Zentrum für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr Sicherheits- und verteidigungspolitisches Meinungsklima in der Bundesrepublik Deutschland Erste ausgewählte Ergebnisse der Bevölkerungsbefragung 2015 Heiko Biehl Chariklia Höfig Markus Steinbrecher Meike Wanner Potsdam, 26. November 2015 Impressum Herausgeber: Zentrum für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr Verantwortlich für den Inhalt sind die Autoren Anschrift: Zeppelinstraße 127/128, Potsdam 14471 Tel.: 0331 9714 575 E-Mail: [email protected] Internet: www.zmsbw.de © ZMSBw 2 1 Einleitung Das Zentrum für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr (ZMSBw) hat im Herbst 2015 eine repräsentative Bevölkerungsbefragung zu den sicherheits- und verteidigungspolitischen Einstellungen der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger durchgeführt. Diese Studie wird seit 1996 regelmäßig realisiert und stellt damit die längste und aktuellste Zeitreihe sicherheits- und verteidigungspolitischer Umfragen in Deutschland dar. 2015 wurden im Rahmen computergestützter persönlicher Interviews (CAPI) in einem Zeitraum von etwa 8 Wochen (8. September bis 30. Oktober 2015) 2 653 Nettointerviews durch erfahrene und geschulte Interviewer durchgeführt. Die erhobenen Daten wurden durch das Umfrageinstitut TNS Emnid im Anschluss an die Erhebung nach den Merkmalen Alter, Geschlecht, Bildung und Ortsgröße gewichtet, um die realisierte Stichprobe der demografischen Struktur der Grundgesamtheit anzupassen. Zentrale Themenstellungen der Befragung waren das Sicherheitsgefühl und die Bedrohungswahrnehmungen der Bundesbürger sowie deren Einstellungen zum außen- und sicherheitspolitischen Engagement der Bundesrepublik Deutschland. Zudem wird die Haltung der Bevölkerung zur Bundeswehr sowie zu den Auslandseinsätzen analysiert. Die öffentliche Wahrnehmung der Streitkräfte sowie Fragen zur gesellschaftlichen Akzeptanz und Integration der Bundeswehr stellen weitere Themenbereiche dar. Der vorliegende Bericht präsentiert ausgewählte erste Befunde der diesjährigen Befragung zur Wahrnehmung der gegenwärtigen Sicherheitslage in Deutschland, der persönlichen Einstellung zur Bundeswehr und der Einstellung zur Höhe der Verteidigungsausgaben. Zudem zeigt der Bericht den Verlauf der sicherheitspolitischen Einstellungen über die letzten Jahre hinweg auf. Ein ausführlicher Bericht erscheint im Dezember 2015. 3 2 Subjektive Sicherheit Abbildung 1: Beurteilung der nationalen Sicherheitslage „Wie beurteilen Sie die gegenwärtige Sicherheitslage in der Bundesrepublik Deutschland?“ (Angaben in Prozent, n = 2 653) 50 40 40 30 28 20 15 14 10 3 1 0 Sehr sicher Eher sicher Teils/teils Eher unsicher Sehr unsicher Weiß nicht/k.A. Datenbasis: Bevölkerungsbefragung des Zentrums für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr 2015. Die Lage in der Bundesrepublik Deutschland wird durch die Bürgerinnen und Bürger als sicher eingeschätzt (vgl. Abbildung 1). Mehr als die Hälfte der Befragten beurteilt die gegenwärtige Situation als eher sicher (40 Prozent) oder sehr sicher (15 Prozent). Im Kontrast dazu meinen etwa zwei von zehn Befragten, die Lage sei eher unsicher (14 Prozent) bzw. sehr unsicher (3 Prozent). 28 Prozent der Befragten schätzen die Lage im eigenen Land als teils sicher/teils unsicher ein. Im Zeitverlauf wird deutlich, dass sich das subjektive Sicherheitsempfinden in Bezug auf die gegenwärtige Sicherheitslage in Deutschland im Vergleich zu den Vorjahren deutlich verändert hat (vgl. Abbildung 2). Während das subjektive Unsicherheitsgefühl unter den Befragten in den letzten Jahren stetig sank, steigt es in diesem Jahr wieder deutlich an auf 4 das höchste Niveau seit 2006. Dabei ist darauf hinzuweisen, dass die Bevölkerungsbefragung des ZMSBw 2015 noch vor den Terroranschlägen in Paris stattfand. 1 Abbildung 2: Beurteilung der nationalen Sicherheitslage im Zeitvergleich „Wie beurteilen Sie die gegenwärtige Sicherheitslage in der Bundesrepublik Deutschland?“ (Angaben in Prozent; Anteile der Befragten, die sich unsicher fühlen) 50 40 30 25 20 23 18 12 13 14 12 9 10 6 0 2006 2007 2008 2009 2010 2012 2013 2014 2015 Anmerkungen: Anteile 2006–2013: „Sehr unsicher“, „Unsicher“ und „Eher unsicher“ zusammengefasst; ab 2014: „Sehr unsicher“ und „Eher unsicher“ zusammengefasst, „Teils/teils“ herausgerechnet. Datenbasis: Bevölkerungsbefragungen des Zentrums für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr 2006–2015. 1 Aufgrund der unterschiedlichen Antwortskala (ab 2014 neu: 5-stufig) zu den Vorjahren wurden zu Vergleichszwecken die Befragten der Mittelkategorie für die Jahre 2014 und 2015 herausgerechnet. Damit gehen noch 2 080 (2014) bzw. 1 924 Befragte (2015) in die Analysen ein. Daraus ergibt sich der Unterschied in den Prozentwerten zwischen Abbildung 1 und 2. 5 3 Die Haltung der Bürgerinnen und Bürger zur Bundeswehr Abbildung 3: Persönliche Einstellung zur Bundeswehr „Wie ist Ihre persönliche Einstellung zur Bundeswehr?“ (Angaben in Prozent, n = 2 653) 40 33 32 30 20 14 12 10 5 2 3 0 Sehr positiv Positiv Eher positiv Eher negativ Negativ Sehr negativ Weiß nicht/ k.A. Datenbasis: Bevölkerungsbefragung des Zentrums für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr 2015. Die Haltung der Bürgerinnen und Bürger zur Bundeswehr ist mehrheitlich positiv (vgl. Abbildung 3). Mehr als drei Viertel der Befragten weisen eine positive, ein Fünftel eine negative Einstellung auf. Wie in den Vorjahren überwiegt der Bevölkerungsanteil mit positiver Haltung zur Bundeswehr deutlich (vgl. Abbildung 4). Im Vergleich zu 2014 ist ein leichter Anstieg der positiven Grundhaltung zur Bundeswehr festzustellen, während der Anteil der Befragten mit negativer Einstellung nahezu unverändert bleibt. Über den gesamten Betrachtungszeitraum seit 2000 waren stets mindestens drei Viertel der Befragten der Bundeswehr gegenüber positiv eingestellt und zwischen 13 und 23 Prozent negativ. 6 Abbildung 4: Persönliche Einstellung zur Bundeswehr im Zeitvergleich „Wie ist Ihre persönliche Einstellung zur Bundeswehr?“ (Angaben in Prozent, 2015: n = 2 653) Positiv 80 Negativ 20 Weiß nicht/k.A. 82 76 78 78 23 19 17 1 3 5 18 2000* 2001* 2002* 2005* 2006 75 83 82 83 81 21 14 15 13 14 3 3 4 4 2009 2010 2007 2008 4 75 17 9 2011* 2012 78 75 13 20 9 2013 5 79 19 3 2014* 2015 Anmerkungen: * Nur eingeschränkt vergleichbare Daten erhoben (unterschiedliche Bewertungsskala/Erhebungsmethode). Datenbasis: Bevölkerungsbefragung des Zentrums für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr 20002015. 7 4 Einstellungen zur Höhe der Verteidigungsausgaben Abbildung 5: Einstellungen zu den Verteidigungsausgaben im Zeitvergleich „Sollten die Ausgaben für die Verteidigung in Zukunft erhöht werden, sollten diese verringert werden oder sollten sie gleich bleiben?“ (Angaben in Prozent, Bewertungskategorien teilweise zusammengefasst) 100 90 20 31 80 24 30 27 30 25 21 21 21 19 32 42 51 70 60 50 53 51 44 45 48 48 47 50 53 53 52 46 40 45 31 30 20 23 26 10 0 18 17 15 20 12 8 1 1 1 2000 2001 2002 2003 6 9 2005 2006 8 21 17 6 2007 2008 Stark erhöht werden, Eher erhöht werden Gleich bleiben 22 19 18 12 13 8 7 8 2009 2010 2012 10 10 5 2013 2014 2015 Stark verringert werden, Eher verringert werden Weiß nicht/k.A. Datenbasis: Bevölkerungsbefragungen des Zentrums für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr 2000–2015. Hinsichtlich der Fragestellung, ob die Verteidigungsausgaben der Bundeswehr erhöht, verringert oder gleich bleiben sollten, sind für das Jahr 2015 – wie bereits im Vorjahr – deutliche Anteilssteigerungen derer zu beobachten, die sich für eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben aussprechen (vgl. Abbildung 5). Im Jahr 2015 ist die Mehrheit der Bundesbürger (51 Prozent) für mehr Verteidigungsausgaben, rund ein Drittel (31 Prozent) votiert dafür, die Ausgaben gleich zu halten und 13 Prozent sind der Ansicht, dass die finanzielle Ausstattung der Bundeswehr verringert werden sollte. Die Detailbetrachtung zeigt auf, dass sich 38 Prozent dafür aussprechen, dass das Verteidigungsbudget eher erhöht werden sollte, 13 Prozent votieren dafür, es stark zu erhöhen. Im direkten Vergleich mit den Daten aus dem Jahr 2014 wächst der Anteil der Befürworter erhöhter Verteidigungsausgaben folglich um 19 Prozentpunkte an. 8