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MEMO/08/417
Brüssel,den 19. Juni 2008
Operationelles Programm zur grenzübergreifenden
Zusammenarbeit zwischen Österreich und der
Slowakei 2007-2013
1.
Durch den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE)
kofinanziertes
Programm
zur
grenzübergreifenden
Zusammenarbeit zwischen Österreich und der Slowakei im
Rahmen des Ziels „Europäische territoriale Zusammenarbeit“
2. Überblick
Am 20. Dezember 2007 billigte die Europäische Kommission das operationelle
Programm für die grenzübergreifende Zusammenarbeit zwischen Österreich und der
Slowakei für den Zeitraum 2007-2013. Mit diesem Programm werden Fördermittel
der Gemeinschaft im Rahmen des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung
(EFRE) für folgende Regionen an der österreichisch-slowakischen Grenze
bereitgestellt: Weinviertel, Wiener Umland-Nordteil, Wiener Umland-Südteil,
Nordburgenland, Wien (Kerngebiet) und die benachbarten (angrenzenden) Gebiete
Waldviertel, Mostviertel-Eisenwurzen, Sankt Pölten, Niederösterreich-Süd und
Mittelburgenland in Österreich sowie die Verwaltungsgebiete Bratislava und Trnava
in der Slowakei.
Das operationelle Programm fällt unter das Ziel „Europäische territoriale
Zusammenarbeit“ und ist mit einem Gesamtetat von rund 73 Mio. EUR ausgestattet.
Der Gemeinschaftsbeitrag aus dem EFRE beläuft sich auf etwa 60 Mio. EUR. Dies
entspricht ungefähr 0,7 % der insgesamt für das Ziel „Europäische territoriale
Zusammenarbeit“ im Rahmen der EU-Kohäsionspolitik für den Zeitraum 2007-2013
vorgesehenen Mittel.
3. Ziel und Zweck des Programms
Seit Öffnung der Grenzen hat sich die Region dynamisch entwickelt. Die südlichen
Teile der Grenzregion weisen durch ihre Lage am Dreiländereck deutliche Vorteile
bei der allgemeinen Landnutzung und bei den Wirtschaftsstrukturen auf und
verzeichnen daher ein positives und dynamisches Wachstum. Eine wichtige Rolle
spielt ebenfalls die geographische Nähe der beiden Hauptstädte Wien und Bratislava
und die hochentwickelte Infrastruktur der Region. Insgesamt ist die Situation in der
Grenzregion recht unterschiedlich: Es gibt städtische Ballungsgebiete, ländliche
Regionen mit schwach entwickelten Wirtschaftsstrukturen und schlechter
Erreichbarkeit über die Grenze hinweg sowie dynamische Regionen mit soliden
Wirtschaftsstrukturen.
Trotz des Aufholprozesses besteht wegen der Unterschiede beim Wohlstandsniveau
und bei der Entwicklung die größte Herausforderung in der Implementierung gut
funktionierender grenzüberschreitender Beziehungen für die Zukunft. Das Programm
dient ebenfalls dem Aufbau einer dynamischen Grenzregion mit einer
wissensbasierten Regionalwirtschaft, die wegen ihrer sozialen Aspekte und ihrer
Umwelt attraktiv ist und unter den städtischen Großräumen in Europa eine wichtige
Rolle spielt.
4. Erwartete Auswirkungen der Investitionen
Die Investitionen dürften in der Grenzregion durch die Förderung gemeinsamer
Projekte, Initiativen und öffentlicher Interventionen eine wirtschaftliche, soziale,
ökologische und kulturelle Entwicklung bewirken.
Um neue globale
Herausforderungen zu bewältigen, Chancen wahrzunehmen und das
Regionalgefälle im Programmgebiet zu verringern, konzentriert sich das Programm
durch die Nutzung unterschiedlicher Entwicklungsfaktoren und -strategien auf die
Schaffung einer integrierten offenen Region.
Ein Reihe von Indikatoren kommt zum Einsatz, um die spezifischen Auswirkungen
der Programmbeihilfen zu bestimmen. Diese Indikatoren erstrecken sich auf
unterschiedliche Bereiche, wie beispielsweise das Bruttoinlandsprodukt (BIP),
Export, Beschäftigung und Umfang der Investitionen, die Anzahl der Projekte mit
dem Schwerpunkt auf erneuerbaren Energien, Forschung, Verkehr, Bildung etc.,
sowie Fortschritte bei Innovation, Umweltschutz und Tourismus.
5. Prioritätsachsen
Das operationelle Programm umfasst folgende Prioritätsachsen:
Prioritätsachse 1: Lernende Region und Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft
[rund 43,6 % des Gesamtetats]
Diese Prioritätsachse orientiert sich an der Lissabon-Strategie und dient der
Entwicklung einer innovations- und wissensgestützten grenzübergreifenden
Wirtschaft, wobei das Kulturerbe und die soziale Integration zentrale Themen sind.
Zu den betroffenen Bereichen gehören: kleine und mittlere Unternehmen (KMU) und
Kooperation in Forschung und Entwicklung (F&E), kulturelle Kooperation,
Kooperation im Tourismus, Bildung, Qualifikationen, Integration der Arbeitsmärkte,
soziale Integration (Sozial- und Gesundheitsdienste).
2
Prioritätsachse 2: Erreichbarkeit und nachhaltige Entwicklung [rund 46,6 %
des Gesamtetats]
Diese Prioritätsachse spiegelt die Nachhaltigkeitsziele von Göteborg wider und soll
einen Beitrag zur Entwicklung der natürlichen Attraktivität der Region leisten sowie
die Erreichbarkeit und die Infrastruktur auf der Grundlage der ökologischen
Nachhaltigkeit verbessern. Zu den betroffenen Bereichen gehören: Verkehr und
regionale Erreichbarkeit, nachhaltige Raumentwicklung und solide regionale
Governance, Kooperation und gemeinsame Verwaltung geschützter Gebiete,
Energieeffizienz,
erneuerbare
Energiequellen,
Umweltschutz
und
Risikomanagement.
Prioritätsachse 3: Technische
Hilfe
für
die
grenzübergreifende
Zusammenarbeit [etwa 9,8 % des Gesamtetats]
Die Mittel für technische Unterstützung werden für die Umsetzung des Programms
eingesetzt. Es werden auch Finanzmittel bereitgestellt, um die Kosten für
Verwaltung, Beobachtung, Begleitung und Kontrolle des Programms zu decken.
6. Verwaltungsbehörde: Amt der Wiener Landesregierung – Wien,
Österreich
Kontaktadresse:
Herr Mag. Martin Hutter
Stadt Wien
Magistratsabteilung 27 – EU-Strategie und Wirtschaftsentwicklung
Schlesingerplatz 2
A-1082 Wien
Österreich
Telefon: +43 (0)1 4000 27061
Fax: +43 (0)1 4000 7215
E-Mail: [email protected]
Website: http://www.sk-at.eu/sk-at/de/1-1_artikel.php
7. Titel: Operationelles
Programm
zur
grenzübergreifenden
Zusammenarbeit zwischen Österreich und der Slowakei 20072013Art der Intervention: Operationelles Programm
CCI-Nr.: 2007CB163PO003
Nr. der Entscheidung: K(2007) 6517
Datum der endgültigen Genehmigung: 20.12.2007
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8. Aufschlüsselung der Finanzmittel nach Prioritätsachsen (in Euro)
Prioritätsachse
EU-Beitrag
Nationaler
öffentlicher
Öffentlicher
Beitrag
Beitrag
insgesamt
1. Lernende Region und
Wettbewerbsfähigkeit
27 193 987
4 798 939
31 992 926
2. Erreichbarkeit und nachhaltige
Entwicklung
29 117 987
5 138 468
34 256 455
3 594 381
3 594 381
7 188 762
59 906 355
13 531 788
73 438 143
3. Technische Hilfe für die
grenzübergreifende Zusammenarbeit
INSGESAMT
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