Quartierkommission Bümpliz/Bethlehem Protokoll Forum
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QBB Quartierkommission Bümpliz/Bethlehem Sekretariat: Bümplizstrasse 182, 3018 Bern Telefon 031 991 21 51 Mail: [email protected] Bern-Bümpliz, 3. Februar 2005/ST Protokoll Forum Quartierkommission Nr. 225 vom 10. Januar 2005, 17.30 Uhr im Alten Schloss Bümpliz Anwesende: • Evangelische Volkspartei (EVP), Hans Kaltenrieder; • Freisinnig-dem. Partei Bümpliz (FdP), Heinz Kipfer; • Grünes Bündnis (GB), Sandro Vicini; • Grüne Partei (GP), Carola Ertle Ketterer; • Handwerker- und Gewerbeverein Bü, Thomas Nissille • Mieter- u. Quartierverein Tscharnergut (MQT), Jolanda Weber; • Nordquartier-Leist (NQL), Alfred Reist; • Quartier- u. Mieterverein Schwabgut (QMVS), Monika Probst • Quartierverein Bethlehemacker (QBA), Jürg Moser; • Quartierverein Fellergut (QVF), Nicole Reichen; • Quartierverein Holenacker (QVH), Roland Tièche; • Quartierverein Riedernrain (QVR), Katrin Völgyi; • Quartierverein Untermatt (QVU), Paul Pfändler; • Sozialdem. Partei, Bümpliz/Bethlehem (SP), Alice Christen • Südquartierleist (SQL), Albert Krienbühl • Verein Kultur Bildung Arbeit (KUBA), Roland Hirt Vertreter der Stadtverwaltung: • Präsidialdirektion, Peter Tschanz • Vorsteher Amt für öff. Verkehr, Jürg von Känel • Projektmanager öV Bern West, Joachim Rutz • Verkehrsplanung, Urs Gloor Entschuldigte: • Bethlehem Leist (BeL), Charlotte Schneeberger • Bottigen-Leist (BoL), Ueli von Niederhäusern; • Chr.- dem. Volkspartei, OG Bümpliz (CVP), Bruno Bächler; • Gäbelbachverein (GäV), Walter Rufer; • Grüne/Freie Liste (GFL), Peter Rothenbühler; • Schweizer Demokraten, OG Bern-West (SD), Dieter Beyeler; • Schweizerische Volkspartei Bümpliz (SVP), Paul Baumann; • Stöckacker-Leist (StöL), Beat Schneider Traktanden: 1. Protokoll Quartierkommission Nr. 224 vom 8. Dezember 2004 2. Wie Bern West mit dem öffentlichen Verkehr (öV) erschliessen? Referenten: Jürg von Känel, Vorsteher Amt für öff. Verkehr, Urs Gloor, Verkehrsplanung, Joachim Rutz (Projektmanager öV Bern West) 3. Organisation der Mitwirkung beim Projekt öV Bern West Referenten: Thomas Nissille und Hans Stucki 4. Regierungs- und Verwaltungsreform der Stadt Bern Referent: Peter Tschanz, Generalsekretär Präsidialdirektion 5. Quartierentsorgungsstelle Glockenstrasse Referent: Thomas Nissille 6. Mitteilungen und Anträge Referent: Hans Stucki QBB Sekretär 61. Verwaltung und Dritte 62. Präsidium und des Sekretariat 63. QBB Mitglieder 64. Arbeitsprogramm der Quartierkommission 7. Verschiedenes Nächste Sitzung 21. Februar 2005 Verhandlungen 1. Kursiv Berichte und Anträge (Sitzungsunterlage) Protokoll * Quartierkommission Nr. 224 vom 13. Dezember 2004, 17.30 Uhr Beschluss: Das Protokoll Nr. 224 wird einstimmig ohne Enthaltungen genehmigt. 2. Wie Bern West mit dem öffentlichen Verkehr erschliessen? Referenten: Jürg von Känel, Vorsteher Amt für öff. Verkehr, Urs Gloor, Verkehrsplanung, Joachim Rutz (Projektmanager öV Bern West) (Zusammenfassung Schreiben von RR Egger vom 17. Dez. 2004) Im Mai 2004 wurde der kantonale Kreditbeitrag zu Tram Bern West an der Urne abgelehnt. Gestützt auf die dringlichen Aufträge des Grossen Rates hat die Behördendelegation daraufhin umgehend geprüft, wie der Westen der Stadt Bern künftig besser mit dem öffentlichen Verkehr erschlossen werden kann. Das Projekt öV Bern West wurde mit der Konstituierung der Behördendelegation am 4. November 2004 gestartet. Die Behördendelegation hat die Projektorganisation eingesetzt und den Lenkungsausschuss gewählt. Dieser hat sich am 23. November 2004 konstituiert und seine Arbeiten aufgenommen. Die QBB wird in der Begleitkommission mitwirken. Die Kontaktstelle der Quartierkommission zur AG Linienführung übernimmt Urs Gloor, Verkehrsplanung der Stadt Bern. Politische Begleitkommission Der Behördendelegation wird eine Begleitkommission angegliedert. Die Begleitkommission setzt sich aus Vertretern einer Delegation des Grossen Rates und des Stadtrates, des Referendumskomitees TBW, der Quartierkommissionen und der Verkehrsverbände (IG-Velo, ACS, TCS, VCS) zusammen. Die Hauptaufgabe der politischen Begleitkommission liegt in der Vertretung der Interessen der betroffenen Bevölkerung, der Verkehrsteilnehmenden und des Referendumskomitees „Nein zu Tram Bern West“. Die Begleitkommission trägt keine Verantwortung für das Projekt und besitzt keine finanziellen Kompetenzen. * Redaktionell korrigierte Fassung vom 5. Jan. 2005 QBB Quartierkommission Bümpliz/Bethlehem Protokoll QBB-Forum Nr. 225/05, Seite 2 / 8 Vor wesentlichen Entscheidungen der Behördendelegation findet ein gegenseitiger Informationsaustausch statt, um die Qualität des Projektes sicherzustellen. Die Behördendelegation Projekt öV Bern West lädt eine 2 er Delegation der QBB am 28. Februar 2005, um 18.00 Uhr zu einer ersten Sitzung der politischen Begleitkommission mit den folgenden Traktanden ein: Vorstellung der erfolgten Analysen Stand der Arbeiten Definition Zusammenarbeit Definition weiteres Vorgehen Jürg von Känel Vorsteher Amt für öff. Verkehr: Der Regierungsrat will mit dem Projekt öffentlicher Verkehr (öV Bern West) die Wahl der Verkehrsmittel für den öffentlichen Verkehr in Bern West und die Linienführung überprüfen. In der Mobilitätsstudie war das Tram ein integrierender Bestandteil. Im Herbst 2005 sollen die Entscheidungsgrundlagen vorhanden sein. Joachim Rutz Projektmanager öV Bern West: Es geht jetzt um eine Situationsanalyse nach dem Volksnein zum Tram Bern West und um die Klärung der offenen Fragen in Bezug auf die Linienführung, den Betrieb und die Finanzierung. Mit dem Tram Bern West wollte die Stadt auch aufgelaufenen Unterhalt an Strassen im Betrag von über 10 Mio Franken realisieren. Bereits in den Vorabklärungen wurde klar, dass der Einsatz von Megabussen geprüft. Diese dreiteiligen Gelenkbusse verfügen etwas mehr Passagierkapazität (ca. 30 Plätze) als die heute eingesetzten Doppelgelenkbusse. Der Einsatz dieser Busse ist auf den Linien 13 und 14 technisch möglich. Indessen wären folgende Massnahmen nötig • • • • Die Fahrbahngeometrie muss an einzelnen Stellen des Trassees angepasst werden. Für die Radfahrer sind besondere Sicherungsmassnahmen nötig. Ungelöst ist die Haltestelle Bahnhofplatz. Unterhalt: die Werkstätten im Eigerplatz können von den Megabussen nicht befahren werden, da keine Rückwärtsfahrt möglich ist. Folgende Alternativen zur technisch machbaren Doppelgelenkbuslösung wurden von der ETH geprüft: • S-Bahn: nur als Grob- und Mittelverteiler einsetzbar. Die nötige Taktfolge erfordert den Ausbau des Hauptbahnhofes. Realisierungszeit mehr als 10 Jahre. • Stadtbahn nach Karlsruher Modell. Es fehlt ein entsprechendes Trassee und es entstehen Spurprobleme. 225/10-01-05protokoll.doc QBB Quartierkommission Bümpliz/Bethlehem • • Protokoll QBB-Forum Nr. 225/05, Seite 3 / 8 Bus = heutiger Zustand, kann mit Megabussen ergänzt oder mit dem Tram kombiniert werden. Tram: die Linienführung muss optimiert werden. Wirtschaftlich ist das Tram mit der Megabus-Lösung vergleichbar. Wichtiger Vorteil des Trams sind die Durchmesserlinien, die grössere Kapazität und die langfristig ganzheitliche Lösung. Das heutige Tramnetz von Bern ist zu klein um langfristig wirtschaftlich betrieben zu werden. Der öV Bern West mit dem Tram ist leistungsfähig und schafft die Voraussetzung für die städtebauliche Erneuerung. Jürg von Känel Vorsteher Amt für öff. Verkehr: Für das Tram steht voraussichtlich Geld aus dem Agglomerationsfonds zur Verfügung. Eine Buslösung könnte nicht mit Bundesgeld rechnen. Nachdem die Megabuslösung technisch machbar ist, muss jetzt für das Tram die optimale Querungsvariante Schlossstrasse / Murtenstrasse gefunden werden. Die Projektleitung sucht den Dialog mit dem Quartier. Die Gegner der Tram Bern West Vorlage werden in den Dialog einbezogen. Urs Gloor Verkehrsplanung Die regionale Verkehrskonferenz will ein Angebotskonzept für Bern West unter Einbezug aller Linien des öffentlichen Verkehrs entwickeln. Der Perimeter umfasst die Stadtteile III und VI. Der Entwurf muss Mitte Juni fertig sein. Beschluss: Die Quartierkommission delegiert mit 4 Ja gegen 2 Nein bei 8 Enthaltungen Heinz Kipfer (FdP) und Hans Stucki (Sekretär) in die kantonale Begleitkommission öV Bern West. 3. Organisation der Mitwirkung beim Projekt öV Bern West Referenten: Thomas Nissille und Hans Stucki 18h15 - 18h30 Im Gegensatz zum Vorgehen beim Tram Bern West soll die Mitwirkung der Quartierbevölkerung beim Projekt öV Bern West vom Quartier selber organisiert werden. Die Quartierkommission hat bereits zu einem früheren Zeitpunkt den kantonalen und städtischen Behörden eine Reihe von Fragen zum weiteren Vorgehen bezüglich des öffentlichen Verkehrs in Bern West unterbreitet. Wir erwarten im Verlauf des Mitwirkungsprozesses Antworten dazu zu erhalten. Wichtig für die QBB ist der Grundsatz, dass das öV System in Bern West ganzheitlich, das heisst für uns unter Einbezug aller Linien von Bernmobil, Postauto sowie S-Bahn beplant wird. Ziele des Mitwirkungsprozesses öV Bern West Ziel des Mitwirkungsprozesses Projekt öV Bern West ist es, die interessierten Bürgerinnen und Bürger, die Parteien, Quartierleiste und Quartiervereine aus dem Stadtteil VI für den Mitwirkungsprozess zu gewinnen und ihnen • • • • die notwendigen Informationen zum Projekt öV Bern West zur Verfügung zu stellen; Gelegenheit geben, im Rahmen der beiden Workshops Einfluss auf den Planungsprozess Projekt öV Bern zu nehmen; den PlanerInnen während dem Planungsprozess Hinweise über Fragen, Bedenken und Anliegen der Quartierbevölkerung zum Projekt öV Bern West geben und bis September 2005 die notwendigen Informationen für die Abfassung von Mitwirkungsberichten zu liefern. Diese Ziele sollen wiefolgt erreicht werden: • • • • • Stufengerechte Bereitstellung der notwendigen Informationen zum Projekt öV Bern West für die interessierten Bürgerinnen und Bürger, Parteien, Quartierleiste sowie Quartiervereine aus dem Stadtteil VI Organisation von zwei Workshops für interessierte Bürgerinnen und Bürger, Parteien, Quartierleiste sowie Quartiervereine aus Stadtteil VI; Auswertung der Workshops; Laufende Beantwortung von Anfragen und Entgegennahme von Anliegen interessierter Bürgerinnen und Bürger, Parteien, Quartierleiste sowie Quartiervereine aus dem Stadtteil VI zum Mitwirkungsprojekt öV Bern West; Rückmeldungen an die Projektleitung, befassten Verwaltungsstellen sowie die Begleitkommission und den Ausschuss Linienführung. 225/10-01-05protokoll.doc QBB Quartierkommission Bümpliz/Bethlehem Protokoll QBB-Forum Nr. 225/05, Seite 4 / 8 Ein ähnliches Mitwirkungskonzept wird auch der Quartierkommission für den Stadtteil III Mattenhof Weissenbühl vorbereitet. Wie kann die Bürgerschaft am Mitwirkungsprozess teilnehmen? Die Sitzungen des QBB Forums sind öffentlich. Die interessierten Bürgerinnen und Bürger können die jeweilen Sitzungsdaten der "Bümpliz Woche" und dem "Wulchechratzer" entnehmen. Sofern sich InteressentInnen für BürgerInnengruppen zusammenfinden, können sich diese kollektiv am Mitwirkungsprozess zum Projekt öV Bern West beteiligen. Die Initiative müsste aber von den Interessierten ausgehen. Weiter sind auch die in der Quartierkommission zusammengeschlossenen Parteien, Quartierleiste und Quartiervereine zur Mitwirkung am Projekt öV Bern West eingeladen. BürgerInnengruppen und Quartierorganisationen erhalten auf Wunsch die uns von der Projektleitung zur Verfügung gestellten Dokumente und Unterlagen. Vor, während und nach dem zweiten Workshops werden die von den Fachstellen ausgearbeiteten Pläne und Berichte öffentlich ausgestellt. Zwei Workshops zum öV Projekt Bern West Der spezifischen Meinungsbildung der Bürgerinnen und Bürger, der QBB Mitglieder und der Planer sollen zwei von der Quartierkommission organisierte Workshops dienen. Wann und wo die Workshops stattfinden, muss noch mit den Planern festgelegt werden. Die Veranstaltungen werden in der Bümpliz Woche und im Wulchechratzer öffentlich ausgeschrieben. Beim ersten Workshop (Ende Februar, anfangs März) geht es um die generelle Motivation und Information, die Definition der Eckpunkte der Planung und die Visionen für den öffentlichen Verkehr in Bern West. Beim zweiten Workshop (vor den Sommerferien) steht die konkrete Meinungsbildung zu den von den Planern erarbeiteten öV Projekt-Unterlagen für die Finanzierung (Etappierung?), Linienführung und Betrieb zur Diskussion. QBB Forumssitzungen und der Auftrag an die AG Planung und Verkehr (AG P+V) An jeder QBB Forumsitzung wird das Thema Projekt öV Bern West traktandiert. Dabei soll jeweilen der Zwischenstand des Mitwirkungsprozesses besprochen und das weitere Vorgehen behandelt werden. Die Arbeitsgruppe Planung wird die notwendigen Berichte und Anträge zu Handen des QBB Forums ausarbeiten. Wir gehen davon aus, dass wie bisher die in der AG P+V vertretenen Fachleute der Verkehrsplanung, der Stadtplanung und des Tiefbauamtes mitarbeiten. Abschluss der Mitwirkungsprojektes öV Bern West Die Quartierkommission Bümpliz/Bethlehem erwartet ca. Mitte Jahr die Publikation der öffentlichen Mitwirkung für das öV Projekt Bern West und damit auch die Eingabefrist (Mitte September?) für die Mitwirkungsberichte. Während der Publikationsfrist werden die von den Fachstellen ausgearbeiteten Pläne und Berichte auch im Bienzgut öffentlich ausgestellt. Thomas Nissille HGV und Hans Stucki Sekr. informieren über den Bericht und Antrag der Arbeitsgruppe. Urs Gloor, Verkehrsplanung: Neuer Text: Weiteres Vorgehen: Es geht jetzt in dieser aktuellen Planungsphase um die Bereitstellung der Grundlagen für den Entscheid der Behördendelegation Kanton/Stadt für weitere Vorgehen bezüglich dem Projekt öV Bern West, beziehungsweise die Auslösung des Anschlussauftrages für die neue Projektierung mit einem ordentlichen Planungsverfahren (ua. Mitwirkungsauflage, Publikation). Beschluss einstimmig bei 2 Enthaltungen: - Die QBB organisiert gemäss dem Bericht und Antrag Nissille/Stucki die Mitwirkung der Quartierbevölkerung zum Projekt öV Bern West. - Es werden dazu mindestens zwei öffentliche Workshops am 14. März 2005 17h – 21h30 im Schwabgutschulhaus und am 18. Juni 9h – 13h vorbereitet. - Die AG P+V rapportiert an jeder QBB Sitzung über den Stand des Projektes. - Berichte und Anträge der Quartierkommission zum Projekt öV Bern West werden dem Forum jeweilen von der Arbeitgruppe Planung und Verkehr (AG P+V) zum Beschluss unterbreitet. - Die Mitglieder des QBB Forums nehmen zur Kenntnis, dass der Verein Quartierkommission Bümpliz/Bethlehem der Projektleitung Projekt öV Bern West ein Budget zur Deckung des zusätzlichen finanziellen Aufwandes einreicht. - In der Begleitgruppe RVK IV nimmt der Sekretär Einsitz. 225/10-01-05protokoll.doc QBB Quartierkommission Bümpliz/Bethlehem Protokoll QBB-Forum Nr. 225/05, Seite 5 / 8 Regierungs- und Verwaltungsreform der Stadt Bern Dank dem Entgegenkommen des Referenten Peter Tschanz, Generalekretär Präsidialdirektion wird dieses Traktandum mangels Zeit auf die nächste QBB Sitzung verschoben. Quartierentsorgungsstelle Glockenstrasse Referent: Thomas Nissille Das Architekturbüro Daniel Lehmann unterbreitet der Quartierkommission Bümpliz/Bethlehem im Auftrag von Beat Hunziker, Leiter der Abfallentsorgung der Stadt Bern zwei Standort - Varianten für die Quartierentsorgungsstelle Glockenstrasse. Die QBB wird eingeladen, Stellung zu den Standortvarianten zu nehmen: Standort A vor der Nordfassade des Bauernhauses Glockenstrasse 3auf dem Kirchenplatz am Standort des früheren Flaschencontainers. Standort B westlich des Bauernhauses Glockenstrasse 3 anstelle des Autounterstandes. Hinweise zur Beurteilung der beiden Varianten: Standort A vor der Nordfassade des Bauernhauses Glockenstrasse 3: Hier handelt es sich um den früheren Standort des Containers für die Flaschenentsorgung. Der Standort vor der Nordfassade des Bauernhauses Glockenstrasse 3 tangiert die städtebaulich sensible Situation mit der Kirche Bümpliz. Dieser Standort liegt im Kreuzungsbereich Glockenstrasse/Bernstrasse und vor der Ausfahrt der Kirche Bümpliz. Er ist verkehrsmässig unübersichtlich. Wenn an diesem Standort festgehalten wird, müssen zum Schutz der Fussgänger und zur Sicherstellung des Verkehrsflusses auf der Glockenstrasse (Buslinie 27) Trottoirrandsteine gesetzt und vor der Entsorgungsstelle ein Anhalteverbot signalisiert werden. Ist es vertretbar, auf dem Kirchenplatz eine Quartierentsorgungsstelle einzurichten, wenn eine städtebaulich unproblematische Alternative dazu praktische am selben Ort vorhanden ist? Standort B westlich des Bauernhauses Glockenstrasse 3 (vor der Auffahrtsmauer): Die heutige Situation mit den baufälligen Autounterständen ist keine Augenweide. Die unterirdischen Container mit den Einwurfschächten stören an diesem Ort nicht. Der Standort ist von vom Kirchenplatz her nicht einsehbar. Er tangiert die städtebaulich sensible Situation auf Kirchenplatz kaum. Verkehrsmässig schneidet dieser Standort besser ab. Der Standort B liegt ausserhalb des Kreuzungsbereiches. Zum Schutz der Fussgänger und zur Sicherstellung des Verkehrsflusses auf der Glockenstrasse (Buslinie 27) sind indessen auch hier Verkehrsmassnahmen nötig. Es müssen beim Vorplatz der Einwurfschächte Trottoirrandsteine gesetzt, ein Anhalteverbot signalisiert und die Strassenbeleuchtung verbessert werden. Thomas Nissille HGV informiert im Namen der AG Planung und Verkehr über den Bericht und Antrag der Arbeitsgruppe. Beschluss, einstimmig ohne Enthaltungen: Die Quartierkommission Bümpliz/Bethlehem empfiehlt die Weiterbearbeitung des Standortes westlich des Bauernhauses Glockenstrasse 3 anstelle der heute vorhandenen baufälligen Autounterstände. Die Quartierkommission Bümpliz/Bethlehem würde es begrüssen, vor der Einreichung des Baugesuches mit den Detailplänen bedient zu werden. 6. Mitteilungen und Anträge Referent: Hans Stucki QBB Sekretär 61. Mitteilungen und Anfragen aus der Verwaltung und von Dritten 611. Stadt- und Verkehrsplanung Bern, Reorganisation Im Zuge der Verwaltungsreform werden die Stadtplanung und die Verkehrsplanung der Stadt Bern per 1. Januar 2005 verschiedenen Direktionen zugeordnet. Die Stadtplanung Ist neu ein Tell der Präsidialdirektion und besteht aus den Bereichen ,Stadtplanung und Nutzungsplanung' sowie ,Freiraumplanung'. Die Verkehrsplanung gehört künftig der Direktion für Tiefbau, Verkehr und Stadtgrün (TVS) an. Die Fachstelle Fuss- und Veloverkehr bleibt In die Verkehrsplanung Integriert. Leiter des Stadtplanungsamts bleibt Christian Wiesmann, wahrend Hugo Staub die Leitung der Abteilung Verkehrsplanung übernimmt. Organisatorisch gehen also Stadtund Verkehrsplanung ab 2005 getrennte Wege. Gemeinsam werden wir aber sicherstellen, dass in der Stadt Bern eine gesamtheitliche räumliche Planung gewährleistet bleibt. Die heutigen Adressen und Telefonnummern von Stadtplanung und Verkehrsplanung bleiben vorläufig unverändert. 225/10-01-05protokoll.doc QBB Quartierkommission Bümpliz/Bethlehem Protokoll QBB-Forum Nr. 225/05, Seite 6 / 8 612. Materielle Revision der Bauordnung der Stadt Bern, öffentliche Auflage Der Gemeinderat hat eine Arbeitsgruppe beauftragt, eine materielle Revision der Bauordnung der Stadt Bern vorzubereiten. Der erste Entwurf für eine neue Bauordnung - BO.05 - wurde im Sommer des Jahres 2003 anlässlich von Hearings vorgestellt Von Mitte März bis Mitte Mai 2004 fand das Mitwirkungsverfahren statt. Anschliessend wurde der Entwurf beim Kanton zur Vorprüfung eingereicht. Nachdem die Vorprüfung erfolgreich abgeschlossen ist, hat der Gemeinderat beschlossen, den Entwurf BO.05 anfangs des nächsten Jahres öffentlich aufzulegen. Die Bauordnung BO.05 kann während der Auflagefrist vom 7. Januar bis zum 7. Februar 2005 zur Bürozeit beim Stadtplanungsamt, Zieglerstrasse 62, und bei der BauStelle, Bundesgasse 38, eingesehen werden. Der Text der neuen Bauordnung ist zudem ab 10. Januar 2005 in Internet (www.stadtplanunabern.ch) einsehbar. 62. Mitteilungen des Präsidiums und des Sekretariates 621. Planung Rehhag, Sitzung der Begleitgruppe vom 9. Dezember: Es liegt dazu ein Protokoll vor (s. Zirkulationsmappe). An der Orientierung wurde bekannt, dass nun doch „Inertstoffe“ (ua. Bauschutt) im Rehhag deponiert werden sollen. Dieses Projekt wird insbesondere vom Verein Region Bern initiiert. An der Quartierkommission Sitzung vom Dezember lag dazu ein Bericht und ein Situationsplan vor. Zur Inertstoffdeponie hat die Quartierkommission bisher Nein gesagt. Beschluss einstimmig ohne Enthaltungen: Die „Ablagerung von Inertstoffen (ua. Bauschutt) oder nur Aushub in der Rehhaggrube?“ wird an der Märzsitzung der QBB traktandiert. Neu: Traktanden und Termine der QBB - Foren werden publiziert Ab dem neuen Jahr werden die Sitzungen des Forums der Quartierkommission Bümpliz/Bethlehem (QBB –Foren) öffentlich bekannt gemacht. Die Sitzungen der QBB waren zwar schon bisher öffentlich. Indessen werden neu Ort, Zeit sowie die politischen Traktanden jeweilen in der Woche vor der Sitzung in der Bümpliz Woche und im Wulchechratzer publiziert. Die beiden Quartierzeitungen bieten der QBB diesen Dienst kostenlos an. Die QBB setzt damit die Vorschrift des „Reglementes über die politischen Rechte“ um (Volksabstimmung vom 16. Mai 2004). Gemäss diesem müssen die Versammlungen der repräsentativen Quartierorganisationen öffentlich abgehalten werden. Der Vorstand des Vereins Quartierkommission Bümpliz/Bethlehem behält sich indessen vor, je nach Bedarf die Traktandenliste nach der Publikation zu ändern oder die angegebenen Termine und Zeiten zu verschieben. 623. Zirkulationsmappe Es liegen an der Sitzung auf: Korrespondenz von: - Gemeinderat, Arbeitslosigkeit, Zeichen setzen - Direktion BUI, Bericht Bildungsstrategie - Stadtplanung, Protokoll Begleitausschuss planung Rehhag 9.12.04 - Fam. Zbinden, Fahrplanverschlechterung S-Bahn stückacker - Bern mobil, Kopie Schreiben Fahrplan linie 27 Verschlechterung - Stadtplanung, Reorganisation - Südquartierleist, Mitwirkung Quartierplanung - Div. Neujahrsgrüsse Schreiben der QBB an - Medienmitteilung, Publikation QBB Termine - GR, StR, Quartierorganisationen und Verwaltungsstellen Versand Protokoll 224 - Stadtplanung, Erholungsstützpunkte Geissgraben und Eggersmatt - Beatrice Ambühl, QBB Sitz des Quartiervereins Eymatt - AöV, Mitwirkungsprojekt öV Bern West - Gemeinderat, Begegnungszonen Kriterien - Stadtplanung, Mitwirkung Quartierplanung - Medienmitteilung Vergärungsanlage - Stadtplanungsamt, Üo Ausserholligen VI 225/10-01-05protokoll.doc QBB Quartierkommission Bümpliz/Bethlehem Protokoll QBB-Forum Nr. 225/05, Seite 7 / 8 63. Mitteilungen und Anfragen der Mitglieder 631. Südquartierleist, Quartierplanung Die Quartierkommission wurde mit der umfassenden Stellungnahme des Südquartierleistes zur Quartierplanung bedient (s. Zirkulationsmappe). 632. Mieter und Quartierverein Tscharnergut, Jolanda Weber orientiert über die Schliessung des Tscharniladens. Die Genossenschaft musste mangels Aktiven den Ladenbetrieb auf Ende 2004 einstellen. Dazu haben vor allem der um die Hälfte kleinere als budgetierte Umsatz, das Ausbleiben der vollen Finanzierung der Beschäftigung und Ausbildung der Arbeitslosen seitens der Stadt und des Kantons geführt. Weiteres Vorgehen Die AG Planung und Verkehr soll Bericht und Antrag stellen. 64. Arbeitsprogramm der QBB Quartierkommission • ! "#$ % & & % ' #) ! ! $ !& • ( ! ! # ! " * % ( + #, ,$ ! . ,$ • / ' #) ! ! ! . ,$ • 1 , ! ! + % $ !& (! • !! , ! 2 3 4 ! 5 3 0 7 $ !& (! • / ' #) ! ! • / ' #) ! ! • " < 6 • / ' #) ! ! • / ' #= 0 % ! #, ,$ > • / ' #0 % ! #, ,$ > # ! • • " 88 • ; ! ! " # " & • 0 2 @ % ( + "A ! ! ) * + • * % / ' # B " + ! , • ( ! ! # ! " * % ( + #, • ) ! " ! 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