Hans Werder - Strategische Stossrichtungen zur Modernisierung

Strategische Stossrichtungen zur Modernisierung von Infrastrukturnetzen
Dr. Hans Werder
Generalsekretär Eidg. Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK)
Alpbacher Technologie-Gespräche 2009
Übersicht
1. Infrastrukturen als Schlüsselfaktor für die
nachhaltige Entwicklung
2. Wesentliche Herausforderungen der
Zukunft
3. Strategien zur Modernisierung der
Infrastrukturen
• Technologische Modernisierung
• Gezielter Einbau von Wettbewerbs­
elementen
• Stärkere Verursacher- und Nutzer­
finanzierung
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1. Infrastrukturen als Schlüsselfaktor der
nachhaltigen Entwicklung
Die Leistungsfähigkeit und Effizienz der
Infrastrukturnetze entscheidet wesentlich
über:
• den Wohlstand und die Lebensqualität
der Bevölkerung
• die Wettbewerbsfähigkeit einer
Volkswirtschaft
• die ökologischen Belastungen und den
Ressourcenverbrauch
Bericht „Zukunft der Nationalen
Infrastrukturnetze in der Schweiz“
ƒ Analyse der bestehenden
Infrastrukturnetze und ihrer Lücken
ƒ Zukünftige Entwicklungstrends und
Herausforderungen
ƒ Leitlinien des Bundesrates für die
künftige Infrastrukturpolitik
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2. Wesentliche Herausforderungen der
Zukunft
Die grossen Infrastrukturnetze im Verkehrs­
und Energiebereich stehen vor 3 grossen
Herausforderungen:
1) Verbesserung der ökologischen
Effizienz
Reduktion von Umweltbelastungen und Ressourcenverbrauch
2) Genügend Kapazitäten für eine
wachsende und globale Wirtschaft
3) Längerfristig verlässliche Finanzierung
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3. Strategien zur Modernisierung der
Infrastrukturen
3 strategische Stossrichtungen, um die
Herausforderungen der Zukunft zu
bewältigen:
1) Technologische Modernisierung der
Infrastrukturnetze
2) Gezielter Einbau von Wettbewerbs­
elementen
3) Stärkere Verursacher- und Nutzer­
finanzierung
Die 3 strategischen Stossrichtungen
müssen eng miteinander verknüpft werden
und bedingen sich wechselseitig.
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1) Technologische Modernisierung der
Infrastrukturnetze
• Grosses Potential für die Bewältigung der
ökologischen und ökonomischen
Herausforderungen
• Besonders wichtig
Integration
moderner Informatik und Telekommuni­
kation in die physischen Infrastrukturen
Beispiele:
• ETCS bei Eisenbahnen
• Verkehrsmanagement und Road Pricing
auf der Strasse
• Moderne Flugsicherungssysteme
• „Smart Grids“ bei der Elektrizität
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Potential moderner Technologien:
¾ höhere Leistungsfähigkeit und
zusätzliche Kapazitäten
¾ höhere ökonomische Effizienz im Betrieb
¾ höhere ökologische Effizienz
¾ höhere Sicherheit
¾ ermöglicht Einbau von Wettbewerbs­
elementen
¾ ermöglicht Nachfragesteuerung und
Nutzerfinanzierung
¾ ermöglicht Verknüpfung verschiedener
Infrastrukturnetze
Informatik und Telekommunikation
ermöglichen die „Intelligente
Infrastruktur“
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Probleme und Hindernisse:
Probleme: Weniger fehlende Innovation als
konkrete Umsetzung
Beispiele:
• Einführung ETCS in Europa
• Einführung LKW-Maut in Deutschland
• Neue Post-Paketzentren Schweiz
• Neue Neigezüge Alpentransit
Komplexität, Abhängigkeiten und
Risiken steigen massiv
Wenn diese höhere Komplexität nicht
beherrscht wird, drohen
- im besten Fall: Pannen bei der Einführung
- im schlimmsten Fall: Nicht funktionierende
Infrastrukturen
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Provisorische Lehren:
• Europaweite Interoperabilität; rechtzeitige
Standardisierung durch die EU
• „Innovationsmanagement“: schrittweise
Einführung, Beherrschung der Risiken,
Schaffung von Redundanzen usw.
• Steuerung durch die oberste Leitung der
Infrastrukturbetreiber
die Einführung von grossen
Innovationen kann weder der Industrie
noch den Informatik-Fachleuten
überlassen werden
• Verantwortung der Industrie für die Funktionsfähigkeit ihrer Produkte!
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2) Gezielter Einbau von
Wettbewerbselementen
• Wettbewerb: höhere Effizienz und
Kundenfreundlichkeit; mehr Innovation
• Infrastrukturmärkte sind allerdings
ökonomisch und technisch komplex:
die Einführung von Wettbewerb
ist alles andere als trivial!
verhängnisvolle Fehler möglich
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Was bedeutet Wettbewerb? • Grosse Unterschiede zwischen den
verschiedenen Infrastruktursektoren
• Vielfältige Formen des Wettbewerbs:
Infrastrukturwettbewerb, regulierter
Zugang, Ausschreibungen, potentieller
Wettbewerb, Bench Mark usw.
sorgfältiger und gezielter Einbau
von Wettbewerbselementen
notwendig
letzte Verantwortung bleibt immer
beim Staat
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3) Stärkere Verursacher- und
Nutzerfinanzierung
Substanzerhaltung, Modernisierung und
gezielte Kapazitätserweiterung der
nationalen Infrastrukturen:
100 – 200 Mia. € bis 2030
OECD-Studie:
drohender „Infrastructure Gap“
Verkehrszusammenbrüche,
Stromausfälle, Versorgungsengpässe
gravierende volkswirtschaftliche
Schäden
Zentrale Herausforderung:
verlässliche längerfristige
Finanzierung der Infrastrukturen
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Unterschiedliche Lösungen für:
• Privat finanzierte Infrastrukturen:
staatliche Rahmenbedingungen
für private Investitionen
• Öffentlich finanzierte Infrastrukturen:
längerfristig verlässliche Finanzierungssysteme
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Schwachstellen des heutigen Finanzierungs­
systems: (am Beispiel der Schweiz)
•
zu wenig ökologische Anreize
•
zu wenig ökonomische Anreize
•
keine Nachfragesteuerung
•
Steuersubstrat (Mineralöl) geht aus
•
zu starke Abhängigkeit vom
Staatshaushalt
Fazit:
neues Finanzierungssystem
notwendig
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Skizze für ein „Mobility Pricing“:
• Verkehrsteilnehmer bezahlen mehr und
entlasten dadurch die Steuerzahler
• Erhebung erfolgt vollständig elektronisch
• Bezahlt wird pro zurückgelegte Strecke
(Variabilisierung der Fixkosten)
• Preis variiert nach den ökologischen
Auswirkungen (Internalisierung der
externen Kosten)
• Preis variiert nach der Verkehrsnachfrage
(Nachfragesteuerung)
• Einnahmen: Verwendung für Erhaltung
und Modernisierung der Verkehrs­
infrastruktur
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Ziele des „Mobility Pricing“:
Steigerung der ökologischen
Effizienz
Steigerung der ökonomischen
Effizienz
längerfristig verlässliche
Finanzierung
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