1. ------IND- 2015 0440 SK- DE- ------ 20150812 --- --

1. ------IND- 2015 0440 SK- DE- ------ 20150812 --- --- IMPACT
ZUSAMMENSTELLUNG
ausgewählter Auswirkungen
A.1. Bezeichnung des Dokuments: Verordnung des Umweltministeriums der Slowakischen
Republik über die erweiterte Herstellerverantwortung der Hersteller von vorbehaltenen
Erzeugnissen und über die Handhabung von vorbehaltenen Abfallströmen
Termin des Beginns und Endes des PPK-Verfahrens: A.2. Auswirkungen:
Positiv
1. Auswirkungen auf das Budget der öffentlichen
Verwaltung
2. Auswirkungen auf die Rahmenbedingungen für
Unternehmer – kommt es zu einer Ausweitung der
einzuhaltenden Bestimmungen?
3. Soziale Auswirkungen
– Auswirkungen auf die wirtschaftlichen Verhältnisse der
Bevölkerung,
– die soziale Ausgrenzung,
– die Chancengleichheit, die Gleichberechtigung der
Geschlechter und die Beschäftigung
4. Auswirkungen auf die Umwelt
5. Auswirkungen auf die Informationsgesellschaft
Keine
Auswirkungen
Negativ
x
x
x
x
x
x
A.3. Bemerkungen
A.4. Alternative Lösungen
A.5. Stellungnahme der Förderer
Auswirkungen auf die Rahmenbedingungen für Unternehmer
Auswirkungen auf die Rahmenbedingungen für Unternehmer
Das vorgelegte Dokument hat Auswirkungen auf
3.1. Welche und wie viele Unternehmen die Rahmenbedingungen für Unternehmer, und
werden durch den vorgelegten Entwurf zwar in zweierlei Hinsicht:
beeinflusst?
1. positive Auswirkungen für Hersteller von
Elektroeinrichtungen, welche die vorbehaltenen
Pflichten individuell erfüllen.
2. negative Auswirkungen entstehen dadurch für
alle Unternehmen (Hersteller vorbehaltener
Erzeugnisse), da durch diese wahrscheinlich die
Finanzmittel für Informationstätigkeiten erhöht
werden müssen.
1. Die genaue Anzahl der betroffenen
Unternehmen (Hersteller von
Elektroeinrichtungen, durch welche die
vorbehaltenen Pflichten individuell erfüllt werden)
ist nicht bekannt und die Bezifferung der genauen
Summe ist nicht möglich, jedoch wird gegenüber
dem bisher geltenden Gesetz GBl. Nr. 223/2001
über Abfälle die Finanzbürgschaft auf 15 %
3.2. Wie sind die voraussichtliche Art
gesenkt.
und der Umfang der Kosten und Nutzen?
2. Gegenwärtig lassen sich die voraussichtlichen
Kosten nicht quantifizieren, da die Anzahl der
betroffenen Unternehmen, für die sich die
genannte Pflicht der Informationstätigkeit auch
aus dem gegenwärtigen Gesetz über Abfälle
ableitet, nicht bekannt ist; diese
Informationstätigkeit wird durch diese
Verordnung näher spezifiziert.
3.3. Wie hoch sind die voraussichtlichen
Verwaltungskosten, die die Unternehmen Es werden minimale Verwaltungskosten
im Zusammenhang mit der Umsetzung erwartet.
des Entwurfs aufwenden müssen?
3.4. Welche Folgen hat der erarbeitete
Gesetzentwurf für die Arbeitsweise der
Unternehmen auf dem slowakischen
Markt (wie verändern sich die Abläufe
auf dem Markt)?
3.5. Mit welchen gesellschaftlichen und
wirtschaftlichen
Auswirkungen
der
Keine Auswirkungen.
Keine Auswirkungen.
vorgeschlagenen
gerechnet?
Bestimmungen
wird
Auswirkungen auf die Informationsgesellschaft
Errichtung der Grundpfeiler der Informatisierung
Inhalt
6.1. Werden bestehende elektronische Dienste Ja, durch die Veröffentlichung von
erweitert oder erneuert, oder werden neue Informationen und Mitteilungen auf den
Webseiten von Fahrzeugherstellern und
elektronische Dienste geschaffen oder eingeführt?
(Beschreiben Sie ihre Funktion und das Niveau des Herstellern vorbehaltener Erzeugnisse
werden
neue
elektronische
Erbringens dieser Dienste.)
Dienstleistungen
der
Ebene I
(informative Ebene) eingeführt.
6.2. Werden Bedingungen für eine semantische
Interoperabilität geschaffen?
(Beschreiben Sie die Art und Weise ihrer
Gewährleistung.)
Menschen
6.3. Wird eine Weiterbildung auf dem Gebiet der
informationstechnischen Kompetenzen und eine
Verbreiterung der Kenntnisse über Informationsund Kommunikationstechnik (IKT) gewährleistet?
(Beschreiben Sie die Art und Weise, beispielsweise
Projekte und Schulungen.)
6.4. Ist eine Weiterentwicklung des Bildungsniveaus
auf elektronischem Gebiet vorgesehen?
(Geben Sie den Typ und die Art und Weise der
Gewährleistung von Bildungsaktivitäten an.)
6.5. Ist die Durchführung von Unterstützungs- und
Informationsmaßnahmen geplant, die auf eine
Erhöhung der Kenntnisse auf dem Gebiet der
Informations- und Kommunikationstechnik (IKT)
abzielen?
(Geben Sie den Typ und die Art und Weise der
Gewährleistung von Informationsaktivitäten an.)
6.6. Wird der Zugang benachteiligter Personen zu
den
Diensten
der
Informationsgesellschaft
gewährleistet/berücksichtigt/verbessert?
(Beschreiben Sie, wie die digitale Umgebung
zugänglich gemacht wird.)
Infrastruktur
Nein
Nein
Nein
Nein
Nein
6.7. Wird das Informationssystem verbreitert oder
erneuert, oder wird ein neues Informationssystem
eingeführt oder geschaffen?
(Geben Sie seine Funktion an.)
6.8. Wird die Zugänglichkeit des Internet
verbessert?
(Geben Sie an, wie die Zugänglichkeit verbessert
wird.)
6.9. Wird die Zugänglichkeit elektronischer Dienste
verbessert?
(Geben Sie an, wie die Zugänglichkeit verbessert
wird.)
6.10.
Ist
die
technische
Interoperabilität
gewährleistet?
(Beschreiben Sie die Art und Weise ihrer
Gewährleistung.)
6.11. Wird die IT-Sicherheit erhöht?
(Geben Sie das Verfahren der Erhöhung der
IT-Sicherheit und des IT-Schutzes an.)
6.12. Wird die technische Infrastruktur erweitert?
(Geben Sie eine Kurzbeschreibung der eingeführten
Infrastruktur an.)
Führung des Prozesses der Informatisierung
6.13. Werden Veränderungen bei der Führung des
Prozesses der Informatisierung vorausgesetzt?
(Beschreiben Sie die Veränderungen.)
Finanzierung des Prozesses der Informatisierung
6.14. Erfordert der Prozess der Informatisierung
finanzielle Investitionen?
(Beschreiben Sie das entsprechende Niveau der
Finanzierung.)
Gesetzgeberisches Umfeld des Prozesses der
Informatisierung
6.15. Setzt nicht gesetzgeberisches Material
Regelungen aus dem gesetzgeberischen Umfeld des
Prozesses der Informatisierung voraus?
(Beschreiben Sie kurz die vorgeschlagenen
gesetzgeberischen Veränderungen.)
Nein
Nein
Nein
Nein
Nein
Nein
Nein
Nein
Nein