Parlament, Regierung, Justiz, Verwaltung
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Eidgenössisches Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport VBS Bundesamt für Bevölkerungsschutz BABS Konzeption und Koordination Beschreibung der Teilsektoren Kritischer Infrastrukturen in der Schweiz P A R L A M E N T, R E G I E R U NG J U S T I Z, V E R W A L T U N G Beschreibung Sektoren Kritischer Infrastrukturen Behörden Energie Entsorgung Finanzen Gesundheit Industrie IKT Nahrung Öff. Sicherheit Verkehr Das Parlament (Bundesversammlung) ist die Legislative der schweiz. Eidgenossenschaft. Es ist zuständig für die Beratung und Verabschiedung von Gesetzen (Gesetzgebung) im inhaltlichen und formellen Sinn sowie für die Kontrolle der Exekutive (Bundesrat) und der Judikative (Bundesgerichte). Die Regierung (Exekutive) der schweiz. Eidgenossenschaft wird vom Bundesrat ausgeführt. Er besteht aus sieben gleichberechtigten Mitgliedern, die den einzelnen Departementen der Bundesverwaltung vorstehen. Der Bundesrat wird vom Parlament gewählt. Die Regierungsarbeit umfasst in erster Linie die Leitung, Lenkung und Beaufsichtigung der staatlichen Politik nach innen und nach aussen. Zudem ist die Regierung auch verantwortlich für die Ausführung von Gesetzen (in Zusammenarbeit mit der öffentlichen Verwaltung). Die Justiz (Judikative) der schweiz. Eidgenossenschaft teilt sich auf in Bund und Kantone. Die Judikative auf Bundesebene besteht aus dem Bundesgericht mit Sitz in Lausanne und Luzern, dem Bundesstrafgericht in Bellinzona und dem Bundesverwaltungsgericht in Bern. Die Judikative auf kantonaler Ebene umfasst alle den Bundesgerichten vorgeschalteten Instanzen (u.a. Friedensrichter, Bezirksgerichte, Ober-bzw. Kantonsgericht, Verwaltungsgericht etc. ). Die Bundesverwaltung stellt zusammen mit dem Bundesrat die Exekutive der Schweiz dar. Sie umfasst die Departemente, die Bundeskanzlei sowie die dezentralisierten Verwaltungseinheiten und untersteht dem Bundesrat. Jedes Mitglied des Bundesrates steht einem Departement vor und trägt für dieses die politische Verantwortung. Der Bundeskanzler/in leitet die Bundeskanzlei. Daraus ergibt sich folgender Grundaufbau: Schweizerische Bundeskanzlei BK, Eidg. Dept. für auswärtige Angelegenheiten EDA, Eidg. Dept. des Innern EDI, Eidg. Justiz- und Polizeidepartement EJPD, Eidg. Dept. für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport VBS, Eidg. Finanzdepartement EFD, Eidg. Volkswirtschaftsdepartement EVD, Eidg. Dept. für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation UVEK. Diese verschiedenen Einheiten lassen sich im schweiz. politischen System zusammenfassen. Dieses ist von verschiedenen Parteien, Kulturen und Sprachen geprägt und erlaubt sowohl der Bevölkerung als auch der Wirtschaft ihre politischen Rechte oft direkt auszuüben (mittels direkter Demokratie). Dieses System zeichnet sich durch politische Stabilität und Kontinuität aus, was für das Wohlergehen der Schweiz von grundlegender Bedeutung ist. Schwergewichtig liegt das Interesse im Bereich Schutz Kritischer Infrastrukturen auf den Prozessen, welche sich u.a. mit der Sicherheit, Funktionsfähigkeit, Zuverlässigkeit und der Instandhaltung sowohl der Organe des schweiz. politischen Systems als auch deren Infrastruktur beschäftigen. Störungen oder Ausfälle bei der Regierung, beim Parlament, der Verwaltung oder der Justiz können erhebliche Auswirkungen auf die Bevölkerung und die Wirtschaft haben, da die Gesetzgebung, die Rechtsprechung oder die Ausübung der polit. Rechte beeinträchtigt werden könnten. Ein solcher Vorfall hätte auch Konsequenzen auf andere Teilsektoren wie z.B. die Armee oder den Zivilschutz. Dieser Teilsektor ist aber auch auf die Funktionsfähigkeit anderer Teilsektoren zwingend angewiesen, wie z.B. die Stromversorgung, den Rundfunk und die Medien oder die Telekommunikation. Akteure (Beispiele) Hautpverantwortliche Bundesstelle Andere relevante Stellen Ereignisse (eine Auswahl) etc…. Bundesrat BR, Bundeskanzlei BK Kantonsregierungen, Kantonsparlamente, Kantonsgerichte etc. Schweiz International Jan. 2010: Durch das schwere Erdbeben in Haiti werden die Einrichtungen der lokalen Behörden tw. zerstört. Der Regierungssitz in Port au Prince ist schwer beschädigt. Es gibt viele Opfer bei den Behörden. Erst nach zahlreichen Wochen können einigermassen funktionierende Institutionen aufgestellt werden. Hinweis: Der Inhalt dieses Faktenblattes dient ausschliesslich Informationszwecken und soll die Schnittstellen des jeweiligen Teilsektors zum Programm Schutz Kritischer Infrastrukturen aufzeigen. Sehr gross Gross Kritikalität • Parl., Reg., Just., Verw. Regulär Die Kritikalität einer Infrastruktur bezeichnet ihre relative Bedeutung in Bezug auf die Auswirkungen, die eine Störung, ein Ausfall oder eine Zerstörung für die Bevölkerung, Wirtschaft, sowie auf andere kritische Infrastrukturen (Dependenzen ) hätte. Bevölkerung Beeinträchtigung bei einem Ausfall / einer Störung Wirtschaft Sehr gross Gross Sehr gross • Parl., Reg., Just., Verw. Regulär Gross Regulär • Parl., Reg., Just., Verw. Vom Parlament, der Regierung, der Justiz oder der Verwaltung abhängige Teilsektoren Bundesamt für Bevölkerungsschutz Das Schweizer Programm zum Schutz Kritischer Infrastrukturen Kritische Infrastrukturen stellen die Versorgung mit unverzichtbaren Gütern und Dienstleistungen, wie Energie, Verkehr oder Kommunikation, sicher. Übergeordnetes Ziel des Schutzes Kritischer Infrastrukturen (SKI) ist die Gewährleistung einer möglichst permanenten Funktionsfähigkeit der kritischen Infrastrukturen, resp. eines Minimalbetriebs (Kontinuitätsmanagement) und die Rückkehr zum Normalzustand nach einem Vorfall. Die entsprechenden Massnahmen werden in den verschiedenen kritischen Teilsektoren in Zusammenarbeit mit den jeweils verantwortlichen Bundestellen erarbeitet und umgesetzt. Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz BABS stellt dabei gemäss SKI-Grundstrategie des Bundesrates vom Juni 2009 die Koordination und das einheitliche Vorgehen bei der Erarbeitung und Umsetzung von integralen Schutzmassnahmen sicher. Impressum Bundesamt für Bevölkerungsschutz BABS Monbijoustrasse 51A, 3003 Bern www.infraprotection.ch, [email protected] Stand: Dezember 2010 Hinweis: Der Inhalt dieses Faktenblattes dient ausschliesslich Informationszwecken und soll die Schnittstellen des jeweiligen Teilsektors zum Programm Schutz Kritischer Infrastrukturen aufzeigen.
