abschlussarbeit

Analysearbeit: Transatlantische Beziehung
LV- Leiter:
Prof. Helmut Kramer
LV – Titel:
Internationale Politik (C4)
Semester:
Sommersemester 2005
LV-Computer Nr.:
497408
Analysearbeit
ESVP – Chance für das transatlantische
Verhältnis?
Eingereicht von:
CSAPO Georg
Matrikel Nummer:
0400061
Studienkennzahl:
A300
CSAPO Georg – Matr. Nr.: 0400061
1
Analysearbeit: Transatlantische Beziehung
Einleitung
Mit dem gewählten Thema meiner Analysearbeit: “ESVP – Chance für das transatlantisches
Verhältnis?“ analysiere ich die Entwicklung des transatlantischen Verhältnisses in Hinblick
auf internationale Missionen und Einsätze der USA und der Europäischen Union. Der
ausgewählte Zeitrahmen meiner Analyse erstreckt sich beginnend mit dem Ende des zweiten
Weltkrieges bis hin zum Jahr 2006 (voraussichtliche Einsatzbereitschaft der ersten
Battlegroups).
Den Vertrag über eine Verfassung für Europa berücksichtige ich in meiner Arbeit, aufgrund
der aktuellen Ereignisse (scheitern der Referenden in Frankreich und den Niederlanden,
Absage in Großbritannien), in meiner Arbeit nicht.
Teil 1 – Daten und Statistiken
1) Die Europäische Union (EU)
1.1) Bisherige internationale Einsätze/Missionen der EU (Stand 01.05.2005)
EUPM
Proxima
Eupol
EUMM
Eujust Themis
Concordia
Artemis
Althea
Bosnien und Herzegowina
Mazedonien
Kinshasa
Sarajevo
Georgien
Skopje
Demokratische Rep. Kongo
Sarajevo
Polizeimission
Polizeimission
Polizeimission
militärische Beobachtung
zivile Experten
militärische Krisenbewältigung
militärische Krisenbewältigung
militärische Krisenbewältigung
Diese Missionen sind die bisher wichtigsten internationalen Einsätze der Europäischen Union.
Hier kommt bereits die geographisch-außenpolitische Orientierung Europas zum Vorschein:
Der Balkan, Ost-Europa und Afrika.
CSAPO Georg – Matr. Nr.: 0400061
2
Analysearbeit: Transatlantische Beziehung
1.2) Budget für internationale Einsätze/Missionen der EU (GASP)
Abbildung 1: Budget EU - GASP1
In obiger Grafik (siehe Abb. 1) wird ersichtlich, dass der EU für das Jahr 2005 finanzielle
Mittel in der Höhe von 115.800.000,- Euro (Summe aus Verpflichtungen und Zahlungen) zur
Verfügung stehen. Hierbei handelt es sich lediglich um das EU-Budget. Nicht berücksichtigt
werden die nationalen Ausgaben der einzelnen EU-Staaten.
2) Die Vereinigten Staaten von Amerika (USA)
2.1) weltweit stationierte Truppen
Abbildung 2: Number of U.S. troops deployed2
1
vgl. http://europa.eu.int/eur-lex/lex/LexUriServ/site/de/oj/2005/l_060/l_06020050308de16811690.pdf
2
vgl: http://www.bringthemhomenow.org/images/pics/pic030901_01.gif
CSAPO Georg – Matr. Nr.: 0400061
3
Analysearbeit: Transatlantische Beziehung
2.2) Budget für militärische Zwecke
Die Höhe der militärischen Ausgaben im Jahr 2004 beläuft sich auf eine Summe von 370,7
Milliarden Dollar. Diesen, aus unterschiedlichen wirtschaftlichen Daten errechneten Wert,
habe ich dem CIA – World Factbook 2005 entnommen. Allerdings ist es nicht zielführend
diesen Betrag dem unter Punkt 1.3 genannten EU-Budget gegenüberzustellen.
Während es sich bei den USA um einen einzelnen Nationalstaat handelt, der im vollen
Ausmaß seiner militärischen Möglichkeiten agieren kann, handelt es sich bei der EU um eine
Gemeinschaft vieler unterschiedlicher Nationalstaaten. Diesen Staaten obliegt die alleinige
und souveräne Kontrolle über ihre militärischen Ressourcen. Das heißt, dass es keine zentrale
Einrichtung gibt (vlg. US-Regierung), die über die vorhanden Truppen verfügen kann
3) Die vereinten Nationen (UNO)
3.1) Friedenserhaltende Missionen der UNO (Stand 30.April.2005)
Abbildung 3: Ongoing UN Peacekeeping Missions3
3
vgl. http://www.un.org/peace/ppbm.pdf
CSAPO Georg – Matr. Nr.: 0400061
4
Analysearbeit: Transatlantische Beziehung
3.2) Die wesentlichsten Konfliktherde 2005
Abbildung 4: Die wesentlichsten Konfliktherde 20044
Zusammenfassung Teil 1
Anhand der dargestellten Abbildungen wird ersichtlich, in welchen Gebieten der Welt
künftige internationale Missionen zu führen sein werden. Vor allem das transatlantische
Verhältnis wird somit auch um einen wichtigen Faktor erweitert. Während Europa
internationale Krisenherde, um es vereinfacht zu formulieren, beinahe vor der Haustüre hat,
gibt es für die Vereinigten Staaten keinerlei aktuelle oder künftige Bedrohung in
unmittelbarer Nachbarschaft. Bereits das Zusammenspiel der bisherigen internationalen
Einsätze der Vereinigten Staaten, der EU, der UNO und die dazugehörigen finanziellen Mittel
bilden die Grundlage für Spannungen in Bezug auf die Transatlantische Beziehung.
4
Vgl: http://www.bundesheer.at/omz/ausgaben/artikel.php?id=264
CSAPO Georg – Matr. Nr.: 0400061
5
Analysearbeit: Transatlantische Beziehung
Teil 2: Historische Entwicklung
1) Europa auf dem Weg zur gemeinsamem Union
Nach dem Ende des zweiten Weltkrieges im Jahre 1945 lagen große Teile Europas in Schutt
und
Asche.
Besatzungsmächte,
Flüchtlinge,
Hunger,
Armut,
Wiederaufbau
und
Entnazifizierung prägten Europa in den ersten Jahren nach dem Kriegsende. Aber den
Besatzungsmächten, allen voran die USA, Frankreich und Großbritannien, war klar, dass sich
die Fehler der Zwischenkriegszeit nicht wiederholen dürften (Idealistischer Ansatz –
Völkerbund). Es wurde der Weg der wirtschaftlichen und politischen Einigkeit eingeschlagen.
Im Jahr 1951 gründeten Belgien, Deutschland, Luxemburg, Frankreich Italien und die
Niederlande die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS). Diese Gemeinschaft
war so erfolgreich, dass die Gründungsmitglieder die Zusammenarbeit auf zwei weitere
Organisationen ausdehnten. Die Vereinigung dieser drei Organe zu einem Organ erfolgte im
Jahr 1967. Seit diesem Zeitpunkt existierten sowohl die Europäische Union als auch das
Europäische Parlament.
In den darauf folgenden Jahrzehnten entwickelte sich Europa zu einer „Gemeinschaft für die
Zukunft“. Es wurden immer mehr europäische Nationalstaaten in die gemeinsame Union
aufgenommen. Zwischen den Mitgliedsstaaten wurden Grenzkontrollen überflüssig, das
Umfeld für einen eigenen Wirtschaftsraum wurde geschaffen und der Zusammenhalt wurde
durch gemeinsame Entscheidungen und Interessenfindung in Bereichen der Politik, Kultur,
Wettbewerb, Umweltschutz und Finanzen gefördert.
Mittlerweile umfasst die Europäische Union 25 Mitgliedsstaaten die über den gesamten
europäischen Kontinent verteilt sind. Durch gemeinsam ausgehandelte Verträge (Maastricht,
Nizza,…) wurden Richtlinien geschaffen, an die sich die Gemeinschaft bis heute orientiert.
Die Außen- und Sicherheitspolitik wurde erst in den 1990er Jahren zum Thema innerhalb der
EU. Bis dahin waren diese Politikbereiche unantastbare nationalstaatliche Güter bzw. Werte.
CSAPO Georg – Matr. Nr.: 0400061
6
Analysearbeit: Transatlantische Beziehung
Das transatlantische Verhältnis zu den USA war (und ist) dadurch ebenfalls von
nationalstaatlichen Interessen geprägt, und wurde im Jahr 2003 vor allem durch die
innereuopäische Uneinigkeit – ausgelöst durch den Alleingang der USA im Irakkrieg, schwer
belastet.
2) Der US-Amerikanische Weg
Die Vereinigten Staaten von Amerika meldeten sich nach dem Angriff auf Pearl Harbour
durch die Japaner aus der außenpolitischen Isolation zurückt und griffen fortan aktiv in
weltpolitische Geschehnisse ein. Nach dem Ende des zweiten Weltkrieges blieben die USA
vor allem am europäischen Kontinent präsent, um Verbündete, im kalten Krieg zu gewinnen.
Die Gründung der NATO im Jahr 1949 war ein Ereignis, das vor allem für die Festigung der
bipolaren Weltordnung sorgen sollte. Russland sorgte dafür im Gegenzug, unter anderem
auch mit der Forderung nach der Neutralität Österreichs als Bedingung für die
Unterzeichnung des Staatsvertrages 1955, mit einer Teilung der westlichen Flanke der
NATO.
Die Außenpolitik der USA war in den folgenden Jahrzehnten vor allem durch den kalten
Krieg gezeichnet. Konflikte oder Kriege, wie zum Beispiel der Vietnam Konflikt, waren
größtenteils durch den Kampf gegen den Kommunismus geprägt.
Der kalte Krieg in allen seinen Formen ist somit aber auch die Grundlage für das
transatlantische Verhältnis in seiner heutigen Form. Europa und die USA pflegen generell
gute politische und wirtschaftliche Zusammenarbeit.
Nach dem Zusammenbruch des Kommunismus und der bipolaren Weltordnung waren die
USA ohne viel zutun zur einzig verbliebenen Weltmacht geworden.
Viele der neu entstandenen Nationalstaaten (nach Abspaltungen von der damaligen GuS oder
nach Trennungen z.B.: Tschechien und Slowakei) wollten sich aber nicht an den USA
orientieren; sie sahen ihre Zukunft vor allem innerhalb der Europäischen Union gesehen.
Dieser Umstand und auch die Tatsache eines immer stärker werdenden europäischen und
unabhängigen Bewusstseins (Innen- und Außenpolitik) sind für die USA ein ungewohnter
Umstand, dessen Akzeptanz erst heranreifen muss.
CSAPO Georg – Matr. Nr.: 0400061
7
Analysearbeit: Transatlantische Beziehung
Der Alleingang der USA im Irakkrieg, zeigte der EU, dass es nötig ist, mit einer
außenpolitischen Stimme zu sprechen, da die vereinigten Staaten es zu diesem Zeitpunkt noch
nicht
für
nötig
erachten,
auf
viele
einzelne
europäische
Stimmen
zu
hören
(Unilateralismus/Multinationalismus)
Teil 3: Konstellationsanalyse
1) Wirtschaftliche und politische Faktoren
Gerade die Sicherheitspolitik der EU bzw. die internationalen Missionen im Zuge des
Vollzugs der Petersberger Aufgaben stehen langfristig im Zeichen von politischem und
wirtschaftlichem Interesse. Der politische Einsatz auf anderen Kontinenten, wie, im Zuge der
Intervention in der demokratischen Republik Kongo (Artemis), soll den Friedens- und vor
allem auch den Demokratisierungsprozess vorantreiben und somit auch eine sichere Zukunft
für Europa garantieren.
Krisen in entfernten Regionen können schnell übergreifen, sich ausweiten und innerhalb
kürzester Zeit auch für die Europäische Union zur Bedrohung werden. Aufgrund der
zukünftigen Erweiterungen der europäischen Gemeinschaft fällt der GASP eine präventive
Aufgabe zu.
Die USA wiederum verfolgen eine gänzlich andere Außenpolitik als die europäischen
Staaten. Auch der wirtschaftliche Hintergrund differenziert sich gänzlich zu jenem der
Europäer. Die wirtschaftliche, gegenseitige Abhängigkeit zwischen der EU und den USA
steht jedoch außer Frage.
Da es aber für die US-Amerikaner nicht zwingend nötig ist, international im Zuge von
friedenserhaltenden Missionen tätig zu werden (im Gegensatz zur EU, wie zuvor erklärt),
hinterlassen ihre internationalen militärischen Einsätze oftmals den Eindruck der
zweckmäßigen Ressourcensicherung (z.B.: Erdöl)
CSAPO Georg – Matr. Nr.: 0400061
8
Analysearbeit: Transatlantische Beziehung
2) Rolle von Entscheidungsträgern
Die Frage der Entscheidungsträger ist auf europäischer Seite schwierig zu klären. Bei den USAmerikanern gibt es sowohl im Lager der Demokraten als auch in den Reihen der
Republikaner einflussreiche Machtträger in wichtigen Positionen des Staates. Diese
Persönlichkeiten stehen auch unmittelbar hinter den jeweils Regierenden (z.B.: Gruppierung
rund um Paul Wolfowitz) und geben den wahren politischen Kurs vor. Besonderen
Stellenwert nimmt auch die entsprechende Lobby ein, die hinter dem jeweils gewählten
Präsidenten steht. Somit hat der wirtschaftliche Faktor enormen Stellenwert innerhalb der
politischen Wegfindung der USA (z.B.: Rüstungs- und Waffenindustrie.)
Die Europäische Union hat im direkten Vergleich die Schwierigkeit, die Meinung von bis zu
25 – nach wie vor nationalstaatlich orientierten Entscheidungsträgern - in Form der jeweiligen
Staats- und Regierungschef berücksichtigen zu müssen. Einen gemeinsamen Außenminister
gibt es noch nicht und auch die unterschiedlichen historischen Beziehungen der
verschiedenen Staaten verhindern eine rasche gemeinsame außenpolitische Entwicklung.
Die Entscheidungsträger sind aber sicherlich die Vertreter aus der Wirtschaft, wenn auch in
viel kleinerem Rahmen als in den USA. Weiters gehören die Staats- und Regierungschefs der
EU-Gründerstaaten zu den einflussreichsten Entscheidungsträgern. Aufgrund dieser Tatsache
hat sich auch die innenpolitische Krise im Zuge des Irakkrieges 2003 entwickelt. Während
sich das, von den USA sogenannte, alte Europa gegen eine Teilnahme an den
Kampfhandlungen aussprach, gab es rege Teilnahme an der multinationalen Truppe im Irak
durch das neue Europa (z.B.: Polen).
3) Innergesellschaftliche Faktoren
Seit den beispiellosen Terroranschlägen vom 11. September 2001 in New York gab es
innerhalb der US-Amerikanischen Bevölkerung eine Sinneswandlung gegeben, die in der
bisherigen Weltgeschichte ihresgleichen sucht. Nach den Anschlägen erklärte die BushAdministration offiziell den Krieg gegen den Terror. Seit dieser Zeit fühlen sich die Bürger
der vereinigten Staaten so, als befände sich ihr Land in einem Krieg. Dieser Glaube ist für die
Regierung letzten Endes die nötige Legitimation für alle weiteren internationalen Einsätze,
den Einmarsch in Afghanistan, den Krieg im Irak und unter anderem auch die Beschränkung
der bürgerlichen Rechte (Stichwort: Homeland Security) innerhalb der USA. Die Wiederwahl
CSAPO Georg – Matr. Nr.: 0400061
9
Analysearbeit: Transatlantische Beziehung
von George W. Bush Jr. im Jahr 2004 bestätigte diesen Rückhalt innerhalb der Gesellschaft,
in zweifelhaftem Ausmaß.
Anders sieht es innerhalb der Europäischen Union aus. Selbst die Terroranschläge von
Madrid im Jahr 2004 haben zu keinem Sinneswandel innerhalb der Gesellschaft geführt. Den
Europäern wird zwar immer mehr bewusst, dass es nur im Fall multinationaler
Zusammenarbeit und aufgrund von Integration und Krisen-Prävention eine positive Zukunft
für die EU geben kann. Allerdings wird dieser Weg nicht ohne Rücksicht auf Verluste
bewältigt. Für die EU ist es im Vergleich zu den USA um ein vielfaches schwieriger, zu
großen internationalen Missionen aufzubrechen, da den Bürgern zuerst klar gemacht werden
muss, weshalb Truppen in ein fremdes und entferntest Land verleget werden müssen. Die
Formulierung der erweiterten Petersberger Aufgaben stellt einen großen Schritt in die richtige
Richtung dar. Die EU hat, wenn auch nur sehr zögerlich, den Weg der Aufklärung für seine
Bürger eingeschlagen. Die Einstellung der Europäer gegenüber den US-Amerikanern ist
historisch bedingt positiv, allerdings haben auch die Reaktionen auf die Wiederwahl von
George W. Bush Jr. gezeigt, dass das nötige kritische Bewusstsein innerhalb der Völker
Europas vorhanden ist.
Teil 4: Theorie und theoretisches Konzept
Im vierten und letzten Abschnitt meiner Analysearbeit möchte ich die transatlantische
Beziehung aufgrund der jeweils vorherrschenden theoretischen Konzepte in Europa und den
USA darstellen.
Ich ordne das vorherrschende theoretisch-politische Konzept der USA ganz klar dem
Realismus zu. Die vereinigten Staaten sehen sich einerseits als Hegemon im internationalen
System und sind davon überzeugt, dass eine bipolare Weltordnung den eigenen Machtbereich
klar ausdehnt und stabilisiert. Diese Entwicklung wurde vor allem durch den Beginn des
kalten Krieges gefördert. Auch wenn es für die USA als letzte verbliebene Weltmacht keinen
Nationalstaat mehr gibt, der zur wahren Bedrohung werden kann, so sieht man in den USA
Organisationen wie die UNO, die OSCE oder auch die EU als Teil einer neuen multipolaren
Weltordnung.
CSAPO Georg – Matr. Nr.: 0400061
10
Analysearbeit: Transatlantische Beziehung
So lange es zu keinem Konflikt unter diesen unterschiedlichen Organisationen und Partner
kommt, gibt es auch keinerlei Schwierigkeiten in der Zusammenarbeit und der gegenseitigen
Akzeptanz. Wenn diese Zusammenarbeit jedoch aufgrund unterschiedlicher Faktoren
zusammenbricht kommt es zu unüberwindbaren Unstimmigkeiten. so verändert sich aus Sicht
der vereinigten Staaten ein bisher friedliches und intaktes System in ein gänzlich anarchisches
System. Für die Vertreter der Lehre des Realismus bleibt in diesem Fall nur der Schritt zur
Selbsthilfe. Im Fall der vereinigten Staaten könnte man die Entschlossenheit auch als
Selbsthilfe „ohne Rücksicht auf Verluste“ bezeichnen.
Diese, zusammenfassende Darstellung des theoretischen Konzepts trifft somit auf die konträre
theoretische Einstellung der Europäischen Union: dem Idealismus geprägt durch die
Kantschen Theorien.
Aufgrund der dargestellten historischen Entwicklungen wurde den Europäern bewusst, dass
die eigene Zukunft nur durch Integration und Zusammenarbeit erfolgreich verlaufen kann.
Gemeinsame Interessen, Kooperation, ethische Normen, wirtschaftliche Zusammenarbeit und
dadurch entstehende gegenseitige Abhängigkeit im positiven Sinne sind die eindeutigen
Zeichen für die Entwicklung der Politik in Europa.
Europa musste aber erkennen, dass die Planung, Aufstellung und Entsendung militärischer
Ressourcen in Form von internationalen Einsätzen nötig ist, um die eigene Stabilität auch in
Zukunft aufrecht zu erhalten.
Nun stelle ich die Frage, ob sich die vereinigten Staaten von Amerika und die Europäische
Union im Rahmen der internationalen friedenserhaltenden und friedensschaffenden Einsätze
im theoretischen Mittelmaß des Institutionalismus treffen werden.
Inhaltlich bezieht sich der Institutionalismus in dem von mir genannten Zusammenhang auf
die Vermehrung des Wohlstandes der beiden Partner aufgrund des Einsparens gebundener
militärischer Ressourcen. Allerdings muss für die jeweiligen Partner ein Eigennutzen in der
Kooperation entstehen der unter anderem auch internationale Sicherheit zu Folge hat. Dieses
Ziel zu erreichen könnte für das transatlantische Verhältnis zur positiven Chance werden.
CSAPO Georg – Matr. Nr.: 0400061
11
Analysearbeit: Transatlantische Beziehung
Zusammenfassende Analyse
Aufgrund der aufgezeigten Fakten bin ich der Meinung, dass das transatlantische Verhältnis
gerade im Bezug auf internationale Einsätze profitieren wird. Die wahren Entscheidungsträger
sind die genannten Akteure. Diese Akteure und deren Interessen entscheiden, welcher
politische Kurs eingeschlagen wird und welche Information dem Volk gegeben wird. Beide
Seiten, sowohl die USA als auch die Europäische Union, werden erkennen, dass man ohne
internationale Zusammenarbeit nicht mehr auskommt. Die EU ist bis zum heutigen Tag nicht
im Stande, aufgrund fehlender Ressourcen und Strukturen, ohne NATO oder UNO
internationale Missionen zu absolvieren. Die Präsenz der USA in diesen Organisationen ist
drückend, somit ist es nur von Vorteil, wenn das Transatlantische Verhältnis zu politischen
Möglichkeit der friedlichen Zusammenarbeit genutzt wird.
Der Einblick auf die wahren Interessen der Akteure in „der zweiten Reihe“ ist mir aufgrund
der Kürze meiner Analysearbeit nicht gelungen.
CSAPO Georg – Matr. Nr.: 0400061
12
Analysearbeit: Transatlantische Beziehung
Quellenangaben
Amtsblatt der Europäischen Union, 05.06.2005:
http://europa.eu.int/eur-lex/lex/LexUriServ/site/de/oj/2005/l_060/l_06020050308de16811690.pdf
Bring them home now, 06.06.2005:
http://www.bringthemhomenow.org/images/pics/pic030901_01.gif
Europäische Gemeinschaften: Vertrag über eine Verfassung für Europa; Luxemburg 2005:
Amt für amtliche Veröffentlichungen der Europäischen Gemeinschaften
Geiderer, Daniela und Moser Ursula: Battlegroups – Die superschnelle Einsatztruppe der
EU; Handout zum Referat; Wien, 2004: C-4 Grundkurs Internationale Politik SS2005
Gnesotto, Nicole (Hg): Die Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU; Die ersten fünf
Jahre (1999-2004); Paris 2004: Institut für Sicherheitsstudien der Europäischen Union
Menzel, Ulrich: Zwischen Idealismus und Realismus; Die Lehre von den Internationalen
Beziehungen; Frankfurt am Main, 2004: Suhrkamp
Nohlen, Dieter und Schultze, Rainer-Olaf: Lexikon der Politikwissenschaft; München,
2002: Verlag C.H.Beck
Österreichisches Bundesheer – ÖMZ Weltkarten, 06.06.2005:
http://www.bmlv.gv.at/omz/galerie.php?id=19
United Nations Peacekeeping, 06.06.2005:
http://www.un.org/Depts/dpko/dpko/index.asp
CSAPO Georg – Matr. Nr.: 0400061
13