Für eine aktualisierte Analyse der Kosten des Nicht

Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss
SC/035
"Für eine aktualisierte Analyse
der Kosten des Nicht-Europa"
Brüssel, den 28. September 2012
BERICHT ÜBER DIE BERATUNGEN
des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses
über das Thema
"Für eine aktualisierte Analyse der Kosten des Nicht-Europa"
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483. Plenartagung
am 18./19. September 2012
in Brüssel
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Sitzung vom 18. September
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Punkt 9 der Tagesordnung
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SC/035 – CES2031-2012_00_00_TRA_CR (EN) SG/AK/jd
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DE
-1Der PRÄSIDENT ruft Punkt 9 der Tagesordnung auf: Verabschiedung einer Initiativstellungnahme
zu dem Thema
"Für eine aktualisierte Analyse der Kosten des Nicht-Europa"
Georgios DASSIS erläutert kurz die Stellungnahme, wobei er auf die derzeitige Krise in Europa
eingeht. Die Stellungnahme solle herauszustellen, dass weitere Schritte im Rahmen europäischer
Integration zur Bewältigung der Krise erforderlich sind. Er verweist mehrmals auf die Entwicklung
der Europäischen Union und hebt Frieden, Freiheit der Meinungsäußerung und Demokratie als ihre
größten Errungenschaften hervor. Er kritisiert die Haltung der Kommission zu Sparmaßnahmen und
fordert eine Analyse der Kosten des Nicht-Europa. Dabei sollten alle Optionen geprüft werden.
Abschließend fordert er dazu auf, praktische Maßnahmen zur Vertiefung der europäischen Integration
zu ergreifen.
Luca JAHIER teilt Georgios DASSIS Meinung und stellt kurz den in der Stellungnahme analysierten
Mangel an Integration dar, der zum Beispiel den Binnenmarkt betrifft und der eine effizientere
Nutzung begrenzter Ressourcen und eine Investition in die Zukunft von 500 Millionen Europäern
verhindere. Er schließt seine Ausführungen mit einer Liste konkreter Bereiche, in denen greifbare
Ergebnisse erzielt werden können.
An der allgemeinen Aussprache beteiligen sich Mario CAMPLI, Henri MALOSSE, Stéphane
BUFFETAUT, Gintaras MORKIS, Carmelo CEDRONE, Viliam PÁLENÍK und Wolfgang
GREIF.
Mario CAMPLI befürwortet das Dokument uneingeschränkt. Die EU solle von technokratischen
Debatten absehen und ihre Maßnahmen auf das Alltagleben der Bürger ausrichten. Einsparungen
könnten nicht die einzige Antwort auf die Krise sein. Daher müsse die EU ihre politischen Maßnahmen mit dem Konzept der Unionsbürgerschaft verknüpfen.
Henri MALOSSE stellt anhand konkreter Beispiele die Kosten des Nicht-Europa vor, um zu
verdeutlichen, dass hinter den Statistiken reale Konsequenzen stehen, die durch die Untätigkeit der
EU entstanden sind. Die Errungenschaften der EU wie Airbus seien durch die gemeinsame Nutzung
von Ressourcen erreicht worden. Ziel solle es sein, Arbeitsplätze zu schaffen, Wachstum zu fördern
und gleichzeitig Geld auf nationaler Ebene einzusparen.
Stéphane BUFFETAUT äußert sich zu dem Verständnis der EU als ein großer Markt von 500
Millionen Verbrauchern, den man auch als Reservoir potenzieller Hersteller sehen müsse. Die EU
solle sich auf die Kernbereiche konzentrieren, auf die in der Stellungnahme eingegangen wurde.
Gintaras MORKIS wies auf die Darstellung der EU und des Euros in den Medien als "Countdown
bis zum Zusammenbruch" hin und bedauert den fehlenden Mut voranzuschreiten und der deutlichen
Verschlechterung entgegenzuwirken. Zudem verwies er auf Sprach- und Übersetzungsprobleme in
Bezug auf den Titel der Stellungnahme.
SC/035 – CES2031-2012_00_00_TRA_CR (EN) SG/AK/jd
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Carmelo CEDRONE legt dar, dass der Euro nicht für die derzeitigen Probleme verantwortlich ist,
sondern führt diese auf das Versagen der Politiker zurück. Der EWSA solle konkrete Initiativen
vorschlagen. Die Union solle nicht nur eine Versammlung von Nationalstaaten sein, sondern ihren
Bürgerinnen und Bürgern zur Seite stehen.
Viliam PÁLENÍK macht auf die steigende Zahl Langzeitarbeitsloser in der jüngsten Krise
aufmerksam. Die fehlende Reaktion der EU auf diesen Umstand, habe erhebliche wirtschaftliche und
soziale Konsequenzen. Er erläutert kurz die Änderungen, die er diesbezüglich eingereicht hat, und
welche die Berichterstatter bereits akzeptiert haben.
Wolfgang GREIF begrüßt die Stellungnahme, die seines Erachtens sehr inspirierend sei. Dennoch
spricht er mehrere kritische Stellen an, insbesondere diejenigen zu einer gemeinsamen Verteidigungspolitik, die eine Reihe verfassungsmäßiger Probleme in mehreren Mitgliedsstaaten außer Acht
lassen, sowie die Verschiebung der Verantwortung für die Sozialpolitik wie Arbeitsmarktpolitik oder
steuerliche Fragen auf die EU-Ebene. Er empfiehlt diejenigen Punkte eingehender zu diskutieren, die
tiefgreifende Auswirkungen haben (und somit oftmals eine Änderung der Verträge erforderlich
machen würden) und verweist auf die sozialpolitischen Debatten, die während des Europäischen
Konvents geführt wurden.
Georgios DASSIS geht kurz auf die in der allgemeinen Aussprache angesprochenen Punkte ein. Die
von Viliam PÁLENÍK vorgeschlagenen Änderungen könnten allesamt akzeptiert werden mit Ausnahme der Änderung 2, bei der ein Kompromiss bezüglich des Wortlautes gefunden worden wäre,
indem man das Wort "insbesondere" eingefügt habe.
Luca JAHIER ist der Meinung, dass sich in der Tat die Meinung der Bürger zur EU und die Wahrnehmung der EU stark voneinander unterscheiden und dass mehr dazu beigetragen werden sollte, den
Bürgern die Vorteile der EU näherzubringen. Des Weiteren geht er auf die Ineffizienz der europäischen Verteidigungsausgaben ein. Europa sei in erster Linie eine Gemeinschaft von Bürgern und
nicht nur von Verbrauchern oder Herstellern.
Der PRÄSIDENT fordert sodann das Plenum auf, gemeinsam die Änderungsanträge von Viliam
PÁLENÍK zu erörtern. Die Mitglieder nehmen die Änderungen, einschließlich der umformulierten
Änderung 2, einstimmig an. Der Präsident fordert das Plenum zur Abstimmung über die Stellungnahme auf.
Die Stellungnahme wird mit 154 gegen 5 Stimmen bei 7 Enthaltungen verabschiedet.
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