Hintergrundsinformationen

Die Wahl des US-Präsidenten
Der Präsident der Vereinigten Staaten wird alle vier Jahre, jeweils am Dienstag nach dem
ersten Montag im November eines Schaltjahres durch das Volk indirekt gewählt. Die
vierjährige Amtsperiode beginnt und endet am 20. Januar des auf das Wahljahr folgenden
Jahres. Gemäß der 22. Verfassungsnovelle von 1951 kann ein Präsident nur noch einmal
wiedergewählt werden (Franklin D. Roosevelt hatte es auf vier Amtsperioden hintereinander
gebracht); bei seinem vorzeitigen Tod bzw. Abtritt folgt ihm automatisch der Vizepräsident
bis zum Ende der laufenden Amtszeit nach.
Ein Präsidentschaftskandidat muss nicht von einer Partei aufgestellt werden; unabhängige
Kandidaten können an den Wahlen teilnehmen, doch fehlen ihnen zumeist Finanzkraft und
Organisation für eine erfolgreiche Bewerbung. Amtssitz ist seit 1800 das Weiße Haus in
Washington.
Die Vorwahlen
Wer Präsident der Vereinigten Staaten werden will, braucht einen langen Atem. Schon der
Weg zur Kandidatur ist kräftezehrend, denn das politische System der USA sieht einen
komplizierten Ausleseprozess vor.
Parteimitglieder in allen Bundesstaaten stimmen ab
Während bei uns in der Regel ein Parteitag den Spitzenkandidaten einer Partei bestimmt,
organisieren die Parteien in den USA eine Reihe von Vorwahlen (Primaries), um ihre
Spitzenkräfte festzulegen. Diese Vorwahlen beginnen bereits ein knappes Jahr vor dem
eigentlichen Wahltag. Die Parteimitglieder in jedem einzelnen Bundesstaat entscheiden so
über ihren Favoriten. Das Ziel der Vorwahlen ist, die Kandidaten in einem möglichst
demokratischen Verfahren zu wählen.
Favorit fordert Präsidenten heraus
Dabei stehen immer mehrere Personen einer Partei zur Wahl. Nur der Sieger einer solchen
Vorwahl hat Chancen, zum Kandidaten der Partei für das Amt des Präsidenten gekürt zu
werden. In der Regel wird derjenige Politiker Spitzenkandidat, der in der Mehrzahl der
Bundesstaaten bei den Vorwahlen siegt. Damit ist er aber noch lange nicht Präsident - er muss
sich bei der abschließenden Präsidentschaftswahl gegen den Kandidaten der Konkurrenzpartei
durchsetzen, der in der Regel der amtierende US-Präsident ist.
Urwahlen als Alternativmodell
In einigen Staaten veranstalten die Parteien statt der Vorwahlen so genannte "Urwahlen"
(Caucus). Dabei stimmen Parteimitglieder in drei Stufen über ihren Kandidaten ab: erst auf
lokaler Ebene (also in einer Gemeinde), dann auf regionaler Ebene, dann für den Bundesstaat.
Sie wählen allerdings nicht direkt einen Spitzenkandidaten, sondern Wahlmänner, die für
einen bestimmten Spitzenkandidaten abstimmen sollen. Die Urwahlen erregen weniger
Aufsehen als die Vorwahlen: sie liefern meist keine spektakulären Ergebnisse, gelten
allerdings als besonders demokratisches Verfahren.
Super Tuesday bringt Entscheidung
Der Höhepunkt der Vorwahlen ist der so genannte „Super Tuesday“ – der Tag, an dem es für
halb Amerika, die Bewohner von 24 Staaten, an die Wahlurnen geht. An jenem Dienstag
werden so viele Stimmen abgegeben werden wie noch nie in der Geschichte der
amerikanischen Präsidentschaftsvorwahlen. Und dennoch: Wenn am Dienstagabend zwischen
Kalifornien und New York die Wahllokale schließen, wird noch nicht sicher sein, wer die
Präsidentschaftskandidaten der beiden großen Parteien sind.
Das Parteiensystem
Die Wahl machen, wie schon in vergangenen Jahren, die Republikaner und die Demokraten
unter sich aus. Anders als in Österreich gibt es in den USA lediglich diese zwei Parteien.
Wofür die Parteien stehen
Die Republikaner gelten allgemein als konservative, die Demokraten als liberale Partei.
Sozialen Fragen kommt im Programm der Demokraten eine größere Bedeutung zu als bei den
Republikanern. Insgesamt gibt es jedoch auch inhaltliche Überschneidungen. Nicht in allen
Punkten lassen sich klare Grenzen zwischen den politischen Zielen der zwei Parteien ziehen.
Zwar gibt es wie bei allen Wahlen noch mehr Bewerber um das Amt des Präsidenten, doch
die Kandidaten der großen Parteien sind die einzigen, die überhaupt eine Chance haben. Noch
nie ist es einem parteilosen Kandidaten gelungen, Präsident zu werden.
Die Republikanische Partei
Chancenreichster Kandidat - John McCain
Die Demokratische Partei
Barack Obama
Die Medien
Wahlkampf in Zeitung, Fernsehen und Internet
Wie bei uns findet der Wahlkampf in den USA vor allem in den Medien statt: Die Kandidaten
versuchen, in der Presse die Aufmerksamkeit der Wählerschaft zu wecken und treffen in
Fernseh-Duellen aufeinander. In den USA spielt darüber hinaus das Internet eine besondere
Rolle im Wahlkampf. Die Kandidaten und ihre Unterstützungsteams werben mit aufwändigen
Homepages für sich - und gegen den Kontrahenten. Viele Personen, die einen Kandidaten
unterstützen, nutzen die Meinungsfreiheit im Internet, um ihre Meinung über die
Gegenkandidaten zu verkünden.
Kein Schritt ohne Medienberater
Schon lange bevor sie im deutschen Bundestagswahlkampf eine Rolle spielten, waren und
sind Medienberater (sogenannte Spin Doctors) in den USA Bestandteil eines jeden
Wahlkampfteams. Sie beraten die Kandidaten und versuchen Themen zu setzen, die bei den
Wählern der eigenen Partei ankommen. Ihr Ziel ist es, dem Kandidaten möglichst viel
Medienpräsenz zu verschaffen und ihn in den Medien in ein gutes Licht zu rücken. Kaum eine
Geste im Wahlkampf ist daher unbedacht, immer geht es um die Inszenierung der Kandidaten
und um Werbung für ihre politischen Ziele. Auch Prominente aus Film und Sport werden in
den USA bewusst in den Wahlkampf einbezogen, indem sie um eine Stellungnahme für
beziehungsweise gegen einen Kandidaten gebeten werden.
Die Finanzierung
Kampf um Stimmen und Spenden
Für den Wahlkampf brauchen beide Parteien viel Geld. Fernseh-Werbespots werden erst für
teures Geld produziert, anschließend muss die Werbezeit bei den unzähligen Fernsehsendern
gekauft werden. Die Wahlkampf-Finanzierung ist immer wieder ein Streitpunkt in den USA.
Eigentlich darf ein Kandidat Einzelspenden nur bis zur Höhe von 1.000 Dollar annehmen; alle
Spender werden auf öffentlichen Listen vermerkt.
Fundraising-Dinners: Willkommen ist, wer zahlt
Doch haben die Kandidaten wirkungsvollere, indirekte Wege gefunden, um
Millionensummen für ihre Kampagnen zu sammeln. Als so genannte Fundraising-Dinners
veranstalten die Kandidaten Abendessen, bei denen die Sitzplätze je nach Nähe zum
Kandidaten für riesige Summen verkauft werden. Bei einem Abendessen, das schon mal in
einer Sporthalle mit über 10.000 Plätzen stattfinden kann, kommen so mehrere Millionen
Dollar in die Kasse des Kandidaten. Natürlich ist es ein offenes Geheimnis, dass sich
Industrielle und andere Lobbyisten durch die Teilnahme an den Abendessen vom späteren
Präsidenten Gefälligkeiten erhoffen, weshalb die Fundraising-Dinners eine durchaus
umstrittene Form der Finanzierung sind.
Wahlen und Wahlmänner
Die Bürger bestimmen in den USA nur indirekt, wer ins Weiße Haus einziehen darf.
Bürger stimmen am 4. November 2008 ab
Wenn die US-Bürger am 4. November 2008 ihre Stimme abgeben, wählen sie ihren
Präsidenten nicht direkt. Das ist in den Vereinigten Staaten die Aufgabe eines
"Wahlmännerkollegiums" (electoral college). Die Bürgerinnen und Bürger geben ihre Stimme
für so genannte Wahlmänner ab, die einen Präsidentschaftskandidaten unterstützen werden.
Die Wahlmänner sind Abgeordnete der Parteien in den einzelnen Bundesstaaten. Auf jeden
Bundesstaat entfällt eine unterschiedliche Anzahl von Wahlmännern, abhängig von der
Bevölkerungszahl. Der Kandidat, der in einem Bundesstaat die meisten Stimmen gewinnt,
erhält dann sämtliche Wahlmännerstimmen des Bundesstaates. Der Gegner verliert in diesem
Bundesstaat alle Wahlmännerstimmen - ganz gleich, wie knapp der Stimmenvorsprung des
Gegners war.
Wahlmännerkollegium tritt im Dezember zusammen
Am 15. Dezember treten alle Wahlmänner schließlich zusammen und geben ihre Stimme für
den Präsidenten und den Vizepräsidenten ab. Jeder Wahlmann hat sich vor seiner Partei
verpflichtet, den eigenen Kandidaten zu wählen. Ihre Stimmzettel werden eingesammelt,
versiegelt und an den Präsidenten des Senats in Washington gesandt. Dieser zählt sie am 6.
Januar in einer gemeinsamen Sitzung von Senat und Repräsentantenhaus aus und verkündet
das Ergebnis: Präsident wird, wer mindestens 270 der 538 Wahlmännerstimmen auf sich
vereint, also eine mehr als die Hälfte. Streng genommen ist erst dann geklärt, wer die Wahl
gewonnen hat, doch weiß man dies natürlich aufgrund der Auszählungsergebnisse schon
meistens in der Wahlnacht.
Amtseinführung
Am 20. Januar 2009, mehr als ein Jahr nach den ersten Vorwahlen, werden dann der 44.
Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika und sein Stellvertreter ihren Amtseid
schwören.
Bei seiner Amtseinführung (Inauguration), die traditionsgemäß mit verschiedenen
Zeremonien und Feierlichkeiten am 20. Januar stattfindet, schwört der US-Präsident
folgenden Eid: "Ich schwöre feierlich, dass ich das Amt des Präsidenten der Vereinigten
Staaten getreulich ausüben und die Verfassung der Vereinigten Staaten nach besten Kräften
erhalten, schützen und verteidigen werde."
Tücken des Systems
Dieses System ist zwar etwas umständlich, funktioniert aber zuverlässig. Allerdings hat es
gewisse Tücken, wenn Wahlen sehr knapp ausgehen: So kann ein Kandidat prozentual
insgesamt mehr Stimmen sammeln als sein Gegenkandidat. Wenn dieser aber in mehreren
Bundesstaaten alle Wahlmänner und dadurch insgesamt mehr Wahlmänner für sich gewinnt,
wird er schließlich Präsident der USA.