Konjunktur - Bundesregierung

Nummer: 05 05/2011
Schwerpunkt
Weitere Themen
Konjunktur
Bundeshaushalt
Haushaltsdefizit sinkt
mehr
Zeitarbeit
Sprungbrett statt Abstellgleis
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Arbeitsmarkt
Die Bundesregierung erwartet in ihrer Frühjahrsprojektion einen
Anstieg des realen Bruttoinlandsprodukts von 2,6 Prozent in
diesem Jahr. Die Arbeitslosigkeit wird im Jahresdurchschnitt
unter drei Millionen liegen. Die Beschäftigung ist auf dem
höchsten Stand seit der Wiedervereinigung. Dieser Aufschwung
gehört den vielen fleißigen Arbeitnehmern und Arbeitgebern in
unserem Land. Es ist ein Aufschwung wie im Lehrbuch. Der
Export gab den Zündfunken. Und jetzt ist der Funke auf die
Binnennachfrage übergesprungen.
Lesen Sie dazu in diesem Magazin:
Wachstumstreiber: Investitionen und privater Konsum
Arbeitsmarkt aufnahmefähig wie lange nicht
Lesetipps
Arbeitnehmerfreizügigkeit - Chance für Deutschland
Konsumklima weiterhin auf hohem Niveau
Monatsbericht April 2011 des Bundesministeriums der
Finanzen
Offshore-Windpark Baltic 1 in Betrieb: "Wichtige Wegmarke
auf unserem Kurs ins regenerative Zeitalter"
Volle Freizügigkeit für
Arbeitnehmer
mehr
Nachwachsende Rohstoffe
Neue Felder für stoffliche und
energetische Nutzung
mehr
Energie
Speichern für die Flauten
mehr
Schlaglichter der Wirtschaftspolitik, April 2011
Die wirtschaftliche Lage in der Bundesrepublik Deutschland
im April 2011
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Schwerpunkt
Wachstumstreiber: Investitionen und privater Konsum
Die deutsche Wirtschaft wächst 2011 um 2,6 Prozent. Die stärksten Impulse kommen von der
Binnennachfrage. Darauf weist die aktuelle Frühjahrsprojektion der Bundesregierung hin.
Eine weitere positive Entwicklung: die Zahl der Arbeitslosen sinkt im Jahresdurchschnitt unter
drei Millionen.
"Frühlingszeit ist Aufschwungszeit. Die Wirtschaft in Deutschland wächst kräftig weiter. Der
Aufschwung ist gefestigt. Das konjunkturelle Hoch über Deutschland ist stabil." So fasste
Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle die Wirtschaftsentwicklung Mitte April zusammen.
Aufschwung auf breitem Fundament
Die Bundesregierung erwartet in ihrer Frühjahrsprojektion einen Anstieg des realen
Bruttoinlandsprodukts (BIP) um 2,6 Prozent in diesem Jahr und um 1,8 Prozent im nächsten
Jahr.
Dabei kommen die stärksten Impulse von der Binnennachfrage. Ihr Beitrag zum Wachstum wird
auf über 80 Prozent steigen.
Deutsche Konsumschwäche überwunden
Investitionen und Konsum tragen die deutsche Binnenwirtschaft gleichermaßen. Der private
Konsum dürfte in diesem Jahr real um 1,3 Prozent steigen. Im nächsten Jahr rechnet die
Bundesregierung real mit einem Zuwachs von 1,5 Prozent.
Die Inlandsnachfrage gewinnt zunehmend an Kraft. Das macht die deutsche Wirtschaft
insgesamt widerstandsfähiger. Und dies wird sich, angesichts der aktuellen Preisentwicklung bei
Rohstoffen, der Katastrophen in Japan und der noch nicht ausgestanden Schuldenkrise im
Euroraum auszahlen. Die Menschen haben ihr Zukunftsvertrauen wiedergewonnen.
Einkommen der privaten Haushalte steigen
Besonders erfreulich: Die Bürgerinnen und Bürger nehmen am Aufschwung teil, durch höhere
Einkommen und neue Arbeitsplätze. So steigen die verfügbaren Einkommen der privaten
Haushalte spürbar, 2011 und 2012 um jeweils 3,3 Prozent, so stark wie seit zehn Jahren nicht
mehr.
Die Erfolge am Arbeitsmarkt machen sich bei der Binnennachfrage bemerkbar. Der Binnenmarkt
trägt den Aufschwung.
Die Bundesregierung hat mit dem Wachstumsbeschleunigungsgesetz Familien, Unternehmen
und den Mittelstand entlastet. Das Gesetz hatte ein Entlastungsvolumen von 24 Milliarden Euro
und trat zum 1. Januar 2010 in Kraft. Die Entlastungsmaßnahmen wirken.
Deutliches Kaufkraft-Plus
"Leistung lohnt sich wieder. Die Menschen haben wieder mehr Geld in der Tasche", so der
Bundeswirtschaftsminister. Das Vertrauen der Menschen in die Zukunft nimmt ebenfalls zu. Zwar
werden die Verbraucherpreise im Jahr 2011 mit 2,4 Prozent hauptsächlich aufgrund höherer
Rohstoffpreise merklich steigen. Im nächsten Jahr dürfte die Teuerung aber wieder unter die
Marke von zwei Prozent sinken. Selbst angesichts der höheren Teuerung verbleibt per Saldo in
diesem und im nächsten Jahr ein deutliches Kaufkraft-Plus.
Weniger Arbeitslose, mehr Beschäftigte
Der Aufschwung wirkt auch positiv auf den Arbeitsmarkt. Die registrierte Arbeitslosigkeit fällt im
Jahresdurchschnitt auf 2,9 Millionen. 2011 geht sie noch weiter runter auf rund 2,7 Millionen
Personen. Parallel dazu steigt die Erwerbstätigkeit 2012 auf ein neues Rekordniveau von über
41 Millionen Personen.
In manchen Regionen gibt es bereits heute Vollbeschäftigung: In Bayern und BadenWürttemberg lag die Arbeitslosigkeit im März bei etwa vier Prozent.
Fehlende qualifizierte Arbeitskräfte werden zunehmend zu einer Bremse für Wohlstand und
Wachstum. Deutschland muss seine Potentiale ausschöpfen.
Beschäftigungshemmnisse beseitigen
Die Bundesregierung räumt deshalb Beschäftigungshemmnisse für Ältere aus dem Weg und
verbessert die Vereinbarkeit von Beruf und Familie. Sie erhöht die Ausgaben für Bildung und
Forschung erheblich. Gleichzeitig sind hochqualifizierte Zuwanderer in Deutschland willkommen.
Ab dem 1. Mai gilt die Freizügigkeit für Arbeitnehmer aus mittel- und osteuropäischen EULändern. Deutschland braucht Zuwanderung in Qualität.
Frühjahrs- und Herbstprojektionen Grundlage für Steuerschätzung Unter Federführung des
Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie (BMWi) prognostiziert die Bundesregierung
dreimal im Jahr die gesamtwirtschaftliche Entwicklung für Deutschland. Die Daten sind die
Grundlage für die Schätzungen des Steueraufkommens im Arbeitskreis "Steuerschätzungen".
Die nächste Steuerschätzung erfolgt in der Zeit vom 10. bis 12. Mai 2011.
Die Frühjahrsprojektion im Überblick:
Verwendung des
Bruttoinlandspro
dukts
2009
(preisbereinigt)
[1]
2010
2011
2012
Veränderung gegenüber Vorjahr in Prozent
Bruttoinlandspro
-4,7
dukt
3,6
2,6
1,8
Konsumausgaben
privater Haushalte -0,2
[2]
0,4
1,3
1,5
Konsumausgaben
2,9
des Staates
2,3
1,3
0,6
Bruttoanlageinves
-10,1
titionen
6,0
5,5
4,5
darunter:
Ausrüstungen
-22,6
10,9
10,7
8,8
darunter: Bauten
-1,5
2,8
1,8
1,3
Inlandsnachfrage -1,9
2,5
2,3
1,6
Exporte
-14,3
14,1
7,5
6,5
Importe
-9,4
12,6
7,5
6,5
Konsumausgaben
privater Haushalte 0,1
[2]
2,0
2,1
1,8
Bruttoinlandsprod
1,4
ukt
0,6
0,9
1,6
Erwerbstätige
(Inland)
0,0
0,5
1,0
0,6
nachrichtlich:
Verbraucherpreisi 0,4
ndex
1,1
2,4
1,9
Preisentwicklung
:
absolute Werte in Mio.
Erwerbstätige
(Inland)
40,3
40,5
40,9
41,1
Arbeitslose (BA)
3,4
3,2
2,9
2,7
[1] Bis 2010 vorläufige Ergebnisse des Statistischen Bundesamtes; Stand: 24. Februar 2011;
[2] Einschließlich aller Organisationen ohne Erwerbszweck.
Weitere Informationen
Die Gemeinschaftsdiagnose der Wirtschaftsforschungsinstitute
Wirtschaftsminister Rainer Brüderle: "Dynamisches Wachstum stärkt Kaufkraft und Arbeitsmarkt"
Rede Wachstum und Widerstandskraft - Frühjahrsprojektion 2011 der Bundesregierung
Foto: picture-alliance/dpa
Sehr gute Beschäftigungs-perspektiven für Arbeit-suchende, vor allem auch für junge Menschen
Schwerpunkt
Arbeitsmarkt aufnahmefähig wie lange nicht
Das stabile Wirtschaftswachstum wirkt: Die Zahl der Menschen ohne Arbeit ist im April auf
3.078.000 gesunken. Damit liegt die Arbeitslosenquote bei 7,3 Prozent.
Die Erwerbstätigkeit ist auf 40,5 Millionen Beschäftigte gestiegen. Gut 27,9 Millionen Menschen
davon waren sozialversicherungspflichtig beschäftigt, teilte die Bundesagentur für Arbeit in
Nürnberg mit.
"Der Rückgang der Arbeitslosigkeit im April ist unspektakulär aber solide", befand
Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen zur Veröffentlichung der aktuellen Zahlen.
Im Vergleich zum März waren im April 132.000 weniger Arbeitslose gemeldet, im Vergleich zum
Vorjahr sogar 321.000 weniger.
Die Gründe sind offensichtlich: Mit dem konjunkturellen Aufschwung haben mehr Menschen eine
Beschäftigung gefunden, die teilweise vorher arbeitsuchend waren. Entlastend wirkt außerdem
der Umstand, dass immer weniger junge Menschen in den Arbeitsmarkt eintreten.
Sozialversicherungspflichtige Beschäftigung deutlich gestiegen
Im April 2011 gab es in Deutschland eine knappe halbe Millionen mehr Erwerbstätige als im April
2010. Und die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten hat im Vergleichszeitraum
sogar um knapp 700.000 zugenommen. Der Anteil der Vollzeitbeschäftigten ist dabei um
460.000 gestiegen, die Zahl der Teilzeitbeschäftigten um 240.000.
"Der Arbeitsmarkt ist aufnahmefähig wie ein Schwamm. Die Zahl der offenen Stellen steigt, und
viele Unternehmen suchen immer intensiver nach passenden Fachkräften", so von der Leyen.
Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle stellte Ende April in Berlin ebenfalls fest: „Schon
heute haben viele Branchen mit einem Fachkräftemangel zu kämpfen, Stellen für qualifizierte
Mitarbeiter bleiben unbesetzt.“
Auch deswegen eröffne die volle Freizügigkeit auf dem Arbeitsmarkt ab dem 1. Mai für
Deutschland große Chancen, so die Minister weiter.
Weitere Informationen
Stabil positive Entwicklung am Arbeitsmarkt
"Fragen und Antworten zur Freizügigkeit"
Foto: BilderBox
Die Preisstabilität muss gestärkt werden
Bundeshaushalt
Haushaltsdefizit sinkt
2011 beträgt Deutschlands Haushaltsdefizit 2,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP). Damit
unterschreitet Deutschland bereits in diesem Jahr den europäischen Grenzwert von drei Prozent
wieder klar. Zwei Jahre früher als im Rahmen des EU-Defizitverfahrens gefordert.
Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) ist ein Maß für die wirtschaftliche Leistung einer
Volkswirtschaft. Das BIP bezeichnet den Geldwert aller im Inland produzierten Waren (Güter ist
der Oberbegriff für Waren und Dienstleistungen) und Dienstleistungen. Nicht berücksichtigt
werden somit Waren und Dienstleistungen, die als Vorleistungen in die Produktion anderer
Waren oder Dienstleistungen eingehen.
Stabilitätsprogramm 2011
Zu diesem Ergebnis kommt die Aktualisierung des deutschen Stabilitätsprogramms 2011, die
das Bundeskabinett Mitte April gebilligt hat. Es beschreibt die mittelfristige Strategie, mit der
Deutschland die europäischen und nationalen Vorgaben erfüllen wird. Mit der in diesem
Stabilitätsprogramm dargelegten finanzpolitischen Ausrichtung erfüllt Deutschland die
europäischen und nationalen finanzpolitischen Vorgaben.
Deutschland leistet damit auch durch seine nationale Finanzpolitik einen wesentlichen Beitrag
zum Funktionieren der europäischen Wirtschafts- und Währungsunion.
Wirtschafts- und Währungsunion
Mit der Unterzeichnung des EG-Vertrags ("Maastricht-Vertrag") am 7. Februar 1992
verpflichteten sich die damals 12 EU-Partner, bis spätestens Anfang 1999 schrittweise eine
Wirtschafts- und Währungsunion zu verwirklichen.Die WWU trat mit der dritten Stufe und der
Einführung des Euro als gemeinsame Währung (zunächst als Buchgeld) am 1. Januar 1999 in
Kraft.Bereits in der ersten Stufe der WWU 1990 vereinbarten die EU-Mitgliedstaaten, sich stärker
auf die Erfordernisse der Preisstabilität und Haushaltsdisziplin auszurichten. Die Fachleute
sprechen von besserer wirtschaftlicher Konvergenz.Der am 1. Dezember 2009 in Kraft getretene
Vertrag von Lissabon erklärt die Errichtung der WWU mit dem Euro als Währung zum expliziten
Ziel (Artikel 3) der EU.Er stärkt das Ziel der Preisstabilität und betont den Vorrang der
Preisstabilität im Rahmen der Währungspolitik.Die 17 Euroländer: Belgien, Deutschland,
Finnland, Frankreich, Irland, Italien, Luxemburg, Niederlande, Österreich, Portugal, Spanien
(1999), Griechenland (2001), Slowenien ( 2007), Malta, Zypern (2008), Slowakei (2009), Estland
(2011).
Die Bundesregierung übermittelt das Stabilitätsprogramm zusammen mit dem Nationalen
Reformprogramm an die Europäische Kommission. Der Stabilitäts- und Wachstumspakts
verpflichtet die Euro-Teilnehmerstaaten, dem Rat "Wirtschaft und Finanzen" (ECOFIN) jährlich
verpflichtet die Euro-Teilnehmerstaaten, dem Rat "Wirtschaft und Finanzen" (ECOFIN) jährlich
aktualisierte Stabilitätsprogramme vorzulegen.
Stabilitäts- und Wachstumspakt (SWP) Der Stabilitäts- und Wachstumspakt ist die Klammer
für die nationalen Wirtschaftspraktiken der EU-Mitgliedstaaten. Er soll sicherstellen, dass sie
auch nach Einführung des Euro ihre Bemühungen um Haushaltsdisziplin fortsetzen. Den SWP
müssen alle 27 Mitgliedstaaten und nicht nur die Euro-Staaten einhalten.Referenzwerte für
Haushaltsdefizit und Schuldenstand Die zentralen Anker der haushaltspolitischen
Überwachung sind die Referenzwerte von drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) für das
Haushaltsdefizit und von 60 Prozent des BIP für den Schuldenstand.Daraus folgen
Verpflichtungen für die Mitgliedstaaten, um die Ziele - Haushaltsdisziplin sowie Vermeidung
übermäßiger Defizite - umzusetzen:So genannter "präventiver Arm"- Jährlich legen sie in
ihren Stabilitätsprogrammen (Euroländer) oder
Konvergenzprogrammen (Mitgliedstaaten, deren Währung bislang nicht der
Euro ist) ihre Politik zur Erreichung dieser Ziele dar. Das deutsche
Stabilitätsprogramm erstellt das Bundesfinanzministerium. Die Analyse dieser
Programme soll möglichst frühzeitig verhindern, dass übermäßige öffentliche
Haushaltsdefizite entstehen. Sie soll außerdem die Überwachung und
Koordinierung der Wirtschaftspolitik fördern.- Jeweils vor dem 1. April und dem 1. Oktober
übermitteln die Mitgliedstaaten
die erwarteten Defizit- und Schuldenstände des laufenden Jahres an
die EU (so genannte "Maastricht-Meldung").So genannter "korrektiver Arm"Hält ein
Mitgliedstaat die Haushaltsdisziplin nicht ein und liegt ein übermäßiges Defizit vor, greift der
„korrektive Arm“. Von konkreten Politikempfehlungen bis hin zu Geldbußen steht ein
differenziertes Instrumentarium zum Abbau des übermäßigen Defizits zur Verfügung.
Schuldengrenze in Verfassung verankert
Deutschland hat die Schuldengrenze in seiner Verfassung verankert. Sie begrenzt die
Kreditaufnahme von Bund und Ländern.
Die Bundesregierung hat bereits 2010 mit ihrem Zukunftspaket die Grundlagen für eine
nachhaltige, wachstumsorientierte Konsolidierung gelegt. Dieser Konsolidierungskurs wird dazu
beitragen, dass Deutschland bis 2015 einen ausgeglichenen Staatshaushalt erreichen kann.
Schuldenstand sinkt
Auch der gesamtstaatliche Schuldenstand wird ab 2011 wieder sinken: von 83,2 Prozent in 2010
auf 82 Prozent in 2011 und bis 2015 auf rund 75,5 Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP).
Krise belastet öffentliche Finanzen
Die Finanz- und Wirtschaftskrise und die staatlichen Stabilisierungsmaßnahmen haben die
öffentlichen Finanzen in Deutschland erheblich strapaziert.
So hatte der Rat der europäischen Finanzminister im Dezember 2009 ein erhöhtes Defizit für
Deutschland festgestellt und einen Abbau bis 2013 vorgegeben.
Zwar bliebt es 2009 noch bei einem Staatsdefizit von drei Prozent des BIP. Die notwendigen
finanzpolitischen Maßnahmen zu Stabilisierung des Bankensektors und zur Überbrückung der
Wirtschaftskrise ließen dann aber 2010 das Defizit mit 3,3 Prozent über den EU-Grenzwert
steigen.
Staatliche Maßnahmen laufen aus
Mit dem kräftigen Wirtschaftswachstum konnte Deutschland bereits im vergangenen Jahr die
Folgen der Krise besser überwinden als zuvor angenommen. Die expansiven finanzpolitischen
Maßnahmen beendet Deutschland nun schrittweise.
Die Kreditversorgung der Unternehmen hat sich mit dem wirtschaftlichen Aufschwung
verbessert. So sind die Kredit- und Bürgschaftsprogramme Ende 2010 wie vorgesehen
ausgelaufen.
Die Bundesregierung darf zusätzliche Ausgaben für Investitionsvorhaben in den Ländern und
Kommunen noch bis Ende 2011 finanzieren.
Die krisenbedingten Beteiligungen des Staates an Finanzinstituten wird die Bundesregierung
zeitlich so eng wie möglich begrenzen und nach und nach beenden.
Staatshaushalte nachhaltig konsolidieren
Das neue Europäische Semester und der "Euro-Plus-Pakt" verpflichten die EU-Länder zu einem
nachhaltigen und wachstumsorientierten Konsolidierungskurs. Dies ist aktuell die wesentliche
wirtschafts- und finanzpolitische Aufgabe aller EU-Mitgliedstaaten. Dazu führt die EU die
haushaltspolitische Koordinierung (Stabilitäts- und Wachstumspakt) und die Strukturreformen
(EU-Wachstumsstrategie "Europa 2020") zusammen. Die Mitgliedstaaten müssen zudem ihre
jährliche Haushaltsplanung stärker mit Brüssel abstimmen. Denn die Haushalte und
Schuldenstände der einzelnen Länder wirken sich auf die gesamte Union aus.
•Schutzschirm für den Euro
•Zukunftspaket
Weitere Informationen
Einzelheiten zum Bruttoinlandsprodukt
Informationen zur Wirtschafts- und Währungsunion
Stabilitäts- und Konvergenzprogramm
Stabilitäts- und Wachstumspakt
Der Euro-Plus-Pakt
Nationales Reformprogramm
Zeitarbeit
Sprungbrett statt Abstellgleis
von Ina Franke
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Orientieren über ZeitarbeitFoto: picture-alliance/ dpa
Eine 28-Jährige Kauffrau ist seit einem Jahr bei einem Zeitarbeitsunternehmen beschäftigt. Sie
arbeitet nach ihrer Ausbildung zunächst in ihrem Beruf. Dann beschließt sie, berufsbegleitend
Medienwirtschaft zu studieren. Um das zu finanzieren, nimmt sie eine Stelle als Zeitarbeitende
an.
Eine schlechtere Behandlung als die Stammbelegschaft, kann sie nicht bestätigen: “Hier ist das
Klima gut und alle arbeiten im Team, egal ob man von einer Zeitarbeitsfirma kommt oder
festangestellt ist.“
Sie bezieht ihr Gehalt nach dem Tarifvertrag für die Zeitarbeit. Das ist weniger als die im
Entleihunternehmen festangestellten Beschäftigten. Dafür bietet ihr die Arbeit in der
Arbeitnehmerüberlassung wichtige Vorteile: “Bei meinem Zeitarbeitsunternehmen funktionierte
es bisher immer sehr gut, mein Studium mit meiner Arbeit zu vereinbaren. Während ich an
meiner Diplomarbeit schreibe, kann ich meine Arbeitsstunden reduzieren.“
Zeitarbeit - Was ist das?
Arbeitnehmerüberlassung wird oft als Zeit- oder Leiharbeit bezeichnet. Zeitarbeitende in dieser
Beschäftigungsform sind bei einem Zeitarbeitsunternehmen in der Regel fest angestellt. Für
einen befristeten Zeitraum überlässt das Zeitarbeitsunternehmen den Beschäftigten einer
zweiten Firma. Den Lohn zahlt jedoch das Zeitarbeitsunternehmen, auch dann wenn der oder die
Beschäftigte gerade nicht an einen "Entleiher" vermittelt werden konnte. Bei der Zeitarbeit
handelt es sich übrigens nicht, wie manchmal irrtümlicherweise angenommen, um "Arbeit auf
Zeit". Zeitarbeitnehmende werden auf Zeit an andere Firmen "verliehen", sind jedoch in der
Regel unbefristet bei ihrem Zeitarbeitsunternehmen angestellt. Mit der Zeitarbeit sollen Firmen
Auftragsspitzen bewältigen oder Personalengpässe überwinden können.
Negatives Image unbegründet
Jede dritte bei der Bundesagentur für Arbeit (BA) im Januar 2011 gemeldete freie Stelle kam aus
der Zeitarbeit. Zwischen 2003 und 2008 entstand mehr als jede neunte neue
sozialversicherungspflichtige Beschäftigung in der Arbeitnehmerüberlassung. Auch hat sich
kaum ein anderer Wirtschaftszweig so schnell von der Finanz- und Wirtschaftskrise erholt wie die
Zeitarbeit.
Dennoch hat die Arbeitnehmerüberlassung mit einem negativen Image zu kämpfen: Nicht immer
finden die vermittelten Zeitarbeitenden im Anschluss einen festen Arbeitsplatz.
Zeitarbeit als Übergang und Weiterbildung
Für junge Menschen kann Zeitarbeit eine Orientierungshilfe sein. Petra Reinholz,
Geschäftsführerin von Adecco, einem der drei größten Zeitarbeitsfirmen in Deutschland, erklärt:
“Berufseinsteiger können selbst feststellen, was ihnen gut gefällt und wo sie ihre Stärken sehen.
Sie können sich beispielsweise überlegen, ob sie in einem großen Unternehmen arbeiten
möchten oder ob sie besser in eine mittelständische Firma passen.“
Junge und qualifizierte Erwerbstätige arbeiten nicht selten für eine gewisse Zeit als
Zeitarbeitnehmende. Zu diesem Ergebnis kommt der Forschungsbericht des
Bundesministeriums für Arbeit und Soziales “Was ist gute Arbeit?“. Unter den Berufseinsteigern
mit abgeschlossener Ausbildung haben zehn Prozent schon einmal bei einem
Zeitarbeitsunternehmen gearbeitet, heißt es dort.
Dynamische Entwicklung der Zeitarbeit
In Deutschland waren nach Angaben der BA im Herbst 2010 etwa drei Prozent aller
sozialversicherungspflichtig Beschäftigten in der Zeitarbeit tätig. Verglichen mit allen
Beschäftigungsverhältnissen ist das wenig. Dennoch nahm die Zeitarbeit in den vergangenen
Jahren enorm zu: Im Juni 2010 waren bundesweit 806.100 Zeitarbeitende unter Vertrag – 138
Prozent mehr als vor zehn Jahren.
Zeitarbeit reagiert besonders frühzeitig auf konjunkturelle Entwicklungen: Petra Reinholz erklärt
die schnelle Erholung in der Zeitarbeit: “Alle waren überrascht, wie schnell sich die Wirtschaft
nach der Krise erholt hat. Deswegen sind die Unternehmen bei Festeinstellungen noch vorsichtig
und greifen auf die Zeitarbeit zurück. Daher auch die große Nachfrage.“
Den Anschluss wiederfinden
Laut BA haben Arbeitsuchende zwei Drittel der im ersten Halbjahr 2010 neuen
Zeitarbeitsverhältnisse abgeschlossen. Das zeigt, dass Zeitarbeit für Arbeitslose oder von
Arbeitslosigkeit Bedrohte eine Perspektive ist. Zeitarbeit ist für viele auch eine Möglichkeit, in
geregelte Beschäftigung zu kommen. Laut Reinholz ist die Zeitarbeit oftmals ein Übergang zu
einer festen Anstellung: “In der Regel sind die Zeitarbeitenden nicht viel länger als ein Jahr bei
uns beschäftigt.“ Danach übernimmt sie die Firma oder sie finden etwas anderes.
Dieser “Klebeeffekt“, also die dauerhafte Übernahme durch die entleihende Firma, ist das, was
sich viele Zeitarbeitenden erhoffen. Dieser Effekt schwankt allerdings von Branche zu Branche
und hängt auch von den Tätigkeitsprofilen ab. Im Durchschnitt errechnen Wissenschaftler einen
Klebeeffekt von etwa zehn Prozent.
Christiane Koplin, Teamleiterin in der BA Berlin Süd erklärt, warum Zeitarbeit immer eine Chance
ist: “Durch die Arbeit in einem Unternehmen kann man an Selbstbewusstsein gewinnen,
Erfahrungen sammeln und dazulernen. Auch wenn das Arbeitsverhältnis befristet ist.“ Außerdem
sei es immer leichter, sich aus einer bestehenden Beschäftigung heraus auf eine neue Stelle zu
bewerben, als aus der Arbeitslosigkeit, so Koplin weiter.
Mindestlöhne in der Zeitarbeit
Gegen Lohndrückerei haben die Tarifparteien in der Zeitarbeit ab 1. Mai 2011 für ihre
Beschäftigten Mindestlöhne vereinbart: 7,79 Euro in Westdeutschland und 6,89 Euro in
Ostdeutschland. Es gibt aber ein paar Haustarifverträge, die hiervon abweichen. Auch
ausländische Tarifverträge, die seit Anfang Mai aufgrund der Arbeitnehmerfreizügigkeit in
Deutschland zur Anwendung kommen können, dürften abweichen.
Deutschland zur Anwendung kommen können, dürften abweichen.
Deswegen hat die Bundesregierung das Arbeitnehmerüberlassungsgesetz entsprechend
geändert: Es ermächtigt das Bundesministeriums für Arbeit und Soziales, die von den
Tarifparteien vorgeschlagenen Mindeststundenentgelte allgemeinverbindlich zu erklären. Sowohl
für die Einsatzzeit als auch für die verleihfreie Zeit. Damit will die Bundesregierung erreichen,
dass auch für in Deutschland zeitarbeitende EU-Bürger die vereinbarten Mindestlöhne gelten.
Allerdings wird der allgemeinverbindliche Mindestlohn für die Zeitarbeit in Deutschland
voraussichtlich erst im Sommer kommen. Denn das vorgeschriebene Verfahren sieht vor, dass
die vorschlagenden Tarifvertragsparteien repräsentativ für die Zeitarbeit sein müssen. Auch
müssen alle Vereinigungen von Arbeitgebern in der Zeitarbeit und betroffene Gewerkschaften
die Möglichkeit erhalten, dazu Stellung zu nehmen. Das steht zurzeit noch aus.
Weitere Informationen
“Was ist gute Arbeit?“
Foto: picture-alliance/dpa
Ein weiterer Schritt zur Voll-endung des Binnenmarkts
Arbeitsmarkt
Volle Freizügigkeit für Arbeitnehmer
Arbeitnehmende aus den acht neuen EU-Mitgliedstaaten erhalten in Deutschland ab dem 1. Mai
die volle Freizügigkeit.
Das bedeutet für sie umfassenden Zugang zum deutschen Arbeitsmarkt. Insbesondere
benötigen sie bei einem inländischen Arbeitgeber in Deutschland keine Arbeitserlaubnis mehr.
Freizügigkeit in der EU ist die Möglichkeit für ihre Bürgerinnen und Bürger, sich in allen
Mitgliedstaaten frei bewegen zu können, dort leben und arbeiten zu können. Für Estland,
Lettland, Litauen, Polen, Slowakische Republik, Slowenien, Tschechische Republik und Ungarn,
die 2004 der EU beigetreten sind, laufen mit der Freizügigkeit die sieben Jahre dauernden
Übergangsbestimmungen aus. Für Bulgarien und Rumänien, die 2007 beigetreten sind, gelten
die Übergangsbestimmungen noch.
Die Übergangsbestimmungen konnten alte Mitgliedsstaaten einführen, um den
Arbeitsmarktzugang aus den Beitrittsländern zu beschränken. Deutschland hat hiervon
Gebrauch gemacht. Denn Arbeitsuchende, die ein viel niedrigeres Lohnniveau gewohnt sind,
wären geneigt, ihre Arbeit auch zu niedrigeren Löhnen, als in Deutschland üblich, anzubieten.
Das hätte einen nicht unerheblichen Preisdruck auf die Arbeitskraft, zumal in
Niedriglohnsektoren in Deutschland zur Folge haben können. Dabei konnte die Wirtschaft schon
kaum das inländische geringqualifizierte Arbeitskräfteangebot aufnehmen. So galt es, mögliche
Störungen auf dem Arbeitsmarkt abzuwenden.
Eine Chance für den deutschen Arbeitsmarkt
Der Arbeitsmarkt heute ist ein anderer, auch weil die Wirtschaft kräftig wächst. Das
Bundesarbeitsministerium stellt somit folgende Rechnung auf: Viele Beschäftigte scheiden aus
Altersgründen aus dem Erwerbsleben aus. In den kommenden Jahren etwa 200.000
Beschäftigte jährlich. Junge Menschen kommen wegen des demografischen Wandels aber nicht
in der gleichen Größenordnung nach. Das Potential an gut qualifizierten, arbeitsuchenden
Alleinerziehenden könnte 70.000 Stellen bedienen. Zudem wanderten in den letzten Jahren
mehr Fachkräfte aus als ein. Die boomende Wirtschaft in Deutschland sucht aber händeringend
Fachkräfte.
Die Freizügigkeit schätzt Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen deswegen auch eher als
Die Freizügigkeit schätzt Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen deswegen auch eher als
Chance für den deutschen Arbeitsmarkt ein. Zumal Deutschland schon in der Vergangenheit
erfolgreich Arbeitskräfte aus den 8 neuen Mitgliedsstaaten aufgenommen hat. Denn Deutschland
hat im Zuge der wirtschaftlichen Anpassung dieser Staaten an die alten EU-Mitgliedstaaten
schrittweise den Zugang zum Arbeitsmarkt gelockert: Sofern sich auf eine angebotene Stelle
kein Inländer bewarb, konnte eine qualifizierte Arbeitskraft aus diesen Staaten die Stelle
bekommen. Und seit 2009 fiel für Akademiker diese Vorrangprüfung bereits ganz weg.
Branchenmindestlöhne gegen den Preisdruck
So arbeiten nach Angaben des Statistischen Bundesamtes heute schon 425.000 Bürger und
Bürgerinnen aus den neuen Mitgliedstaaten in Deutschland. Die größte Gruppe darunter bilden
315.000 Polen. Die polnischen Nachbarn stellen damit nach den rund 365.000 Italienern bereits
heute die zweitgrößte Gruppe unter den in Deutschland wohnenden Erwerbstätigen mit EUStaatsbürgerschaft. Die größte Gruppe überhaupt kommen allerdings mit knapp 484.000
Menschen aus dem Nicht-EU-Land Türkei.
Dennoch kann es einen möglichen Preisdruck auf die Löhne in Niedriglohnsektoren geben. Denn
neben der Chance auf Beschäftigung ist für Arbeitsuchende aus diesen Staaten die höhere
Verdienstmöglichkeit in Deutschland attraktiv. Um nun möglichen Preisdruck in Branchen mit
niedrigen Löhnen zu verhindern, hat die Bundesregierung dort größtenteils bereits Mindestlöhne
eingeführt. In der Zeitarbeit, die einen großen Bedarf an weiteren Arbeitskräften auch
unterschiedlichster Qualifikation hat, ist die Bundesregierung gerade dabei, dies zu tun.
Weitere Informationen
"Fragen und Antworten zur Freizügigkeit"
Broschüre "Beschäftigung und Entsendung von Unionsbürgerinnen und -bürgern"
Verdienste und Erwerbstätigkeit in der EU
Nachwachsende Rohstoffe
Nachwachsende Rohstoffe erobern neue Märkte
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Nachwachsende Rohstoffe schaffen ArbeitsplätzeFoto: Burkhard Peter
Nachwachsende Rohstoffe sind von den weltweiten Märkten nicht mehr wegzudenken. Am
bekanntesten ist der Einsatz von Biomasse zur energieerzeugenden Nutzung. Doch auch bei
Biokunststoffen, im Gebäudebau oder als Grundstoffe für die Chemie erobern sie neue Märkte.
Das macht die "Bio"-Rohstoffe für die heimische Land- und Forstwirtschaft sehr interessant. Die
landwirtschaftliche Anbaufläche hierfür betrug im Jahr 2010 rund 2,15 Millionen Hektar. Das
entspricht etwa 18 Prozent der deutschen Ackerfläche. Für die Erforschung und Entwicklung
alter und neuer Anwendungsfelder für nachwachsende Rohstoffe stellt die Bundesregierung
jährlich rund 50 Millionen Euro bereit. Dabei geht es um die stoffliche und die energetische
Nutzung. Mittlerweile sind 10 Prozent der Rohstoffe, die die Industrie nutzt, nachwachsend.
Stoffliche Nutzung
Biokunststoffe: Anwendung finden sie zum Beispiel bei Verpackungen oder als EinwegEssgeschirr. Auch Tragetaschen und Müllbeutel oder Erzeugnisse für den Garten- und
Landschaftsbau sind aus Biokunststoffen. Eine kurze Lebensdauer und Kompostierbarkeit sind
bei Müllbeuteln oder Pflanzgefäßen sowie Einweg-Cateringartikeln von Vorteil. Das reduziert vor
allem Abfallberge.
In der Medizin spielen Operationsfäden und Implantate, die sich nach einer bestimmten Zeit im
Körper von selbst auflösen, eine zunehmende Rolle. Anders als bei herkömmlichen Materialien
ist keine erneute Operation erforderlich, um sie zu entfernen.
Langlebige Biokunststoffe sind herkömmliche, mit Naturfasern verstärkte Kunststoffe (NFK). In
Türinnenverkleidungen von Autos kommen sie zum Einsatz. Auch Hutablagen,
Kofferraumauskleidungen, Reserveradmulden und Säulenverkleidungen bis hin zum
Armaturenbrett können aus Biokunststoff sein.
Biobaustoffe: Holz als Baustoff ist an erster Stelle zu nennen, wenn es um nachwachsende
Rohstoffe beim Bauen und Wohnen geht. Neben Zement ist Holz der bedeutendste industrielle
Rohstoff. Darüber hinaus gibt es ein großes Sortiment an Dämmstoffen, Ausbaustoffen und
Anstrichsystemen.
Besonders die Umweltfreundlichkeit macht nachwachsende Rohstoffe für Bodenbeläge und für
Reinigungs- und Pflegeprodukten immer beliebter. Das senkt den Verbrauch endlicher Rohstoffe
und reduziert gleichzeitig schädliche Auswirkungen auf Gesundheit und Umwelt.
Die Forschung in der Kunststofftechnik hat in den letzten Jahren einen speziellen Werkstoff
entwickelt: Wood Plastic Composites (WPC). Dabei handelt es sich um einen Verbundwerkstoff
aus Holzfasern. Er besteht zum kleineren Teil aus hergebrachtem Kunststoff. Bis zu 90 Prozent
dagegen sind aus Holz oder verholzten Anteilen. Die Industrie setzt diesen Werkstoff für
Bauprodukte im Außenbereich ein. Dazu gehören Verandabodenbeläge, Geländer,
Promenaden, Lärmschutzwände, Zäune, Fenster und Türen.
Bioschmierstoffe: Wenn die Industrie Öle, wie zum Beispiel Rapsöl, oder tierische Fette zu
Schmierstoffen verarbeitet, spricht man von Bioschmierstoffen. Sie sind biologisch schnell
abbaubar. Mehr als 500 verschiedene Produkte sind am Markt erhältlich: Beispiel Schmierstoffe
wie Hydrauliköle, Motorenöle oder Getriebeöle.
Deutschland zählt weltweit bereits zu den Spitzenreitern bei der stofflichen Nutzung
nachwachsender Rohstoffe. Doch gerade Biokunststoffe kosten zur Zeit etwa zwei- bis viermal
so viel wie Standardkunststoffe. Die Industrie stellt sie bisher nur in kleinen Mengen her, was ihre
Produktion verhältnismäßig kostspielig macht. Um aus Stärke, Cellulose oder Zucker neue
Materialien zu entwickeln, müssen Wirtschaft und Wissenschaft noch sehr viel in die Erforschung
neuer Verfahren investieren.
Energetische Nutzung
Die größte Bedeutung haben nachwachsende Rohstoffe bei der Energieerzeugung. Bereits
heute sind über 2/3 der erneuerbaren Energien Bioenergie. Dabei ist die energetische Nutzung
vielfältig:
•Biogas aus der Vergärung geeigneter Biomassen erzeugt Strom, Wärme und Kraftstoff . Als
Reststoff entsteht dabei noch ein wertvoller Dünger.
•Viele Haushalte heizen wieder mit Holz. Holz erzeugt im Kamin oder in einem zentralen
Pelletofen Wärme.
•Die Industrie nutzt Biodiesel, Pflanzenöl und Ethanol in größeren Mengen als Kraftstoffe
oder Beimischungen. Sie erforscht verstärkt synthetische Kraftstoffe aus fester Biomasse.
Insgesamt tragen nachwachsende Rohstoffe in allen Anwendungsfeldern zur Schonung der
fossilen Ressourcen bei. Sie mindern den Ausstoß klimaschädlicher Gase. Zugleich schaffen sie
Arbeitsplätze und Wertschöpfung im ländlichen Raum.
Die Bundesregierung unterstützt Forschungs- und Entwicklungsvorhaben mit dem
Förderprogramm "Nachwachsende Rohstoffe". 2011 stehen 53 Millionen Euro zur Verfügung.
Zusätzlich setzt sie in diesem Jahr neun Millionen Euro aus dem Energie- und Klimafonds für
Forschung und Entwicklung im Bioenergie-Bereich ein.
Weitere Informationen
Nachwachsende Rohstoffe – Förderung
Fachagentur für nachwachsende Rohstoffe
Forschung und Entwicklung
Energie
Speichern für die Flauten
Drei Uhr morgens im Pumpspeicherkraftwerk "Waldeck II": Aus dem Unterbecken des
Pumpspeicherkraftwerks, dem Affoldener See, wird Wasser über 329 Höhenmeter in das
Oberbecken gepumpt. Der Strom dazu stammt aus dem Stromnetz rund um den Landkreis
Waldeck-Frankenberg.
Nur vier Stunden später, um sieben Uhr, legt der gewaltige Stromspeicher den "Rückwärtsgang"
ein. Die Menschen im benachbarten Hemfurth brauchen Strom – für das Badezimmerlicht, den
Föhn, das Radio oder die Kaffeemaschine. Im Pumpspeicherwerk heißt das: Mit einer
Geschwindigkeit von sechs Metern pro Sekunde stürzen die Wassermassen in 5,75 Meter
dicken Rohren herab. Sie treiben die Turbinen an, die den Strom liefern. Waldeck II ist das
leistungsstärkste und größte Kraftwerk der Gegend: Ein Knopfdruck genügt und innerhalb einer
Minute liefert das Werk bis zu 480 Megawatt Energie.
Wie rechnet sich das? Der billige, weil überschüssige Strom, der nachts eingelagert wird, kann in
den Spitzenlastzeiten des Tages zu einem höheren Tarif verkauft werden. Allerdings kann nicht
die vollständig verwendete Energie wieder gewonnen werden. Der Einsatz der Pumpen,
Turbinen und Wasserleitungen verursachen einen Verlust von 15-25 Prozent. Das ist im
Vergleich zu anderen Speicherverfahren allerdings ein geringer Verlust.
Fest steht: Die Energiewende wird nur gelingen, wenn große Stromspeicher Reserven
bereithalten. Denn Wind und Sonne sind unstete Energiequellen: Mal weht der Wind, mal scheint
die Sonne, mal nicht. Zu den effektivsten Speichern gehören die Pumpspeicherwerke.
Mensch und Natur profitieren
Der Landkreis Waldeck-Frankenberg rund um den Edersee ist Hessens beliebteste Ferienregion,
nicht zuletzt wegen der Bademöglichkeiten. Die Edertalsperre ist die drittgrößte Talsperre
Deutschlands. Sie hält fast zweihundert Millionen Kubikmeter Wasser und macht den Stausee
mit seinen 70 Kilometern Ufer zur Attraktion der Gegend.
Erneuerbare Energien stoßen auf große Akzeptanz bei der Bevölkerung. Anders sieht es aus,
wenn in der unmittelbaren Umgebung Windräder, Hochspannungsleitungen oder
Speicherkraftwerke entstehen sollen. Viele Bürgerinnen und Bürger fürchten die Zerstörung der
Landschaft.
Für die Menschen im Landkreis Waldeck-Frankenberg sind die Stauseen Teil der Heimat
geworden. Naherholung, Wassersport, Naturschutzgebiete und Kraftwerke mit einer Leistung
von zusammen 620 Megawatt befinden sich hier in unmittelbarer Nachbarschaft. Die Kraftwerke
bieten Arbeitsplätze, als Seen locken sie Touristen.
Ein Areal ist als Vogelschutzgebiet ausgewiesen. Fremde Tierarten wie Mufflon oder Waschbär
sind in der Umgebung heimisch geworden. Unweit der Kraftwerke befindet sich der Nationalpark
Kellerwald-Edersee.
Erneuerbare Energie braucht Speicher
Der Ausbau der erneuerbaren Energien macht nur Sinn, wenn auch die Infrastruktur zur
Verfügung steht: Leitungen, um den Strom dorthin zu bringen, wo er gebraucht wird, und
Speicherkapazität, um die Schwankungen auszugleichen.
Die Bundesregierung will plant mit ihrem Energiekonzept vom Herbst 2010 beispielsweise die
Windenergie auf See bis 2030 auf 25 Gigawatt auszubauen. Das ist die Jahresleistung von rund
Windenergie auf See bis 2030 auf 25 Gigawatt auszubauen. Das ist die Jahresleistung von rund
20 Atomkraftwerken oder der Strombedarf von mehr als 25 Millionen Menschen.
Eine offshore-Windanlage liefert wegen der schwankenden Windstärken die volle Leistung
allerdings etwa nur zur Hälfte der Zeit. Für eine kontinuierliche Versorgung mit insgesamt 25
Gigawatt Strom müssen also ausreichend Speicher zur Verfügung stehen. Diese können dann
Strom ins Netz einspeisen, wenn Flaute die Windproduktion drosselt.
Pumpspeicher brauchen Gefälle
Gefälle und Wasser braucht man für Pumpspeicherkraftwerke. Aber gerade die Küstenregionen
in Norddeutschland, wo viel Wind weht, sind flach. Wo die Höhenunterschiede von Gebirgen
fehlen, könnte man unterirdische Höhenunterschiede nutzen. Das Wasser würde dann zwischen
Stollen fließen.
Ausbau der Netze im europäischen Maßstab
Alpenländer wie die Schweiz und Österreich oder Skandinavien haben gute geographische
Voraussetzungen für Stromspeicher. Sie exportieren schon heute Strom in Länder wie
Deutschland. Weitere Speicher mit beträchtlichen Kapazitäten in Norwegen und Schweden
könnten in Zukunft noch mehr unbeständigen Windstrom speichern. Um diese Speicher im
europäischen Maßstab zu nutzen, ist allerdings ein Ausbau der Netze erforderlich.
Zusätzliche Stromleitungen in Nachbarländer sind ein wichtiges Element im Energiekonzept der
Bundesregierung. Die EU verbessert die Rahmenbedingungen für ein integriertes europäisches
Netz sukzessive.
Pumpspeicherkraftwerke
Es gibt in Deutschland derzeit 30 Pumpspeicherkraftwerke mit einer Leistung von rund 6.674
Megawatt oder 6,7 Gigawatt.
Der Spitzenbedarf beträgt in Deutschland rund 80 Gigawatt. Die vorhandenen
Pumpspeicherkraftwerke können somit als Kurzzeitspeicher gut 8 Prozent der Grundlast
abdecken.
Weitere Informationen
Förderinitiative Energiespeicher der Bundesregierung
Informationen zu Energiespeichern beim Bundeswirtschaftsministerium
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