abschlussarbeit
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Analysearbeit: Transatlantische Beziehung LV- Leiter: Prof. Helmut Kramer LV – Titel: Internationale Politik (C4) Semester: Sommersemester 2005 LV-Computer Nr.: 497408 Analysearbeit ESVP – Chance für das transatlantische Verhältnis? Eingereicht von: CSAPO Georg Matrikel Nummer: 0400061 Studienkennzahl: A300 CSAPO Georg – Matr. Nr.: 0400061 1 Analysearbeit: Transatlantische Beziehung Einleitung Mit dem gewählten Thema meiner Analysearbeit: “ESVP – Chance für das transatlantisches Verhältnis?“ analysiere ich die Entwicklung des transatlantischen Verhältnisses in Hinblick auf internationale Missionen und Einsätze der USA und der Europäischen Union. Der ausgewählte Zeitrahmen meiner Analyse erstreckt sich beginnend mit dem Ende des zweiten Weltkrieges bis hin zum Jahr 2006 (voraussichtliche Einsatzbereitschaft der ersten Battlegroups). Den Vertrag über eine Verfassung für Europa berücksichtige ich in meiner Arbeit, aufgrund der aktuellen Ereignisse (scheitern der Referenden in Frankreich und den Niederlanden, Absage in Großbritannien), in meiner Arbeit nicht. Teil 1 – Daten und Statistiken 1) Die Europäische Union (EU) 1.1) Bisherige internationale Einsätze/Missionen der EU (Stand 01.05.2005) EUPM Proxima Eupol EUMM Eujust Themis Concordia Artemis Althea Bosnien und Herzegowina Mazedonien Kinshasa Sarajevo Georgien Skopje Demokratische Rep. Kongo Sarajevo Polizeimission Polizeimission Polizeimission militärische Beobachtung zivile Experten militärische Krisenbewältigung militärische Krisenbewältigung militärische Krisenbewältigung Diese Missionen sind die bisher wichtigsten internationalen Einsätze der Europäischen Union. Hier kommt bereits die geographisch-außenpolitische Orientierung Europas zum Vorschein: Der Balkan, Ost-Europa und Afrika. CSAPO Georg – Matr. Nr.: 0400061 2 Analysearbeit: Transatlantische Beziehung 1.2) Budget für internationale Einsätze/Missionen der EU (GASP) Abbildung 1: Budget EU - GASP1 In obiger Grafik (siehe Abb. 1) wird ersichtlich, dass der EU für das Jahr 2005 finanzielle Mittel in der Höhe von 115.800.000,- Euro (Summe aus Verpflichtungen und Zahlungen) zur Verfügung stehen. Hierbei handelt es sich lediglich um das EU-Budget. Nicht berücksichtigt werden die nationalen Ausgaben der einzelnen EU-Staaten. 2) Die Vereinigten Staaten von Amerika (USA) 2.1) weltweit stationierte Truppen Abbildung 2: Number of U.S. troops deployed2 1 vgl. http://europa.eu.int/eur-lex/lex/LexUriServ/site/de/oj/2005/l_060/l_06020050308de16811690.pdf 2 vgl: http://www.bringthemhomenow.org/images/pics/pic030901_01.gif CSAPO Georg – Matr. Nr.: 0400061 3 Analysearbeit: Transatlantische Beziehung 2.2) Budget für militärische Zwecke Die Höhe der militärischen Ausgaben im Jahr 2004 beläuft sich auf eine Summe von 370,7 Milliarden Dollar. Diesen, aus unterschiedlichen wirtschaftlichen Daten errechneten Wert, habe ich dem CIA – World Factbook 2005 entnommen. Allerdings ist es nicht zielführend diesen Betrag dem unter Punkt 1.3 genannten EU-Budget gegenüberzustellen. Während es sich bei den USA um einen einzelnen Nationalstaat handelt, der im vollen Ausmaß seiner militärischen Möglichkeiten agieren kann, handelt es sich bei der EU um eine Gemeinschaft vieler unterschiedlicher Nationalstaaten. Diesen Staaten obliegt die alleinige und souveräne Kontrolle über ihre militärischen Ressourcen. Das heißt, dass es keine zentrale Einrichtung gibt (vlg. US-Regierung), die über die vorhanden Truppen verfügen kann 3) Die vereinten Nationen (UNO) 3.1) Friedenserhaltende Missionen der UNO (Stand 30.April.2005) Abbildung 3: Ongoing UN Peacekeeping Missions3 3 vgl. http://www.un.org/peace/ppbm.pdf CSAPO Georg – Matr. Nr.: 0400061 4 Analysearbeit: Transatlantische Beziehung 3.2) Die wesentlichsten Konfliktherde 2005 Abbildung 4: Die wesentlichsten Konfliktherde 20044 Zusammenfassung Teil 1 Anhand der dargestellten Abbildungen wird ersichtlich, in welchen Gebieten der Welt künftige internationale Missionen zu führen sein werden. Vor allem das transatlantische Verhältnis wird somit auch um einen wichtigen Faktor erweitert. Während Europa internationale Krisenherde, um es vereinfacht zu formulieren, beinahe vor der Haustüre hat, gibt es für die Vereinigten Staaten keinerlei aktuelle oder künftige Bedrohung in unmittelbarer Nachbarschaft. Bereits das Zusammenspiel der bisherigen internationalen Einsätze der Vereinigten Staaten, der EU, der UNO und die dazugehörigen finanziellen Mittel bilden die Grundlage für Spannungen in Bezug auf die Transatlantische Beziehung. 4 Vgl: http://www.bundesheer.at/omz/ausgaben/artikel.php?id=264 CSAPO Georg – Matr. Nr.: 0400061 5 Analysearbeit: Transatlantische Beziehung Teil 2: Historische Entwicklung 1) Europa auf dem Weg zur gemeinsamem Union Nach dem Ende des zweiten Weltkrieges im Jahre 1945 lagen große Teile Europas in Schutt und Asche. Besatzungsmächte, Flüchtlinge, Hunger, Armut, Wiederaufbau und Entnazifizierung prägten Europa in den ersten Jahren nach dem Kriegsende. Aber den Besatzungsmächten, allen voran die USA, Frankreich und Großbritannien, war klar, dass sich die Fehler der Zwischenkriegszeit nicht wiederholen dürften (Idealistischer Ansatz – Völkerbund). Es wurde der Weg der wirtschaftlichen und politischen Einigkeit eingeschlagen. Im Jahr 1951 gründeten Belgien, Deutschland, Luxemburg, Frankreich Italien und die Niederlande die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS). Diese Gemeinschaft war so erfolgreich, dass die Gründungsmitglieder die Zusammenarbeit auf zwei weitere Organisationen ausdehnten. Die Vereinigung dieser drei Organe zu einem Organ erfolgte im Jahr 1967. Seit diesem Zeitpunkt existierten sowohl die Europäische Union als auch das Europäische Parlament. In den darauf folgenden Jahrzehnten entwickelte sich Europa zu einer „Gemeinschaft für die Zukunft“. Es wurden immer mehr europäische Nationalstaaten in die gemeinsame Union aufgenommen. Zwischen den Mitgliedsstaaten wurden Grenzkontrollen überflüssig, das Umfeld für einen eigenen Wirtschaftsraum wurde geschaffen und der Zusammenhalt wurde durch gemeinsame Entscheidungen und Interessenfindung in Bereichen der Politik, Kultur, Wettbewerb, Umweltschutz und Finanzen gefördert. Mittlerweile umfasst die Europäische Union 25 Mitgliedsstaaten die über den gesamten europäischen Kontinent verteilt sind. Durch gemeinsam ausgehandelte Verträge (Maastricht, Nizza,…) wurden Richtlinien geschaffen, an die sich die Gemeinschaft bis heute orientiert. Die Außen- und Sicherheitspolitik wurde erst in den 1990er Jahren zum Thema innerhalb der EU. Bis dahin waren diese Politikbereiche unantastbare nationalstaatliche Güter bzw. Werte. CSAPO Georg – Matr. Nr.: 0400061 6 Analysearbeit: Transatlantische Beziehung Das transatlantische Verhältnis zu den USA war (und ist) dadurch ebenfalls von nationalstaatlichen Interessen geprägt, und wurde im Jahr 2003 vor allem durch die innereuopäische Uneinigkeit – ausgelöst durch den Alleingang der USA im Irakkrieg, schwer belastet. 2) Der US-Amerikanische Weg Die Vereinigten Staaten von Amerika meldeten sich nach dem Angriff auf Pearl Harbour durch die Japaner aus der außenpolitischen Isolation zurückt und griffen fortan aktiv in weltpolitische Geschehnisse ein. Nach dem Ende des zweiten Weltkrieges blieben die USA vor allem am europäischen Kontinent präsent, um Verbündete, im kalten Krieg zu gewinnen. Die Gründung der NATO im Jahr 1949 war ein Ereignis, das vor allem für die Festigung der bipolaren Weltordnung sorgen sollte. Russland sorgte dafür im Gegenzug, unter anderem auch mit der Forderung nach der Neutralität Österreichs als Bedingung für die Unterzeichnung des Staatsvertrages 1955, mit einer Teilung der westlichen Flanke der NATO. Die Außenpolitik der USA war in den folgenden Jahrzehnten vor allem durch den kalten Krieg gezeichnet. Konflikte oder Kriege, wie zum Beispiel der Vietnam Konflikt, waren größtenteils durch den Kampf gegen den Kommunismus geprägt. Der kalte Krieg in allen seinen Formen ist somit aber auch die Grundlage für das transatlantische Verhältnis in seiner heutigen Form. Europa und die USA pflegen generell gute politische und wirtschaftliche Zusammenarbeit. Nach dem Zusammenbruch des Kommunismus und der bipolaren Weltordnung waren die USA ohne viel zutun zur einzig verbliebenen Weltmacht geworden. Viele der neu entstandenen Nationalstaaten (nach Abspaltungen von der damaligen GuS oder nach Trennungen z.B.: Tschechien und Slowakei) wollten sich aber nicht an den USA orientieren; sie sahen ihre Zukunft vor allem innerhalb der Europäischen Union gesehen. Dieser Umstand und auch die Tatsache eines immer stärker werdenden europäischen und unabhängigen Bewusstseins (Innen- und Außenpolitik) sind für die USA ein ungewohnter Umstand, dessen Akzeptanz erst heranreifen muss. CSAPO Georg – Matr. Nr.: 0400061 7 Analysearbeit: Transatlantische Beziehung Der Alleingang der USA im Irakkrieg, zeigte der EU, dass es nötig ist, mit einer außenpolitischen Stimme zu sprechen, da die vereinigten Staaten es zu diesem Zeitpunkt noch nicht für nötig erachten, auf viele einzelne europäische Stimmen zu hören (Unilateralismus/Multinationalismus) Teil 3: Konstellationsanalyse 1) Wirtschaftliche und politische Faktoren Gerade die Sicherheitspolitik der EU bzw. die internationalen Missionen im Zuge des Vollzugs der Petersberger Aufgaben stehen langfristig im Zeichen von politischem und wirtschaftlichem Interesse. Der politische Einsatz auf anderen Kontinenten, wie, im Zuge der Intervention in der demokratischen Republik Kongo (Artemis), soll den Friedens- und vor allem auch den Demokratisierungsprozess vorantreiben und somit auch eine sichere Zukunft für Europa garantieren. Krisen in entfernten Regionen können schnell übergreifen, sich ausweiten und innerhalb kürzester Zeit auch für die Europäische Union zur Bedrohung werden. Aufgrund der zukünftigen Erweiterungen der europäischen Gemeinschaft fällt der GASP eine präventive Aufgabe zu. Die USA wiederum verfolgen eine gänzlich andere Außenpolitik als die europäischen Staaten. Auch der wirtschaftliche Hintergrund differenziert sich gänzlich zu jenem der Europäer. Die wirtschaftliche, gegenseitige Abhängigkeit zwischen der EU und den USA steht jedoch außer Frage. Da es aber für die US-Amerikaner nicht zwingend nötig ist, international im Zuge von friedenserhaltenden Missionen tätig zu werden (im Gegensatz zur EU, wie zuvor erklärt), hinterlassen ihre internationalen militärischen Einsätze oftmals den Eindruck der zweckmäßigen Ressourcensicherung (z.B.: Erdöl) CSAPO Georg – Matr. Nr.: 0400061 8 Analysearbeit: Transatlantische Beziehung 2) Rolle von Entscheidungsträgern Die Frage der Entscheidungsträger ist auf europäischer Seite schwierig zu klären. Bei den USAmerikanern gibt es sowohl im Lager der Demokraten als auch in den Reihen der Republikaner einflussreiche Machtträger in wichtigen Positionen des Staates. Diese Persönlichkeiten stehen auch unmittelbar hinter den jeweils Regierenden (z.B.: Gruppierung rund um Paul Wolfowitz) und geben den wahren politischen Kurs vor. Besonderen Stellenwert nimmt auch die entsprechende Lobby ein, die hinter dem jeweils gewählten Präsidenten steht. Somit hat der wirtschaftliche Faktor enormen Stellenwert innerhalb der politischen Wegfindung der USA (z.B.: Rüstungs- und Waffenindustrie.) Die Europäische Union hat im direkten Vergleich die Schwierigkeit, die Meinung von bis zu 25 – nach wie vor nationalstaatlich orientierten Entscheidungsträgern - in Form der jeweiligen Staats- und Regierungschef berücksichtigen zu müssen. Einen gemeinsamen Außenminister gibt es noch nicht und auch die unterschiedlichen historischen Beziehungen der verschiedenen Staaten verhindern eine rasche gemeinsame außenpolitische Entwicklung. Die Entscheidungsträger sind aber sicherlich die Vertreter aus der Wirtschaft, wenn auch in viel kleinerem Rahmen als in den USA. Weiters gehören die Staats- und Regierungschefs der EU-Gründerstaaten zu den einflussreichsten Entscheidungsträgern. Aufgrund dieser Tatsache hat sich auch die innenpolitische Krise im Zuge des Irakkrieges 2003 entwickelt. Während sich das, von den USA sogenannte, alte Europa gegen eine Teilnahme an den Kampfhandlungen aussprach, gab es rege Teilnahme an der multinationalen Truppe im Irak durch das neue Europa (z.B.: Polen). 3) Innergesellschaftliche Faktoren Seit den beispiellosen Terroranschlägen vom 11. September 2001 in New York gab es innerhalb der US-Amerikanischen Bevölkerung eine Sinneswandlung gegeben, die in der bisherigen Weltgeschichte ihresgleichen sucht. Nach den Anschlägen erklärte die BushAdministration offiziell den Krieg gegen den Terror. Seit dieser Zeit fühlen sich die Bürger der vereinigten Staaten so, als befände sich ihr Land in einem Krieg. Dieser Glaube ist für die Regierung letzten Endes die nötige Legitimation für alle weiteren internationalen Einsätze, den Einmarsch in Afghanistan, den Krieg im Irak und unter anderem auch die Beschränkung der bürgerlichen Rechte (Stichwort: Homeland Security) innerhalb der USA. Die Wiederwahl CSAPO Georg – Matr. Nr.: 0400061 9 Analysearbeit: Transatlantische Beziehung von George W. Bush Jr. im Jahr 2004 bestätigte diesen Rückhalt innerhalb der Gesellschaft, in zweifelhaftem Ausmaß. Anders sieht es innerhalb der Europäischen Union aus. Selbst die Terroranschläge von Madrid im Jahr 2004 haben zu keinem Sinneswandel innerhalb der Gesellschaft geführt. Den Europäern wird zwar immer mehr bewusst, dass es nur im Fall multinationaler Zusammenarbeit und aufgrund von Integration und Krisen-Prävention eine positive Zukunft für die EU geben kann. Allerdings wird dieser Weg nicht ohne Rücksicht auf Verluste bewältigt. Für die EU ist es im Vergleich zu den USA um ein vielfaches schwieriger, zu großen internationalen Missionen aufzubrechen, da den Bürgern zuerst klar gemacht werden muss, weshalb Truppen in ein fremdes und entferntest Land verleget werden müssen. Die Formulierung der erweiterten Petersberger Aufgaben stellt einen großen Schritt in die richtige Richtung dar. Die EU hat, wenn auch nur sehr zögerlich, den Weg der Aufklärung für seine Bürger eingeschlagen. Die Einstellung der Europäer gegenüber den US-Amerikanern ist historisch bedingt positiv, allerdings haben auch die Reaktionen auf die Wiederwahl von George W. Bush Jr. gezeigt, dass das nötige kritische Bewusstsein innerhalb der Völker Europas vorhanden ist. Teil 4: Theorie und theoretisches Konzept Im vierten und letzten Abschnitt meiner Analysearbeit möchte ich die transatlantische Beziehung aufgrund der jeweils vorherrschenden theoretischen Konzepte in Europa und den USA darstellen. Ich ordne das vorherrschende theoretisch-politische Konzept der USA ganz klar dem Realismus zu. Die vereinigten Staaten sehen sich einerseits als Hegemon im internationalen System und sind davon überzeugt, dass eine bipolare Weltordnung den eigenen Machtbereich klar ausdehnt und stabilisiert. Diese Entwicklung wurde vor allem durch den Beginn des kalten Krieges gefördert. Auch wenn es für die USA als letzte verbliebene Weltmacht keinen Nationalstaat mehr gibt, der zur wahren Bedrohung werden kann, so sieht man in den USA Organisationen wie die UNO, die OSCE oder auch die EU als Teil einer neuen multipolaren Weltordnung. CSAPO Georg – Matr. Nr.: 0400061 10 Analysearbeit: Transatlantische Beziehung So lange es zu keinem Konflikt unter diesen unterschiedlichen Organisationen und Partner kommt, gibt es auch keinerlei Schwierigkeiten in der Zusammenarbeit und der gegenseitigen Akzeptanz. Wenn diese Zusammenarbeit jedoch aufgrund unterschiedlicher Faktoren zusammenbricht kommt es zu unüberwindbaren Unstimmigkeiten. so verändert sich aus Sicht der vereinigten Staaten ein bisher friedliches und intaktes System in ein gänzlich anarchisches System. Für die Vertreter der Lehre des Realismus bleibt in diesem Fall nur der Schritt zur Selbsthilfe. Im Fall der vereinigten Staaten könnte man die Entschlossenheit auch als Selbsthilfe „ohne Rücksicht auf Verluste“ bezeichnen. Diese, zusammenfassende Darstellung des theoretischen Konzepts trifft somit auf die konträre theoretische Einstellung der Europäischen Union: dem Idealismus geprägt durch die Kantschen Theorien. Aufgrund der dargestellten historischen Entwicklungen wurde den Europäern bewusst, dass die eigene Zukunft nur durch Integration und Zusammenarbeit erfolgreich verlaufen kann. Gemeinsame Interessen, Kooperation, ethische Normen, wirtschaftliche Zusammenarbeit und dadurch entstehende gegenseitige Abhängigkeit im positiven Sinne sind die eindeutigen Zeichen für die Entwicklung der Politik in Europa. Europa musste aber erkennen, dass die Planung, Aufstellung und Entsendung militärischer Ressourcen in Form von internationalen Einsätzen nötig ist, um die eigene Stabilität auch in Zukunft aufrecht zu erhalten. Nun stelle ich die Frage, ob sich die vereinigten Staaten von Amerika und die Europäische Union im Rahmen der internationalen friedenserhaltenden und friedensschaffenden Einsätze im theoretischen Mittelmaß des Institutionalismus treffen werden. Inhaltlich bezieht sich der Institutionalismus in dem von mir genannten Zusammenhang auf die Vermehrung des Wohlstandes der beiden Partner aufgrund des Einsparens gebundener militärischer Ressourcen. Allerdings muss für die jeweiligen Partner ein Eigennutzen in der Kooperation entstehen der unter anderem auch internationale Sicherheit zu Folge hat. Dieses Ziel zu erreichen könnte für das transatlantische Verhältnis zur positiven Chance werden. CSAPO Georg – Matr. Nr.: 0400061 11 Analysearbeit: Transatlantische Beziehung Zusammenfassende Analyse Aufgrund der aufgezeigten Fakten bin ich der Meinung, dass das transatlantische Verhältnis gerade im Bezug auf internationale Einsätze profitieren wird. Die wahren Entscheidungsträger sind die genannten Akteure. Diese Akteure und deren Interessen entscheiden, welcher politische Kurs eingeschlagen wird und welche Information dem Volk gegeben wird. Beide Seiten, sowohl die USA als auch die Europäische Union, werden erkennen, dass man ohne internationale Zusammenarbeit nicht mehr auskommt. Die EU ist bis zum heutigen Tag nicht im Stande, aufgrund fehlender Ressourcen und Strukturen, ohne NATO oder UNO internationale Missionen zu absolvieren. Die Präsenz der USA in diesen Organisationen ist drückend, somit ist es nur von Vorteil, wenn das Transatlantische Verhältnis zu politischen Möglichkeit der friedlichen Zusammenarbeit genutzt wird. Der Einblick auf die wahren Interessen der Akteure in „der zweiten Reihe“ ist mir aufgrund der Kürze meiner Analysearbeit nicht gelungen. CSAPO Georg – Matr. Nr.: 0400061 12 Analysearbeit: Transatlantische Beziehung Quellenangaben Amtsblatt der Europäischen Union, 05.06.2005: http://europa.eu.int/eur-lex/lex/LexUriServ/site/de/oj/2005/l_060/l_06020050308de16811690.pdf Bring them home now, 06.06.2005: http://www.bringthemhomenow.org/images/pics/pic030901_01.gif Europäische Gemeinschaften: Vertrag über eine Verfassung für Europa; Luxemburg 2005: Amt für amtliche Veröffentlichungen der Europäischen Gemeinschaften Geiderer, Daniela und Moser Ursula: Battlegroups – Die superschnelle Einsatztruppe der EU; Handout zum Referat; Wien, 2004: C-4 Grundkurs Internationale Politik SS2005 Gnesotto, Nicole (Hg): Die Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU; Die ersten fünf Jahre (1999-2004); Paris 2004: Institut für Sicherheitsstudien der Europäischen Union Menzel, Ulrich: Zwischen Idealismus und Realismus; Die Lehre von den Internationalen Beziehungen; Frankfurt am Main, 2004: Suhrkamp Nohlen, Dieter und Schultze, Rainer-Olaf: Lexikon der Politikwissenschaft; München, 2002: Verlag C.H.Beck Österreichisches Bundesheer – ÖMZ Weltkarten, 06.06.2005: http://www.bmlv.gv.at/omz/galerie.php?id=19 United Nations Peacekeeping, 06.06.2005: http://www.un.org/Depts/dpko/dpko/index.asp CSAPO Georg – Matr. 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