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MEMO/07/325
Brüssel, 7 Augustus 2007
1. Deutschland
2. "Operationelles Programm Sachsen 2007-2013 EFRE"
Programm unter Beteiligung des Europäischen Fonds für Regionale
Entwicklung (EFRE) im Rahmen des Ziels "Konvergenz"
3. Die Europäische Kommission genehmigte am 5 Juli 2007 ein regionales
Entwicklungsprogramm für Sachsen für die Periode 2007-2013, das "Operationelle
Programm des Freistaats Sachsen für den Europäischen Fonds für regionale
Entwicklung (EFRE) im Ziel "Konvergenz" in der Förderperiode 2007-2013". Dieses
Programm beinhaltet Gemeinschaftsunterstützung für Sachsen im Rahmen des
Ziels "Konvergenz" (einschließlich der Gebiete mit Übergangsunterstützung
("phasing out")). Das Gesamtbudget des Programms beläuft sich auf ca. 4.124
Millionen EUR und die Gemeinschaftsbeteiligung aus dem EFRE beträgt ca. 3.091
Millionen EUR (ungefähr 11,74 % der gesamten EU-Mittel, die in Deutschland im
Rahmen der Kohäsionspolitik 2007-2013 eingesetzt werden).
4. Zweck und Ziel der Investitionen durch die EU
Oberziel des Programms ist die nachhaltige Entwicklung des Freistaats Sachsen
durch die Verbesserung der Voraussetzungen für ein umweltverträgliches
Wirtschafts- und Beschäftigungswachstum. Die Sicherung und Steigerung der
Wettbewerbsfähigkeit der sächsischen Wirtschaft stellt angesichts eines pro-KopfBIPs von 73,54% des EU-25 Durchschnitts in den Jahren 2000-2002, der Lücke im
Kapitalstock und der starken internationalen Standortkonkurrenz ein wichtiges
Element der EFRE-Förderung dar. Dabei werden für die Förderperiode 2007-2013
vermehrt Investitionen in Innovationen angestrebt.
In der Entwicklungsstrategie Sachsens zum Einsatz der EFRE-Mittel spiegeln sich
die Ziele von Lissabon und Göteborg wider. Durch das sächsische EFRE-Programm
soll auch die Chancengleichheit gefördert, Nichtdiskriminierung sichergestellt und
eine nachhaltige städtische Entwicklung unterstützt werden. Zudem sollen bei der
Ausgestaltung der Förderung die Herausforderungen des demografischen Wandels
berücksichtigt werden.
Im Rahmen des Operationellen Programms ist vorgesehen, die innovativen Kräfte in
Wirtschaft und Gesellschaft zu stärken und zu unterstützen, die Bildungsinfrastruktur
zu modernisieren, die Wettbewerbsfähigkeit der sächsischen Wirtschaft zu steigern,
die Verkehrsinfrastruktur bedarfsgerecht auszubauen und die infrastrukturelle
Standortqualität des Freistaates Sachsen zu erhöhen.
5. Die erwarteten Auswirkungen der Investitionen Unter anderem wird
angestrebt, durch das Programm 24.760 Arbeitsplätze zu schaffen (davon 760 im
Bereich Forschung und Entwicklung) und 26.570 zu sichern (davon 7.170 im Bereich
Forschung und Entwicklung), 836 FuE-Projekte unter Beteiligung von Unternehmen
zu fördern und 15 Stadtteile im Rahmen von integrierten nachhaltigen
Stadtentwicklungskonzepten zu unterstützen.
6. Prioritätsachsen
Um die unter Punkt 4 beschriebenen Hauptziele des Programms zu erreichen,
wurde das Operationelle EFRE-Programm 2007-2013 für den Freistaat Sachsen in
folgende Prioritätsachsen gegliedert:
Prioritätsachse 1: Stärkung von Innovation, Wissenschaft, Forschung
Im Rahmen dieser Prioritätsachse sollen die Wirtschaftsstrukturen auf
wissensbasierte Bereiche ausgerichtet werden, indem die innovativen Kompetenzen
in den sächsischen Unternehmen und Forschungs- und Wissenschaftseinrichtungen
ausgebaut werden. Konkret soll dies geschehen durch die Förderung von
einzelbetrieblichen FuE-Projekten, FuE-Verbundprojekten, Technologietransfer,
Risikokapital für junge Technologieunternehmen, anwendungsorientierten
Forschungsprojekten und –infrastruktur, der Hochschulexzellenzinitiative, der
Infrastruktur an Hochschulen sowie E-Business in KMU und E-Government.
Prioritätsachse 2: Verbesserung der Bildungsinfrastruktur
Vor dem Hintergrund des prognostizierten demografischen Wandels kommt dem
Bildungsniveau eine Schlüsselrolle für die wirtschaftliche Entwicklung im Freistaat
Sachsen zu. Deshalb sollen im Rahmen der Prioritätsachse 2 die infrastrukturellen
Voraussetzungen für die Umsetzung von innovativen Schul- und Bildungskonzepten
geschaffen werden, die wesentlich dazu beitragen, die Qualität und Wirksamkeit der
Schul- und Berufsbildungssysteme zu steigern. In diesem Zusammenhang werden
Investitionen in die Infrastruktur der Berufsakademie, Informations- und
Kommunikationstechnik an Schulen, Zentren für schulische Bildung, sowie Zentren
für berufliche Bildung unterstützt.
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Prioritätsachse 3: Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit der gewerblichen
Wirtschaft
Im Rahmen dieser Prioritätsachse sollen die Leistungskraft und Produktivität des
Unternehmenssektors stimuliert und unternehmerische Aktivitäten unterstützt
werden, um zur Behebung der Beschäftigungs- und Wachstumsprobleme im
Freistaat Sachsen beizutragen. Die soll geschehen durch die Förderung von
einzelbetrieblichen Investitionen und wirtschaftsnaher Infrastruktur im Rahmen der
Bund-Länder
Gemeinschaftsaufgabe
"Verbesserung
der
regionalen
Wirtschaftsstruktur", der Unterstützung von Netzwerken der Wirtschaft,
Zinsverbilligungen im Rahmen des Darlehensprogramms Gründungs- und
Wachstumsfinanzierung, sowie dem Marktzugang und der Energieeffizienz in KMU.
Prioritätsachse 4: Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur
Gute verkehrsinfrastrukturelle Rahmenbedingungen sind von grundlegender
Bedeutung für die nachhaltige Wettbewerbsfähigkeit und Attraktivität einer Region.
Der Freistaat Sachsen kann nach der EU-Osterweiterung von seiner zentralen Lage
in Europa insbesondere dann profitieren,
wenn die überregionale
Verkehrsinfrastruktur gut ausgebaut und alle Landesteile optimal vernetzt sind. Vor
diesem Hintergrund beabsichtigt der Freistaat Sachsen, wirtschaftsrelevante
Staatsstrassen aus- und neuzubauen und umweltfreundliche Verkehrsträger zu
fördern.
Prioritätsachse 5: Ausbau und Verbesserung der Infrastruktur für ein
nachhaltiges Wirtschaftswachstum
Die infrastrukturelle Standortqualität Sachsens soll erhöht werden durch die
Förderung einer nachhaltigen Stadtentwicklung, der Revitalisierung von
Industriebrachen und Konversionsflächen, sowie durch Investitionen in den
Klimaschutz, in erneuerbare Energien und in den Hochwasserschutz.
Prioritätsachse 6: Technische Hilfe
Es sind auch Mittel für die technische Hilfe zur Umsetzung des Programms
vorgesehen. Dabei werden Maßnahmen zur Vorbereitung, Verwaltung, Begleitung,
Bewertung, Information und Kontrolle des Operationellen Programms unterstützt.
7. Verwaltungsbehörde:
Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft und Arbeit, Abteilung 1, Referat
15 - Verwaltungsbehörde Sachsen für den EFRE
Marion Nonnenberg
Wilhelm-Buck-Straße 2
D-01097 Dresden
Tel: +49-351-564-8150
Fax: +49-351-564-8109
E-Mail: [email protected]
Internet:
http://www.smwa.sachsen.de/de/Foerderung/EU-Strukturfonds/EU-Strukturfonds_in_Sachsen/19206.html
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8. Titel: "Operationelles Programm des Freistaats Sachsen für den
Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) im Ziel "Konvergenz"
in der Förderperiode 2007-2013"
Interventionstyp: Operationelles Programm
CCI No.: 2007 DE 16 1 PO 004
Nr. der Kommissionsentscheidung: K/2007/3363
Datum der Genehmigung: 05/07/2007
9. Finanzmittel je Prioritätsachse
Gemeinschaftsbeteiligung
Nationale
öffentliche
Mittel
Nationale
private
Mittel
Finanzmittel
insgesamt
1.079.140.255
318.748.857
40.964.563
1.438.853.675
2. Verbesserung der
Bildungsinfrastruktur
235.680.127
77.840.340
719.704
314.240.171
3. Steigerung der
Wettbewerbsfähigkeit
der
gewerblichen
Wirtschaft
587.456.417
191.955.713
3.863.096
783.275.226
4. Verbesserung der
Verkehrsinfrastruktur
573.460.114
178.497.184
12.656.188
764.613.486
5.
Ausbau
und
Verbesserung
der
Infrastruktur für ein
nachhaltiges
Wirtschaftswachstum
571.443.473
182.615.461
9.990.753
764.049.687
6. Technische Hilfe
43.959.320
14.653.105
0,0000
58.612.425
Gesamt
3.091.139.706
964.310.660
68.194.304
4.123.644.670
Prioritätsachse
1.
Stärkung
Innovation,
Wissenschaft,
Forschung
von
Weitere Informationen zu den deutschen Programme siehe Pressemitteilung vom 9.
Mai 2007 (IP/07/636)
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