Inhaltsverzeichnis

Inhaltsverzeichnis
zum Antrag auf Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb sowie zur Änderung
von Anlagen im Sinne von § 4 Bundes-Immissionsschutzgesetz
(Formular 1 – Formular 8.5 Blatt 2)
1
Antrag (1) 1
•
Antrags-Formular 1 2
Kurzbeschreibung (2)
2
Pläne
•
Grundkarte (2a)
•
Werklageplan und Gebäudeplan mit Umgebungsbebauung
Auszug aus dem Bebauungsplan oder Flächennutzungsplan
3
•
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•
•
•
4
4.1
4.2
4.3
Bauvorlagen, insbesondere (3)
Antragsformular für den baulichen Teil
Lageplan
Katasterplan
Bauzeichnungen (Grundriss, Ansichten, Schnitte)
Baubeschreibung auf amtlichem Vordruck
Nachweis der Standsicherheit
Nachweis des Schallschutzes
Berechnungen und Angaben zur Kostenermittlung
Brandschutzkonzept
Anlage und Betrieb (4)
Beschreibung der
•
Herstellungs-/Produktions-/Behandlungsverfahren und technischen
Einrichtungen
Maßnahmen zur effizienten Energienutzung
Maßnahmen zur Anlagensicherheit
Maßnahmen zum Schutz der Beschäftigten sowie Angaben zu Arbeitsräumen
und Sozialeinrichtungen
Maßnahmen zur Abwasservermeidung/-verminderung, Abwasserbehandlung und
Abwasserbeseitigung sowie Maßnahmen zur Niederschlagswasserbehandlung
und -beseitigung
Maßnahmen zur Abfallvermeidung/-verminderung, Abfallverwertung und
Abfallbeseitigung
Maßnahmen zum Schutz und zur Vorsorge vor Luftverunreinigungen, Lärm,
Erschütterungen, Licht und sonstigen Emissionen/Immissionen und Gefahren
Maßnahmen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
Darstellung der Auswahl der Werkstoffe zu den eingesetzten
Stoffen/Apparateliste
•
Maßnahmen für den Fall der Betriebseinstellung
Schematische Darstellung (Fließbild) (5)
Maschinenaufstellungsplan (6)
Die ( )-Angaben verweisen auf die „Erläuterungen zum Ausfüllen der Antragsformulare/Neugenehmigung nach § 4 und
Änderungsgenehmigung nach § 16 BImSchG“
2
Mit „ “ gekennzeichnete Unterlagen/Angaben sind fakultativ (soweit antragsbezogen erforderlich); •-Kennzeichnungen
bedeuten: zwingend beizubringende Unterlagen/Angaben
1
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Stand:02/2016
4.4
Immissionsprognose (7)
Lärm
Luftverunreinigungen
Gerüche
4.5
Formulare
Betriebseinheiten (Formular 2 / F 2)
Technische Daten – Einsatzseite / Produktseite (F 3 Blatt 1 – 2)
Emissionen Luft (F 4 Blatt 1)
Emissionen Abwasser (F 4 Blatt 2)
Verwertung/Beseitigung von Abfällen (F 4 Blatt 3)
Quellenverzeichnis Luft (F 5)
Abgasreinigung (F 6 Blatt 1)
Abwasserreinigung/-behandlung (F 6 Blatt 2)
Niederschlagsentwässerung (F 7)
Anlagen zum Lagern flüssiger wassergefährdender Stoffe (F 8.1 Blatt 1-3)
Anlagen zum Lagern fester wassergefährdender Stoffe (F 8.2)
Anlagen zum Abfüllen/Umschlagen wassergefährdender flüssiger Stoffe
(F 8.3 Blatt 1-2)
Anlagen zum Herstellen, Behandeln und Verwenden wassergefährdender
Stoffe (HBV-Anlagen (F 8.4))
Rohrleitungen zum Transport wassergefährdender Stoffe (F 8.5 Blatt 1-2)
Angaben bei IED-Anlagen
Umsetzung der Anforderungen des BVT-Merkblatt……………………………
Umsetzung der Anforderungen der BVT-Schlussfolgerungen……………….
AZB (ggfls. im separaten Ordner), nur bei IED-Anlagen
4.6
5
Unterlagen zur Umweltverträglichkeitsprüfung (8)
6
Sonstige Unterlagen
Sicherheitsdatenblätter / Liste der Stoffeigenschaften
7
Verzeichnis der Unterlagen mit Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen (9)
8
Wasserrechtliche Antragsunterlagen für Antrag auf Genehmigung einer
Indirekteinleitung bzw. einer Abwasserbehandlungsanlage (im separaten Fach ggfls. im
separaten Ordner)
Formulare
Antrag auf Genehmigung/Änderung einer Indirekteinleitung gemäß § 58 WHG
i.V.m. § 59 LWG in einen öffentlichen Kanal
www.bra.nrw.de/562732
Tabelle für Abwasserinhaltsstoffe zum Indirekteinleitungsantrag
www.bra.nrw.de/2389308
Erläuterungsberichte, Tabellen und Planunterlagen entsprechend der behördlichen
Vorgaben
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Stand:02/2016