Heimat und Staat – Repetition zentraler Begriffe Wir haben uns längere Zeit mit der Funktionsweise der Schweizer Demokratie befasst. Folgende Aufträge helfen Ihnen, zentrale Begriffe (gem. Lehrplan) zu repetieren und zu verstehen. Aufgabe: Lesen Sie die Begriffe im AdA nach. Markieren Sie beim Lesen Schlüsselbegriffe und beantworten Sie danach die Fragen bzw. lösen Sie die Aufgaben. Demokratie / Diktatur Was ist eine Demokratie? Eine Staatsform, in welcher die Bevölkerung ein Mitbestimmungsrecht hat. Dazu gehören auch die Gewaltenteilung und die Rechtsstaatlichkeit. Welche Formen von Demokratie gibt es? Welche Form wird in der Schweiz praktiziert? Parlamentarische Demokratie (Bevölkerung wählt Vertreter ins Parlament, die für sie bestimmen.) Halbdirekte Demokratie (Mischform von Parlament mit weiteren Volksrechten wie Initiativrecht, Möglichkeit des Referendums etc.) Direkte Demokratie (Bevölkerung entscheidet selber, ohne Parlament. In Gemeinden noch möglich, Landsgemeinden, national nicht umsetzbar.) Welche Vorteile hat die demokratische Staatsform? Die Bevölkerung ist zufriedener, da sie mitbestimmen kann und ihre Interessen vertreten kann. Entscheide werden so eher akzeptiert. Die Macht wird weniger missbraucht. Gibt es auch Nachteile? Entscheide dauern länger. Manchmal sind Entscheide sehr komplex und für viele Stimmbürger nicht mehr nachvollziehbar. Volk kann auch manipuliert werden und entscheidet manchmal (zu) emotional. Es gibt auch Könige / Diktatoren, die im Interesse des Volkes handeln. Was würden Sie bevorzugen: Einen guten Diktator oder Demokratie? Weshalb? Ind. Antworten politische Entscheidungsträger Wer kann in der Schweiz in politischen Fragen / Themen entscheiden? Parlament (Gesetze, Budgetentscheide, .. ) Stimmvolk (Referendum, Initiative) Bei untergeordneten Fragen auch die Regierung (Bundesrat, Regierungsrat, Gemeinderat) Welche Gruppierungen können auf die Entscheidungen Einfluss nehmen? Parteien, Verbände, Kommissionsmitglieder, Regierung, Medien, … Links-rechts-Schema Was sind typisch „politisch rechte“ Einstellungen / Interessen? Nennen Sie fünf! -möglichst wenig staatliche Eingriffe -wenig Steuern -Eigenverantwortung -Militär stärken -gute Bedingungen für Wirtschaft -gegen Öffnung der Schweiz … Was sind typisch „politisch linke“ Einstellungen / Interessen? Nennen Sie fünf! -Unterstützung der sozial Schwächeren -viel staatliche Regulierung, Umverteilung -militärkritisch -für Umweltschutz -für Öffnung der Schweiz … Tragen Sie die grössten Parteien der Schweiz im Links-Rechts-Schema ein: GPS SP CVP GLP FDP BDP SVP < -----------------------------------------------------------------------------------------------------------------------> links Mitte rechts Gewaltenteilung Was bedeutet Gewaltenteilung und was wird durch Gewaltenteilung erreicht bzw. verhindert? Die Macht (Gewalt) soll auf mehrere Instanzen verteilt werden, damit sie nicht für eigene Zwecke missbraucht wird. Welches sind die Aufgaben der drei Gewalten? Parlament: Gesetze beschliessen, an Stelle der Bevölkerung entscheiden Regierung: Entscheide des Parlamentes umsetzen, Verwaltung führen, regieren Gericht: Bei Vergehen gegen Gesetze und bei Streitigkeiten Strafmass festlegen bzw. entscheiden, wer im Recht ist. Institutionen Tragen Sie die Institutionen der drei Gewalten in die Tabelle ein: Regierung Parlament Gericht Bundesrat Nationalrat & Ständerat Bundesgericht Regierungsrat Kantonsrat Kantonsgericht Obergericht Gemeinderat Gemeindeversammlung, Einwohnerrat oder Stimmbevölkerung Bund Kanton Gemeinde Friedensrichter Kollegialitätsprinzip Der Bundesrat ist eine Kollegialbehörde und muss sich an das Kollegialitätsprinzip halten. Der BR muss nach Diskussion durch Abstimmung einen Entscheid fällen, welchen danach alle nach aussen vertreten müssen, egal ob sie dafür oder dagegen waren. Was bedeutet dies? Machen Sie ein Beispiel. Nicht alle BR waren für den Atomausstieg. Trotzdem müssen alle den Ausstieg nach aussen vertreten. Föderalismus Die Schweiz ist ein föderalistischer Staat. Woran ist dies zu erkennen? Die Kantone sind Teilstaaten mit eigenen Verfassungen und Gesetzen. Sie können in vielen Bereichen selber bestimmen. Nennen Sie drei Bereiche, für welche der Bund zuständig ist. Landesverteidigung, Geldpolitik, Beziehungen zum Ausland, Hochschulen … Nennen Sie drei Bereiche, für welche die Kantone zuständig sind. Gesundheitswesen, Polizei, Volksschule, Bauwesen, Finanzen, …. Was kann die Gemeinde beispielsweise selber bestimmen? Bauzonen, Steuerfuss, Erstellung von Schulhäusern, Jugendräumen, Schwimmbädern, … Pluralismus Erläutern Sie fünft Beispiele, an welchen zu erkennen ist, dass die Schweiz ein pluralistisches Land ist. Die Schweiz hat vier verschiedene Sprachen, eine Durchmischung von Kulturen, verschiedene Wirtschaftszweige, versch. Religionen, viele Parteien, Verbände, Vereine, … Populismus Abstimmungsplakate der SVP, aber auch solche der SP werden oft als populistisch bezeichnet. Weshalb, was ist populistisch an ihnen? Die Plakate der genannten Parteien vereinfachen die Situation und schüren gezielt Emotionen (Plakate mit schwarzen Schafen, Flugzeug stürzt in KKW, … ).