Diskursanalyse Myriam Dunn und Victor Mauer Seit nunmehr rund zwei Dekaden stehen die dominanten Theorieannahmen der Politikwissenschaft in der wissenschaftlichen Kritik. Insbesondere die in der sicherheitspolitischen Forschung noch immer vorherrschenden Ansätze des Neorealismus und des Neoliberalismus mit ihren positivistischen Grundannahmen und ihrem fast ausschließlich auf staatliches Handeln bezogenen Forschungsinteresse, das eine flexible Analyse komplexer Zusammenhänge erschwert, geraten bei einer Reihe relevanter politischer Phänomene in einen Erklärungsnotstand (Siedschlag 2002; Guzzini 2001). Dieses Defizit hat dazu geführt, dass sich die politikwissenschaftliche Forschung vermehrt konstruktivistischen Ansätzen und Fragestellungen zugewandt hat. Unter dem Begriff Konstruktivismus werden theoretische Ansätze, Wissenschaftsverständnisse und Methoden zusammengefasst, die davon ausgehen, dass die soziale Welt nicht objektiv gegeben ist, sondern sozial konstruiert wird (Adler 1997; Wendt 1999; Guzzini 2000). Unzureichend erscheint den Konstruktivisten vor allem die den neorealistischen und neoliberalen Theorien zugrundeliegende Annahme, dass äußere Gegebenheiten Akteure zu bestimmten Handlungsweisen quasi zwingen, ihre Handlungen im Endeffekt also durch systemische Begebenheiten fremdgesteuert sind. Im Zentrum dieser Weltsicht steht eine Abkehr vom Menschenbild des homo oeconomicus, welcher seine Handlungen stets nach dem größtmöglichen Eigennutzen ausrichtet, der ihm aus einer potentiellen Handlung erwachsen kann, hin zum homo sociologicus, der nach Normen und Werten handelt, die er im Laufe seines Lebens internalisiert hat (Ulbert 2003; Dahrendorf 1974). Damit verbunden sind Fragen, wie Normen in verschiedenen Systemen zustande kommen und wie es zu einer Veränderung dieser Normen kommt. Eine zentrale Rolle dabei spielt die Sprache als wirklichkeitsabbildendes, wirklichkeitsdefinierendes und wirklichkeitsveränderndes Regelsystem. Die Konsequenz einer solchen Neuausrichtung der Forschung ist das Beiziehen von Methoden, die diese Umstände zu erfassen vermögen. Dabei ist die Diskursanalyse ein für konstruktivistische Fragestellungen unabdingbares Instrument geworden. 1 Seit Anfang der siebziger Jahren entwickelt sich die Diskursanalyse im Fahrwasser der kulturalistischen Wende, die im Englischen als linguistic oder cultural turn bezeichnet wird (Rorty 1967), als ein neues, fächerübergreifendes Forschungsprogramm. Da verschiedene Disziplinen über Jahre sehr unterschiedliche, teilweise länderspezifische Ansätze entwickelt haben, ist Diskursanalyse heute ein Sammelbegriff für eine Reihe äußerst heterogener Strömungen (Keller 2004:13-60). Innerhalb dieses heterogenen Feldes kann zwischen Diskurstheorien, die allgemeine theoretische Grundlagenperspektiven entwickeln, und eigentlichen Diskursanalysen, die die (empirische) Untersuchung von Diskursen zum Ziel haben, unterschieden werden. Obwohl diskurstheoretische Überlegungen unbestritten die Basis des Forschungsprogramms bilden und stets Ausgangspunkt für jedwede Art von Untersuchungen sind, richten wir gemäß des Rahmens dieses Buches das Hauptaugenmerk auf die Diskursanalyse als Methode für die sicherheitspolitische Forschung. Die Vielzahl der Definitionen von Diskursen bzw. Diskursanalysen bringt gewisse Schwierigkeiten, aber auch Chancen mit sich. Zum einen ist es eine nicht geringe Herausforderung, der Heterogenität des Ansatzes in einem einzigen Kapitel gerecht zu werden – insbesondere, weil Diskursanalyse ein Forschungsprogramm bezeichnet, jedoch keine spezifisch feststehende, definierte methodische Praxis. In der Forschung werden Techniken der Textanalyse eingesetzt, die in der qualitativen Sozialforschung bereits länger etabliert sind, auf die wir aber nur sehr oberflächlich eingehen können. Die Vielschichtigkeit des Ansatzes ist jedoch gleichzeitig auch eine große Chance, denn die oben geforderte Flexibilität ist dem diskursanalytischen Instrumentarium ureigen: Der Ansatz lässt nicht nur eine Fülle möglicher Fragestellungen für die empirische Forschung zu; diese werden durch den Ansatz vielmehr gefördert. Im Umfeld der Sozialwissenschaften interessieren jene Arten von Diskursen, die als kommunikative Praktiken in einem bestimmten Regelsystem verstanden werden. Ein Diskurs ist daher eine Denk- und Sprechpraxis, die aus institutionalisierten Aussageformen spezialisierten Wissens, Rede- und Schweigeordnungen besteht (Foucault 1974). Folglich geht es in einer Diskursanalyse schwerpunktmäßig darum, die Regeln zu erfassen, die einen bestimmten Diskurs konstituieren. Zentraler Untersuchungsgegenstand ist der Gebrauch von Sprache innerhalb eines sozialen Rahmens (Keller 2004:8). Politische Diskurse formen politische Diskussionen, erklären politische Ereignisse, rechtfertigen politische Handlungen und (re-)interpretieren historische Erinnerungen (Boekele/Nadoll/Stahl 2001:12). Durch die Analyse 2 von Diskursen können so relevante Erkenntnisse in Bezug auf den Kern sicherheitspolitischer Fragestellungen erzielt werden. Nach einer Absteckung des Forschungsfeldes mit Hauptaugenmerk auf Diskursanalyse in der sicherheitspolitischen Forschung wird erläutert, wie die Herausbildung der amerikanischen Sicherheitsstrategie von 2002 mit einem diskursanalytischen Instrumentarium analysiert werden kann. Dabei werden wir hauptsächlich die eingesetzten sprachlichen und symbolischen Mittel und Strategien identifizieren, Träger, Adressat und Publikum des Diskurses eruieren sowie Erklärungen für die spezifischen Merkmale des Diskurses liefern. In einem abschließenden Kapitel soll ein Gesamtresümee über Stärken und Schwächen der verschiedenen diskursanalytischen Ansätze gezogen werden. 3 Was ist Diskursanalyse? Annäherung an ein heterogenes Konstrukt Seit den frühen siebziger Jahren werden in verschiedenen Disziplinen von der Linguistik über die Psychologie bis zur Soziologie Beiträge zur Theorie des Diskurses und der Methode der Analyse des Diskurses entwickelt. Unter der Bezeichnung Diskursanalyse ist daraus ein interdisziplinäres und internationales Forschungsgebiet entstanden (Diaz-Bone 2003). Weil die einzelnen Disziplinen eine Ausdifferenzierung verschiedener Diskurstheorien mit jeweils unterschiedlichen Konzepten von Diskurs betreiben, ist das Forschungsgebiet durch eine verwirrende Anzahl heterogener Ansätze geprägt (Keller 2001, 2004; Sarasin 2001:59; van Dijk 1997a; Howarth 2000:2-5). Dessen ungeachtet lassen sich im Großen und Ganzen zwei Ausprägungen unterscheiden: eine linguistisch orientierte Diskursanalyse, die das „Wie” der Kommunikation betont, und eine soziologische Diskursanalyse, die sich vor allem auf gesellschaftlich institutionalisierte Diskursfelder bezieht und analysiert, wie in Diskursen Themen konstituiert, definiert und verändert werden (Howarth 2000:6-8). In diesem Kapitel werden wir in einem ersten Teil in den Bereich der Diskursanalyse einführen, der aus sozialwissenschaftlicher Sicht derzeit die größte Relevanz inne hat. Es handelt sich um Formen der Diskursanalyse, die sich auf die Arbeiten des französischen Philosophen und Historikers Michel Foucault (1926-1984) beziehen. In einem zweiten Teil wenden wir uns dann konkreten empirischen Umsetzungen dieser Diskurskonzeptionen zu. Ansätze und Strömungen in der sozialwissenschaftlichen Diskursforschung Der Begriff Diskursanalyse hat seinen Ursprung in den distributionslinguistischen Studien von Zelig S. Harris (Harris 1952), der als erster den Begriff discourse analysis in einem wissenschaftlichen Artikel verwendete (Keller 2004:14). Von zentraler Bedeutung für die Entwicklung der soziologischen Diskursanalyse ist aber der französische Strukturalismus und Poststrukturalismus der fünfziger und sechziger Jahre, der unter Rückgriff auf die Sprachtheorie des Genfer Sprachwissenschaftlers Ferdinand de Saussure 4 (1857-1913) und den daraus abgeleiteten ethno-soziologischen und kulturanthropologischen Fragestellungen des Anthropologen Claude Lévi-Strauss (1908-) Fragen zu einem strukturierten bzw. strukturierbaren Zusammenhang von Phänomenen sowie über Begriffe selbst und ihre Entstehungsgeschichte zu behandeln begann (Bublitz 2003:23-33; Howarth 2000:16-34). Mit Abstand am einflussreichsten für die heutige Forschung sind die Arbeiten Michel Foucaults. 1966 veröffentlichte er seine „Ordnung der Dinge” (deutsch 1974), in der er Wissensordnungen bzw. allgemeine Erkenntnisstrukturen (episteme) in verschiedenen Zeitaltern der Menschheit unterscheidet. Foucault rekonstruiert diese Ordnungsstrukturen aus sogenannten Diskursen, die die sprachliche Erscheinungsform der Episteme sind. In der „Archäologie des Wissens” sucht Foucault 1969 (deutsch 1973) nachträglich ein konzeptuelles Gerüst für seine Diskursanalyse zu entwickeln. Dabei versteht er unter „Diskurs” bzw. unter „diskursiver Praxis” eine überindividuelle Praxis der Wissens(re)produktion, die in einem sozialen Feld empirisch anzutreffen ist und die sich in einem stabilen, kohärenten Aussagenkorpus niederschlägt (Mills 1997; Bublitz et al. 1999). Diskurse sind demnach eine Denk- und Sprechpraxis, die systematisch die Dinge erzeugen, von denen sie sprechen. Sie bestehen aus institutionalisierten Aussageformen spezialisierten Wissens, Rede- und Schweigeordnungen, wie sie etwa in den Wissenschaften vom Menschen produziert und erlernt werden, um so eine „Ordnung der Dinge” nach Begriffspaaren wie wahr/falsch, normal/pathologisch, vernünftig/wahnsinnig, männlich/weiblich usw. durchzusetzen. Obwohl Foucault als Begründer der Diskursanalyse gilt, hat er kein konsequent strukturiertes Theoriegebäude hinterlassen. Foucault hat, vielmals als Reaktion auf die heftige Strukturalismuskritik seiner Kollegen, in den verschiedenen Etappen seines Schaffens unterschiedliche Vorschläge zu einer Theorie und Methodologie der Diskursanalyse unterbreitet (Howarth 2000:4850). Dabei stehen jedoch immer Fragen nach dem Verhältnis von Strukturen und Ereignissen, Handlungen und Subjekten, Statik und Dynamik im Vordergrund (Keller 2004:17). Im Herzen der Foucaultschen Diskursanalyse liegt somit sowohl das Regelsystem, welches den Diskurs generiert, als auch der soziale Rahmen (etwa der Zusammenhang von Praktiken und Ritualen) und die mediale Basis, in dem der Diskurs sich verwirklicht. Im Anschluss an Foucault haben verschiedene Forschergruppen im Raum Paris die Diskursanalyse als empirische Methode auszuarbeiten versucht. Insbesondere Michel Pêcheux (1969) bemühte sich um die Analyse ideologischer Strukturen, indem er linguistische Methoden auf die Art der „Produktion” von mündlichen oder schriftlichen Diskursen anwendete (Donati 2001:146). Wir können also unterscheiden zwischen Diskurstheorien, die 5 allgemeine theoretische Grundlagenperspektiven auf die sprachförmige Konstituiertheit der Sinnhaftigkeit der Welt entwickeln, und Diskursanalysen, die die empirische Untersuchung von Diskursen zum Ziel haben. Neben der Diskurstheorie von Foucault – darüber hinaus gilt es noch die postmarxistischen Ansätze von Ernesto Laclau und Chantal Mouffe (Laclau/Mouffe 1985) zu erwähnen, die in die cultural studies, den Postkolonialismus und die feministische Theorie aufgenommen wurden – wollen wir für das weitere Verständnis der Vielfalt des Ansatzes in Anlehnung an Keller (2004:13-60) fünf idealtypische Akzentuierungen der empirisch ausgerichteten Diskursanalyse unterscheiden (vgl. auch Phillips/Hardy 2003:18-29): die discourse analysis als breiteste Strömung der eher sprachwissenschaftlich ausgerichteten Diskursforschung, welche sich mit der Analyse von Kommunikationsprozessen in unterschiedlichen Kontexten beschäftigt. Im deutschen Sprachgebrauch spricht man häufig von empirischer Gesprächsforschung (Henne/Rehbock 2001). Prominentester Vertreter dieses Ansatzes ist der niederländische Sprachwissenschaftler Teun van Dijk (van Dijk 1997a, 1997b); die korpuslinguistisch-historische Diskursanalyse an der Schnittstelle zwischen Geschichtswissenschaft und linguistischer Sprachforschung, welche Sprache als Materialisierung von Ideologien versteht und soziale Sprachstrukturen mit teilweise quantitativen Textanalysemethoden aufzudecken versucht. Neben den vor allem in Frankreich entwickelten Analysemethoden (z.B. Pêcheux 1969) bildete sich in den siebziger Jahren eine englische Strömung um Quentin Skinner in Cambridge (Skinner 1978) und neuerdings auch eine deutsche Strömung (Landwehr 2001; Jung 2001) heraus; die critical discourse analysis, die durch ideologie-, gesellschafts- und sprachkritische Ansätze eine emanzipatorisch-aufklärerische Praxiskritik betreibt. Die exponiertesten Vertreter dieser Strömung sind Norman Fairclough, Ruth Wodak, Siegfried Jäger und Jürgen Link (Fairclough 1992; Wodak/Ludwig 1999; Jäger 1999; Link 1983); die kulturalistische Diskursforschung, die sich mit der gesellschaftlichen Bedeutung symbolischer Ordnung befasst und zu der Diskurskonzepte innerhalb soziologischer Theorietraditionen gehören. Hier sind es die Arbeiten von Pierre Bourdieu zum Sprachgebrauch als symbolischem Kampf in seiner Theorie der Praxis (Bourdieu 1979), die Rahmenanalyse von William A. Gamson (Gamson 1992) sowie die Analyse von Diskursgemeinschaften von Robert Wuthnow (Wuthnow 1989), die charakteristisch sind; 6 die wissenssoziologische Diskursanalyse, die auf die Wissenstheorie von Peter Berger und Thomas Luckmann (Berger/Luckmann 1967) zurückgeht und die zum Ziel hat, die Prozesse der sozialen Konstruktion, Kommunikation und Legitimation von Deutungs- und Handlungsstrukturen auf der Ebene kollektiver sozialer Akteure ebenso zu rekonstruieren wie auf der Ebene von Institutionen und Organisationen (Keller 2001:114). Diese Auslegeordnung macht deutlich, wie vielfältig die diskursanalytische Forschung ist. Trotz der Heterogenität diskursanalytischer und diskurstheoretischer Ansätze lassen sich jedoch drei Hauptmerkmale der sozialwissenschaftlich ausgerichteten Diskursanalyse aufzeigen (Keller 2004:8): 1. Die Diskursanalyse beschäftigt sich mit dem Gebrauch von Sprache und anderen Symbolformen in gesellschaftlichen Praktiken. 2. Der Bedeutungsgehalt der durch Sprache und Symbole bezeichneten Phänomene ist sozial konstruiert, was wiederum bedeutet, dass diese Phänomene in ihrer gesellschaftlichen Realität konstituiert werden. 3. Interpretationsangebote sind durch spezifisch institutionell-organisatorische Zusammenhänge erzeugt und stabilisiert. Diese Kontexte sind Teile einer umfassenderen Diskursstruktur. Die Regeln des Deutens und Handelns sind rekonstruierbar. Eine Diskursanalyse hat also zum Ziel, die typischen und sich wiederholenden Strukturelemente und Relationen innerhalb eines Diskurses herauszufiltern. Weil Diskurse nie unmittelbar verstanden werden können, hat Rainer Diaz-Bone diesen Prozess der Strukturrekonstruktion als „Hermeneutik zweiter Ordnung” bezeichnet; sie müssen durch ein methodisches Instrument(arium) zugänglich gemacht werden (Diaz-Bone 1999:127). Diesem methodischen Instrumentarium wollen wir uns im nächsten Kapitel zuwenden. Methoden der Diskursanalyse Es wurde mehrfach konstatiert, dass die Diskursanalyse nicht per se als Methode bezeichnet werden kann. Die Spannweite der Begriffsverwendung führt vielmehr zu einer ebenso großen Bandbreite der zur Verfügung stehenden methodischen Ansätze (Phillips/Hardy 2002:8-11). Das konkrete methodische Vorgehen hängt letztlich von den jeweiligen Untersuchungsinteressen und Untersuchungsgegenständen ab, wobei stets eine Verbindung zwischen den explizit oder implizit verwendeten theoretischen Grundannahmen und dem zur Beantwortung der daraus hervorgehenden Fragestellung verfügbaren Instrumentarium besteht (Gee 1999:5). Dennoch lassen sich auf einer methodischen Metaebene drei allgemein gültige Hauptarbeitsschritte definieren, die in allen Diskursanalysen anzutreffen 7 sind (Fairclough 1992, 2001; Jäger 1999; Keller 2004:79-113; Renkema 2004). Dabei ist die empirische Grundannahme, dass zwischen diversen verstreuten Äußerungen innerhalb eines Diskurses ein Zusammenhang besteht bzw. dass Regeln und Strukturen desselben empirisch identifizierbar sind: Phase I: Erstellen des Datenkorpus Nach der Definition des Forschungsproblems folgt die Zusammenstellung des (Daten)korpus. Ein Korpus ist eine aus Einzeltexten nach lexikalischen oder inhaltlich-thematischen Kriterien zusammengestellte Datensammlung, die sich nach den Untersuchungszielen richtet. Dieser Korpus kann auch während der Untersuchung laufend ergänzt werden (Keller 2004:81; Fairclough 2001). Datengrundlage für eine Diskursanalyse sind also die von den Forschenden zusammengetragenen Texte (u.a. Dokumente, Medientexte, Bücher, Gesprächsaufzeichnungen und -protokolle, Filme oder Interviews). Verschiedene Schulen stellen verschiedene Ansprüche an die Auswahl der Daten. Geht es nur darum, Textdaten als Informationsquelle für das Untersuchungsfeld zu verwenden, ist es durchaus sinnvoll, möglichst viele und bewusst heterogene Dokumente zusammenzutragen. Geht es jedoch um die Feinanalyse und die eigentliche Rekonstruktion der Diskursstrukturen, ist eine konsistente Datenauswahl zentral (Keller 2004:84). Phase II: Datenanalyse Nach Zusammenstellung des Korpus erfolgt die eigentliche Datenanalyse. Wie der Interpretations- und Analyseprozess im einzelnen gestaltet wird, liegt im Ermessen des Forschenden. Das Augenmerk wird mehr oder weniger bei allen Analyseverfahren auf formale und sprachlich-rhetorische Strukturen gelegt (Jäger 2001:104ff.). Die Daten werden mit unterschiedlichen, quantitativen oder (z.T. softwaregestützten) qualitativen Auswertungsverfahren analysiert, jedoch immer durch einen Prozess interpretativer hermeneutischer Textauslegung (Keller 2004:72). Dabei unterscheidet sich die Diskursanalyse von der in diesem Band ebenfalls behandelten Inhaltsanalyse durch die spezifische perspektivische Kontextualisierung der analysierten Materialien und der den textuellen, rhetorischen und argumentativen Strukturen verliehenen Bedeutsamkeit (Donati 2001:163). Aus Platzgründen ist es unmöglich, hier auf alle möglichen Methoden der Datenanalyse im Detail einzugehen. Generell setzen viele Diskursanalysen Techniken ein, die in der qualitativen Sozialforschung bereits länger etabliert sind (Keller 2004:71-77). Insbesondere die Kodier- und Memostrategie der 8 Grounded Theory wird häufig verwendet. Ein zentrales Arbeitsprinzip der Grounded-Theory-Analyse ist das Kodieren bzw. die Analyse von Daten durch Bildung von Konzepten (oder Kategorien) und Zuordnung der Daten (Indikatoren) zu diesen Konzepten. Bei dieser Art des Kodierens werden Kategorien erst im Verlauf des Kodierprozesses gebildet und im Fortgang der Auswertung sukzessive erweitert und verfeinert (Glaser/Strauss 1967). Es existiert eine Reihe von Computerprogrammen, die diese Arbeit erleichtern und zum Teil Anschlussmöglichkeiten für statistische Analysen bieten. Weiter finden sich häufig kontrollierte interpretative Textanalysen wie die analytischen Ansätze der Konversationsanalyse (Bergmann 1981). Die eher linguistische Diskursanalyse bedient sich zum Teil statistischquantifizierender Methoden, mit Hilfe derer innerhalb eines sogenannten Textkorpus nach Verbindungen und Streuungen von Wort- und Aussageformen gesucht und deren Wandel im Falle einer historischen Analyse im Zeitverlauf analysiert wird. Michel Pêcheux hat dafür eine computergestützte „Automatische Diskursanalyse” entworfen (1969). Diese Verfahren der quantitativen Inhaltsanalyse müssen sich jedoch oft der Kritik stellen, dass sie aufgrund ihrer reduktionistischen und atomistischen Grundhaltung diskursanalytischen Fragestellungen nicht gerecht werden können. Phase III: Rekonstruktion des Gesamtdiskurses Als dritter Schritt wird aus den gesammelten Teilstücken der Gesamtdiskurs rekonstruiert. Dies erfolgt zum Beispiel mit Hilfe der „minimalen” und der „maximalen Kontrastierung” (Keller 2004:110). Bei der minimalen Kontrastierung wird ein spezifischer Diskurs oder ein Teilphänomen möglichst vollständig erfasst, in dem ähnliche, sich nur geringfügig unterscheidende Texte analysiert werden, um so das jeweils gemeinsame Grundmuster zu vervollständigen. Die maximale Kontrastierung wiederum dient dazu, das vorhandene Datenmaterial in seiner gesamten Breite zu erschließen, wobei möglichst stark voneinander abweichende Fälle untersucht werden. Beide Methoden sollten parallel zueinander und so lange eingesetzt werden, bis das Material erschöpfend analysiert ist und sich aus zusätzlichem Material keine neuen Erkenntnisse mehr ergeben. 9 Praxis der Diskursanalyse in der sicherheitspolitischen Forschung Im Großen und Ganzen sind die Sozialwissenschaften in eine postpositivistische Phase eingetreten (Keller et al. 2001:8). Unter dem Schlagwort linguistic oder cultural turn (geprägt von Rorty (1967); siehe auch Rabinow/Sullivan 1979) bezeichnet man die verstärkte Fokussierung auf die Bedeutung symbolischer Ordnungen für die Vermittlung gesellschaftlicher Weltverhältnisse bzw. auf die diskursiven Dimensionen der Konstruktion politischer Ordnungen. Während sich in der Soziologie jedoch ein breites postpositivistisches Methodenverständnis etabliert hat, verschließt sich die Politikwissenschaft im deutschen Sprachraum weitgehend postpositivistischer Theorien und Methoden. Das heißt auch, dass es keine spezifisch politikwissenschaftlich ausgerichtete Diskursanalyse gibt (van Dijk 1997a:27; Keller et al. 2001:9-10). Nullmeier macht dafür spezifisch die Dominanz von Rational Choice-Ansätzen und den (Neo-)Institutionalismus verantwortlich (Nullmeier 2001:285). Vertreter rationalistischer Ansätze erklären staatliches Verhalten aus den materiellen Bedingtheiten des internationalen Systems. Der politische Diskurs ist demnach bloße Reflexion von materiellen Strukturen und Sprache höchstens eine Form der Propaganda ohne eigentlichen Einfluss auf die politische Entscheidung. In Großbritannien und Skandinavien hingegen feiert die politikwissenschaftliche Diskursanalyse regelrecht Konjunktur. Nachfolgend werden wir drei unterschiedliche Ansätze der sicherheitspolitischen Forschung beschreiben, in denen die Diskursanalyse eine zentrale Rolle spielt. Es handelt sich um Ansätze, die der konstruktivistischen, das heißt also post-positivistischen Forschungstradition zuzuordnen sind. Im Gegensatz zu rationalistischen Ansätzen versteht der Konstruktivismus Sprache als ein entscheidendes Instrument zur Konstruktion sozialer Realität (Adler 1997). Die schwierige Unterscheidung zwischen Rhetorik und inneren Motiven und damit auch zwischen rhetorischem und argumentativem Handeln ist für diesen Ansatz ohne Belang, denn die „wahren Interessen” und Motive der einzelnen Akteure sind bei dieser Art von Analyse nebensächlich (Wæver 1995:254). Einzig der Empfänger einer Sprachhandlung bestimmt über den Sinn der Kommunikation. Dieser Forschungsansatz folgt damit einem Verständnis 10 von Sprache, demzufolge Sprache Wirklichkeit eher konstruiert als reflektiert. Politik wird nach dieser Auffassung zum „Kampf um Begriffe” – einem Konzept, welchem wir uns im folgenden Teilkapitel zuwenden. Kampf um Begriffe, Diskurshegemonie und Macht Die im vorhergehenden Kapitel aufgeführten Kernelemente einer Diskursanalyse wiederholend, können wir festhalten, dass Diskurse über Akteure Realität determinieren. Diese Akteure vollziehen sowohl diskursive als auch nichtdiskursive Praxen (darunter fallen z.B. symbolische Gesten) und fungieren so als (Ko-)Produzenten und (Mit-)Agenten der Diskurse und der Veränderung der Wirklichkeit. Sie können dies laut Theorie, weil sie als in die Diskurse Verstrickte über spezifisches Wissen verfügen (Jäger 2001:85). Dabei spielt auch die Ressourcenverteilung sowie die Position des jeweiligen Akteurs eine zentrale Rolle (Keller 2004:62; Bourdieu 1991). Auf die daraus resultierende Möglichkeit der Machtanwendung einzelner Akteure mittels instrumentalisierter Diskurse verweist Foucault, wenn er schreibt, Diskurs „ist dasjenige, worum und womit man kämpft; er ist die Macht, deren man sich zu bemächtigen sucht” (Foucault 1997:11). Diskursanalyse richtet das Augenmerk also auch auf den Gebrauch und die Manipulation diskursiver Mittel, auf die Art und Weise, wie Diskurse gegeneinander in Stellung gebracht werden und sich wechselseitig verändern, sowie auf die Frage, wie Diskurse das Ergebnis der entsprechenden symbolischen Kämpfe repräsentieren. Gemäss der Theorie versuchen unterschiedliche Gruppen innerhalb eines Diskurses aus Machtstreben die sogenannte Diskurshegemonie zu erreichen, also ein dominantes Argumentationsmuster zu etablieren (Nadoll 2000). Wesentlich beim Ringen um die diskursive Dominanz sind laut Michael Townson vor allem drei Aspekte (Townson 1992:25-33): Naming oder die Einführung bzw. Etablierung neuer Begriffe in einem Diskurs, deren Bedeutung allerdings nicht offen, sondern im eigenen Interesse gestaltet ist; Referencing oder die Aufstellung von Verbindungen (Referenzherstellung) zu bereits existierenden und häufig verwendeten Begriffen, die innerhalb des Diskurses positiv besetzt, aber ideologisch ungebunden sind (Moral, Verantwortung); Signifying oder das Erlangen des Deutungsmonopols, also in einem spezifischen Diskurs behaupten zu können, als einziger die „wahre” Bedeutung eines Wortes zu kennen. 11 Wer innerhalb eines Diskurses diese drei Aspekte dominiert, erlangt die Kontrolle über die Bedeutungszuweisung von Worten (linguistische Dominanz) und damit über den Diskurs selbst (diskursive Dominanz oder Diskurshegemonie) und schafft dadurch „sein” Bild der Welt, das von der Öffentlichkeit aufgenommen und als „normales” Bild akzeptiert wird (Nadoll 2000). Die Tatsache, dass Diskurse nie ohne Macht(-wirkungen) auftreten (Bublitz 2003:59), ist für die nachfolgend eingeführten drei Forschungsfelder der Sicherheitspolitik zentral. Identität, Interessen und staatliches Handeln Im Mittelpunkt konstruktivistischer Forschung steht oft der Faktor Identität, als ein konstitutive Normen schaffendes Grundkonzept (Jepperson/Wendt/Katzenstein 1996; Wendt 1996, 1999; Hall 1999). Identitäten, so die Theorie, basieren auf relativ stabilen Wertsystemen, welche aufgrund ihrer tiefgehenden Verwurzelung in der Gesellschaft nicht schlagartig an neue (internationale) Herausforderungen angepasst werden können. Eher werden neue, zusätzliche Identitäten entwickelt als vorhandene verändert; oder aber die Wirklichkeit wird so interpretiert, dass sie zu den vorhandenen Werten und Identitäten passt (Gamson 1992). Mit Hilfe von diskursanalytischen Methoden lässt sich nun eruieren, welche Wertvorstellungen und Identitätselemente einer Gesellschaft zugrunde liegen und welche in bestimmten Kontexten von besonderer Bedeutung sind. Die Wirkung der sich im Diskurs ausprägenden und wiederspiegelnden nationalen Identität auf das Verhalten einer Gesellschaft ist so weniger im Sinne einer „Ursache” bestimmter Handlungen als vielmehr als ein „Motiv” konzeptualisiert (Joerissen/Stahl 2003:4). Auch wenn der Identitätsansatz keine Entscheidungstheorie, sondern die Präferenz bestimmter Handlungsweisen gegenüber anderen Handlungsweisen ist, lassen sich über diesen Ansatz Rückschlüsse hinsichtlich der Aussichten eines gemeinsamen Handels in den untersuchten Politikfeldern ziehen. Denn nur wenn sich Gesellschaften in einer konkreten Situation überwiegend gleich kategorisieren und dem Ereignis eine überwiegend gleiche Bedeutung zuweisen, wird auf Grundlage eines hohen Kooperationsgrades gemeinsames Handeln wahrscheinlich (Hansen/Waever 2002). Daraus lassen sich Rückschlüsse hinsichtlich der Kontinuität bzw. Beständigkeit der aktiven Identitätselemente ziehen und Prognosen für den zukünftigen Verhaltensrahmen des jeweiligen Staates in ähnlichen Situationen ableiten. Insbesondere ist dieser Ansatz erfolgreich auf Fragen der europäischen Integration angewandt worden 12 (Cederman 2001; Diez 1999, 2001; Neumann 1996, 1998; Schimmelfenning 2003). Diskurse können auf zwei verschiedenen Ebenen untersucht werden: Einmal vertikal, wobei das Augenmerk auf Diskursen innerhalb eines Landes liegt, und einmal horizontal, wobei Diskurse zu gleichen Themen im Vergleich zwischen verschiedenen Ländern interessieren. Durch den Vergleich der Diskursverläufe eines Landes in verschiedenen Fallstudien lassen sich zum einen die identitären Hintergründe des Verhaltens aufzeigen, zum anderen lässt sich über den Vergleich der Diskursverläufe in verschiedenen Ländern eruieren, ob sich einzelne Länder in der gleichen Situation gleich, ähnlich oder verschieden kategorisieren lassen bzw. ob sie die Situation gleich, ähnlich oder verschieden bewerten (Boekle/Nadoll/Stahl 2001). Daraus lassen sich die angestrebten Rückschlüsse hinsichtlich der Aussichten eines gemeinsamen Handelns in den untersuchten Politikfeldern ziehen. Sprechakttheorie und Securitization Studies Als Reaktion auf einen erweiterten Sicherheitsbegriff, der Sicherheit von ihrer traditionellen Verbindung mit dem Militär löst und sie zusätzlich in Politik, Wirtschaft, Ökologie und Gesellschaft verortet, sowie in Ermangelung eines objektiven Maßstabs für Sicherheit entwickelte die „Kopenhagener Schule” (Buzan/Wæver/Wilde 1998) einen Ansatz, der Sicherheitsprobleme und die damit in Gang gesetzte und als legitim erscheinende Dynamik insbesondere auf der Basis von Sprechakten untersucht. Die Sprechakttheorie geht davon aus, dass man mit einer Aussage nicht nur einen Sachverhalt beschreiben oder eine Tatsache behaupten kann, sondern einen direkten Einfluss auf seine Umwelt ausübt. Es ist dies also eine Theorie des menschlichen Sprechens, die vor allem den pragmatischen Aspekt der Sprache betont, also ihre Verwendung in der zwischenmenschlichen Kommunikation. Ausgangspunkt ist die Beobachtung J.L. Austins, dass wir „mit Worten Dinge tun”: Eine Eheschließung oder ein Strafurteil erfolgt durch den Ausspruch der Worte und durch nichts anderes, sieht man einmal von der schriftlichen Fixierung ab (Austin 1962; auch Searle 1969; Renkema 2004:12-18). Die Sprechakttheorie behandelt demnach eine spezifische Art des Diskurses und kann als spezifisches Subthema der Diskursanalyse verstanden werden. Politiker bedienen sich der Sicherheitsterminologie zur Durchsetzung und Legitimierung ihrer Interessen in vielen Politikfeldern, auch in solchen Bereichen, die losgelöst von traditioneller Militär- und Verteidigungspolitik sind. Der Ansatz der Kopenhagener Schule untersucht nun, welche Art von Prozessen ablaufen, wenn das Wort Sicherheit im politischen Kontext ausgesprochen wird. 13 Securitization kann als ein spezifischer Kommunikationsprozess definiert werden: ein Thema wird als existenzielle Bedrohung dargestellt, die es erlaubt, mit anderen innerhalb eines Sicherheitskomplexes vorhandenen Akteuren vereinbarte Regeln zu brechen; ein signifikantes Publikum akzeptiert das Thema als existenzielle Bedrohung und akzeptiert gleichzeitig außerordentliche Maßnahmen, um dieser zu begegnen; das Thema wird so aus dem üblichen politischen Prozess – der regelachtenden, Wahlmöglichkeiten erlaubenden und an Argumenten ausgerichteten Bearbeitung – heraus gehoben in den Bereich der „Sicherheit” (Wæver 1995). Securitization bedeutet also die Summe der Darstellung eines Sachverhalts, einer Person oder einer Entwicklung als Gefahr für die militärische, politische, wirtschaftliche, ökologische und/oder gesellschaftliche Sicherheit eines Kollektivs und der Akzeptanz dieser Darstellung durch den jeweils angesprochenen politischen Adressaten. Das bedeutet, dass ein Thema nicht nur dann versicherheitlicht wird, wenn es tatsächlich eine objektive Bedrohung darstellt, sondern grundsätzlich immer, wenn das Thema erfolgreich als eine Bedrohung dargestellt werden kann. Securitization rechtfertigt den Einsatz aller verfügbaren Mittel – auch jener außerhalb der normalen politischen Spielregeln – und legitimiert somit unter anderem den Einsatz von Gewalt. Mit Hilfe eines diskursanalytischen Instrumentariums lassen sich die Merkmale dieser spezifischen Sprechakte identifizieren. Insbesondere richtet der Ansatz das Augenmerk auf die Akteure einer Versicherheitlichung, die Themen, die dabei im Zentrum des Interesses stehen, bzw. auf die Frage, wer oder was als speziell gefährdet dargestellt wird, wodurch diese Referenzobjekte bedroht werden, aus welchen Gründen versicherheitlicht wird, unter welchen Umständen und Voraussetzungen eine solche Securitization funktioniert und schließlich, was die konkreten Konsequenzen einer Securitization sind (Buzan/Wæver/Wilde 1998:32). Wie bei unserem oben beschriebenen Beispiel können auch hier vertikale oder horizontale Analysen miteinander verglichen werden, um eine bessere Einsicht in die themengebundenen Prozesse in verschiedenen Ländern und/oder zu verschiedenen Themen innerhalb eines Landes zu erhalten. Frameanalyse und Threat Politics Obwohl oder gerade weil der Securitization-Ansatz von einer großen Anzahl von Autoren zur Analyse von Sicherheitspolitik verwendet wird, sind die Lücken und Defizite der Theorie – von Wæver selbst als Idea Theory bezeichnet (Wæver 14 2003) – offensichtlich. Einer der zentralen Kritikpunkte ist, dass der Securitization-Ansatz zu wenig über den eigentlichen Prozess der Securitization auszusagen vermag und zentrale Fragen – zum Beispiel warum gewisse Themen versicherheitlicht werden, andere aber nicht – zu wenig Beachtung schenkt (Eriksson 2001). Um erklären zu können, warum gewisse Themen eine höhere Attraktivität haben als andere bzw. warum bestimmt ausgeprägte Threat Images es eher auf die sicherheitspolitische Agenda schaffen als andere, haben schwedische Forscher unter Rückgriff auf die kognitive Rahmenanalyse eine Erweiterung des Kopenhagener Modells vorgeschlagen (Eriksson/Noreen 2002; Eriksson 2001). Dieser Ansatz ist unter dem Namen Threat Politics bekannt geworden. Rahmen oder Frames sind grundlegende und zentrale wahrnehmungs- und handlungsleitende Strukturen oder Kategorien, mittels derer die Akteure die Welt wahrnehmen (Minsky 1981). Es sind Kategorien, die bereits in der Kultur oder dem Gedächtnis der Akteure präsent sind. Akteure verleihen Dingen Sinn durch deren „Wiedererkennung” als Elemente einer sinnhaft geordneten Welt und als Elemente vorhandener kognitiver Modelle bzw. Frames (Donati 2001:150). Dies heißt auch, dass Eigenschaften, Daten oder Elemente, die nicht in das bestehende Schema passen, durch vorhandene Frames entweder angepasst oder eliminiert werden und dass Datenlücken durch Frames ergänzt werden. (Donati 2001:151; Gee 1999:40-79). Die Threat-Frame-Analyse konzentriert sich insbesondere auf die Frage, welche Art von interpretativen Schemata auf sicherheitspolitische Gefahren oder Risiken angewendet werden und wie gemäss der relevanten Akteure kollektiv darauf reagiert werden soll (Dunn 2004, 2005). In Anlehnung an Snow und Benford wird zwischen drei Arten von Frames unterschieden (Snow/Benford 1988:199-202): 1. die Problemdiagnose (diagnostic framing), die die Identifikation des Problems, die Bezeichnung der Ursachen und der Verursacher umfasst; 2. die Definition der Problemlösung und der dazu notwendigen Handlungsschritte (prognostic framing); und 3. die Mobilisierung von Handlungsmotiven (motivational framing). Für die Resonanz der benutzten Frames sind dabei zum einen die internen Merkmale der rhetorisch mobilisierten belief systems von Bedeutung, wie die Zentralität der Werte und Ideologien, an die appelliert wird, und die Art ihrer Verknüpfung mit anderen, öffentlich geteilten Werten. Entscheidend ist zum anderen aber auch ihre Übereinstimmung mit kulturellen Deutungen, Mythen und Symbolisierungen, die im jeweiligen kulturellen Erbe präsent sind, sowie die empirische Glaubwürdigkeit der jeweiligen Rahmungen und deren Vereinbarkeit mit bisherigen Alltagserfahrungen (Swidler 1995). 15 Konkret leistet die Frameanalyse, auch hier gibt es eine Vielzahl von möglichen methodischen Ansätzen (Fisher 1997), die Erfassung und Beschreibung der im Diskurs relevanten Inhalte und Argumentationsmuster. Die Bedeutung der Frames als gesellschaftliche Deutungsmuster liegt vor allem in ihrer Handlungsrelevanz. Da angenommen werden kann, dass gesellschaftlich anerkannte und gängige Frames das Handeln von zivilgesellschaftlichen Akteuren, Eliten oder anderen Menschen und damit gesellschaftliche Prozesse beeinflussen (Gamson 1992:110ff.; Snow et al. 1986:464), ist die Etablierung bestimmter Deutungsmuster in der Öffentlichkeit ein Instrument gesellschaftlicher Entwicklung und Veränderung. Weil dieser Prozess der Kategorisierung praktische Konsequenzen hat, Akteure entsprechend ihrer Kategorien entscheiden und handeln und damit den relevanten Fakten Sinn verleihen, werden unterschiedliche Kategorien als Quelle sozialer „Kämpfe” um legitime Realitätsdefinitionen wahrscheinlich. Frames sind also die grundlegenden Werkzeuge, die in diesen Deutungskämpfen bzw. in dem Kampf um die Diskurshegemonie genutzt werden. 16 Fallbeispiel: Die Herausbildung der amerikanischen Sicherheitsstrategie von 2002 Als Fallbeispiel wählen wir die Herausbildung der amerikanischen Sicherheitsstrategie vom September 2002 (Bush 2002d). Nationale Sicherheitsstrategien sind in den Vereinigten Staaten traditionell zentrale Grundlagendokumente für das außen- und sicherheitspolitische Handeln einer Administration. Ihrer Verabschiedung geht ein eingehender politischer Prozess voraus, in dem die Regierung – und hier vor allem der Präsident, dessen Domäne die Bewahrung der Sicherheit des Landes ist – ihre Haltung öffentlich erläutert und sich unmissverständlich positioniert. Für das Verständnis der Nationalen Sicherheitsstrategie 2002 ist der internationale Kontext – und das heißt die Terroranschläge auf die New Yorker Zwillingstürme und das Pentagon in Washington vom 11. September 2001 – von herausragender Bedeutung. Diese sind deshalb auch Ausgangspunkt unserer Betrachtung. Aufgrund des begrenzt zur Verfügung stehenden Raumes konzentriert sich die folgende Diskursanalyse, die stets und notwendig ein Prozess hermeneutischer Textauslegung ist, auf wenige zentrale Reden des amerikanischen Präsidenten, die Grundstein für die nationale Sicherheitsstrategie sind. Darüber hinaus wird die Analyse sich nur auf einige klassische Fragestellungen sozialwissenschaftlicher Diskursforschung konzentrieren: nach den sprachlichen und symbolischen Mitteln und Strategien, die eingesetzt werden; nach Träger, Adressat und Publikum des Diskurses; nach den entscheidenden Ereignissen im Verlauf des Diskurses; nach den Bezügen des Diskurses zu anderen Diskursen; sowie nach den Erklärungen für die Merkmale des Diskurses (Keller 2004:66). Grundsteinlegung für die nationale Sicherheitsstrategie Als US-Präsident George W. Bush am Abend des 11. September 2001 nach einem Tag als Gefangener auf der Flucht im eigenen Land endlich in seinen Amtssitz zurückkehren konnte, sprach er im Bunker des Weißen Hauses gegenüber seinen engsten Sicherheitsberatern von „einer großen Chance” (Woodward 2003:32), die die terroristischen Anschläge den Vereinigten Staaten 17 eröffneten – der Chance, die Welt im Kampf gegen den internationalen Terrorismus hinter der globalen Führungsmacht USA zusammenzuführen. Der Begriff der Führung wurde damit zu einem zentralen politischen Instrument. Nicht nur würde George W. Bush, einer Selbstverständlichkeit des präsidentiellen Systems der Vereinigten Staaten folgend, regierungsintern die machtpolitischen Fäden in der Hand behalten; amerikanische Außenpolitik sollte in der Tat vor allem Bushs Außenpolitik werden (Daalder/Lindsay 2003). Von größerer Bedeutung war jedoch die Tatsache, dass der Präsident sich der eigenen Nation in seiner ersten öffentlichen Rede nach den Terroranschlägen am 14. September 2001 in der National Cathedral in Washington als Commander-inChief präsentierte (Bush 2001a). Während er mit einem emphatischen „Ihr seid nicht allein” als Primus inter pares der nationalen Trauer Ausdruck verlieh, entrückte der Präsident der Sphäre des durchschnittlichen Amerikaners, dem der „historische Abstand” zum Geschehen „fehlte”, in den Bereich des überlegenen und verantwortungsvollen Staatsmannes, der die Antwort auf die Anschläge im Sinne eines historischen Auftrags kannte: „die Welt vom Bösen zu befreien”. Die unbeirrbare Entschlossenheit, „das Böse zu bekämpfen, […] nicht zu warten, [sondern] jetzt zu handeln” (Bush 2001d), und der unbedingte Führungsanspruch, sich nichts diktieren zu lassen, sondern selbst „den Lauf der Dinge zu bestimmen”, sowie des „Ich werde nicht nachgeben; ich werde nicht ruhen; ich werde nicht nachlassen im Ringen um Freiheit und Sicherheit für das amerikanische Volk” (Bush 2001b) wurden zu Konstanten präsidentieller Reden. Sprache wurde somit ein entscheidendes Instrument zur Konstruktion sozialer Realität; und Sprache zwang Volk und Parteien, dem Führungsanspruch des Präsidenten gerecht zu werden. Dieser Führungsanspruch beschränkte sich aber nicht auf die Vereinigten Staaten. Der amerikanische Präsident war vielmehr bereit, die Welt zu führen (Bush 2002b), weil der „kollektive Wille der Welt“ die Vereinigten Staaten „unterstützt[e]“ (Bush 2001c). Aus der so wahrgenommenen Unterstützung leitete der Präsident die ebenso historisch wie manichäisch begründete Pflicht, die „Sache der Gerechtigkeit”, der Freiheit und des Friedens – gestützt auf „unseren Mut” – gleichsam wie in einem Kreuzzug „um die Welt” tragen zu müssen, um diese von der terroristischen Gefahr zu erlösen (Bush 2001b, 2002a, 2002c). Die in jedem Diskurs positiv besetzten Begriffe wie „Mut”, „Verantwortung” und „Moral” sollten wie in der innenpolitischen Arena auch auf der internationalen Bühne dazu beitragen, dass die eigene Überlegenheit innerhalb des Diskurses erst gar nicht in Frage gestellt wurde. Die Konsequenz eines so begründeten Führungsanspruchs liegt auf der Hand. Während der Verlauf des Konflikts ungewiss sein mag, ist „das Resultat gewiss” (Bush 2001b): „Frieden und Freiheit werden sich durchsetzen” (Bush 2001c); „wir 18 werden den ersten Krieg des 21. Jahrhunderts gewinnen” (Bush 2002a, 2002b). Mit anderen Worten: In der Behauptung, die „wahre” Bedeutung und damit das Ergebnis der Auseinandersetzung bereits zu kennen, liegt der Anspruch, das Deutungsmonopol nicht aus der Hand geben zu müssen, ja zu können. Verstärkt wird dieser Anspruch durch den Rückgriff auf historische Begebenheiten (Chilton 1996, 2004), die ungeachtet ihres fragwürdigen Vergleichs als Präzedenzfälle präsentiert werden, um Zweifel am Triumph der eigenen Strategie von vorneherein nicht aufkommen zu lassen. Immer und immer wieder bezog George W. Bush sich auf drei prägende historische Ereignisse, bei denen die Rollen von Sieger und Verlierer unmissverständlich herausgestrichen wurden. „Terrorismus gegen unsere Nation wird keinen Bestand haben” (Woodward 2003:16), ließ der sichtlich erschütterte Präsident wenige Minuten nach dem Einschlag des zweiten Flugzeugs in das World Trade Center die wartenden Journalisten in einem Vorraum der Emma E. Booker Elementary School in Sarasota, Florida wissen – und wiederholte mit dem „Das wird keinen Bestand haben” die berühmten Worte, derer sich Präsident George H. Bush elf Jahre zuvor anlässlich der irakischen Invasion in Kuwait bedient hatte. Das zweite Beispiel bezog sich auf den amerikanischen Eintritt in den Zweiten Weltkrieg. In seiner Ansprache an den Kongress und das amerikanische Volk am 20. September 2001 erinnerte Präsident Bush, ohne den japanischen Angriff auf die amerikanische Pazifikflotte auf Pearl Harbor explizit zu erwähnen, an „einen Sonntag im Jahr 1941” (Bush 2001b; auch 2002c). Und in seinen Reden vor dem US-Kongress am 20. September 2001 sowie im Rahmen der Warschauer Konferenz zum Kampf gegen den internationalen Terrorismus am 6. November 2001 rief George W. Bush die totalitäre Herrschaft der Nationalsozialisten und Kommunisten in Erinnerung (Bush 2001b, 2001d). Das kollektive Gedächtnis einer ganzen Nation musste sich bei diesen Äußerungen unweigerlich an den schmachvollen Rückzug des irakischen Aggressors, an die verheerende Niederlage der Achsenmächte im Zweiten Weltkrieg und an den Kollaps des Kommunismus in den Epochenjahren 1989/91, vor allem aber an den Triumph der US-Streitkräfte bzw. an die Überlegenheit des amerikanischen politischen Systems erinnern. Der Appell an das historische Vorbild wurde ganz gezielt eingesetzt, nicht nur um das eigene Volk – und die Welt – auf die bevorstehende Auseinandersetzung vorzubereiten, sondern vor allem, um ihm zu dokumentieren, dass Amerika auch die anderen großen „Schlachten“ der jüngeren Vergangenheit für sich entschieden hatte. Naming, Referencing und Signifying, die drei zentralen Aspekte beim Ringen um die diskursive Dominanz, finden sich also in den den Terroranschlägen des 11. September 2001 folgenden Schlüsselreden des US-Präsidenten. 19 Im Mittelpunkt der aufgeführten historischen Präzedenzfälle steht der Begriff Krieg, also ganz prinzipiell die Frage der existentiellen Bedrohung eines Staates, einer Gesellschaft. In dem Moment, in dem der Präsident die terroristischen Angriffe von New York und Washington als kriegerischen Akt bezeichnet, der die individuelle, die nationale, ja die globale Freiheit gefährdet, mobilisiert er tief sitzende belief systems, appelliert – losgelöst von Hautfarbe und Religion, von parteipolitischen Präferenzen und gesellschaftlichen Schichten – an nationale Werte und beschwört den „Mut zur nationalen Einheit” (Bush 2001a). Zu diesen mit der Metapher des Krieges verbundenen belief systems gehört unweigerlich die Unterscheidung in Freund und Feind, in Freiheit und Knechtschaft, in Gut und Böse (Bush 2001a, 2001b, 2001d, 2002b). Die „Verteidiger der Freiheit” (Bush 2001a), des „Fortschritts, des Pluralismus und der Toleranz” (Bush 2001b), ja der „Zivilisation” schlechthin (Bush 2001b, 2001d) sehen sich einer Gefahr ausgesetzt, die alles „bislang Gekannte übersteigt” (Bush 2001b, 2002b). Mit einfachen, für jeden nachvollziehbaren Beispielen – die massive Diskriminierung von Frauen und Mädchen, die systematische Verletzung von Menschenrechten (Bush 2001b, 2001d) – und der religiösen Überhöhung des Streitgegenstandes („Gott verhält sich nicht neutral zwischen [Freiheit und Furcht, Gerechtigkeit und Grausamkeit] (Bush 2001b)) wird eine Emotionalisierung erreicht, die die „Wut zur Entschlossenheit” (Bush 2001b) werden lässt und dem Präsidenten die Gefolgschaft für seinen Kurs sichern soll. Mit dem Begriff des Krieges wird zugleich an ein weiteres belief system appelliert. Kriege wurden in der Geschichte traditionell durch die militärische Überlegenheit einer Seite entschieden. Wenn es sich bei dem Krieg gegen den Terrorismus nun um eine kriegerische Auseinandersetzung bislang ungekannten Ausmaßes handeln soll und wenn dieser Krieg wie seine Vorgänger gewonnen werden muss, dann erscheint das Verlangen des US-Präsidenten, eine mit den zurückliegenden zwei Dekaden unvergleichbare Erhöhung des Verteidigungsbudgets herbeizuführen (Bush 2002a), als ein berechtigtes Anliegen, dem sich der Kongress kaum entziehen kann, will er sich nicht dem Vorwurf aussetzen, die Sicherheit des eigenen Volkes zu vernachlässigen. Dass es sich bei der terroristischen Herausforderung um eine asymmetrische Bedrohung handelt, also um eine bestimmte Form der Gewaltanwendung, bei der zuvor untergeordnete taktische Elemente eine eigenständige strategische Dimension erlangen (Münkler 2003:11) und die gerade deshalb zu einer Bedrohung der einzig verbliebenen Supermacht heranwachsen kann, weil sie nicht auf die Regeln des Staatenkrieges setzt, bleibt unerwähnt und unberücksichtigt. 20 Dank der massiven, bereits im Herbst 2001 vorhandenen Überlegenheit der US-Streitkräfte gelang es den Vereinigten Staaten mit politischer und teilweise logistischer Unterstützung der internationalen Staatengemeinschaft, innerhalb von nur 102 Tagen einen Regimewechsel in Afghanistan herbeizuführen und damit der Führungsspitze der Al Qaida ihre jahrelange Operationsbasis zwischen Kandahar und Kabul für Planung und Training von groß angelegten Terrorakten zu entziehen. Das amerikanische Argument der Sicherheit konnte mit dem Anspruch des US-Präsidenten, die liberale Zone des Friedens ausdehnen zu müssen, zur Deckung gebracht werden, gerade weil die Zerschlagung des radikal-islamischen Terrorismus von einer überwältigenden Mehrheit der Staatenwelt angestrebt wird. Der Erfolg der afghanischen Operation mochte damit den zugespitzten Grundsatz „Entweder mit uns oder mit den Terroristen” (Bush 2001b) bestätigen. Anders als im Rahmen des gewaltsam herbeigeführten Regimewechsels in Afghanistan, in dessen Vorfeld ebenso wie in dessen unmittelbarem Gefolge die Vereinigten Staaten zur globalen Führungsmacht aufstiegen, die die Gefolgschaft der nach dem Prinzip des selektiven Multilateralismus ausgewählten geführten Staaten nicht nur einfordern konnten, sondern auch gerade deshalb erhielten, weil die meisten Staaten die terroristische Herausforderung als Bedrohung ihrer nationalen und der internationalen Ordnung wahrnahmen, erlag die USRegierung, noch während sie die Welt um sich scharte, der mit ihrer herausragenden Militär- und Wirtschaftsmacht verbundenen imperialen Versuchung (Mauer 2004; Snyder 2003; Ikenberry 2003). Mit der Ansprache des US-Präsidenten an die Nation begann am 29. Januar 2002 (Bush 2002b) ein neuer öffentlicher Diskurs, der bislang lediglich regierungsintern geführt worden war. Von dem Befund geleitet, dass sich in keiner anderen Weltregion die neuartigen Risiken an der Schnittstelle von Terrorismus, Proliferation und autoritären Regime mit umfassenderen strukturellen Problemen zu einem vergleichbaren Potential an Instabilität verbinden, waren die einflussreichsten Berater des Präsidenten entschlossen, die „außerordentliche Gelegenheit, die sich für eine Umgestaltung des internationalen Systems ergeben” (Kissinger 2003:14; Woodward 2004; Bush 2002a) hatte, mit einer ungewöhnlichen Radikalität und mit einer von Beginn an einkalkulierten Bereitschaft zum Alleingang zu nutzen. In einer aufgeladenen Atmosphäre beschwor der Präsident eine zwangsläufig symbiotische Verbindung zwischen radikal-islamischem Terrorismus, der Technologie zur Herstellung von Massenvernichtungswaffen und diktatorischen Staaten (Bush 2002b, 2002c). Von unbändiger Ungeduld getrieben, wollte die Administration alles auf einmal, wenn nötig ohne die Legitimität verleihende Unterstützung alliierter Mächte und in jedem Fall ohne Kompromisse. Die neue existentielle Herausforderung des 21 internationalen Terrorismus erfordere, erlaube, ja erzwinge – so lautete das Argument – ein „neues Denken” (Bush 2002c) und neue Maßnahmen, die de facto einen Regelbruch mit den hergebrachten Grundsätzen bedeuteten. Das „neue Denken“, das sich von der Strategie der Eindämmung lösen und in Fällen unmittelbarer bzw. sich erst herausbildender Gefahren der Strategie der Präemption zuwenden will – wobei der Begriff der Unmittelbarkeit dem Diktat der Unbestimmtheit unterworfen bleibt –, wurde unter Rückgriff auf „alte Formeln“ begründet: Nordkorea, Iran und Irak, Staaten, die nach Massenvernichtungswaffen strebten, wurden ungeachtet der Tatsache, dass sich deren politische Führungen zum Teil feindlich gegenüberstanden, als „Achse des Bösen“ (Bush 2002b) bezeichnet. „Achse des Bösen“ musste zwangsläufig, ja sollte Ronald Reagans Titulierung der Sowjetunion als „Imperium des Bösen“ in Erinnerung rufen – und damit den „Sieg“ Amerikas über die Sowjetunion. Während es dem US-Präsidenten im Rahmen des Irak-Diskurses gelang, innerhalb seines Landes ein dominantes Argumentationsmuster zu etablieren und damit weite Teile der Bevölkerung für seinen Kriegskurs zu gewinnen, scheiterte er im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen. Dominante Argumentationsmuster in der nationalen Sicherheitsstrategie Die dominanten Argumentationsmuster, die sich seit den Terroranschlägen des 11. September 2001 in den zentralen Reden des US-Präsidenten herausgeschält hatten, fanden ihre Berücksichtigung in der Nationalen Sicherheitsstrategie der Vereinigten Staaten im September 2002 (Bush 2002d). Geradezu programmatisch wird der im Rahmen der Rede vor den Absolventen der Militärakademie West Point am 1. Juni 2002 entwickelte aussen- und sicherheitspolitische Dreiklang der Strategie vorangestellt: „Wir werden den Frieden verteidigen [...]. Wir werden den Frieden bewahren [...]. Und wir werden den Frieden ausdehnen“ (Bush 2002c, 2002d:1). Die Begriffe „Verteidigung und Bewahrung des Friedens“ beziehen sich dabei auf die den Terroranschlägen unmittelbar folgenden Monate, wohingegen der Begriff der „Ausdehnung“ den im Januar 2002 in die Weltöffentlichkeit getragenen Diskurs widerspiegelt, der mit der schriftlichen Fixierung der Sicherheitsstrategie seinen Höhepunkt findet. Amerika, das in seiner Geschichte nie Status-quo-Macht war, bekennt sich mit den Begriffen „Verantwortung, Verpflichtung und Gelegenheit“ (Bush 2002d:1) dazu, treibender Faktor einer neuen Weltordnung zu sein. Es will Verantwortung übernehmen für die eigene Bevölkerung und den Rest der Welt; es fühlt sich verpflichtet, freie und offene Gesellschaften auf jedem Kontinent zu ermuntern; und seine herausragende Machtstellung schafft die Bedingungen der 22 Möglichkeit, „die Welt nicht nur sicherer, sondern auch besser zu machen“ (Bush 2002d:1). Die acht Kapitel der Sicherheitsstrategie identifizieren Botschaften, die das amerikanische Selbstverständnis und Sendungsbewusstsein reflektieren sollen: Champion aspirations for human dignity; Strengthening alliances to defeat global terrorism and work to prevent attacks against us and our friends; Work with others to defuse regional conflicts; Prevent our enemies from threatening us, our allies, and our friends with weapons of mass destruction; Ignite a new era of global economic growth through free markets and free trade; Expand the circle of development by opening societies and building the infrastructure of democracy; Develop agendas for cooperative action with the other main centers of global power; Transform America’s national security institutions to meet the challenges and opportunities of the twenty-first century. Der Anspruch der Administration, in einem nicht nur national, sondern global geführten Diskurs die Deutungshoheit zu gewinnen, ist unverkennbar. So müssen Freiheit und Gerechtigkeit verteidigt werden, weil „diese Prinzipien richtig und wahr sind für alle Menschen überall auf der Welt“ (Bush 2002d:3). Was wahr und richtig ist, kann nicht in Frage gestellt werden, mehr noch: Was wahr und richtig ist, wird sich zwangsläufig durchsetzen. Der „Feind“, Terrorismus und diejenigen, die Terroristen Unterschlupf gewähren bzw. unterstützen, soll „zerstört“ werden in einem „Krieg“ (Bush 2002d:5), der mit keinem seiner Vorgänger verglichen werden dürfe. Während diese Aussagen vor allem auf die Stärkung der Moral der eigenen Nation abzielen, ist der Hinweis auf die Stärkung von Allianzen als das Bemühen zu verstehen, alte Partner bei Laune zu halten, neue zu gewinnen und beiden die herausragende Gefahr der terroristischen Bedrohung vor Augen zu führen, die nichts anderes zulasse als eine möglichst enge Kooperation. Zugleich wird mit dem Hinweis auf Allianzen im Kontext der zentralen Herausforderung der Epoche auf den Erfolg der westlichen Allianz im Kalten Krieg angespielt. Wie bereits in den zentralen Reden des Präsidenten rückt die eher befürchtete als tatsächliche Überschneidung zwischen Terrorismus und Massenvernichtungswaffen in den Mittelpunkt einer Doktrin, die nach präemptivem Einschreiten auch dann ruft, „wenn Unsicherheit über Zeitpunkt und Ort des Angriffs des Feindes“ (Bush 2002d:15) besteht. Rechtfertigt wird ein solches Vorgehen mit der existentiellen Herausforderung sowie mit der 23 eigenen überlegenen Moral, einem weltumspannenden, von Selbstlosigkeit angetriebenen Verantwortungsgefühl und einem nationalen Heroismus, der sich in anderen Epochen der Weltgeschichte behauptet habe. Subjektpositionen spielen in Diskursen eine zentrale Rolle (Keller 2004:69). Dass der amerikanische Präsident sich unmittelbar nach den Terroranschlägen des 11. September 2001 sowohl regierungsintern als auch nach außen als die entscheidende Symbolfigur im Kampf gegen den Terrorismus präsentierte und in zentralen Reden sowohl der eigenen Nation, dem Hauptadressaten, als auch der Welt, in unmissverständlicher Klarheit seine Absichten erläuterte und zugleich ein Deutungsmonopol für sich in Anspruch nahm, trug wesentlich dazu bei, dass er in dem den Terroranschlägen folgenden Diskurs als entscheidender Referenzpunkt wahrgenommen wurde. Naming, Referencing und Signifying, also die Etablierung neuer Begriffe („Krieg gegen den Terrorismus“, „Krieg der Ideen“), die Aufstellung von Verbindungen zu bereits existierenden und häufig verwendeten Begriffen („Wir kämpfen, wie wir das immer getan haben, für einen gerechten Frieden – ein Frieden, der auf Freiheit setzt“) und der Anspruch, in einem spezifischen Diskurs behaupten zu können, als einziger die „wahre” Bedeutung zu kennen („Das Resultat ist gewiss“; „Wir werden den ersten Krieg des 21. Jahrhunderts gewinnen“) sind für das Verständnis des hier beschriebenen Diskurses von großer Bedeutung. Das radikale „Entweder-Oder“ („Gut versus Böse“, „Freiheit versus Knechtschaft“) sowie der Rückgriff auf historische Präzedenzfälle (Zweiter Weltkrieg, Kalter Krieg), also der Appell an tief verankerte belief systems, ermöglichten, dass Realität in mancher Hinsicht über das Mittel des Diskurses konstituiert, also nicht abgebildet wurde. 24 Schlusswort „Sprache“, so hat Kurt Tucholsky in einem kleinen Bändchen einst geschrieben, „ist eine Waffe. Haltet sie scharf.” Diese Grundannahme geht einher mit dem in unserem Kapitel entwickelten Verständnis von Sprache als Instrument, das die Wirklichkeit nicht allein repräsentiert, sondern in spezifischer Weise konstituiert. Dieser Beitrag hat eine Einführung in das weite Feld der Diskursanalyse gegeben und dabei gezeigt, wie die konstruktivistisch ausgerichtete sicherheitspolitische Forschung Sprache als einen Grundbaustein politischer Realität versteht, die durchaus als Waffe zur Erlangung einer dominanten Machtstellung eingesetzt wird. Auf die Stärken des Ansatzes wurde an verschiedenen Stellen bereits hingewiesen. Die wachsende Konjunktur diskursanalytischer Analysen in der Sicherheitspolitik ist erstens zu erklären durch die weitverbreitete Unzufriedenheit über den Erklärungsgehalt gängiger Theorien der internationalen Beziehungen und zweitens als Zeichen der Zeit zu verstehen, in der zahlreiche Disziplinen die kulturalistische Wende zum Paradigma des homo sociologicus vollzogen haben. Dies spiegelt ein Grundbedürfnis der politikwissenschaftlichen Forschung wider: Zum einen soll das Handeln des einzelnen Individuums aufgrund dessen sozialer Wesensart verstanden werden; zum anderen geht es darum, aus dem Handeln Rückschlüsse auf politische Prozesse zu ziehen. Dabei gewährt die Diskursanalyse dem Forschenden großen Spielraum, soweit es um spezifische Forschungsfragen und Theorieperspektiven geht. Trotz beträchtlicher Beliebtheit muss sich der diskursanalytische Ansatz jedoch auch eine Reihe von Einwänden gefallen lassen, auf die hier der Ausgewogenheit halber kurz eingegangen wird. Auf die relative Unbestimmtheit des Begriffs, des Ansatzes und der methodischen Vorgehensweise ist mehrfach hingewiesen worden. Weitere Einwände hängen vielmals von dem allgemeinen Wissenschaftsverständnis ab: Die entscheidende Frage ist, in welchem Maße wir eine objektive Wirklichkeit jenseits des forschenden Individuums anerkennen, die mit wissenschaftlichen Methoden messbar oder zumindest erfassbar ist. Denn wird die objektive Wirklichkeit nicht hinterfragt, spielt Sprache in der Politik lediglich eine Nebenrolle. Das heißt dann auch, dass diskursanalytische Ansätze irrelevant, wenn nicht gar obsolet sind. 25 Grundvoraussetzung für einen Rückgriff auf diskursive Ansätze ist die Annahme, dass in Diskursen nicht die objektive Wirklichkeit reflektiert wird, sondern lediglich die soziale Interpretation von Realität. Als Instrumentarium für konstruktivistische Fragestellungen nimmt der Ansatz sogar an, dass man nicht von einer bestehenden Realität ausgehen kann. Dies wiederum heißt: Es können lediglich Annahmen über die Wirklichkeit getroffen werden, diese können jedoch niemals abgebildet werden. Dementsprechend lassen sich aus einem solchen Ansatz keine belegbaren Theorien – oder im Popper’schen Sinne falsifizierbaren Hypothesen – ableiten. Der Ansatz will dies jedoch gar nicht: Diskursanalyse ist weniger an objektiv messbaren und falsifizierbaren Kausalzusammenhängen interessiert, sondern an der Interpretation und dem Verstehen von sozial reproduziertem Sinngehalt innerhalb spezifischer Strukturen; aussagekräftige Schlussfolgerungen für bestimmte Bereiche und Fragestellungen werden damit keinesfalls ausgeschlossen. Diskursanalyse hebt sich durch hermeneutische Interpretation bewusst von der positivistischen Schule ab, die möglichst naturwissenschaftlich „exakt“ und in ihren Augen dementsprechend „wissenschaftlich” vorgehen möchte. Der Rekonstruktionsprozess bzw. die Phase der Ideengenerierung des abduktiven Schlussfolgerns, der Hypothesenbildung und -überprüfung lässt sich aber prinzipiell nicht schriftlich fixieren. Dies kann zu fehlender Transparenz des Analyseverfahrens führen. Generell birgt der Ansatz die jeder heuristischen Erkenntnisgewinnung eigene Gefahr von textidealistischen Fehlschlüssen, von Zirkelschlüssen und Überinterpretationen in sich. Auch im Falle einer größeren Toleranz gegenüber konstruktivistischem Gedankengut muss sich der Ansatz der Kritik stellen, dass er aufgrund seiner Fokussierung auf die Denk- und Sprechpraxis wenig Klarheit darüber schafft, welchen konkreten Einfluss Diskurse auf das Handeln von Akteuren haben: So bedeutet das Erreichen „linguistischer Dominanz” durch bestimmte politische Akteure nämlich nicht automatisch Regierungshandeln und -entscheiden; zwischen Diskurs und Wirkung desselben auf das Handeln der relevanten Akteure besteht kein zwangsläufiger Zusammenhang. Auch wenn durch den Diskurs oftmals eine empirisch nachvollziehbare Eingrenzung des Handlungsspielraums erfolgt, die Frage nach dem „Warum” eines spezifischen Handlungsmusters kann die Diskursanalyse nur schwer beantworten. 26 Literaturverzeichnis Adler, Emanuel (1997): Seizing the Middle Ground: Constructivism in World Politics, in: European Journal of International Relations, 3, 3, S. 319-63. Austin, J. L. (1962): How to Do Things with Words. London: Oxford University Press. Berger, Peter und Thomas Luckmann (1967): The Social Construction of Reality: A Treatise in the Sociology of Knowledge. New York: Anchor Books. Bergmann, Jörg R. (1981): Ethnomethodologische Konversationsanalyse, in: Peter Schröder und Hugo Steger (Hrsg.), Dialogforschung. Jahrbuch 1980 des Instituts für deutsche Sprache. Düsseldorf: Pädagogischer Verlag, S. 9-51. 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