Botschaft Schema C

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16.xxx
Botschaft
zu
vom …
Sehr geehrte Frau Nationalratspräsidentin
Sehr geehrter Herr Ständeratspräsident
Sehr geehrte Damen und Herren
Mit dieser Botschaft unterbreiten wir Ihnen, mit dem Antrag auf Zustimmung, den
Entwurf eines Bundesbeschlusses über …
Gleichzeitig beantragen wir Ihnen, die folgenden parlamentarischen Vorstösse
abzuschreiben:
…
… …
…
(…)
…
… …
…
(…)
Wir versichern Sie, sehr geehrte Frau Nationalratspräsidentin, sehr geehrter Herr
Ständeratspräsident, sehr geehrte Damen und Herren, unserer vorzüglichen Hochachtung.
…
Im Namen des Schweizerischen Bundesrates
Der Bundespräsident: Johann N. Schneider-Ammann
Der Bundeskanzler: Walter Thurnherr
2016–......
1
Übersicht
Text ... (Lead)
Ausgangslage
Text ...
Inhalt der Vorlage
Text ...
2
BBl 2016
Inhaltsverzeichnis
Übersicht
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1
Ausgangslage und Rahmenbedingungen
1.1 Ausgangslage
1.2 Problemlage und Anlass des Finanzbegehrens
1.3 Bedeutung des zu finanzierenden Vorhabens
1.4 Interesse des Bundes am Vorhaben
1.5 Zukunftsperspektiven
5
5
5
5
5
5
2
Inhalt des Kreditbeschlusses
2.1 Antrag des Bundesrates
2.2 Beschreibung des Inhalts der Vorlage im Einzelnen
2.3 Begründung des Antrags
2.4 Erläuterungen zu einzelnen Bestimmungen der Vorlage
2.5 Erledigung parlamentarischer Vorstösse
5
5
6
6
6
6
3
Auswirkungen
3.1 Auswirkungen auf den Bund
3.1.1 Finanzielle Auswirkungen
3.1.2 Personelle Auswirkungen
3.1.3 Andere Auswirkungen
3.2 Auswirkungen auf Kantone und Gemeinden sowie auf urbane
Zentren, Agglomerationen und Berggebiete
3.3 Auswirkungen auf die Volkswirtschaft
3.4 Auswirkungen auf die Gesellschaft
3.5 Auswirkungen auf die Umwelt
3.6 Andere Auswirkungen
6
6
6
6
7
4
5
Verhältnis zur Legislaturplanung und zu nationalen Strategien des
Bundesrates
4.1 Verhältnis zur Legislaturplanung
4.2 Verhältnis zu nationalen Strategien des Bundesrates
Rechtliche Aspekte
5.1 Verfassungs- und Gesetzmässigkeit
5.2 Erlassform
5.3 Unterstellung unter die Ausgabenbremse
5.4 Einhaltung der Grundsätze der Subventionsgesetzgebung
Titel Rechtstext (Entwurf)
7
7
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10
99
Inhaltsverzeichnis erst ab 30 Seiten !!!
3
BBl 2016
(Botschaftstext inklusive Anhänge, ohne Erlasstexte)
4
BBl 2016
Botschaft
1
Ausgangslage und Rahmenbedingungen
1.1
Ausgangslage
Text ...
Text ...
1.2
Problemlage und Anlass des Finanzbegehrens
Text ...
Text ...
1.3
Bedeutung des zu finanzierenden Vorhabens
Text ...
Text ...
1.4
Interesse des Bundes am Vorhaben
Text ...
Text ...
1.5
Zukunftsperspektiven
Text ...
Text ...
2
Inhalt des Kreditbeschlusses
2.1
Antrag des Bundesrates
Text ...
Text ...
5
BBl 2016
2.2
Beschreibung des Inhalts der Vorlage im Einzelnen
Text ...
Text ...
2.3
Begründung des Antrags
Text ...
Text ...
2.4
Erläuterungen zu einzelnen Bestimmungen der
Vorlage
Text ...
Text ...
2.5
Erledigung parlamentarischer Vorstösse
Text ...
Text ...
3
Auswirkungen
3.1
Auswirkungen auf den Bund
3.1.1
Finanzielle Auswirkungen
Text ...
Text ...
3.1.2
Text ...
Text ...
6
Personelle Auswirkungen
BBl 2016
Einsparungen
Departement
Kurzbeschrieb
Personalkosten Fr.
Anzahl Stellen
Kurzbeschrieb
Personalkosten Fr.
Anzahl Stellen
Erhöhungen
Departement
Text ...
3.1.3
Andere Auswirkungen
Text ...
Text ...
3.2
Auswirkungen auf Kantone und Gemeinden sowie
auf urbane Zentren, Agglomerationen und Berggebiete
Text ...
Text ...
3.3
Auswirkungen auf die Volkswirtschaft
Text ...
Text ...
3.4
Auswirkungen auf die Gesellschaft
Text ...
Text ...
7
BBl 2016
3.5
Auswirkungen auf die Umwelt
Text ...
Text ...
3.6
Andere Auswirkungen
Text ...
Text ...
4
Verhältnis zur Legislaturplanung und zu nationalen
Strategien des Bundesrates
4.1
Verhältnis zur Legislaturplanung
(bei einem «Richtliniengeschäft»)
entweder:
Die Vorlage ist in der Botschaft vom 25. Januar 20121 zur Legislaturplanung 2011–
2015 und im Bundesbeschluss vom 15. Juni 2012 2 über die Legislaturplanung 2011–
2015 angekündigt.
1
2
BBl 2012 481, hier ... und ...
BBl 2012 7155, hier ....
oder:
Die Vorlage ist im Bundesbeschluss vom 15. Juni 20121 über die Legislaturplanung
2011–2015 angekündigt.
1
BBl 2012 7155, hier ....
(bei einem «Weiteren
Zahlungsrahmen»)
Geschäft»
oder
einem
«Verpflichtungskredit
und
Die Vorlage ist in der Botschaft vom 25. Januar 2012 1 zur Legislaturplanung 2011–
2015 angekündigt.
1
8
BBl 2012 481, hier ....
BBl 2016
(bei einem nicht angekündigten Geschäft)
Die Vorlage ist weder in der Botschaft vom 25. Januar 2012 1 zur Legislaturplanung
2011–2015 noch im Bundesbeschluss vom 15. Juni 2012 2 über die
Legislaturplanung 2011–2015 angekündigt. [plus Begründung]
1
2
BBl 2012 481
BBl 2012 7155
4.2
Verhältnis zu nationalen Strategien des Bundesrates
Text ...
Text ...
5
Rechtliche Aspekte
5.1
Verfassungs- und Gesetzmässigkeit
(für einfache Fälle)
Die Zuständigkeit der Bundesversammlung für den vorliegenden Kreditbeschluss
ergibt sich aus Artikel 167 BV. [Nach Artikel XXX des Bundesgesetzes vom …
über … werden die Mittel als Rahmenkredite für jeweils mehrere Jahre bewilligt.]
Die gesetzliche Grundlage für die Ausgaben / für die Ausrichtung der Subventionen
ist Artikel XXX des genannten Bundesgesetzes (plus Auslegung dieser Bestimmung
oder entsprechender Verweis auf eine Stelle weiter oben in der Botschaft).
Text ...
5.2
Erlassform
Nach Artikel 163 Absatz 2 der Bundesverfassung und Artikel 25 Absatz 2 des
Parlamentsgesetzes ist für den vorliegenden Fall ein Erlass in der Form des
einfachen, also nicht dem Referendum unterstehenden Bundesbeschlusses
vorgesehen.
Text ...
5.3
Unterstellung unter die Ausgabenbremse
Nach Artikel 159 Absatz 3 Buchstabe b der Bundesverfassung bedarf Artikel XXX
Absatz YYY der Zustimmung der Mehrheit der Mitglieder beider Räte, da die
9
BBl 2016
Bestimmung eine einmalige Ausgabe von mehr als 20 Millionen Franken / neue
wiederkehrende Ausgaben von mehr als 2 Millionen Franken nach sich zieht.
Text ...
5.4
Text ...
Text ...
10
Einhaltung der Grundsätze der
Subventionsgesetzgebung
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