Superwahljahr« und die Folgen

Die Herausgeber: Eckhard Jesse ist Professor für Politische Systeme, Politische Institutionen
an der Technischen Universität Chemnitz. Roland Sturm ist Professor für Politische Wissenschaft an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg.
Parteien und Wahlen
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Jesse | Sturm [Hrsg.]
Das „Superwahljahr“ wird in allen seinen Facetten ausgeleuchtet. Themen sind die Perspektiven der Parteien, die Entwicklung des Parteiensystems und die Dynamik der Koalitionsbildung. Im Vordergrund stehen ferner die wichtigsten politischen Ereignisse und ihre
Folgen wie Stuttgart 21, Fukushima, Eurokrise und Wahlsystemreform.
»Superwahljahr« 2011 und die Folgen
Eckhard Jesse | Roland Sturm [Hrsg.]
»Superwahljahr« 2011
und die Folgen
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ISBN 978-3-8329-7556-2
Nomos
BUC_Jesse_7556-2.indd 1
24.04.12 07:57
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„Parteien und Wahlen“ – so der Titel der Reihe – sind zentral für die politische
Willensbildung. Bei Wahlen entscheiden Bürgerinnnen und Bürger darüber, wem
sie die politische Führung anvertrauen. Wahl heißt allerdings immer: Herrschaft
auf Zeit. Und Wahl heißt auch: Auswahl. Eine repräsentative Demokratie be­nötigt
Parteien als Mittler zwischen der Bevölkerung und der Regierung. Diese dienen
der politischen Führungsauslese, wollen politische Verantwortung übernehmen
und sollen unterschiedliche Interessen artikulieren. Sie selbst sind dem Postulat
der innerparteilichen Demokratie verpflichtet. Bei aller Kritik an ihnen: Eine
demokratische Alternative zu ihnen gibt es nicht.
In dieser Reihe sollen Bücher mit einschlägigem Inhalt veröffentlicht werden:
Monographien und Sammelbände. Dabei kann es sich um Themen handeln,
denen grundlegende oder denen aktuelle Relevanz zukommt. Das Spektrum ist
weit gespannt. Es reicht von Wahlanalysen über Studien zum Parteien­system
oder zu einzelnen Parteien. Auch die lange vernachlässigte Koalitionsforschung
findet Berücksichtigung. Gleiches gilt für die Parlamentarismus- und die Wahlsystemforschung. Die Herausgeber wollen wichtige Analysen im Umkreis der
Themen Parteien und Wahlen einer breiteren Öffentlichkeit vorstellen. Parteien­
kritik und alternative Partizipationsformen als Herausforderungen für die
­Parteiendemokratie gehören dazu. Möge dieses Themenspektrum auf Interesse
bei einem größeren Leserkreis stoßen: bei interessierten Beobachtern der Politik,
bei Multiplikatoren der politischen Bildung und bei der Wissenschaft.
Parteien und Wahlen
herausgegeben von
Prof. Dr. Eckhard Jesse, Technische Universität Chemnitz
Prof. Dr. Roland Sturm, Friedrich-Alexander-Universität
Erlangen-Nürnberg
Band 2
BUT_Jesse_7556-2.indd 2
10.04.12 08:22
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Eckhard Jesse | Roland Sturm [Hrsg.]
»Superwahljahr« 2011
und die Folgen
Nomos
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Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in
der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische
Daten sind im Internet über http://dnb.d-nb.de abrufbar.
ISBN 978-3-8329-7556-2
1. Auflage 2012
© Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2012. Printed in Germany. Alle Rechte,
auch die des Nachdrucks von Auszügen, der fotomechanischen Wiedergabe und der
Übersetzung, vorbehalten. Gedruckt auf alterungsbeständigem Papier.
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Inhaltsverzeichnis
Zeit der Wenden? Politik vor und nach 2011
Eckhard Jesse/Roland Sturm
9
Wahlen und Parteien
„Superwahljahr“ 2011 – ein Schlüsseljahr? Voraussetzungen, Ergebnisse,
Folgen
Eckhard Jesse
23
Stärke durch Wandel? Perspektiven der Union
Karl-Rudolf Korte/Jan Schoofs/Jan Treibel
45
Weg nach oben? Perspektiven der SPD
Ulrich von Alemann/Jens Walther
63
Der programmierte Abstieg? Perspektiven der FDP
Jürgen Dittberner
89
Aufbruch zu neuen Ufern? Perspektiven der Grünen
Lothar Probst
109
Der gestoppte Aufstieg? Perspektiven der Linken
Viola Neu
133
Eine (un)glückliche Wahlrechtsreform? Die Debatte über eine notwendige
Änderung
Niels Dehmel
153
5
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Parteiensystem und Koalitionen
Die schwarz-gelbe Koalition als ein „Projekt“? Vergleiche mit den
Regierungserklärungen von 1969, 1982 und 1998
Klaus von Beyme
175
Ein- und Zweiparteienregierungen als Auslaufmodell? Neuer
Koalitionspluralismus in den Ländern seit 1990
Thomas Schubert
191
Neue Formeln zur Macht? Koalitionsperspektiven für die Bundestagswahl
2013
Florian Grotz
215
Feste Verankerung des Fünfparteiensystems? Änderungen nach 2009 und
Perspektiven vor 2013
Oskar Niedermayer
235
Eine Renaissance der Kanzlerdemokratie? Die Zwischenbilanz der Politik
der christlich-liberalen Koalition
Roland Sturm
257
Probleme des Regierens
Der mittlere Weg der Liberalisierungspolitik? Deutschland im
internationalen Vergleich
Manfred G. Schmidt
285
Ein Lehrstück für die Möglichkeiten und Grenzen der direkten Demokratie?
Das Beispiel „Stuttgart 21“
Frank Decker
307
Neue Akzente in der Rechtsprechung? Das Bundesverfassungsgericht und
die europäische Integration
Heinrich Pehle
327
6
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Dilemmata bei der Suche nach einer neuen Rolle? Deutschlands
gewachsene Anforderungen beim außenpolitischen Krisenmanagement
Stefan Fröhlich
345
Die letzte Runde in der Atomdebatte? Der Parteienwettbewerb nach
Fukushima
Severin Fischer
365
Folgen der Sarrazin-Debatte? Gesellschaftliche Polarisierung als Gefahr
Stefan Luft
Notwendigkeit einer Demokratisierung der EU? Innenpolitische
Dimensionen der Krise in der Währungsunion
Daniela Schwarzer
385
411
Ausblick
An den Grenzen des traditionellen Parteienwettbewerbs? Ein Ausblick auf
das Wahljahr 2013
Eckhard Jesse/Roland Sturm
435
Literaturverzeichnis
453
Personenverzeichnis
461
Autorenverzeichnis
465
7