MEMO/08/775 Brüssel, den 8. Dezember 2008 Deutschland – Operationelles Programm 2007-2013: Regionales Operationelles Programm für Lüneburg (Niedersachsen) 1. "Operationelles Programm für die Region Lüneburg in Niedersachsen 2007-2013" - Programm unter Beteiligung des Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) im Rahmen des Ziels "Konvergenz" 2. Überblick Die Europäische Kommission hat am 07.08.007 das "Operationelle EFREProgramm für die Region Lüneburg in Niedersachsen 2007-2013" genehmigt. Dieses Programm beinhaltet eine Gemeinschaftsunterstützung im Rahmen des Ziels "Konvergenz" (Gebiete mit Übergangsunterstützung ("phasing out")). Das Gesamtbudget des Programms beläuft sich auf ca. 875 Millionen EUR und die Gemeinschaftsbeteiligung aus dem EFRE beträgt 589 Millionen EUR (ungefähr 2,24 % der gesamten EU-Mittel, die in Deutschland im Rahmen der Kohäsionspolitik 2007-2013 eingesetzt werden). 3. Zweck und Ziel der Investitionen durch die EU In Übereinstimmung mit der Lissabon-Strategie besteht das Oberziel der Förderung in der Stärkung der regionalen Wettbewerbsfähigkeit und Schaffung und Sicherung dauerhafter Arbeitsplätze durch Wirtschaftswachstum. In der Entwicklungsstrategie der Konvergenzregion Lüneburg spiegeln sich die Ziele von Lissabon und Göteborg wider. Durch das niedersächsische EFRE-Programm für die Region Lüneburg soll auch die Chancengleichheit und Umweltschutz gefördert und eine nachhaltige städtische Entwicklung unterstützt werden. Zudem sollen bei der Ausgestaltung der Förderung die Herausforderungen des demografischen Wandels berücksichtigt werden. Im Rahmen des Operationellen Programms sollen die Wettbewerbsfähigkeit, insbesondere der KMU gesteigert, die innovativen Kräfte an den Hochschulen, in der Wirtschaft und Gesellschaft gestärkt und die touristischen Potentiale zur Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit unterstützt werden. 4. Die erwarteten Auswirkungen der Investitionen Unter anderem wird angestrebt, durch das Programm 1.700 Brutto-Arbeitsplätze zu schaffen und 2.500 zu sichern, 35 neue Kooperationsprojekte zwischen Wissenschaft und Wirtschaft zu fördern und 230 Projekte im Rahmen von integrierten Stadtentwicklungskonzepten zu unterstützen. 5. Prioritätsachsen Um die unter Punkt 4 beschriebenen Hauptziele des Programms zu erreichen, wurde das Operationelle EFRE-Programm 2007-2013 für die Region Lüneburg in Niedersachsen in folgende Prioritätsachsen gegliedert: Prioritätsachse 1: Betriebliche Wettbewerbsfähigkeit insbesondere von KMU und Beschäftigung, Durch die Förderbereiche in dieser Prioritätsachse soll die Fähigkeit der Unternehmen erhöht werden, sich im sich verschärfenden nationalen wie internationalen Standortwettbewerb zu behaupten. Dies soll geschehen durch die Unterstützung zukunftsgerichteter Investitionen, Stärkung unternehmerischer Potentiale und durch die Förderung des Gründungsgeschehens. Prioritätsachse 2: Innovationskapazitäten Wissenspotenziale und gesellschaftliche Durch diese Prioritätsachse soll ein nachhaltiger Beitrag zur Lissabon-Strategie geleistet und das endogene Innovationspotenzial der Konvergenzregion gestärkt werden. Um diese Ziele zu erreichen, setzt die Strategie an zwei Punkten an. Zum einen soll die betriebliche Innovationsfähigkeit durch die direkte Förderung von Unternehmen gesteigert werden. Zum anderen soll das an den Hochschulen und Forschungseinrichtungen des Zielgebiets vorgehaltene Potenzial aktiviert werden, um es für KMU verfügbar zu machen. Dies soll in erster Linie durch den Ausbau von Forschung, Entwicklung und Qualifizierung, Förderung der betrieblichen Innovationsfähigkeit und technologieorientierter Unternehmen sowie durch den Ausbau regionaler und sektoraler Kooperationsstrukturen geschehen. Prioritätsachse 3: Spezifische Infrastrukturen für nachhaltiges Wachstum Die Strategie dieser Prioritätsachse ist darauf ausgerichtet, die Standortqualität der Konvergenzregion nachhaltig und umfassend zu erhöhen. Dies soll erfolgen durch die Verbesserung der wirtschaftlichen Infrastruktur zur Ausschöpfung von Wachstumspotenzialen, Ausschöpfung touristischer Potentiale zur Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit und durch die Modernisierung und Vernetzung der Verkehrsinfrastruktur. Prioritätsachse 4: Umwelt und nachhaltige Stadtentwicklung Angesichts des demografischen Wandels kommt der nachhaltigen Entwicklung eine wichtige Rolle in der Region Lüneburg zu. Im Rahmen der Prioritätsachse 4 wird deshalb ein besonderes Gewicht auf die Verbesserung der Umweltqualität und den Abbau von Umweltrisiken sowie auf die Erneuerung und Weiterentwicklung der städtischen Gebiete gelegt. 2 Prioritätsachse 5: Technische Hilfe Es sind zusätzlich Mittel für die technische Hilfe zur Umsetzung des Programms vorgesehen. Damit werden Maßnahmen zur Koordinierung, Information Vorbereitung, Verwaltung, Begleitung, Bewertung und Kontrolle des Operationellen Programms finanziert. 6. Verwaltungsbehörde: Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, Referat 14 Herr Eberhard Franz Referat 14 (Europäische Wirtschafts- und Arbeitsmarktförderung) D-30001 Hannover Tel.: +49 511 120 57 49 Fax: +49 511 120 99 57 49 E-Mail: [email protected] Internet: http://www.mw.niedersachsen.de/master/C31024701_N38017408_L20_D0_I712.html 7. Titel: "Operationelles Programm für den EFRE in der Region Lüneburg in Niedersachsen 2007-2013" Interventionstyp: Operationelles Programm CCI No.: 2007 DE 16 1 PO 006 Nr. der Kommissionsentscheidung: K/2007/3879 Datum der Genehmigung: 07/08/2007 3 8. Finanzmittel je Prioritätsachse Gemeinschaftsbeteiligung Nationale öffentliche Mittel Nationale private Mittel Finanzmittel insgesamt 1. Betriebliche Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung insbesondere von KMU 113 000 000 25 551 000 12 148 000 150 699 000 2. Innovationskapazitäten und gesellschaftliche Wissenspotenziale 132 500 000 24 686 506 21 146 161 178 332 667 3. Spezifische Infrastrukturen für nachhaltiges Wachstum 195 000 000 125 936 979 27 403 020 348 339 999 4. Umwelt und nachhaltige Stadtentwicklung 128 500 000 37 610 667 5 222 666 171 333 333 20 000 000 6 600 000 66 600 26 666 600 589 000 000 220 385 152 65 986 447 875 371 599 Prioritätsachse 5. Technische Hilfe Gesamt 4