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IP/07/611
Brüssel, den 4. Mai 2007
Kommissionsmitglied
Ferrero-Waldner
besucht
Jemen und kündigt Hilfe in Höhe von mindestens 60
Mio. EUR über den Zeitraum 2007-2010 an
Am 6. und 7. Mai 2007 hält sich das für Außenbeziehungen und die
Europäische Nachbarschaftspolitik zuständige Mitglied der Europäischen
Kommission Benita Ferrero-Waldner zu einem offiziellen Besuch in Jemen
auf. Dort trifft sie sich mit Präsident Ali Abdullah Saleh, Premierminister Ali
Mohammed Mujawer, Außenminister Abu Bakr al-Qirbi und Planungsminister
Abdulkarim al-Arhabi. Sie wird außerdem Gelegenheit haben, mit Vertretern
der Zivilgesellschaft und der politischen Parteien Diskussionen zu führen
und vor Studenten der Sana’a University zu sprechen. Während ihres
Aufenthalts in Sana’a wird Kommissionsmitglied Ferrero-Waldner
gemeinsam mit den jemenitischen Behörden die von der Kommission für das
Land entwickelte Hilfsstrategie für die Jahre 2007-2010 förmlich annehmen,
die die Bereitstellung von Hilfsgeldern in Höhe von 60 Mio. EUR vorsieht.
Schwerpunkte der Strategie sind gute Regierungsführung, Förderung des
Privatsektors und Entwicklung des Humankapitals. Durch ihre Hilfe will die
Kommission dazu beitragen, die Regierungsführung zu verbessern, die
Armut zu mindern und die Integration Jemens in die Weltwirtschaft zu
erleichtern. Weitere Mittel könnten im Rahmen der thematischen Instrumente,
z.B. im Bereich der Ernährungssicherung, zur Verfügung gestellt werden.
Kurz vor ihrem Besuch erklärte Kommissionsmitglied Benita Ferrero-Waldner hierzu:
"Wir sind sehr daran interessiert, eine enge Partnerschaft mit der Republik Jemen
aufzubauen. Jemen ist für Europa ein wichtiger Partner. Es besteht ein starkes
gemeinsames Interesse an einer intensiveren Zusammenarbeit. Mit meinem Besuch
will ich der Vertiefung unserer Beziehungen neue Impulse verleihen."
Jemen zählt zu den ärmsten Ländern der Region. Die Regierung hat sich zum Ziel
gesetzt, ein ehrgeiziges Reformprogramm durchzuführen und ausländische
Investitionen anzuziehen. Es wurden zwar gute Fortschritte erzielt, doch die
Umsetzung und Durchsetzung von Reformen bleibt die überragende
Herausforderung, vor der Jemen steht. Die Zukunft des Landes hängt von der
Fähigkeit der Regierung ab, Vertrauen in seine öffentlichen Institutionen und sein
politisches und wirtschaftliches System zu bilden. Dies setzt Berechenbarkeit,
Sicherheit und Stabilität voraus, die wiederum auch die Entfaltung eines
dynamischen Privatsektors begünstigen werden, dem bei der Schaffung von
Arbeitsplätzen und Einkommensmöglichkeiten für die schnell wachsende
Bevölkerung des Landes eine unverzichtbare Rolle zukommt.
Die Zusammenarbeit der Kommission mit Jemen in den Jahren 2007-2010 ist auf
diese Prioritäten ausgerichtet. Dabei soll die Regierung Jemens in folgender Weise
unterstützt werden:

Unterstützung von Wahlen und daran beteiligten Institutionen (Parlament,
Fraktionen, politischen Parteien);

Unterstützung im Bereich Justiz, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte;

Förderung des Privatsektors durch Unterstützung einer nachhaltigen Entwicklung
insbesondere in den Bereichen Landwirtschaft, Lebensmittelverarbeitung und
Fischerei;

Unterstützung lokaler Gemeinschaften und Bevölkerungsgruppen und Förderung
der reproduktiven Gesundheit.
Hierzu erklärte Kommissionsmitglied Ferrero-Waldner: "Jemen steht vor immensen
Herausforderungen: hohes Bevölkerungswachstum, schwindende Erdöl- und
Wasserressourcen und weit verbreitete Armut. Die Regierung ist fest entschlossen,
die notwendigen Reformen durchzuführen, um Vertrauen in das politische und
wirtschaftliche System des Landes zu bilden. Wir sind bereit, Jemen bei der
Umsetzung von Reformen zu unterstützen. Mit unserer Hilfe wollen wir die
Regierung Jemens dabei unterstützen, eine Kultur der Demokratie zu fördern, für
eine bessere Regierungsführung zu sorgen, einen prosperierenden Privatsektor
aufzubauen und das Leben der Bürger zu verbessern."
Über die bilaterale Hilfe hinaus wird Jemen auch im Rahmen zahlreicher
thematischer Programme Unterstützung erhalten. Dazu zählen u.a. die Programm
Ernährungssicherung,
Europäisches
Instrument
für
Demokratie
und
Menschenrechte, Migration und Asyl, Investitionen in Menschen, Nichtstaatliche
Akteure und kommunale Behörden im Entwicklungsprozess sowie Umwelt und die
nachhaltige Bewirtschaftung natürlicher Ressourcen. Die Aufteilung der im Rahmen
dieser Instrumente verfügbare Mittel auf die einzelnen Länder wird zurzeit festgelegt.
Jemen wird auch an dem Programm Erasmus Mundus teilnehmen können, wobei
das Ziel darin besteht, den Austausch von Studenten zu erleichtern und engere
Beziehungen zwischen Hochschulen in Europa und Jemen aufzubauen.
Hintergrund
Die Beziehungen der EU zu Jemen beruhen auf dem Kooperationsabkommen aus
dem Jahr 1997, das sich auf die Bereiche Handel, Entwicklungszusammenarbeit,
Kultur, Kommunikation und Information sowie Umwelt und Bewirtschaftung
natürlicher Ressourcen erstreckt. Die Beziehungen wurden 2004 durch die
Eröffnung einer Kommissionsdelegation in Sana’a und die Aufnahme eines
politischen Dialogs zwischen der EU und Jemen gestärkt.
Die EU entsandte eine Wahlbeobachtungsmission zu den Präsidentschafts- und
Kommunalwahlen vom 20. September 2006, die die Wahlen für offen und den
Wahlkampf für fair geführt befand, jedoch auf eine Reihe demokratischer Defizite in
Bezug auf die Veröffentlichung der Ergebnisse, die Beteiligung von Frauen und die
Verwendung von Staatsgeldern im Wahlkampf hinwies.
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Die Zusammenarbeit bildet nach wie vor den Schwerpunkt der Beziehungen
zwischen der EU und Jemen. Zwischen der Vereinigung Jemens im Jahr 1990 und
2006 stellt die Kommission insgesamt 200 Mio. EUR für das Land bereit, die vor
allem in folgende Bereiche flossen: Ernährungssicherung, Gesundheit, berufliche
Bildung, Basisentwicklung, Entwicklung der Fischerei, Handelsförderung, Reform
der öffentlichen Verwaltung, Wahlhilfe, Menschenrechte und Zivilgesellschaft.
Für weitere Informationen siehe:
http://ec.europa.eu/comm/external_relations/yemen/intro/index.htm
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