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EUROPÄISCHE KOMMISSION – PRESSEMITTEILUNG
Besuch der Hohen Vertreterin der EU Catherine
Ashton in Japan
Brüssel, 31. Oktober 2011 – Catherine Ashton, Hohe Vertreterin der Europäischen
Union für Außen- und Sicherheitspolitik/Vizepräsidentin der Europäischen
Kommission, reist vom 1. – 3. November nach Japan. In Tokio trifft sie mit dem
japanischen Außenminister Koichiro Gemba zusammen. Sie wird ferner die
Präfektur Miyagi besuchen, die von der Dreifach-Katastrophe vom 11. März
besonders hart getroffen wurde.
Vor ihrer Abreise erklärte Catherine Ashton: „Mit meinem Besuch möchte ich der
tiefen und dauerhaften Freundschaft zwischen der EU und Japan Ausdruck geben.
Die EU engagiert sich für eine ausgewogene und umfassende Stärkung der
Beziehungen mit Japan unter Einbeziehung sowohl der politischen als auch der
wirtschaftlichen Aspekte. Beide Seiten haben sich darauf geeinigt, parallel über ein
Freihandelsabkommen und über ein Rahmenabkommen zu verhandeln, das
politische, globale und sektorspezifische Fragen abdeckt. Ich hoffe, dass das
Treffen mit Minister Gemba dieses Anliegen und unsere Zusammenarbeit in
verschiedenen Bereichen weiter voranbringen wird. Ich werde auch in die Präfektur
Miyagi reisen, um der Solidarität der EU mit den Menschen Ausdruck zu geben, die
unter den Folgen des verheerenden Erdbebens, des Tsunamis und des
Nuklearunfalls vom 11. März zu leiden haben.“
Während ihres Besuchs wird die Hohe Vertreterin sich auf die Stärkung des
Dialogs und der Zusammenarbeit zwischen der EU und Japan zum Thema Frieden
und Sicherheit konzentrieren, und zudem erneut die Bereitschaft der EU
bekräftigen, die Zusammenarbeit im Bereich Nuklearsicherheit und
Katastrophenmanagement zu vertiefen.
Am Mittwoch den 2. November trifft sie mit dem Außenminister zusammen. Bei
diesem Treffen sollen die folgenden Themen erörtert werden: außenpolitische
Fragen, u. a. die Sicherheitslage in der Region, die Lage im Mittleren Osten und
Nordafrika sowie die Piraterie-Bekämpfung, ferner die auf dem Gipfeltreffen EUJapan vom 28. Mai beschlossene Stärkung der bilateralen Beziehungen. Die Hohe
Vertreterin wird außerdem das „Europa House“, die neuen Räumlichkeiten der
Delegation der Europäischen Union in Japan, offiziell einweihen.
Am Donnerstag den 3. November besucht die Hohe Vertreterin in der Präfektur
Miyagi die zerstörte Stadt Higashi-Matsushima. Sie wird dort unter anderem mit
Freiwilligen zusammentreffen, mit Menschen, die in Behelfswohnungen
untergebracht sind, und mit städtischen Beamten. Sie wird am Standort der NobiruGrundschule Blumen niederlegen.
IP/11/1301
Hintergrund:
Bilaterale Beziehungen zwischen der EU und Japan:
Auf dem letzten Gipfeltreffen EU-Japan vom 28. Mai 2011 haben sich die
Gipfelteilnehmer darauf geeinigt, den Prozess zur Aufnahme paralleler
Verhandlungen über die folgenden Vorhaben einzuleiten:
− ein tiefgreifendes und umfassendes Freihandelsabkommen
(FTA) / Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (WPA), das alle Fragen von
gemeinsamem Interesse für beide Parteien abdeckt, u. a. Zolltarife,
nichtzolltarifliche Maßnahmen, Dienstleistungen, Investitionen, Rechte an geistigem
Eigentum, Wettbewerb und öffentliches Beschaffungswesen und
− ein verbindliches Abkommen, das die politische und globale Zusammenarbeit
sowie die Zusammenarbeit in bestimmten Sektoren umfassend abdeckt, und das
von dem gemeinsamen Engagement für grundlegende Werte und Prinzipien
getragen wird.
Die Gipfelteilnehmer beschlossen zu diesem Zweck, dass die beiden Seiten
Gespräche aufnehmen werden, um den Gegenstandsbereich einzugrenzen und
das angestrebte Niveau der beiden Verhandlungen festzulegen. Diese Gespräche
wurden bereits eingeleitet. Die Europäische Kommission wird die erforderliche
Genehmigung für die Verhandlungen über diese Abkommen auf der Grundlage
einer erfolgreichen Eingrenzung des Verhandlungsgegenstands einholen.
Die Antwort der EU auf die Dreifach-Katastrophe
Die EU zählte zu den ersten Gebern, die Japan sowohl materielle als auch
finanzielle Hilfe angeboten haben, um die Opfer der Mehrfach-Katastrophe in der
Frühphase des Wiederaufbaus zu unterstützen. Im Rahmen des EU-Einsatzes für
Katastrophenschutz und humanitäre Hilfe für Japan haben die Europäische
Kommission und die einzelnen EU-Mitgliedstaaten zusammen mehr als
15 Mio. EUR an humanitärer Hilfe in Form von Finanzmitteln und Sachleistungen
bereitgestellt. Die EU hat in Zusammenarbeit mit dem Roten Kreuz
Ausrüstungsgegenstände für Behelfswohnungen in Higashi-Matsushima zur
Verfügung gestellt. So wurden u. a. Hilfsgüter (Matratzen und Decken,
Grundausstattung für Koch- und Heizbedarf) an Familien verteilt, die in den
Präfekturen Miyagi1, Iwate und Fukushima in Notunterkünften leben, und
Baumaterialien, z. B. für Renovierungen von Schulen und Kindergärten,
bereitgestellt. Die Hilfe stammt nicht nur von der öffentlichen Hand sondern auch
aus dem Privatsektor. So haben z. B. europäische Unternehmen
Spezialausrüstung gespendet, mit der Meerwasser aus Reisfeldern abgeleitet
werden kann. EU-Kommissarin Georgieva reiste vom 25.-27. März nach Japan, um
der Solidarität mit der Regierung und dem japanischen Volk Ausdruck zu geben
und das Eintreffen der ersten EU-Hilfslieferungen zu beaufsichtigen.
1
Amtlichen Zahlen zufolge forderte die Katastrophe in Miyagi rund 9450 Todesopfer;
allein in der Stadt Higashi-Matsushima, die die Hohe Vertreterin besuchen wird, verloren
mehr als 1000 Menschen ihr Leben.
2
Darüber hinaus hat die EU ihre Hilfe in der Wiederaufbauphase angeboten. Auf
dem letzten Gipfeltreffen EU-Japan vom 28. Mai in Brüssel haben die
Gipfelteilnehmer eine ehrgeizige Agenda zu den Themen Nuklearsicherheit,
Energieeffizienz, humanitäre Hilfe und Katastrophenhilfe vereinbart. Die EU hat
begonnen, ihre umfassenden Kenntnisse, die sie nach dem Unfall von Tschernobyl
in den Bereichen Dekontaminierung von Wohngebieten,
Nahrungsmittelschutzsysteme und Trinkwasserversorgung gewonnen hat, mit
Japan zu teilen. Zu den Bereichen für eine konkrete Zusammenarbeit zählen die
Beurteilung und Minderung der radiologischen Auswirkungen auf Umwelt und
Gesundheit, Bodendekontaminierung, Stilllegung kerntechnischer Anlagen,
Information und Schulungsmaßnahmen. Ferner erwägt die EU, japanischen
Experten die Teilnahme an den Peer Reviews zu den Stresstests für
Atomkraftwerke zu gestatten.
Kontakt:
Michael Mann (+32 229-99780)
Maja Kocijancic (+32 229-86570)
Sebastien Brabant (+32 229-86433)
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