen Staaten an
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Zweiter Kreis: Transatlantische Beziehungen
BRD wollte viel Souveränität um sie später in einer europäischen
Gemeinschaft wieder aufteilen zu können
Sieben Ursachen des amerikanischen Einflusses
Veränderung der deutschen Europapolitik
Souveränität
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Staatshoheit.
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Einheitlichkeit von Staatsvolk und Staatsgewalt, Staatsgebiet und
Souveränität
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Im Völkerrecht wird Souveränität als die grundsätzliche Unabhängigkeit
eines Staates von anderen Staaten (Souveränität nach außen) und als dessen
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Zur Zeit der Ost- und Deutschlandpolitik sollte es die Verankerung in den
Westbündnissen demonstrieren
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Staates besteht somit in seiner Völkerrechtsunmittelbarkeit, während seine
Fast gleich geblieben ist immer die wirtschaftspolitische ZielsetzungÆ
Förderung und Stärkung der deutschen Wirtschaftkraft im Kontext eines
innere Souveränität umgekehrt durch die Fähigkeit zu staatlicher
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Zur Zeit des Wirtschaftwunders sollte die europafreundliche Politik
demonstrieren, dass die BRD keine Hegemonieansprüche stellen will
Selbstbestimmtheit in Fragen der eigenen staatlichen Gestaltung
(Souveränität nach innen) verstanden. Die äußere Souveränität eines
Am Anfang galt die Integration Europas als Mittel zur Rückgewinnung der
steigenden europäischen ökonomischen Leistungsniveaus
Selbstorganisation bestimmt wird.
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Aber es gab immer wieder zwei große Konflikte
Der Begriff Souveränität, deutsch auch „Staatshoheit“, wird im
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1.seit den Siebzigern standen die finanziell geforderten Mittel von
innerstaatlichen Recht und in der politischen Theorie verwendet, um die
oberste Kompetenz zur Machtausübung im Inneren eines Staates zu
Deutschland im Gegensatz zur geringer werdenden Opferbereitschaft der
Bundesregierungen
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2. die Differenz und die Ausgleichung der Widersprüchlichkeit der der
Politische, wirtschaftliche und militärische Integration
Deutschlands
deutschen Westintegrationspolitik zwischen der transatlantischen und
europäischen Orientierung
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amerikanischer Einfluss in Westeuropa
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Stärkung der europäischen Wirtschaft zum Wohle der
amerikanischen
Sieben Ursachen
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Lehren aus der Vergangenheit:
für den Einfluss der USA auf die BRD (Detlef Junker)
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Deutschland durfte sich nicht wieder isolieren
1.
Überragende Stellung der USA nach 1945
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Freier Handel musste gewährleistet bleiben
2.
Entschlossenheit der US-Regierungen, Deutschland nie wieder zu einer
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USA sollten militärische Stärke und Einfluss behalten
Bedrohung für den Frieden werden zu lassen
Interessen der BRD
3.
Wechsel von Anti-Hitler-Koalition zum Kalten Krieg
4.
Verschiebung des amerikanischen Feindbildes von Deutschland zu
•
Rückgewinnung der staatlichen Souveränität und
Russland
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Sicherheit vor der SU durch:
Gemeinsame Angst der Deutschen und Amerikaner vor sowjetischer
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Integration in westliches Bündnis
Aggression
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Anerkennung der amerikanischen Vorherrschaft
6.
Wille zur Westintegration der Regierung der BRD
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Wiedervereinigung Deutschlands
7.
damit verbundene Akzeptanz der Teilung Deutschlands
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„Politik der Stärke“ (Adenauer): in den Westen integrierte BRD habe
5.
bessere Verhandlungsposition
Amerikanische Interessen
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Wiederaufbau der Wirtschaft
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Doppelte Eindämmung:
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Amerikanische Wiederaufbauhilfe
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Expansion der SU sollte gestoppt werden
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Marktwirtschaftliches Wirtschaftsystem
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Deutschland sollte nie wieder den Frieden bedrohen
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Einbindung in den Welthandel
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Durch: Stärkung des Westeuropäischen Bündnisses
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Demokratisierung Deutschlands
Literatur:
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Von Bredow, Wilfried: Die Außenpolitik der Bundesrepublik
Deutschland. Wiesbaden, 2006
•
Junker, Detlef (Hg.): Die USA und Deutschland im Zeitalter des
Kalten Krieges 1945-1990; Band 1. Stuttgart, 2001