Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte

Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte
50 bis 55 Millionen Menschen ließen im Zweiten Weltkrieg ihr Leben. Sechs Millionen Juden,
Minderheiten und Gegner des Nationalsozialismus' starben auf grausamste Weise in
Konzentrationslagern. Nach Kriegsende wollten die Nationen sicherstellen, dass etwas Derartiges
nie wieder passieren würde. Nachdem der Völkerbund versagt hatte, schlossen sich die Länder der
Welt zu den Vereinten Nationen zusammen.
Gemeinsam verfassten die Staaten eine Erklärung der
Menschenrechte. Diese Rechte sollten international für
alle Menschen gleichermaßen gelten und unveränderbar
sein, um alle Menschen vor grausamsten Übergriffen zu
schützen.
Die
Allgemeine
Erklärung
der
Menschenrechte wurde am 10. Dezember 1948 in Paris
verabschiedet. Kein einziges Land stimmte dagegen,
doch acht Länder – darunter Südafrika, Saudi Arabien
und die Sowjetunion – enthielten sich ihrer Stimmen.
Südafrika wollte die Gleichheit aller Menschen nicht
anerkennen, Saudi Arabien stieß sich an der Gleichheit
von Mann und Frau und die Sowjetunion enthielt sich
wegen des Kalten Kriegs bei den von den Westmächten
angetriebenen Menschenrechtsdebatten.
Eleanor Roosevelt, Mitverfasserin
der Erklärung mit einer spanischen
Ausgabe
Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte umfasst
insgesamt 30 Artikel, die die Basis für einen menschenwürdigen Umgang aller Menschen
miteinander legen sollten. Darunter finden sich die folgenden Artikel:
Artikel 1: Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren.
Artikel 4: Sklaverei und Sklavenhandel sind verboten.
Artikel 5: Niemand darf der Folter unterworfen werden.
Artikel 19: Jeder hat das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung.
Der UN-Menschenrechtsrat
Für die Überwachung der Einhaltung und für die
Weiterentwicklung dieser Artikel wurde die UNMenschenrechtskommission ins Leben gerufen, in der 53
Regierungsvertreter aus den verschiedenen Ländern saßen.
Nachdem sich in der konkreten Praxis allerdings
herausgestellt hatte, dass sich Staaten, in denen die
Menschenrechte verletzt wurden, bei den jährlichen
Sitzungen gegenseitig schützten und damit die Kommission
handlungsunfähig machten, wurde im Rahmen der Reform
der Vereinten Nationen im Jahr 2006 der UNMenschenrechtsrat gegründet, der die Kommission
Der UN-Menschenrechtsrat in
ablöste. Im Rat sitzen 47 Vertreter der Länder, die mit
Genf
absoluter Mehrheit Beobachter zur Kontrolle der Einhaltung
der Menschenrechte in die Mitgliedstaaten schicken können. 13 Sitze gehen dabei aktuell an Afrika,
13 weitere an Asien, sechs an Osteuropa, acht an Lateinamerika und die Karibik sowie sieben Sitze
an Westeuropa und die anderen Staaten.
Trotz Allgemeiner Erklärung der Menschenrechte und Überwachung durch den UNMenschenrechtsrat werden die Menschenrechte bis heute in vielen Ländern mit Füßen getreten. Die
Rechte entsprechen in zahlreichen Ländern nicht dem gültigen Gesetz und können daher ungestraft
missachtet werden. Ein großes Problem ist außerdem, dass die demokratischen Staaten im UNMenschenrechtsrat in der Minderheit sind. Das Gremium ist damit auch nach der Reform faktisch
nicht handlungsfähig. Menschenrechtsverletzungen wie durch China in Tibet werden tatenlos
geduldet. Selbst die USA, die in ihrer Unabhängigkeitserklärung schon 1776 von allgemeinen
Menschenrechten sprachen, sorgten mit der Einrichtung von Folterlagern in Guantánamo 2002 für
Entsetzen bei den Menschenrechtsaktivisten.