Quintessenz aus Lektion 3: Datenerhebung und Datenanalyse ● Datenerhebung hat stets theoriegeleitet zu erfolgen ● Datenerhebungen haben die beiden Gütekriterien Validität und Reliabilität zu beachten ● Methoden der Datenerhebung sind: ◊ Dokumenten- und Inhaltsanalyse ◊ Befragung ◊ Beobachtung ◊ Experiment ◊ Simulation ● Methoden der Datenanalyse sind: ◊ Die hermeneutische Methode ◊ Die historische Methode ◊ Die juristische Methode ◊ Statistische Methoden Quintessenz aus Lektion 4: Forschungspraxis und Grundlagen des Systemvergleichs ● Es gibt verschiedene Zweige politikwissenschaftlicher Forschung ● Insbesondere wird unterschieden zwischen Theoretischer Forschung - Empirischer Forschung - Normativer Forschung ● Der Forschungsablauf der drei Zweige weist Gemeinsamkeiten und Unterschiede auf; theoretische und normative Forschung liegen nahe beieinander ● Bei der empirischen Forschung ist folgender Ablauf gängig: Forschungsfragen – Theorien und Methoden – Datenerhebung – Datenanalyse - Publikation ● Ob qualitative oder quantitative Methoden hängt von Forschungsfrage ab ● Politischer Systemvergleich kann sich auf einen Vergleich von Inputs – Systemelementen – oder Outputs konzentrieren ● Systemvergleich kann eher konkordanz- oder eher differenzanalytisch sein Quintessenz aus Lektion 5: Grundformen politischer Systeme ● Drei bzw. vier Leitvariablen charakterisieren politische Systeme: - die Herrschaftsstruktur (monistisch versus gewaltenteilend) - der Willensbildungsprozess (monopolisiert oder konkurrierend) - der praktizierte politische Gestaltungsanspruch (unbegrenzt – begrenzt) - Offenheit bzw. Geschlossenheit einer Gesellschaft zu den drei Variablen ● Gemäss Patzelt werden drei Grundtypen von politischen Systemen unterschieden: - der liberale demokratische Verfassungsstaat (gewaltenteilend, konkurrierend, begrenzt, offen) - die autoritäre Herrschaft (monistisch, monopolosiert, begrenzt, geschlossen), - die totalitäre Diktatur (monistisch, monopolisiert, unbegrenzt, geschlossen) ● Welt- und vor allem europaweit dominieren die demokratischen Staatsformen auf; theoretische und normative Forschung liegen nahe beieinander ● Bei der empirischen Forschung ist folgender Ablauf gängig: Forschungsfragen – Theorien und Methoden – Datenerhebung – Datenanalyse – Publikation Quintessenz aus Lektion 6: Bändigung von Staatsmacht ● Staatsgebiet, Staatsvolk, Staatsgewalt sind die klassischen Strukturelemente des Staatsbegriffes ● Staatsmacht kann namentlich durch die vier Institutionen oder Prinzipien Rechtsstaatlichkeit – Gewaltenteilung – Demokratie – Liberalismus gebändigt werden ● Beim Rechtsstaat wird unterschieden zwischen - formaler Rechtsstaatlichkeit (Legalitätsprinzip) und - materieller Rechtsstaatlichkeit (Grundrechtsgarantien) ● Bei der Gewaltenteilung werden nach Patzelt 6 Formen (horizontal, vertikal, temporal, konstitutionell, sozial, dezisiv) unterschieden. Von besonderer Bedeutung sind - die horizontale Gewaltenteilung (Parlament, Regierung, Gerichte) - die vertikale Gewaltenteilung (Zentralstaat, Gliedstaaten -> Föderalismus ● Demokratie bedeutet „verlässliche Bindung der Staatsgewalt an die immer wieder fair überprüfte Zustimmungsbereitschaft der Regierten“ (Patzelt S. 276). Mittel dazu sind – neben der Gewaltenteilung – (Wieder-)Wahlen, Initiativen und Referenden ● Der Liberalismus verlangt einen „schlanken Staat“ gegenüber einer starken Wirtschaft und Gesellschaft (Subsidiaritätsprinzip) Quintessenz aus Lektion 7: Politische Kultur, Interessengruppen, Medien ● Politische Kultur: Einstellungen der Bürgerschaft eines Landes zur Politik. In der CH gekennzeichnet durch pol. Institutionen wie Demokratie, Föderalismus, Konkordanz, Korporatismus etc., aber auch durch traditionelle Konfliktlinien wie Kirche(n) – Staat, Stadt – Land, Sprache/Kultur, Arbeit – Kapital, Neue Soziale Bewegungen (z.B. Umweltschutz) ● Interessengruppen: Vereinigung von BürgerInnen zur Einbringung ihrer Interessen in Politik. Sie haben Funktionen nach innen (Mitgliedern gegenüber) wie nach aussen (politischem System gegenüber). Zusammenarbeit Staat – Verbände ist teilweise hoch institutionalisiert und intensiv (Korporatismus). In CH spielen (Umwelt-)Verbände sowohl bei Politikformulierung (vgl. BV Art. 147) als auch bei Implementation (z.B. Verbandsbeschwerden, Öffentlichkeitsarbeit, Beratung) eine wichtige Rolle. ● Medien: Massenmedien sind in erster Linie Beobachter, Berichterstatter und Kontrolleure über Politik schlechthin, z.T. auch Interessenvertreter in eigener Sache (Medienpolitik). Sie berichten selektiv (Unübliches, Neues, Negatives), verkürzt, konkret und zielgruppen-orientiert. Bedeutung der Medien nahm zu Æ „Mediatisierung“ von Politik (cf. Arena). Quintessenz aus Lektion 8: Wahlen und Parteien Wahlen ● Wahlen dienen der Umsetzung der Wählerpräferenzen in zählbare Stimmen und Mandate sowie der demokratischen Kontrolle ● Wahlverhalten wird v.a. bestimmt durch Persönlichkeitsmerkmale, soziale Umgebung, längerfristige Mega-Trends, aktuelle Situation ● Wahlsysteme, insbesondere die beiden Grundtypen Mehrheits- und Verhältniswahlrecht, prägen die Tätigkeit von Parteien, Parteisystemen und die politische Kultur Parteien ● Parteien streben nach politischer Macht und deren Ausübung nach eigenen Vorstellungen, Werten und Interessen ● Parteien werden geprägt durch das politische System (Institutionen) sowie durch wirtschaftliche und kulturelle Grundlagen ● Zentrale Funktionen von Parteien sind: Bindeglied zwischen Staat und Gesellschaft – Kontrolle politischer Repräsentanten – Führungsfunktion – Rekrutierungsfunktion ● Hauptunterscheidungsmerkmale in der Geschichte der CH-Parteien waren Liberale ↔ Konservative, Unternehmertum ↔ Arbeiterschaft ● Heutige Merkmale der Parteien in der Schweiz sind: horizontale und vertikale Fragmentierung, trotz Parteien-Pluralismus Trend zu Rechts - Links-Polarisierung mit heterogener Mitte, Abnahme der „Milieuzugehörigkeit“ und der Bedeutung von Kleinparteien, relativ konstanter Anteil der Parteigebunden, beschränkte Bedeutung wegen Direktdemokratie (Sachentscheidungen), Fragmentierung, Konkurrenz durch Verbände und Gruppierungen, Milizsystem, Finanzierung etc. Quintessenz aus Lektion 9: Parlament und Regierung Parlament ● Parlament gilt als Repräsentation und Verbindungsglied der Gesellschaft im politischen System ● Struktur und Funktion des Parlamentes sind abhängig vom jeweiligen politischen System, insbesondere von der Frage, ob parlamentarisches oder präsidentielles Regierungssystem vorherrscht ● Die meisten demokratisch gewählten Parlamente weisen die folgenden Strukturelemente auf: Vollversammlung – Ausschüsse bzw. Kommissionen – Weitere Gremien – Fraktionen und Gruppen – Parlamentsverwaltung etc. ● Von zentraler Bedeutung sind die Fraktionen und Kommissionen, insbesondere bei Regierung-Opposition-Systemen ● Das Parlament hat in der Regel folgenden Funktionen: Wahlfunktion – Budgethoheit – Kontrollfunktionen – Gesetzgebungsfunktion – Repräsentations-/Kommunikationsfunktion ● In der Schweiz sind Organisation, Verfahren und Zuständigkeiten des Parlamentes in den Artikeln 143 – 173 der Bundesverfassung geregelt, auf kantonaler Ebene in den Kantonsverfassungen Regierung und Verwaltung ● Die Regierung ist die oberste leitende und vollziehende Institution eines Staates. Die Funktionsweise hängt von verschiedenen Faktoren ab (Politisches System, Sozioökonomie, Kultur, Mediensystem, Internat. Verflechtung etc). ● Demokratische Regierungen haben in der Regel folgende Strukturelemente: RegierungschefIn – Kabinett oder „Regierung“ – Ministerien – Leitungs- und Arbeitsebenen - Ämter ● Zentrale Funktionen sind die Steuerungs-, Planungs-, Durchsetzungs- oder Vollzugs- sowie die Repräsentationsfunktion nach innen und aussen. ● Der Prozess des Regierens folgt in der Regel einem bestimmtem Muster, das mit dem Policy-Zyklus beschrieben und dargestellt wird. Dieser dient als Erklärungsschema für die Politikfeldanalyse wie z.B. der Analyse von Umweltpolitik. ● Struktur, Organisation, Verfahren und Zuständigkeiten von Regierung und Verwaltung sind in der Schweiz in den Artikeln 174 – 187 der Bundesverfassung geregelt. Ähnliche Bestimmungen finden sich in den Kantonsverfassungen. Quintessenz aus Lektion 10: Internationale Beziehungen ● Internationale Beziehungen als Prozess zur Herstellung und Durchsetzung international verbindlicher Regelungen oder Entscheidungen durch über-staatlich wirkende Akteure ● Das internationale politische System ist gekennzeichnet durch souveräne Staaten, Anarchie und Interdependenzen zwischen Staaten ● In der Politikwissenschaft werden in der Regel die folgenden 6 Analyseebenen unterschieden: Individuum – Rollenträger – Regierungsstruktur – Gesellschaftsstruktur – Internationale Beziehungen - Weltsystem ● Wichtigste Akteure sind die Nationalstaaten, vertreten durch ihre Regierungen bzw. Minister. Von zunehmender Bedeutung sind auch Konzerne, Internationale Regierungsorganisationen (IGOs) und Nicht- Regierungsorganisationen (NGOs) sowie Supranationale Organisationen (z.B. EU) ● Bei der Beschreibung und Erklärung Internationaler Beziehungen kommen insbes. die folgenden theoretischen Ansätze zum Zuge: Liberalismus/Idealismus – Realismus/Neo-Realismus – Politische Ökonomie ● Ob eine bipolare oder multipolare Machtverteilung für stabilere Verhältnisse in der Welt oder in Regionen sorgen, ist umstritten ● Mangels einer Weltregierung o.ä. wird mittels Vereinbarungen eine international verbindliche Ordnung hergestellt. Die souveränen Staaten kooperieren dabei häufig innerhalb von sog. Regimen wie z.B. der UNO und deren Unterorganisationen (z.B. UNESCO, UNEP, UNFCCC) oder Europarat ● Entscheidungen in internationalen Beziehungen werden bestimmt durch sog. opportunities and constraints (politische und faktische Möglichkeiten) und die willingness (konkrete Einschätzung und Wahl durch Akteure). Beide Elemente können national oder international geprägt sein.