Politik Mamke Kühl Können internationale Umweltregime globale Umweltprobleme lösen? Eine Analyse am Beispiel des Klimaschutzregimes Studienarbeit Wie lassen sich globale Umweltprobleme im internationalen System lösen? Universität Bielefeld Fakultät für Soziologie BA Politikwissenschaft Grundlagenmodul Politik Veranstaltung: Internationale Beziehungen II WS 2005 Können internationale Umweltregime globale Umweltprobleme lösen? Eine Analyse am Beispiel des Klimaschutzregimes Mamke-Katharina Kökenhoff 1 Inhaltsverzeichnis 1 EINLEITUNG....................................................................................................... 3 2 THEORETISCHER RAHMEN ............................................................................. 5 2.1 Die Regimetheorie ........................................................................................................ 5 2.2 Entwicklung und Funktion von internationalen Umweltregimes............................ 6 3 DIE ENTWICKLUNG DER INTERNATIONALEN KLIMAPOLITIK..................... 9 3.1 Verhandlungen über eine globale Klimarahmenkonvention (KRK) ............. 9 3.2 Ergebnisse der Rahmenkonvention von Rio de Janeiro ................................. 11 3.3 Das Kyoto-Protokoll ................................................................................................ 13 4 FAZIT / BEWERTUNG...................................................................................... 16 5 LITERATURVERZEICHNIS .............................................................................. 19 2 1 Einleitung „Zu Beginn des 21. Jahrhunderts sieht sich die Menschheit einer historisch einmaligen Bedrohung gegenüber: Die zivilisatorische Selbstgefährdung als Folge der drohenden Klimakatastrophe kann nur durch entschiedene Schritte in den nächsten ein bis zwei Generationen, also innerhalb der nächsten 20 bis 40 Jahre, abgewendet werden. Die Nutzung der Atmosphäre als Müllkippe für die vom Menschen verursachten Treibhausgase hat eine unumkehrbare Erwärmung der Erde in Gang gesetzt. Wenn der Ausstoß von klimaschädlichen Gasen, vor allem durch die Verbrennung fossiler Energien, weiter zunimmt, droht ein flächendeckender Zusammenbruch der ökologischen und gesellschaftlichen Systeme. Die Zukunft der Menschheit hängt somit von der Fähigkeit der Völkergemeinschaft ab, wirksame Maßnahmen zur Abwehr der schlimmsten Klimagefahren sowie zur Anpassung an die heute schon nicht mehr aufzuhaltenden Erwärmung zu ergreifen“ (Fues 2003: 195). Das Zitat von Thomas Fues zeigt deutlich, wie dringend und zeitnah das Problem der globalen Klimaveränderung von der internationalen Staatengemeinschaft gelöst werden muss. Die Erkenntnis, dass Nationalstaaten allein den bestehenden globalen Umweltproblemen nicht mehr Herr werden können, zieht als logische Konsequenz die Frage nach sich, wie sich diese Probleme im internationalen System lösen lassen. Einen Lösungsansatz bieten internationale Regime. Ob diese Art von internationaler Zusammenarbeit jedoch eine Lösung von globalen Umweltproblemen darstellt, soll in dieser Arbeit untersucht werden. Um mich der Beantwortung der Frage theoretisch zu nähern, werde ich zunächst allgemein die Regimetheorie als Erklärungsansatz für Kooperation im internationalen System vorstellen. Im Folgenden werde ich dann auf die Entwicklung und Funktion von internationalen Umweltregimes eingehen. Um zu prüfen, ob und inwieweit internationale Regime eine Lösung für globale Umweltprobleme darstellen, werde ich das sogenannte internationale Klimaregime vorstellen. Da die Verhandlungen über eine internationale Klimapolitik bis zum heutigen Tage noch nicht abgeschlossen sind, wird mein besonderer Augenmerk auf den Verhandlungen zu einer Klimarahmenkonvention im Rahmen des International Committee for a Framework Convention on Climate Change (INC), der United Nations Conference on Environment and Development (UNCED) 1992 in Rio de Janeiro sowie auf dem sogenannten Kyoto-Protokoll von 1997 liegen. 3