politik_gesellschaft_usa

Gesellschaft und politisches System in den USA
Gesellschaft:
Europäische Einwanderungsgesellschaft, starker Einfluss christlicher Werte (zahlreiche
protestantische Freikirchen), Vertrauen in die Marktwirtschaft (kaum staatliche Eingriffe,
Meinungsfreiheit zentral)
Gleichgeschlechtliche Paare
Gleichgeschlechtliche Paare werden in der Öffentlichkeit weitestgehend gemieden, ein Coming-Out
als homosexueller Politiker bedeutet das politische Ende der Karriere. So geschehen mit dem
ehemaligen Gouverneur des Bundesstaates New Jersey James McGreevey, dessen politische Karriere
nach seinem Coming-Out abrupt beendet war.
Auch hier gilt wieder, dass die Ausnahme die Regel bestätigt. Im südlichen Florida und in Kalifornien
sieht man häufiger auf der Straße Gay Couples, dort scheint Homosexualität gesellschaftlich eher
akzeptiert zu sein.
Außereheliche Affären bringen Politiker ebenfalls zu Fall. Vor einigen Monaten lief der Wahlkampf
um die Midterm Elections, und es war eine grandiose Schlammschlacht. Etliche Politiker wurden auf
Grund ihrer Affären nicht mehr wieder gewählt.
Kurz: Es gibt eine gewisse Doppelmoral, man entrüstet sich öffentlich über die anderen, nimmt
jedoch (zum Beispiel Schmiergelder) gerne und großzügig an.
Heikel: Das Äußern politischer Meinungen
Politische Äußerungen in einer Gruppe von Amerikanern sollte man tunlichst vermeiden; es sei denn,
es handelt sich um sehr gute Freunde. In der Regel wird davon ausgegangen, dass Ausländer die
amerikanische Politik sowieso nicht verstehen. Das gleiche gilt für den Irak-Krieg. Nachdem es
anfangs einen sehr großen Zuspruch für diesen gab, sank die Zustimmung zu diesem Krieg in den
letzten Monaten in der Bevölkerung kontinuierlich. Inzwischen hat man in der amerikanischen Bevölkerung auch verstanden, dass große Teile Europas gegen den Einmarsch amerikanischer Truppen
im Irak waren. Für akzeptabel hält man diese Haltung jedoch noch lange nicht. Der Zweck heiligt hier
anscheinend die Mittel.
Selbstkritik fällt Amerikanern schwer
Im Allgemeinen werden die USA von einem großen Teil der eigenen Bevölkerung als „das beste Land
auf der ganzen Welt“ angesehen. Selbstkritik gehört nicht gerade zu den amerikanischen Tugenden.
Umweltschutz
Langsam, ganz langsam, keimt in der amerikanischen Bevölkerung die Einsicht, dass man sich auch
einmal etwas um die Umwelt kümmern sollte. Seit einiger Zeit gibt es Werbespots für Energiesparlampen und so genannte „Hybrid Cars“, die mit Benzin und mit Batterie angetrieben werden.
Letztere werden nun sogar steuerlich gefördert und nehmen im Straßenbild deutlich zu. Selbst
energie-effiziente Haushaltsgeräte sind in einigen Hardwarestores zu finden. Bis zum Abschalten der
Klimaanlage im Haus ist es allerdings noch ein weiter Weg...
Rassismus
Unterschwellig ist immer noch Rassismus in der Bevölkerung vorhanden. Offiziell sind die „African
Americans“ in der Bevölkerung gleichgestellt; es fällt jedoch auf, dass es nur sehr wenig Mischung
unter den verschiedenen Bevölkerungsgruppen gibt. In einem Wohnviertel mit gehobener
Mittelschicht gibt es sucht man eine schwarze Familie meist vergebens Aussagen eines weißen
Senators, dass es sich bei dem Senator Barack Obama um den ersten „sauberen Schwarzen“ handle
zeigen erschreckend, bis in welche Etagen diese rassistische Denkweise noch anzutreffen ist. Barack
Obama ist demokratischer Senator und möchte gerne von seiner Partei im Jahre 2008 als
Präsidentschaftskandidat aufgestellt werden.
Politisches System:
50 teilsouveräne Staaten, republikanische Partei mit konservativer Ausrichtung gegen demokratische
Partei mit liberaler Ausrichtung, nur stark in Verteidigung, dezentral organisiert, loser
Staatenverbund.
Die USA sind die älteste durchgängig intakte Demokratie der Welt, dessen Strukturen seit Gründung
der Nation 1789 kaum verändert wurde. Das politische Grundsystem wird als präsidiale Demokratie
bezeichnet, die in Form eines föderalistischen Bundesstaats organisiert ist. Grundlage des politischen
Systems ist die Constitution, die über 200 Jahre alte und nur durch 27 Zusatzartikel veränderte,
älteste noch Bestand habende Verfassung der Welt. Das demokratische Verständnis geht in den USA
sehr weit und sehr tief und äußert sich auch abseits der politischen Bühne in vielen Dingen des
täglichen Lebens. Trotzdem ist auch die Streitkultur sehr ausgeprägt und Amerikaner pflegen
allgemein eine deutliche Distanz - häufig auch ein gewisses Mißtrauen - gegenüber ihrer Regierung.
Die USA sind in 50 Bundesstaaten und den District of Columbia aufgeteilt, die in weiten Teilen von
der Bundesregierung souveräne Gebilde darstellen. Innerhalb dieser Bundesstaaten gibt es weitere
Unterteilungen in Counties, Townships, Cities und Villages. Die Trennung der Zuständigkeiten
zwischen Bundesregierung und Bundesstaaten ist in der Verfassung festgeschrieben und gilt recht
streng. Außerhalb der Regulierung durch die Bundesstaaten stehen die in entsprechenden Territorien
lebenden Indianerstämme. Diese gelten als Nationen in der Nation, sind in der Regel nur
Bundesgesetzen unterworfen und haben ihre eigenen Regierungseinrichtungen. Hier kommt es
mitunter zu unterschiedlichen politischen und juristischen Auslegungen, was ein gewisses
Konfliktpotenzial beinhaltet.
In den USA gilt eine strikte Gewaltenteilung, die in vielerlei Hinsicht weiter geht als in anderen
Demokratien. Die drei Säulen der Gewaltenteilung sind die Exekutive, die in Amerika vom
Präsidenten gebildet wird; die Legislative, in den USA der aus House of Representatives und Senate
bestehende Congress und die Judikative, deren höchstes Organ der Supreme Court ist. Die
Aufteilung der Zuständigkeiten und das in der Verfassung festgeschriebene Verbot der gegenseitigen
Beeinflussung der Gewalten wird durch ein System von checks and balances, Prüfungen und
Ausgleichungen, kontrolliert, durch das dem amerikanischen System eine hohe Stabilität zukommt.
Ein typischer Bestandteil des amerikanischen politischen Systems ist der Lobbyismus, der Versuch
der Anteilnahme an politischen Entscheidungen durch Interessengruppen. So sind in Washington DC
etwa 20.000 Lobbyisten der unterschiedlichsten Ausrichtungen (typische Beispiele sind
Verbandsvertreter von Industriezweigen, aber auch zum Beispiel Tierschützer, Kirchenvertreter oder
solche von Organisationen, die etwa für Israel, China oder arabische Staaten arbeiten) vertreten, die
ein nicht zu unterschätzendes Gewicht in der Politik der USA darstellen.
Die grundsätzlichen politischen Standpunkte sind in den USA mehr oder weniger von einem
Zweiparteiensystem abgedeckt, zum einen von der Demokratischen Partei Democrats, zum anderen
von der Republikanischen Partei Republicans. Neben diesen gibt es weitere Parteien wie
beispielsweise die Libertairian Party oder die Green Party, die jedoch nur selten in Erscheinung treten
und bei den Wahlen keine nennenswerte Rolle spielen. In der jüngeren Vergangenheit für Aufsehen
gesorgt hat die Tea Party- Bewegung, ein recht lockerer Verbund politisch interessierter Bürgerm, die
ihre Interessen bei den etablierten Parteien nicht ausreichend vertreten sahen. Es bleibt abzuwarten,
in welchem Maß sich diese Bewegung wird im politischen Bild festsetzen können. Alle US-Bürger ab
18 Jahren haben das Recht zu wählen; dieses Recht kann als juristische Strafform entzogen werden.
Um zu wählen, ist eine vorherige Registrierung als Wähler nötig. Gewählt werden neben der
Bundesregierung und den Regierungen der Bundesstaaten auch verschiedene Mandatsträger auf
lokaler Ebene, wobei nicht landesweit vorgegeben ist, welche Positionen gewählt werden können
oder müssen. Typische lokale Wahlen drehen sich beispielsweise um den Posten des Sheriffs, des
Bezirksstaatsanwalts oder der Mitglieder des Schulaufsichtsrats.
Zu den grundsätzlichen Orientierungspunkten der amerikanischen Regierung und im weiteren Sinne
des amerikanischen Selbstverständnisses gehören die Freiheit von Religion und Meinungen, die
Gleichheit aller Menschen vor dem Gesetz und die Verantwortlichkeit der Regierung vor den
Bürgern. Diese Grundrechte genießen, nicht zuletzt auf Grund der Entstehungsgeschichte der USA
mit dem Zuzug vieler politisch Verfolgter, allgemein einen höheren Wert als in europäischen
Demokratien; so ist zum Beispiel die Meinungsfreiheit so gut wie uneingeschränkt. Darüber hinaus
sind die USA am Bild eines demokratischen Kapitalismus orientiert, nicht eines sozialdemokratischen
Systems wie in Europa. Aus diesem Verständnis heraus erklärt sich die Eigenverantwortlichkeit des
Einzelnen und die Zurückhaltung des Staates in als privat betrachteten Angelegenheiten.
USA:
Militärmacht Nr. 1 der Welt, unbeliebt im beginnenden 21. Jahrhundert, klare politische
Abgrenzungstendenzen, politische Instabilität