Präsidentschaftswahlen in den USA

Präsidentschaftswahlen in den USA
Allgemeines
In den USA herrscht ein Zweiparteiensystem. Seit 1852 waren alle Präsidenten entweder
Demokraten oder Republikaner.
Es gilt das Mehrheitswahlrecht (single-member district system). Gewählt ist also derjenige,
der die größte Anzahl von Stimmen im jeweiligen Wahlbezirk erreicht.
Der Präsident wird nicht direkt gewählt. Die Wähler stimmen in jedem Bundesstaat für
Wahlmänner (electors). Diese Wahlmänner haben sich einer Partei verpflichtet. Das ist
meistens die demokratische oder die republikanische Partei. Kleinere Parteien haben kaum
eine Chance.
Der Gewinner in einem Bundesstaat erhält alle Stimmen der Wahlmänner, auch wenn nur mit
einer Stimme die Wahl gewonnen wird. Es gibt insgesamt 538 Wahlmänner (gleich der Anzahl
der Mitglieder im Repräsentantenhaus und der Senatoren). Es ist besonders wichtig, in den
bevölkerungsreichsten Bundesstaaten die Wahl zu gewinnen.
Um Präsident zu werden, benötigt der Kandidat die absolute Mehrheit der 538 Stimmen der
Wahlmänner (270 Stimmen).
Wer kann Präsident werden?
Jeder gebürtige US Bürger, der mindestens 35 Jahre alt ist und mindestens 14 Jahre in den
USA gelebt hat, kann Präsident werden.
Wie lange dauert eine Amtszeit?
Eine Amtszeit dauert 4 Jahre.
Kann der Präsident wieder gewählt werden?
Ja. Er kann einmal wieder gewählt werden. Die Gesamtamtszeit beträgt 8 Jahre.
Wer darf wählen?
Jeder US Bürger, der mindestens 18 Jahre alt ist und registriert ist. Das bedeutet, dass sich
jeder Bürger selbst registrieren muss. Es gibt keine zentralen Wählerlisten. Versäumt der
Bürger es, sich z.B. nach einem Umzug zu registrieren, darf er nicht wählen.
Wird der Präsident direkt gewählt?
Nein. Der Wähler entscheidet sich für einen "Wahlmann", der sich einer politischen Partei
verpflichtet hat.
Wann ist Wahltag?
Der erste Dienstag nach dem ersten Montag im November des Wahljahres ist Wahltag.
Wann beginnt die Amtszeit des Präsidenten?
Der Amtseid wird am 20 Januar nach dem Wahljahr abgelegt. Der Präsident hält seine
Amtsantrittsrede (inaugural address). An diesem Tag beginnt die Amtszeit des Präsidenten.
Was sind Vorwahlen (primaries)?
In den Vorwahlen legen die Parteien ihre Kandidaten fest. Diese beginnen ca. ein Jahr vor
dem eigentlichen Wahltag.
Man unterscheidet zwischen
- closed / semi-closed primaries (nur die Parteimitglieder dürfen wählen z.B. Arizona)
- open primaries (auch Nichtmitglieder dürfen wählen - nur eine Partei z.B. Missouri)
- blanket primaries (Hier darf man Kandidaten beider Parteien wählen z.B. Lousiana)
Was sind "caucuses"?
In einigen Bundesstaaten (z.B. Iowa) wird in 3 Stufen abgestimmt.
1. Stufe: lokal (Gemeinde)
2. Stufe: regional (district)
3. Stufe: Bundesstaat
Auch hier werden Wahlmänner gewählt. (z.B. North Dakota)
Was ist "Super Tuesday"?
An diesem Tag (meistens im März des Wahljahres) finden Vorwahlen in mindestens acht
Bundesstaaten gleichzeitig statt. Wer an diesem Tag als Sieger der jeweiligen Partei
hervorgeht, wird meistens auch Kandidat für das Amt des Präsidenten.
Wie wird gewählt?
Es gibt insgesamt sechs verschiedene Möglichkeiten, je nach Bundesstaat ist das verschieden.
Es gibt keine einheitliche Norm für die Stimmzettel. Jeder Bundesstaat hat seinen eigenen
Regeln und Gesetze.
1
2
3
4
5
6
Wahlzettel (Ankreuzen)
Wahlzettel zum Lochen (mit oder ohne vorgestanzte Felder)
Maschine, bei der mit Hilfe eines Hebels sich für einen Kandidaten entschieden wird
Computer (Knopfdruck)
Wahlzettel (Markierung mit einem optischen Lesestift)
Computer (touchscreen)
Wer wird Kandidat für das Amt des Präsidenten?
Meistens wird derjenige Politiker Spitzenkandidat, der bei den Vorwahlen in den meisten
Bundesstaaten als Gewinner hervorgeht.
Wann wird der Kandidat für das Amt des Präsidenten offiziell bestätigt?
Das geschieht auf dem Parteitag (national convention), der im Sommer des Wahljahres
stattfindet.
Was sind Wahlmänner?
Die politischen Parteien (aber auch unabhängige Kandidaten) verpflichten Wahlmänner. Diese
wählen den Präsidenten. Es gibt 538 Wahlmänner. Die Anzahl der Wahlmänner entspricht der
Anzahl der Senatoren (pro Bundesstaat 2) und der Mitglieder des Repräsentantenhauses (z.B.
Alaska 1, Kalifornien 52). Am ersten Montag nach dem zweiten Mittwoch im Dezember treffen
sich die Wahlmänner in den Hauptstädten ihrer Bundesstaaten zur Stimmabgabe und wählen
offiziell den nächsten Präsidenten. Das Resultat wird am 6. Januar bekannt gegeben.
Können auch Frauen Wahlmänner sein?
Ja.
Wie hoch ist die Wahlbeteiligung in den USA?
Diese liegt bei ca. 50%. Da sich die Bürger selbst für die Wahl registrieren müssen und
manche Gemeinden eine Mindestaufenthaltsdauer vorschreiben, nehmen viele Amerikaner
nicht an der Wahl teil.