ASEM – Das Asien-Europa-Treffen 2. Konferenz führender junger

ASEM – Das Asien-Europa-Treffen
2. Konferenz führender junger Politiker
Kopenhagener Erklärung führender junger Politiker
ASEM (The Asia-Europe Meeting – Das Asien-Europa-Treffen) ist ein informeller
Prozess des Dialogs und der Zusammenarbeit, an dem alle Mitglieder der Europäischen
Union (EU), die Mitglieder von ASEAN (Association of Southeast Asian Nations –
Verband Südostasiatischer Nationen) sowie die Europäische Kommission, China,
Südkorea und Japan, beteiligt sind. 2007 wuchs ASEM weiter, und ihm gehören jetzt
auch Bulgarien, Rumänien, Indien, Pakistan, die Mongolei und das ASEAN-Sekretariat
an.
Das Asia-Europe Young Leaders Symposium (Asien-Europa-Symposium führender
junger Politiker – AEYLS) entstand aus einem Vorschlag, der im Rahmen des AsienEuropa-Treffens (ASEM) gemacht wurde und eine Plattform für den Dialog unter
Jugendvertretern schaffen sollte, um die kulturellen Beziehungen und das gegenseitige
Verständnis zwischen Asien und Europa zu stärken. Asien-Europa-Symposien
führender junger Politiker werden als Foren begriffen, die führenden Vertretern der
nächsten Generation in Asien und Europa eine Gelegenheit für engere und
regelmäßigere Kontakte und Dialog zu einer großen Palette von Themen bieten. Der
Prozess ist branchenübergreifend und zukunftsorientiert, damit junge politische
Führer aus Asien und Europa zentrale Themen, Trends und Herausforderungen
diskutieren können, mit denen die beiden Regionen konfrontiert sind, und durch
Brainstorming mögliche Lösungen erarbeiten können.
„Die Zukunft von ASEM* – Antworten der Jugend auf globale Herausforderungen”
lautete das Thema der 2. Konferenz führender junger Politiker, die von ASEM in
Zusammenarbeit mit dem dänischen Außenministerium und dem Dänischen
Jugendrat (Dansk Ungdoms Fællesråd-DUF) vom 24. bis 28. Oktober 2007 in
Kopenhagen organisiert wurde. Die dänische Premierminister Anders Fogh
Rasmussen war der Hauptredner auf der Konferenz.
Die 2. Konferenz führender junger Politiker prüfte die Zukunft von ASEM und die
Antworten der Jugend auf globale Herausforderungen wie beispielsweise die
wachsende Interdependenz zwischen Asien und Europa infolge des zunehmenden
Handels und die Migration zwischen den Regionen sowie die Rolle des
Multilateralismus in einer gerechten Weltordnung. Außerdem konzentrierte sich die
Konferenz auf die Herausforderungen der globalen Erwärmung und die
Notwendigkeit für eine asiatisch-europäische Allianz zu diesem Thema. Die
Konferenz verfasste und verbreitete auch einen Ergebnisbericht und eine Erklärung,
die im Oktober 2008 den ASEM-Staats- und Regierungschefs zur Beratung
vorgelegt wird.
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Kopenhagener Erklärung
Präambel
Wir, die 73 Delegierten des Symposiums führender junger Politiker aus 29
ASEM-Staaten, waren vom 24. bis 28. Oktober 2007 in Kopenhagen versammelt,
um gründliche Diskussionen zu bedeutenden globalen Herausforderungen zu
führen, die heute ebenso wie in der nahen Zukunft von hoher Relevanz sind und
sein werden. Die Diskussionsthemen während dieses Dialogs wurden als wie folgt
identifiziert:
a. Globale Handels- und Migrationsströme;
b. ASEM und die globale Erwärmung;
c. Die Rolle des Multilateralismus in der gerechten Weltordnung.
Wir, wie Jugend und die künftigen politischen Führer Asiens und Europas begreifen
die globalen Herausforderungen, vor denen wir heute stehen, sowie die vor uns
liegenden Herausforderungen der Zukunft und haben versucht, während unserer
Diskussionen in den vergangenen vier Tagen einige dieser Themen zu behandeln.
Zusammen haben wir diese Themen analysiert und Empfehlungen vorgeschlagen,
die unserer Meinung nach für die in den beiden Regionen lebenden Menschen
gleichermaßen von Nutzen sein werden, wenn sie zusammen von Regierungen und
Organisationen der Zivilgesellschaft in den ASEM-Staaten bearbeitet werden. Wir
erklären unsere Bereitschaft, als Bestandteil der hier von uns vorgelegten
Empfehlungen zu handeln, und fordern unsere Regierungen dringend auf, sich
unseren Bemühungen anzuschließen und die folgenden, von uns einstimmig
vereinbarten Empfehlungen zu erwägen.
Globale Handels – und Migrationsströme
1. Wir glauben an die Gründung einer Kommission, die die Migration zwischen den
Ländern Asiens und Europas verwaltet und als Datenbank fungiert sowie die
Informationen speichert und weitergibt, die sich in erster Linie auf die
Nachfrage und das Angebot von Wanderarbeitern zwischen Asien und Europa
sowie innerhalb dieser Regionen konzentrieren. Die Kommission sollte auch in
der Lage sein, solche Informationen zu analysieren und auszuarbeiten und
damit die Verwaltung der Migration in den ASEM-Mitgliedstaaten gemäß den
dort geltenden diesbezüglichen politischen Maßnahmen und Rechtsvorschriften
zu erleichtern und den Dialog zu diesem Thema auf offizieller Ebene zu fördern.
2. Die Teilnehmer regen bei den ASEM-Mitgliedstaaten außerdem an, bei der
Erreichung der Millennium-Entwicklungsziele der Vereinten Nationen eine aktive
Rolle zu übernehmen und ihre Beziehungen zum Entwicklungsprogramm der
Vereinten Nationen als eine wichtige Voraussetzung zur Verbesserung der Lage
von Migranten und deren Heimat und Aufnahmeländern zu verstärken.
Insbesondere sollte eine höhere Effizienz der vorhandenen Mechanismen der
wirtschaftlichen Zusammenarbeit ein Ziel sein, und die privilegierten Kanäle für
Technologiertransfer und ausländische Investitionen sollten genutzt
beziehungsweise maximiert werden.
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Forum 21
3. Wir fordern die Regierungen auf, Sprache als primäres Instrument und
Ressource im Integrationsprozess anzuerkennen. Wir ermutigen daher die
Regierungen, Verantwortung zu übernehmen und eine führende Rolle bei der
Integration von Migranten in die Gesellschaft über die Sprachförderung zu
spielen. Dies könnte in Bezug auf die damit verbundenen wirtschaftlichen und
pädagogischen Aspekte in einer engen Partnerschaft mit der Industrie und
Organisationen der Zivilgesellschaft geschehen.
4. Wir fordern die Regierungen der ASEM-Mitgliedstaaten dringend auf, Migranten
einen eindeutigen rechtlichen Status zu geben, sobald diese die von den
Aufnahmeländern selbst festgelegten Kriterien erfüllen. Dies würde die Gefahr
verringern, dass potentiell legale Migranten in die Schattenwirtschaft der
Aufnahmeländern geraten und sie andererseits in die Lage versetzen, einen
aktiven Beitrag zum wirtschaftlichen und sozialen Leben des Aufnahmelandes
und insbesondere zu dessen Steueraufkommen zu leisten und Zugang zu den
von solchen Beiträgen abhängenden Leistungen zu erhalten.
5. Wir fordern die ASEM-Mitgliedstaaten dringend auf, Aktivitäten zur Förderung
des interkulturellen Lernens und der Kommunikation weiter zu unterstützen und
zu entwickeln, die Anzahl und die Bandbreite der Interessengruppen zu
vergrößern, um Regierungen, die Wirtschaft, Akademiker, religiöse Führer und
Jugendvertreter in den Prozess einzubeziehen, deren fruchtbare Interaktionen zu
nutzen und den ASEM-Dialog voranzutreiben.
ASEM und die globale Erwärmung
1. Anerkenntnis des erforderlichen stärkeren Bewusstseins und Dialogs zur
globalen Erwärmung und zum Klimawandel auf allen Ebenen der Gesellschaft.
2. Anerkenntnis der Bedeutung und der Auswirkungen der Technologie und der
Wirtschaft der Schwellenländer für den globalen Klimawandel und der
Verantwortung, welche die Industrieländer gegenüber den Entwicklungsländern
haben.
3. Anerkenntnis, dass es trotz der Zusagen und Mechanismen, die von der
Rahmenkonvention zum Klimawandel der Vereinten Nationen (UNFCCC) und
dessen Kyoto-Protokoll festgelegt wurden, die in den letzten 10 Jahren ein
größeres Bewusstsein und Maßnahmen auf internationaler Ebene hervorgebracht
haben, einen großen Mangel an konkreten Maßnahmen und Umsetzungen vor
Ort gibt, was insbesondere auf fehlende multilaterale Kooperation und
Koordinierung zwischen den Mitgliedstaaten zurückzuführen ist. Wir fordern die
Regierungen der ASEM-Mitgliedstaaten dringend auf, das bereits unterzeichnete
Kyoto-Protokoll bis 2012 umzusetzen, und fordern, dass sie Druck auf ASEMDrittstaaten ausüben, die dieses noch nicht unterzeichnet haben.
4. Wir fordern die Regierungen dringend auf, in Zusammenarbeit mit anderen
Organisationen einen interaktiven Mechanismus für Rückmeldungen und
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Anregungen zu schaffen, um die Beteiligung der Bürger zu verstärken und damit
das Bewusstsein für und den Dialog über diese Themen auf allen Ebenen der
Gesellschaft zu intensivieren.
5. Wir unterstreichen die Erklärung zum Klimawandel von ASEM 6 und fordern die
Regierungen auf, Klimawandel und andere Umweltfragen in die offiziellen
akademischen Lehrpläne aufzunehmen und Vertreter von Schulen, religiösen
Einrichtungen, Organisationen und Familien zu diesen Themen weiterzubilden
und sich darüber hinaus bei Institutionen der Medien dafür einzusetzen, die
Themen globale Erwärmung auf einfache und interessante Weise darzustellen,
so dass diese die Öffentlichkeit erreichen. Die Medien werden aufgefordert,
eine standardisierte Werbebotschaft zum Klimawandel zu nutzen, die von allen
ASEM-Nationen produziert wird.
6. Wir erkennen die bedeutende Rolle an, die bei der Förderung des Bewusstseins
für den Klimawandel von Organisationen der Zivilgesellschaft in den ASEMMitgliedstaaten gespielt wird. Wir sind überzeugt, dass eine größere Zahl junger
Menschen auf die Schwere dieses Problems reagieren wird, wenn mehr
Jugendaustauschprogramme organisiert werden, die die besten Praxisbeispiele
für den Erhalt der Umwelt vorführen.
7. Wir fordern die ASEM-Länder dringend auf, einen Koordinierungsausschuss zu
bilden, der die Fortschritte jedes einzelnen Landes bei Umweltfragen
beobachtet und sich mit dem Bedarf nach konkreten Maßnahmen zu
Technologietransfer und effizienter Energienutzung befasst, die über einen vor
einem Ausschuss der ASEM-Mitgliedstaaten geleiteten Fonds ermöglicht
werden.
8. Wir fordern die ASEM-Regierungen auf, die Nutzung sauberer Energien wie
Bio-Diesel, Biogas, Sonnenenergie, Wasserkraft und natürliche Dampfkraft
(Geothermie) zu unterstützen, um die Abhängigkeit von fossilen Energieträgern
zu vermindern, die Treibhausgasemissionen und Umweltverschmutzung
verursachen, sowie erneuerbare und/oder alternative Energiequellen zu fördern
und die Energieeffizienz zu erhöhen.
9. Um sicherzustellen, dass die Unterstützung der Industrieländer im Umgang mit
Treibhausgasemissionen in den Entwicklungsländern auf möglichst gerechte
und nachhaltige Art und Weise genutzt wird, schlagen wir vor, dass die
Industrieländer einen Fonds zur Finanzierung von Umweltprojekten in
Entwicklungsländern mit dem Ziel gründen, die Treibhausgasemissionen zu
verringern. Diese Projekte würden auf der Basis von Einzelprojekten finanziert
und wären auch für die Zivilgesellschaft und die Privatwirtschaft zugänglich,
damit man die lokale und regionale Ebene erreicht. Den Industrieländern
würden Beitragsquoten zu diesem Fonds zugewiesen, die ungefähr auf den vom
Kyoto-Protokoll festgelegten CO2-Emissionsquoten beruhen.
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Forum 21
Die Rolle des Multilateralismus in der gerechten Weltordnung
1. In Bereich der Sicherheit für die Menschen und des Terrorismus unterstreichen
wir unser Engagement, die Rechte des Individuums auf Frieden und Sicherheit
zu erhalten, und erkennen an, dass diese eine konsequentere und stärker
koordinierte Antwort der Akteure aus Asien und Europa verlangen, weil die
aktuellen Sicherheitsrisiken keine Grenzen kennen.
2. Wir empfehlen, dass ein Dialog zwischen Asien und Europa organisiert wird, der
neben den praktischen Reaktionen zur Bekämpfung des Terrorismus und
anderer Sicherheitsrisiken auch eine Diskussion zu Sicherheit,
Menschenrechten und Demokratie führt.
3. Wir schlagen ein vom Asien-Europa-Treffen organisiertes Strategiepapier zur UNReform vor, das sich insbesondere mit dem Sicherheitsvertrag befasst und die
Grundlage für einen einheitlichen und soliden ASEM-Vorstoß bildet, und das
internationale Gremium reaktionsfähiger, entschlossener und besser aufgestellt
sein lässt, damit es sich mit Sicherheitsrisiken besser befassen kann. Dieses
Papier wird auch die Möglichkeiten für eine stärkere Koordinierung zwischen
den ASEM-Ländern identifizieren, die sowohl ihr Profil als auch ihren Einfluss als
Block innerhalb der Vereinten Nationen stärkt.
4. Wir fordern die Lehrer aus den ASEM-Ländern auf, in den Lehrplänen ihrer
Bildungseinrichtungen Toleranz, die Ablehnung von Gewalt sowie kulturelles und
religiöses Verständnis hervorzuheben. Dies könnte über die Veröffentlichung von
ergänzenden Bildungsmaterialien zu Frieden und Konfliktlösung sowie
Lehrerausbildung in diesen Bereichen geschehen.
5. Im Rahmen von ASEM fördern wir den Dialog zwischen der Konvention der
Menschenrechte und Grundfreiheiten des Europarates und dessen Organ, dem
Gerichtshof für Menschenrechte und Grundfreiheiten, einerseits und den
Ländern Asiens andererseits im Hinblick auf eine Kooperation mit dem
ASEAN-Menschenrechtsmechanismus, um die Kapazitäten des letztgenannten
aufzubauen und ihm ein bestehendes und funktionierendes Modell vorzustellen,
aus dem er wertvolle Lektionen zur Förderung der Menschenrechte und
Verantwortlichkeiten ableiten kann.
6. Im Bereich des kulturellen Dialogs loben wir die Asien-Europa-Stiftung (AsiaEurope Foundation, ASEF) dafür, dass sie interkulturellen und interreligiösen
Austausch und Lernen in den Vordergrund gestellt hat.
7. Wir setzen uns für die Bildung eines Jugendnetzwerkes für den interreligiösen
und interkonfessionellen Dialog ein, wozu es notwendig ist, dass die ASEMLänder die nichtstaatlichen Organisationen und Bürgerinitiativen in ihren
Mitgliedstaaten ermitteln, um ein hohes Maß an Beteiligung und sozialem
Engagement zu garantieren. Das ist eine Möglichkeit, wie ASEM eine größere
Präsenz erlangen kann.
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8. Wir erkennen die herausragende Bedeutung der Bildung der Jugend zu Themen
des interkulturellen Dialogs an und empfehlen, dass in den Schulen in Asien
Kampagnen über europäische Kulturen und in europäischen Schulen
Kampagnen über asiatische Kulturen durchgeführt werden, um das Bewusstsein
der Kinder bereits in einem frühen Alter zu fördern.
9. Wir glauben, dass das kulturelle Erbe eine bedeutende Komponente der
kulturellen Vielfalt ist, und fordern die ASEM-Mitgliedstaaten dringend auf,
Festivals in einer „Kulturhauptstadt” von Eurasien zu organisieren, bei denen
die Menschen die Möglichkeit haben, sich mit der Küche, der der Kunst, der
Geschichte und Kultur anderer euro-asiatischer Länder vertraut zu machen.
10.Zum Thema Armutsbekämpfung sind wir der Meinung, dass die Industrieländer
sicherstellen sollten, dass die Korruption bekämpft wird. Eine Möglichkeit zur
Bewältigung der Korruption besteht darin, bei der Verwendung von
ausländischer Hilfe in einem Land deren Verwendungsort sicherzustellen. Wir
glauben, dass ein ASEM-Dialog, der eine echte Partnerschaft zwischen den
ausländischen Investoren und den Regierungen gewährleistet, zur Ausmerzung
der Korruption in den Entwicklungsländern beitragen kann.
11.Stärkung der Prozesse zur Umverteilung von Reichtum durch Verwaltung der
ankommenden Finanzhilfen und der Bekämpfung der Arbeitslosigkeit sowie
durch Unterstützung der ländlichen Gebiete im Rahmen der Umverteilung von
Reichtum.
12.Wir fordern die Industrieländer dringend auf, dass sie die MillenniumEntwicklungsziele voll umsetzen und ihren Verpflichtungen im Rahmen der
Organisation für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD)
nachkommen.
13.Wir verlangen eine Reform der Regeln der Gemeinsamen Agrarpolitik der
Europäischen Union, damit sichergestellt ist, dass diese kein Hindernis für den
Zugang landwirtschaftlicher Produkte aus Entwicklungsländern zu europäischen
Märkten darstellt, und gleichzeitig die Verhandlungen im Rahmen der
Welthandelsorganisation vorangetrieben werden, um den Zugang der
Entwicklungsländer zu den Weltmärkten zu gewährleisten.
14.Es ist sicherzustellen, dass 0,7% des Bruttoinlandsprodukts der Industrieländer
für die Entwicklung der Entwicklungsländer aufgewendet wird, wie dies von den
Millennium-Entwicklungszielen verlangt wird.
15.Der Aufbau eines Online-Portals ist sicherzustellen, das als einheitliche
Informationsquelle über kulturelle Veranstaltungen und Einrichtungen in den
ASEM-Ländern fungieren würde. Dies wird auch den nachhaltigen Tourismus in
diesen Ländern fördern, weil das kulturelle Erbe ein unverzichtbares Element
der kulturellen Vielfalt darstellt. Um sicherzustellen, dass diese Empfehlungen
anerkannt werden und um einen weiteren Dialog umzusetzen, bitten wir die
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ASEM-Regierungen, die Delegierten dieser Konferenz zur Teilnahme am
nächsten Asien-Europa-Treffen einzuladen und uns an den Themen der globalen
Herausforderungen für die Jugend im Kontext der Asien-Europa-Treffen zu
beteiligen.
Kopenhagen, 27. Oktober 2007.
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