PPP-Modelle im Hochbau: Chancen und Trends Es gibt eine

PPP-Modelle im Hochbau: Chancen und Trends
Es gibt eine Vielzahl von Definitionen des Begriffs „Public Private Partnership“. Ausgangspunkt ist die
Zusammenarbeit der öffentlichen Hand mit dem privaten Investor, wobei das systemwesentliche
Element in der teilweisen Übernahme von jeweils im Einzelfall am Verhandlungsweg festzulegenden
Risiken zwischen den jeweiligen Projektproponenten liegt. Ausgehend von diesem Ansatz, ergibt sich
daher eine sehr große Spannweite von PPP-Modellen. PPP ist damit kein juristisch abgrenzbarer
Fachterminus, sondern ein Sammelbegriff für Vertragsstrukturen, die sich am Markt entwickelt haben.
Private Investoren haben eine Vielzahl von Modellen entwickelt, wobei die Bezeichnungen nur selten
Schlüsse auf die vertragsrechtliche Strukturierung zulassen. Beim „Betreibermodell“ übernimmt der
Private innerhalb des vorgegebenen Rahmens die Realisierung des Projektes und überträgt diese nach
dem jeweils vereinbarten Zeitraum an den öffentlichen Partner. Das „Kooperationsmodell“ setzt die
Gründung einer gemeinsamen Gesellschaft zwischen dem privaten Partner und der öffentlichen Hand
voraus, wobei die neue Gesellschaft dann die öffentlichen Aufgaben wahrzunehmen hat. Das
wesentliche Unterscheidungsmerkmal zum „Betreibermodell“ ist die Beteiligung der öffentlichen
Hand bereits in der Gründungsphase.
Die Motivlagen der öffentlichen Hand für die Realisierung von PPP-Projekten sind unterschiedlich
gelagert: Einerseits sind dafür die Maastricht-Kriterien verantwortlich und andererseits gibt es ein
großes Interesse des öffentlichen Sektors, vergaberechtliche Optimierungsmöglichkeiten durch
Risikoverteilung mit dem privaten Partner zu nutzen. Nach Expertenmeinung sind schon kleinere PPPProjekte ab einer Größenordnung von 2 Mio. € möglich. Die Vertragsdauer basiert sowohl für die
öffentliche Hand als auch für den privaten Sektor auf einer kalkulierten Ausübungsmöglichkeit
hinsichtlich der kalkulierten Amortisation. Wesentlich für den Projekterfolg ist die effiziente
Gebäudebewirtschaftung in der Betriebsphase. In Großbritannien, Frankreich, Italien und Spanien
werden seit Jahren mit großem Erfolg viele öffentliche Projekte mit Hilfe von PPP-Modellen realisiert. In
Deutschland war der Startschuss mit dem Gutachten „PPP im Öffentlichen Hochbau“ im Jahr 2003. Die
hier formulierte PPP-Definition enthielt erstmals den Lebenszyklusansatz, der einen nachhaltigen
Betrieb erst ermöglicht. Die Anzahl der PPP-Projekte im Hochbau stieg kontinuierlich und lag 2010 bei
25 Projekten mit einem Investitionsvolumen von 510 Mio. €. Auch in Österreich gibt es konkrete
Maßnahmen für eine sichere und nachhaltige Weiterentwicklung des PPP-Marktes. Unzählige Beispiele
im Bereich Hochbau zeigen, dass der PPP-Markt auch in Österreich mittlerweile zu einer Erfolgsformel
geworden ist.
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