Europaeische_Sozialpolitikexternal

Europäische Sozialpolitik – Sozialpolitik in Europa
Universität Leipzig
Lehrstuhl für Soziologie
Dozentin: Dipl. Pol. Monika Eigmüller
Referentin: Andrea Müller-Frank
SS 2006
25.04.06
Konstruktivistischer Charakter des Reformdiskurses am Beispiel
von England und Schweden
1.Einleitung:
Divergente Konvergenz:
Obwohl die veränderten weltwirtschaftlichen Bedingungen überall die gleichen
Auswirkungen haben (v. a. Arbeitslosigkeit, internationaler Standortwettbewerb,
Fiskalische Probleme, „arbeitsloser Wohlfahrtstaat“), variieren die praktischen
politischen Herangehensweisen:
„Auf der Ebene der Problemdefinition sowie der allgemeinen Zielformulierung
lässt sich von einer Konvergenz sprechen, aber im Hinblick auf die
Instrumente besteht eine Divergenz.“ (Seeleib- Kaiser 2001)
„Konstruktivistischer Charakter des sozialpolitischen Reformdiskurses“
a) Die Herausforderungen werden je nach normativ-institutionellen
Konstitution des Wohlfahrtstaates („Wohlfahrtstaatskultur“ Mau 1997)
anders eingeschätzt.
b) Verschiedene Interessengruppen, die
von Land zu Land
unterschiedliche Durchsetzungskraft haben, prägen die Deutungsmuster
bezüglich der „optimalen“ Mittel und Wege.
2. Diskursive Legitimierung Sozialpolitischer Veränderungen
A) England
Nach dem Winter of discontent 1978/79 (starke gewerkschaftliche Proteste)
Machtwechsel zu Magaret Thatcher
 Verschärfung der liberale Stimmung (z. B. wurde der Einfluss der
Gewerkschaften u. staatliche Ausgaben gesenkt, staatlicher Betriebe
privatisiert)
Legitimierender Diskurs
„There is no alternative!“ - die Verteilung des gesellschaftlichen Reichtums
erfolgt am effizientesten ohne staatliche Eingriffe in den Markt.
Neoliberale Ideologie: Propagiert das Recht des Einzelnen auf Ungleichheit, da das
Streben nach Gleichheit wenig wirtschaftlichen Anreiz stifte usw.
Zitat Thatcher „Es gibt keine Gesellschaft es gibt nur Individuen.“
Tony Blairs New Labour Partei/„third way“: Reaktion auf die Globalisierung
und den gestiegenen gesellschaftlichen Risiken („risk society“) Politisch
zwischen der alten Labour Partei und den Werten Gleichheit, Gemeinschaft
und Sozialismus und dem Thatcherschem Neoliberalismus verortet.
From welfare to workfare programs: Veränderung der Sozialhilfeleistungen,
Bindung an Arbeitsbereitschaft, („aktivierender Sozialstaat“)
Zitat: “to promote opportunity instead of dependence”
Zusammenfassung: Das Problem In England war nicht Anpassung an die
neuen ökonomischen Bedingungen, sondern ist die Anpassung an die
Probleme der Anpassung.
B) Schweden
„Sozialdemokratische Hegemonie“
 normative Handlungsmaxime sind Universalismus, Solidarität u. Gleichheit
Wirtschaftskrise Anfang der 90er: Wenige substantielle Veränderungen des
Sozialstaates, zeitweise wurden Sozialleistungen eingespart und Steuern
erhöht (z.B. die Mehrwertsteuer)
Legitimierender Diskurs:
Soziale
Solidarität:
Die
Einschnitte
der
Sozialleistungen
und
Steuererhöhungen wurden mit Blick auf die gesamtgesellschaftliche Lage
erklärt.
Ökonomische Argumente dominieren den Diskurs ohne die bestehenden
Normativitätsvorstellungen anzugreifen.
Die Frage der Verteilung der Wohlfahrtstaatlichen Leistungen steht im
Vordergrund
Zusammenfassung: In Schweden ist es wegen der gesellschaftlichen
Solidarität für den starken Wohlfahrtsstaat nicht zu einem andauernden Abbau
des Sozialsystems gekommen. Die Frage ist nun, ob die Solidarität dem
internationalem Wettbewerb standhalten werden kann.
Literatur:
Seeleib-Kaiser, M.: Globalisierung und Sozialpolitik. Ein Vergleich der Diskurse und
Wohlfahrtssysteme in Deutschland, Japan und den USA, Frankfurt a.M. 2001.
Mau, Steffen: Akzeptanzbedingungen Wohlfahrtsstaatlicher Reform: Ein Internationaler
Vergleich" Zeitschrift für Sozialreform, 44/ S. 856-872.
Schmidt, Vievien A.: Values and Discourse in the Politics of Adjustment Schmidt, in:
Scharpf, W. / Schmidt, Vivian: Welfare and work on the open economy (Vol. 1) From vulnerability to competitiveness, Oxford 2000.