Zusammenfassung Demokratie - Lise-Meitner

Demokratie
(1) Grundgesetz und politische Ordnung in der Bundesrepublik Deutschland
 Kontinuität und Neubeginn: Verfassungsorgane, Verfassungskern,
wehrhafte Demokratie, Stellung der Parteien, Wahlsystem
(2) Demokratietheorien
 Direkte Demokratie, repräsentative Demokratie
(3) Politische Systeme
 Demokratische, totalitäre und autoritäre Systeme
1.
Staatsorgane
Bundestag:
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Legislativorgan (Gesetzgebungsorgan)
Gesetzesinitiative oder Abänderung von Entwürfen
Kontrolle des Bundeshaushalts (Staatseinnahmen, Ausgaben)
Kontrolle der Regierung
Wahl des Bundeskanzlers
Untersuchungsausschüsse, Petitionsausschuss, Enquete- Kommissionen (zur
Klärung fundamentaler Grundsatzfragen eingerichtete Kommission)
 Wahl von Richtern, des Bundespräsidenten
Bundesregierung (Bundeskanzler, Bundesminister)
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Vom Bundestag gewählt, vom Bundespräsidenten ernannt
Exekutive
Kanzlerprinzip: Kanzler bestimmt Richtlinien der Politik
Ressortprinzip: jeder Minister leitet seinen Geschäftsbereich selbst
Bundesrat:
 Von Landesregierungen gestellt
 Weisungsgebunden
 Länder wirken bei Gesetzgebung und Verwaltung des Bundes und in
Angelegenheiten der EU mit
 Vollzug der Bundesgesetze durch Länder
Bundespräsident:
 Repräsentative Aufgaben
 Von Bundesversammlung für 5 Jahre gewählt ( Mitglieder aus Bundestag und
Mitglieder gestellt von Landtagen)
 Aufgaben: Gesetzestexte ausfertigen, Bundekanzler, Bundesminister und
Richter ernennen, Auflösung des Bundestages, Begnadigungsrecht
Wahlsystem
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Bundestag 656 Sitze
Wahlgebiet in 328 Wahlkreise eingeteilt
Jeder Wähler hat 2 Stimmen
Erststimme: Abgeordnete aus dem Wahlkreis
Zweitstimme: Landesliste einer Partei
Für die Größe der Fraktion ist der prozentuale Anteil der Zweitstimmen wichtig
Die Direktmandate der Erststimme entscheiden über Zusammensetzung innerhalb der
Fraktion nach Direktmandaten und Listenplätzen
Überhangmandate: eine Partei erhält mehr Direktmandate als ihr nach Zweitstimme
zustehen
5 % Klausel: erst bei einem Wahlergebnis von 5% kann die Partei in den Bundestag einziehen
Wehrhafte Demokratie
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Bürger kann sich beschweren, wenn der Staat gegen Gesetze verstößt
Grundrechte dürfen in Wesenszügen nicht angetastet werden
Parteien, die die demokratische Grundordnung stören wollen, können verboten werden
(Keine Freiheit für Feinde der Freiheit)
Verfassungskern
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Menschenrechte (Würde, Entfaltung, Brief/ Postgeheimnis)
Volkssouveränität
Gewaltenteilung (unabhängige Organe)
Föderativer Aufbau
Mehrheitsprinzip
Chancengleichheit
Sozialstaatsverpflichtung
Repräsentation
Widerstandsrecht
Stellung der Parteien
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Volkswillen wird durch Parteien und Interessenverbände vertreten
Mitwirkung der Bürger bei der politischen Willensbildung
Parteiprogramm notwendig, das Position zu allen wesentlichen Politikbereichen bezieht
Aufgaben: Einflussnahme auf öffentliche Meinung, Förderung der Teilnahme der Bürger am
politischen Leben, Einflussnahme auf politische Entwicklung in Parlament und Regierung
2.
Direkte Demokratie
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Vorbild: griechische Polisdemokratie
Demokratieauffassung von Rousseau:
 Menschenbild: Mensch im Naturzustand frei, gleich und gut
Mensch in Gesellschaft: liegt in Ketten, unfrei, ungleich, schlecht
 Problem: Gesellschaft und Naturzustand zusammenführen
 Gemeinwohl (volonté générale)
o Das für alle Beste (Punkt in dem alle gleich sind)
o Mensch muss sich Gemeinwillen unterwerfen; entspricht dem eigene Besten
(wenn man anderer Meinung ist, hat man sich geirrt)
o Völlige Freiheit, da man sich keinem fremden Willen unterwerfen muss
o Staat muss Gemeinwohl finden und durchsetzen
o Ablehnung repräsentative Demokratie, sondern direkte
o Legislative beim Volk
o Identitätslehre: Herrscher und Beherrschte identisch
o Keine Grundrechte, keine Gewaltenteilung, kein Schutz vor sich selbst
o Positiv: Volkssouveränität
o Negativ: Monopolisierung des Gemeinwohls möglich ; Führer, setzt hohe
Bildung voraus, funktioniert nicht in großen Staaten
Repräsentative Demokratie
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John Locke: Gewaltenteilung, Repräsentation
→ Liberale und bürgerliche Demokratie
Menschenbild: Naturzustand: Mensch frei, aber durch Vernunft gezügelt
Gesellschaft: wählt Repräsentanten
→ Macht übertragen
Schützt Einzelnen vor unkontrollierter Macht und das Eigentum
Staat: Erhaltung des Eigentums, Gemeinschaft gibt sich selbst Gesetze, nur deshalb bereit
sich zu unterwerfen
Freiheit: alles zu tun, was Gesetz erlaubt
Grundrechte notwendig, da Einzelner vor Missbrauch der Herrschaft geschützt werden muss
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Gewaltenteilung: Exekutive (führt Gesetze aus), Legislative (legt Gesetze fest), Judikative
(kontrolliert Ausführung)
3.
Totalitäre Systeme
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Gesellschaft wird gegen ihren Willen ein System handlungsleitender Werte aufgezwungen
Motive: z.B. religiöser Glaube, Lehrmeinung
Benötigt meist charismatischen Führer, dem das Volk glaubt
„Primärphänomen“: Gesellschaft innerlich und äußerlich umgestalten
→ Neues Wertesystem aufzwingen und einprägen
→ Zwangsmittel: Selbstverständliches wird umgekehrt (Freunde zu Feinden)
→ Feinde des System schnell erkennen und vernichten
„Sekundärphänomen“: Widerstände brechen und Gegner vernichten durch:
→ Parteienverbot, Gleichschaltung, Medienzensur, Geheimdienst, Verfolgung,
Verhaftung, Beseitigung der Gewaltenteilung, Zentralisierung, Verstaatlichung der
Produktionsmittel
Wahlen bedeutungslos
Führer ohne demokratische Legitimation
Macht monolithisch konzentriert
Herrschaftsanspruch unbegrenzt
Terrorismus, Massenmord
Autoritäre Regime
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Grad der Machtteilung: Vorherrschaft einer Partei- Militärdiktatur
Hegemoniale Vorherrschaft: Staatspartei, Interessenorganisationen,
bürokratisch- technokratischer Obrigkeitsstaat
Grad der Ideologisierung:
o Bevölkerung für Ziele und Spitzenpersonen gewinnen
→ Propaganda, Indoktrination
→ Günstiges Meinungsklima pflegen
o Respektierung der bürgerlichen Denk- und Verhaltensweisen (Verbindung von
Autoritarismus mit Konservatismus)
Grad der Partizipation:
o Möglichst viel Eigenmotivation der Bevölkerung
o Depolitisierung, ohne Einmischung in Politik
o Mittelweg: Möglichkeit zum Aufstieg in wirtschaftlich, technische künstlerische,
wissenschaftliche Elitegruppen unter staatlicher Kontrolle
Mögliche Beispiele für eine vertiefende Erläuterung der Staatsform: Schweiz, Iran, Russland, USA