Botschaft Schema C
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[Signature] [QR Code] 16.xxx Botschaft zu vom … Sehr geehrte Frau Nationalratspräsidentin Sehr geehrter Herr Ständeratspräsident Sehr geehrte Damen und Herren Mit dieser Botschaft unterbreiten wir Ihnen, mit dem Antrag auf Zustimmung, den Entwurf eines Bundesbeschlusses über … Gleichzeitig beantragen wir Ihnen, die folgenden parlamentarischen Vorstösse abzuschreiben: … … … … (…) … … … … (…) Wir versichern Sie, sehr geehrte Frau Nationalratspräsidentin, sehr geehrter Herr Ständeratspräsident, sehr geehrte Damen und Herren, unserer vorzüglichen Hochachtung. … Im Namen des Schweizerischen Bundesrates Der Bundespräsident: Johann N. Schneider-Ammann Der Bundeskanzler: Walter Thurnherr 2016–...... 1 Übersicht Text ... (Lead) Ausgangslage Text ... Inhalt der Vorlage Text ... 2 BBl 2016 Inhaltsverzeichnis Übersicht Error! Bookmark not defined. 1 Ausgangslage und Rahmenbedingungen 1.1 Ausgangslage 1.2 Problemlage und Anlass des Finanzbegehrens 1.3 Bedeutung des zu finanzierenden Vorhabens 1.4 Interesse des Bundes am Vorhaben 1.5 Zukunftsperspektiven 5 5 5 5 5 5 2 Inhalt des Kreditbeschlusses 2.1 Antrag des Bundesrates 2.2 Beschreibung des Inhalts der Vorlage im Einzelnen 2.3 Begründung des Antrags 2.4 Erläuterungen zu einzelnen Bestimmungen der Vorlage 2.5 Erledigung parlamentarischer Vorstösse 5 5 6 6 6 6 3 Auswirkungen 3.1 Auswirkungen auf den Bund 3.1.1 Finanzielle Auswirkungen 3.1.2 Personelle Auswirkungen 3.1.3 Andere Auswirkungen 3.2 Auswirkungen auf Kantone und Gemeinden sowie auf urbane Zentren, Agglomerationen und Berggebiete 3.3 Auswirkungen auf die Volkswirtschaft 3.4 Auswirkungen auf die Gesellschaft 3.5 Auswirkungen auf die Umwelt 3.6 Andere Auswirkungen 6 6 6 6 7 4 5 Verhältnis zur Legislaturplanung und zu nationalen Strategien des Bundesrates 4.1 Verhältnis zur Legislaturplanung 4.2 Verhältnis zu nationalen Strategien des Bundesrates Rechtliche Aspekte 5.1 Verfassungs- und Gesetzmässigkeit 5.2 Erlassform 5.3 Unterstellung unter die Ausgabenbremse 5.4 Einhaltung der Grundsätze der Subventionsgesetzgebung Titel Rechtstext (Entwurf) 7 7 7 8 8 8 8 9 9 9 9 9 10 99 Inhaltsverzeichnis erst ab 30 Seiten !!! 3 BBl 2016 (Botschaftstext inklusive Anhänge, ohne Erlasstexte) 4 BBl 2016 Botschaft 1 Ausgangslage und Rahmenbedingungen 1.1 Ausgangslage Text ... Text ... 1.2 Problemlage und Anlass des Finanzbegehrens Text ... Text ... 1.3 Bedeutung des zu finanzierenden Vorhabens Text ... Text ... 1.4 Interesse des Bundes am Vorhaben Text ... Text ... 1.5 Zukunftsperspektiven Text ... Text ... 2 Inhalt des Kreditbeschlusses 2.1 Antrag des Bundesrates Text ... Text ... 5 BBl 2016 2.2 Beschreibung des Inhalts der Vorlage im Einzelnen Text ... Text ... 2.3 Begründung des Antrags Text ... Text ... 2.4 Erläuterungen zu einzelnen Bestimmungen der Vorlage Text ... Text ... 2.5 Erledigung parlamentarischer Vorstösse Text ... Text ... 3 Auswirkungen 3.1 Auswirkungen auf den Bund 3.1.1 Finanzielle Auswirkungen Text ... Text ... 3.1.2 Text ... Text ... 6 Personelle Auswirkungen BBl 2016 Einsparungen Departement Kurzbeschrieb Personalkosten Fr. Anzahl Stellen Kurzbeschrieb Personalkosten Fr. Anzahl Stellen Erhöhungen Departement Text ... 3.1.3 Andere Auswirkungen Text ... Text ... 3.2 Auswirkungen auf Kantone und Gemeinden sowie auf urbane Zentren, Agglomerationen und Berggebiete Text ... Text ... 3.3 Auswirkungen auf die Volkswirtschaft Text ... Text ... 3.4 Auswirkungen auf die Gesellschaft Text ... Text ... 7 BBl 2016 3.5 Auswirkungen auf die Umwelt Text ... Text ... 3.6 Andere Auswirkungen Text ... Text ... 4 Verhältnis zur Legislaturplanung und zu nationalen Strategien des Bundesrates 4.1 Verhältnis zur Legislaturplanung (bei einem «Richtliniengeschäft») entweder: Die Vorlage ist in der Botschaft vom 25. Januar 20121 zur Legislaturplanung 2011– 2015 und im Bundesbeschluss vom 15. Juni 2012 2 über die Legislaturplanung 2011– 2015 angekündigt. 1 2 BBl 2012 481, hier ... und ... BBl 2012 7155, hier .... oder: Die Vorlage ist im Bundesbeschluss vom 15. Juni 20121 über die Legislaturplanung 2011–2015 angekündigt. 1 BBl 2012 7155, hier .... (bei einem «Weiteren Zahlungsrahmen») Geschäft» oder einem «Verpflichtungskredit und Die Vorlage ist in der Botschaft vom 25. Januar 2012 1 zur Legislaturplanung 2011– 2015 angekündigt. 1 8 BBl 2012 481, hier .... BBl 2016 (bei einem nicht angekündigten Geschäft) Die Vorlage ist weder in der Botschaft vom 25. Januar 2012 1 zur Legislaturplanung 2011–2015 noch im Bundesbeschluss vom 15. Juni 2012 2 über die Legislaturplanung 2011–2015 angekündigt. [plus Begründung] 1 2 BBl 2012 481 BBl 2012 7155 4.2 Verhältnis zu nationalen Strategien des Bundesrates Text ... Text ... 5 Rechtliche Aspekte 5.1 Verfassungs- und Gesetzmässigkeit (für einfache Fälle) Die Zuständigkeit der Bundesversammlung für den vorliegenden Kreditbeschluss ergibt sich aus Artikel 167 BV. [Nach Artikel XXX des Bundesgesetzes vom … über … werden die Mittel als Rahmenkredite für jeweils mehrere Jahre bewilligt.] Die gesetzliche Grundlage für die Ausgaben / für die Ausrichtung der Subventionen ist Artikel XXX des genannten Bundesgesetzes (plus Auslegung dieser Bestimmung oder entsprechender Verweis auf eine Stelle weiter oben in der Botschaft). Text ... 5.2 Erlassform Nach Artikel 163 Absatz 2 der Bundesverfassung und Artikel 25 Absatz 2 des Parlamentsgesetzes ist für den vorliegenden Fall ein Erlass in der Form des einfachen, also nicht dem Referendum unterstehenden Bundesbeschlusses vorgesehen. Text ... 5.3 Unterstellung unter die Ausgabenbremse Nach Artikel 159 Absatz 3 Buchstabe b der Bundesverfassung bedarf Artikel XXX Absatz YYY der Zustimmung der Mehrheit der Mitglieder beider Räte, da die 9 BBl 2016 Bestimmung eine einmalige Ausgabe von mehr als 20 Millionen Franken / neue wiederkehrende Ausgaben von mehr als 2 Millionen Franken nach sich zieht. Text ... 5.4 Text ... Text ... 10 Einhaltung der Grundsätze der Subventionsgesetzgebung
