Gipfeltreffen EU-JAPAN - 2. Mai 2005

IP/05/510
Brüssel, 29. April 2005
Gipfeltreffen EU-JAPAN - 2. Mai 2005
Die Staats- und Regierungschefs der EU werden am 2. Mai in Luxemburg den
japanischen Ministerpräsidenten Junichiro Koizumi zum 14. Gipfeltreffen
zwischen der EU und Japan begrüßen. Neben Kommissionspräsident
Barroso
und
der
für
Außenbeziehungen
und
Europäische
Nachbarschaftspolitik zuständigen Kommissarin Ferrero-Waldner wird die
EU durch den luxemburgischen Ministerpräsidenten Juncker, den
luxemburgischen Außenminister Asselborn und den Hohen Repräsentanten
für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik, Solana, vertreten.
Gegenstand der Gespräche werden die politischen und wirtschaftlichen
Aspekte der Beziehungen zwischen der EU und Japan, globale Themen
einschließlich des Umweltschutzes, der Katastrophenvorsorge und des
demnächst in Hongkong stattfindenden WTO-Ministertreffens, sowie eine
Reihe wesentlicher internationaler Themen wie die Beziehungen zu China,
zur koreanischen Halbinsel, zu Russland, zum Iran und zum Irak sein.
Präsident Barroso kommentierte dies wie folgt: “Ich freue mich auf mein erstes
Gipfeltreffen mit Ministerpräsident Koizumi. Die Beziehungen zwischen der EU und
Japan sind heute besser als je zuvor. Ich möchte nun unsere politischen
Beziehungen so vertiefen, dass sie dasselbe Niveau erreichen wie die starken
wirtschaftlichen Bindungen, die wir bereits genießen.”
Die EU und Japan intensivieren ihre Beziehungen auf der Grundlage eines
Gemeinsamen Aktionsplans mit vier Zielen: Förderung von Frieden und Sicherheit,
Ausdehnung des Handels, Zusammenarbeit bei der Bewältigung globaler
Herausforderungen und Zusammenbringen von Völkern und Kulturen.
Zu den jüngsten Fortschritten bei der Verwirklichung der Ziele des Aktionsplans
zählen die Annahme des Investitionsrahmens für die Förderung der
Direktinvestitionen in beide Richtungen und die Umsetzung der Erklärung über
Abrüstung und Nichtweiterverbreitung, die auf dem Gipfeltreffen 2004 angenommen
wurde. Das EU-Japan-Jahr der Begegnung 2005 (People to People Exchanges) ist
mit rund 1.000 Veranstaltungen in der EU und in Japan in vollem Gange.
Die Europäische Kommission wünscht sich eine weitere getreue Umsetzung des
Aktionsplans, auch in den Bereichen Zollkooperation, wissenschaftliche und
technische Zusammenarbeit und friedliche Nutzung von Kernenergie, wo derzeit
über bilaterale Abkommen verhandelt wird.
Die EU und Japan arbeiten auf einen Konsens hinsichtlich des Projekts ITER hin
und haben ein Verfahren vereinbart, das es ermöglichen soll, bis Juli eine
Entscheidung zu treffen. Der Bau und Betrieb der ITER-Anlage sollen
demonstrieren, dass die Kernfusion als Energiequelle großen Maßstabs realisierbar
und wünschenswert ist.
Die EU schätzt die bestehende Zusammenarbeit mit Japan in einer Reihe
internationaler Fragen, u.a. in Bezug auf die westlichen Balkanländer, Afghanistan,
den Irak und Sri Lanka, und hofft, die politische Zusammenarbeit weiter vertiefen zu
können. Als Demokratien, die auf Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechte und
nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung bauen, haben die EU und Japan viele
gemeinsame Werte und Interessen, die sie in stärkerem Maß auf die internationale
Bühne projizieren könnten.
Auf Japan und die EU gemeinsam entfallen 40% des globalen BIP, und beide sind
wichtige weltweit aktive Geber. Wo sie zusammenarbeiten, finden sie
entsprechendes Gehör. Eine engere Kooperation könnte einen erheblichen Beitrag
zum Erfolg der Entwicklungsagenda von Doha leisten sowie die Vorbereitungen auf
die multilaterale Regelung zur Bekämpfung der globalen Erwärmung erleichtern, die
im Jahr 2012 auf das Kyoto-Protokoll folgen wird.
Weitere Informationen zu den Beziehungen zwischen der EU und Japan:
http://europa.eu.int/comm/external_relations/japan/intro/index.htm
2