Approche institutionnelle de l*administration
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Gemeindeversammlung oder Gemeindeparlament Prof. Andreas Ladner Wallisellen, 26. Juni 2017 Versammlungsdemokratie ……………..……. und Gemeindefusionen AI GL 7. Mai 2006 VI –> AO LG (25.11.2007) Inhaltsverzeichnis 1. Einleitung 2. Die Verbreitung der Gemeindeparlamente in den Schweizer Gemeinden 3. Demokratietheoretische Überlegungen 4. Stärken und Schwächen der Gemeindeversammlung 5. Was ist von einem Gemeindeparlament zu erwarten? 6. Was tun? Gemeindeversammlung oder Gemeindeparlament Baar: 20,266 Einwohner Gemeindeversammlung Olten: 17,000 Einwohner Gemeindeparlament Anzahl Gemeindeparlamente in der Schweiz • Etwas mehr als 500 Gemeindeparlamente • Etwa jede fünfte Gemeinde hat ein Parlament Gemeindeparlamente in der Schweiz Gemeinde Zürich Genève Basel Lausanne Bern Winterthur Luzern St. Gallen Lugano Biel/Bienne Thun Köniz La Chaux-de-Fonds Fribourg Schaffhausen Vernier Chur Sion Uster Neuchâtel Lancy Emmen Parlament Sitze Frauen Frauenant. Einw._2017 ja ja ja ja ja ja ja ja ja ja ja ja ja ja ja ja ja ja ja ja ja ja 125 80 100 100 80 60 48 63 60 60 40 40 41 80 36 37 21 60 36 41 37 40 35 33 31 39 40 22 14 25 19 17 14 15 11 27 10 7 5 19 11 19 13 9 28.0 41.3 31.0 39.0 50.0 36.7 29.2 39.7 31.7 28.3 35.0 37.5 26.8 33.8 27.8 18.9 23.8 31.7 30.6 46.3 35.1 22.5 402651 198899 170968 137771 133071 109750 81583 75477 63925 54433 43553 40937 38961 38817 36143 34969 34878 34348 34310 33762 31646 30222 Gemeinde Yverdon-les-Bains Zug Dübendorf Kriens Dietikon Rapperswil-Jona Montreux Frauenfeld Wetzikon (ZH) Baar Wil (SG) Meyrin Bulle Carouge (GE) Wädenswil Kreuzlingen Aarau Riehen Allschwil Wettingen Renens (VD) Horgen Nyon Parlament Sitze ja ja ja ja ja GV ja ja ja GV ja ja ja ja ja ja ja ja ja ja ja GV ja Frauen Frauenant. Einw._2017 100 40 40 30 36 33 12 15 6 12 33.0 30.0 37.5 20.0 33.3 100 40 36 22 12 9 22.0 30.0 25.0 45 33 50 33 35 40 50 40 40 50 80 10 12 14 11 12 20 21 9 12 15 26 22.2 36.4 28.0 33.3 34.3 50.0 42.0 22.5 30.0 30.0 32.5 100 31 31.0 29968 29798 27679 27105 27056 26956 26630 25197 24638 24124 23747 23030 22520 21859 21773 21555 21037 20895 20693 20530 20519 20287 20268 ZH Gemeindeparlament Gemeindeversammlung 15’000 «Im achten Anlauf hat es endlich geklappt.» | Diapositive 10 | Kantone mit vielen Parlamenten • Alle Gemeinden: GE, NE • Kleine Gemeinden mit Parlamenten: VD, FR, TI, (VS f.) • Mittelgrosse Gemeinden mit Parlamenten: BE, AG, SH, GR • Parlamente nur in ganz grossen Gemeinden: restliche Kantone Inhaltsverzeichnis 1. Einleitung 2. Die Verbreitung der Gemeindeparlamente in den Schweizer Gemeinden 3. Demokratietheoretische Überlegungen 4. Stärken und Schwächen der Gemeindeversammlung 5. Was ist von einem Gemeindeparlament zu erwarten? 6. Was tun? Zwei Ebenen der Diskussion • Demokratietheoretische Überlegungen • Empirische Frage Vorteile der Versammlungsdemokratie • Urform der Demokratie (Athen!) • Mehr als nur ja oder nein • Deliberation • Kostengünstig Vorteile der Parlamentsdemokratie • Politik wird von einem breiteren Kreis von besser informierten BürgerInnen bestimmt (Repräsentation) • Interessenunterschiede kommen klarer zum Ausdruck (Parteien) • Macht der Exekutive wird beschränkt (Kommissionen) Inhaltsverzeichnis 1. Einleitung 2. Die Verbreitung der Gemeindeparlamente in den Schweizer Gemeinden 3. Demokratietheoretische Überlegungen 4. Stärken und Schwächen der Gemeindeversammlung 5. Was ist von einem Gemeindeparlament zu erwarten? 6. Was tun? Kritik an der Gemeindeversammlung • Aufwändig • Keine geheime Stimmabgabe • Anfälligkeit auf Stimmungsmache • Beteiligung (quantitativ) • Selektive Mobilisierung • Nachträgliche Urnenabstimmung • Spricht nur einen bestimmten Teil der Einwohner an Tiefe und sinkende Beteiligungswerte N=595 Verlauf von Gemeindeversammlungen 44. Wie häufig kommt es in den Gemeindeversammlungen... nie 1 2 zu Wortmeldungen? ......................................................... zu knappen Mehrheiten? ................................................. zu unerwarteten Abstimmungsergebnissen? ............................................ 2.6 zur Verwerfung von Anträgen der Gemeindeexekutive? ......................................................... 2.2 zu Versuchen von Parteien, Vereinen oder Interessengruppen, den Ausgang von Entscheidungen zu ihren Gunsten zu beeinflussen, indem sie möglichst viele Stimmberechtigte zur Teilnahme bewegen? ............................................................................... 2.8 N=1110-1141 3 4 5 5.4 2.3 immer 6 7 Wie häufig kommt es in der GV zu Versuchen von Parteien etc..., Entscheidungen durch selektive Mobilisierung zu beeinflussen? N=1110; 1 = nie, 7 = immer Kann zu einem Entscheid der GV eine Urnenabstimmung verlangt werden? Urnenabstimmungen sind in ca. 45% der Versammlungsgemeinden möglich, N=1093 Werden Entscheide an der Urne umgestossen? Kein Einfluss der Gemeindegrösse auf den Erfolg von Referenden! Beteiligung: Gemeinden mit mehr als 8000 Einwohner 1 = stark unterrepräsentatiert; 5 = stark überrepräsentatiert Inhaltsverzeichnis 1. Einleitung 2. Die Verbreitung der Gemeindeparlamente in den Schweizer Gemeinden 3. Demokratietheoretische Überlegungen 4. Stärken und Schwächen der Gemeindeversammlung 5. Was ist von einem Gemeindeparlament zu erwarten? 6. Was tun? Erwartungen an Gemeindeparlament • Steigerung des politischen Interesses in der Gemeinde • Steigerung der Wahlbeteiligung • Qualitativ bessere Politik Interesse der Bevölkerung an der Gemeindepolitik Alle Gemeinden Zürcher Gemeinden 1 = sehr schwaches Interesse, 7 = sehr grosses Interesse N-CH=1341 und N-ZH=22 (zwischen 8000 und 20000 Einw.) Wahlbeteiligung Alle Gemeinden Zürcher Gemeinden N-CH=1155 und N-ZH=20 (zwischen 8000 und 20000 Einw.) Inhaltsverzeichnis 1. Einleitung 2. Die Verbreitung der Gemeindeparlamente in den Schweizer Gemeinden 3. Demokratietheoretische Überlegungen 4. Stärken und Schwächen der Gemeindeversammlung 5. Was ist von einem Gemeindeparlament zu erwarten? 6. Was tun? Was tun? • Es gibt (leider, zum Glück) kein eindeutiges „dafür“ oder „dagegen“. • In Wallisellen wäre ein Parlament sicher möglich, es ist allerdings nicht zwingend («Gemeindeautonomie sei dank»). • Abwägen von Vor- und Nachteilen. • Politische Debatte («voir Mouxit») Erfüllt die Gemeinde die Voraussetzungen für ein Gemeindeparlament? • Wie gut funktioniert das Versammlungssystem? • Gibt es aktive Parteien? • Gibt es Entscheidungen, die über reine Sachpolitik hinausgehen? Individuelle „Checkliste“ • Wie zufrieden bin ich mit der Politik in der Gemeinde? • Kann ich die Lokalpolitik einigermassen überblicken? • Kennen ich die lokalen PolitikerInnen, traue ich Ihnen? • Kann ich mich an der lokalen Politik beteiligen und Einfluss nehmen? • Kann und will ich mich durch die Mitglieder einer politischen Partei oder Gruppierung vertreten lassen? Repräsentative vs. direkte Demokratie! Danke für Ihre Aufmerksamkeit!
