Was ist gewalttätiger Extremismus?

POLITIK GEGEN GEWALTTÄTIGEN EXTREMISMUS
WAS IST GEWALTTÄTIGER EXTREMISMUS?
Als gewalttägiger Extremismus werden Aktionen und Ansichten von Personen bezeichnet, die Gewalt
zum Erreichen oder Unterstützen ideologischer, religiöser oder politischer Ziele einsetzen. Dazu gehören
Terrorismus und alle anderen Formen politisch motivierter Gewalt, sowie verschiedene andere Formen
von Gewalt innerhalb der Gemeinschaft.
Egal, welche Motivation dazu führt, bei allen Arten von gewalttätigem Extremismus wird versucht,
Änderungen durch Angst und Einschüchterung zu erreichen anstatt durch positive, demokratische
Prozesse.
WAS MACHT GEWALTTÄTIGEN EXTREMISMUS SO GEFÄHRLICH?
Die Aktivitäten gewalttätiger Extremisten bedrohen die Grundwerte und Grundsätze Australiens,
einschließlich Menschenrechten, Rechtsstaatlichkeit, parlamentarischer Demokratie, Chancengleichheit und
Freiheit. Die Regierung Australiens lehnt alle Formen von gewalttätigem Extremismus ab und tritt auch in
Zukunft für eine in Eintracht lebende, alle Bevölkerungsschichten umfassende Gesellschaft ein.
In verschiedenen australischen Gemeinden beginnt sich Radikalismus auszubreiten und gewalttätiger
Extremismus wird zu einer realen und anhaltenden Bedrohung der Sicherheit Australiens. Australien darf
nicht die Bedrohung verkennen, die von gewalttätigen Extremisten, mit welcher Motivation auch immer,
ausgeht. Einige Leute, die zum Teil auch in Australien leben, versuchen ihre Ziele durch Gewalt, oder durch
die Unterstützung von Gewalt, zu erreichen.
WAS UNTERNIMMT DIE REGIERUNG DAGEGEN?
Australiens Regierung ist sich bewusst, dass nicht nur ein Faktor zu gewalttätigem Extremismus führt und
bemüht sich gemeinsam mit den Gemeinden alle Faktoren anzugehen, die Personen anfällig gegen
extremistische Einflüsse machen, wozu auch die Rekrutierung durch Terroristen gehört. Extremisten
nutzen zur Rekrutierung und Motivierung die Schwachstellen Einzelner und oft auch die gegebenen
sozialen und wirtschaftlichen Verhältnisse.
Die überwiegende Mehrheit der Einwohner Australiens lehnt gewalttätigen Extremismus ab, aber viele
von ihnen verfügen nicht über die nötigen Informationen um ihm entgegenzutreten.
Der Kampf gegen den gewalttätigen Extremismus in unseren Gemeinden ist eine langfristige
Herausforderung, dessen Erfolg von der Zusammenarbeit zwischen Regierung, Gemeinden und jedem
Einzelnen abhängt.
Die Countering Violent Extremism Unit (Einheit zur Bekämpfung von gewalttätigem Extremismus) der
australischen Generalstaatsanwaltschaft unterstützt die umfangreiche und koordinierte,
ressortübergreifende Politik und hat Initiativen entwickelt, um extremistische Einflüsse abzuwehren, bevor
diese eine Bedrohung für die Sicherheit Australiens darstellen können.
POLITIK GEGEN GEWALTTÄTIGEN EXTREMISMUS
Australiens Regierung unterstützt mit ihrer Politik gegen gewalttätigen Extremismus die breit angelegte
australische Anti-Terrorismus-Kampagne durch die Beseitigung von Faktoren, die Leute anfällig gegen
extremistische Einflüsse und die Rekrutierung von Terroristen machen. Der Schwerpunkt liegt auf
frühzeitigem Einschreiten –Einschreiten bevor etwas geschieht, was eine Strafverfolgung nach sich zieht.
Wir haben die Vision, dass:
Sich das Risiko von im eigenen Land entstandenem Terrorismus dadurch reduziert, dass Australiens
Widerstand gegen Radikalisierung gestärkt und jeder Einzelne darin unterstützt wird, sich dem
Einfluss von gewalttätigem Extremismus und gewalttätigen Überzeugungen zu entziehen.
Die Verwirklichung dieser Vision bringt Vorzüge:
Die Bedrohung Australiens durch gewalttätigen Terrorismus wird reduziert, da Personen und Gruppen
erkennen, dass es besser ist, ihre Meinung ohne Gewalt auszudrücken.
Die Förderung der gewaltfreien Meinungsäußerung des Einzelnen wird die Bedrohung Australiens durch
Extremisten reduzieren. In dem Maße, in dem dieses bedrohliche Umfeld reduziert wird, werden die
einzelnen Betroffenen ermutigt, sich an Australiens demokratischen Prozessen zu beteiligen und ihre
Meinung und Ansichten gewaltfrei zu äußern.
Unsere Ziele
Zur Verwirklichung unserer Vision arbeitet die Regierung Australiens in Gemeinschaft mit ihren Partnern
daran:
1. Gewalttätige Extremisten zu identifizieren und umzustimmen und sie, wenn möglich, darin zu
unterstützen, dass sie sich von gewalttätigem Extremismus fernhalten
2. Risikogruppen und -personen zu identifizieren und sie darin zu unterstützen, extremen Ideologien zu
widerstehen und diese abzulehnen
3. Den gemeinschaftlichen Zusammenhalt und Widerstand gegen gewalttätigen Terrorismus aufzubauen
4. Effektive Kommunikation zu erreichen, die Botschaften von Extremisten in Frage stellt, und
Alternativen zu unterstützen
Durch ihre eigenen Aktivitäten, wie auch in Zusammenarbeit mit der Regierung, spielen die Gemeinden
eine wesentliche Rolle im Erreichen dieser Ziele.
Unsere Arbeitsbereiche
Nach Beratung mit den Gemeinden, aufgrund von Forschung, Beratung durch den Geheimdienst und
Abwägung internationaler bewährter Vorgehensweisen, hat die Regierung eine Reihe von
Schwerpunkten in der Angehensweise festgelegt.
Alle staatlichen Behörden (Bund, Bundesstaat/Territorium und Gemeinden) haben Programme ins Leben
gerufen, die sich gegen gewalttätigen Extremismus wenden. Durch sie wird Widerstand gegen die
negativen Einflüsse intoleranter und extremistischer Ideologien aufgebaut, oder sie bekämpfen Faktoren,
die Personen empfänglich für extremistische Einflüsse machen.
Gleichfalls arbeitet die Regierung gemeinsam mit den Gemeinden daran, extremistische Botschaften in
Frage zu stellen und die konstruktive Teilnahme an Australiens demokratischen Prozessen zu
unterstützen.
Die australische Regierung fokussiert auf folgende Aktivitäten:
Identifizierung und Informationsaustausch
Frühzeitige Identifizierung von gewalttätigen extremistischen Ideologien und Förderung von Informationsund Gedankenaustausch.
Motivation, Rekrutierung und Eindämmung
Verstehen der Prozesse und Methoden der Rekrutierer und der Motivation der rekrutierten Personen,
sowie des Einflusses gewalttätiger, extremistischer Ideologien auf sie.
Empfehlung und Unterstützung, Umstimmen und Rehabilitierung
Einrichten entsprechender Mechanismen zur Empfehlung von Dienstleistungen mit denen Personen
unterstützt werden, die sich gewaltfrei äußern möchten und sich als Teil der Gesellschaft verstehen.
Schulung
Aufbauen von Widerstand in den Gemeinden gegen gewalttätigen Extremismus dadurch, dass diese mit
Techniken und Mitteln ausgestattet werden, um Extremismus zu verstehen, ihm entgegenzuwirken und
Ausgrenzungen zu minimieren.
Kommunikation
Entwickeln von Schlüsselbotschaften, mit denen Gemeinden informiert und in die Lage gesetzt werden,
extremistische Ideologien auszugrenzen und die gewaltfreie Meinungsäußerung zu unterstützen.
Förderung der Verbreitung von Gegendarstellungen und Verfügbarmachung entsprechender
Kommunikationskanäle zu ihrer Verbreitung.
Weitere Informationen
Für weitere Informationen hierzu kontaktieren Sie bitte die Countering Violent Extremism Unit der
australischen Generalstaatsanwaltschaft per E-Mail unter [email protected]